Die Einziehung von Betäubungsmitteln kann mitunter eine regelrechte Herausforderung sein – auch wenn die meisten Fragen längst geklärt sind. Dabei muss schlicht ein Grundgedanke verstanden werden, damit man die Einziehung von Betäubungsmitteln im Geäst des Betäubungsmittelstrafrechts richtig einordnen kann.WeiterlesenEinziehung von Betäubungsmitteln
Kategorie: Geldwäsche
Rechtsanwalt für Geldwäsche: Rechtsanwalt Ferner berät im Strafrecht rund die Geldwäsche und das Geldwäschegesetz, dargestellt von Rechtsanwalt Jens Ferner in Alsdorf. Ihr Rechtsanwalt für Geldwäsche (GwG) im Raum Aachen und Heinsberg.
Als „Geldwäsche“ versteht man allgemein ein Vorgehen zur Einschleusung illegal erwirtschafteten Geldes in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf. Die Herkunft des zu „waschenden“ Geldes aus illegalen Tätigkeiten soll verschleiert werden.
INTERPOL hat den ersten „INTERPOL Global Crime Trend Report (IGCTR)“ für das Jahr 2022 erstellt, der aktuelle und neu entstehende Trends in den Bereichen Kriminalität und Terrorismus aufzeigen soll. Der Überblick bietet tiefgehende Informationen.WeiterlesenEntwicklung der weltweiten (Cyber-)Kriminalität 2022
Erschreckend ist, wofür die – angeblich so überlasteten – Staatsanwaltschaften im Bundesgebiet Zeit aufbringen können. Heute: Eigene Strafbarkeit durch das Vernichten krimineller Güter.WeiterlesenVernichtung eines Gegenstandes ist keine Geldwäsche
Das Saarländische Oberlandesgericht (4 Ws 53/21) konnte klarstellen, dass die durch eine Steuerhinterziehung ersparten Aufwendungen kein taugliches Tatobjekt im Sinne des § 261 Abs. 1 StGB sein können – hier speziell nicht seit der Neufassung vom 9. März 2021.WeiterlesenGeldwäsche bei durch Steuerhinterziehung ersparte Aufwendungen?
Die Europol Analyse-Projekte („Europol Analysis Projects„) sind nach eigener Erklärung von EUROPOL „Teil des Europol-Analysesystems“. Hierbei geht es um ein Informationsverarbeitungssystem, das auf die enormen Datenmengen von EUROPOL zurückgreift. Die Projekte konzentrieren sich auf bestimmte Kriminalitätsbereiche.WeiterlesenEuropol Analyse-Projekte
Dieser Fahndungserfolg wird eine erhebliche Zahl von Ermittlungsverfahren nach sich ziehen: Der derzeit wohl grösste Darknet-Marktplatz „Hydra Market“ wurde silltgelegt, Server des dieses Darknet-Marktplatzes beschlagnahmt und 543 Bitcoins im Gesamtwert von rund 23 Millionen Euro sichergestellt. Man geht davon aus, dass zum Zeitpunkt des Zugriffs 17 Millionen Kundenkonten und über 19.000 Verkäuferkonten registriert waren, vom Umfang…WeiterlesenDarknet-Marktplatz „Hydra Market“ stillgelegt
EUROPOL hat sich mit der Frage beschäftigt, wie sich die COVID-Pandemie auf IP-Crime ausgewirkt hat. Der aktuelle Bericht bestätigt aus Sicht von EUROPOL, dass gefälschte und raubkopierte Waren durch die Pandemie Auftrieb erhalten haben. So kommt man zu den Ergebnissen: Persönliche Anmerkung: das Unwort „Raubkopie“ verwende ich in diesen Zusammenhängen allenfalls beschreibend, weil es verbreitet…WeiterlesenCOVID-Pandemie befeuert gefälschte und raubkopierte Waren
Wie stellt sich die Haftungssituation im Themenkomplex der IT-Sicherheit, insbesondere für Geschäftsleitung (Geschäftsführer und Vorstand), dar? In meinem Vortrag zur Haftung bei IT-Sicherheitslücken, zugeschnitten auf Geschäftsführung und Vorstände, gehe ich auf die relevanten Umstände ein: Nach einer Darstellung allgemeiner Haftungsfragen werden, hierauf aufbauend, konkrete Haftungsfragen für Arbeitnehmer & Vorstand aufgezeigt sowie abschließend, in aller Kürze,…WeiterlesenHaftung der Geschäftsführung für IT-Sicherheitslücken
Europol eine – sehr kurze – Analyse der kriminellen Nutzung von Kryptowährungen vorgenommen, um die Strafverfolgung und ihre Reaktion auf die sich verändernden Trends in diesem Bereich zu unterstützen. Die so zustande gekommene Zusammenstellung enthält Kerndefinitionen, Fallbeispiele und Einzelheiten zu den Herausforderungen, denen sich die Behörden bei der Bekämpfung der illegalen Verwendung von Kryptowährungen gegenübersehen.…WeiterlesenKryptowährungen: Entwicklung der kriminellen Finanzen
Strafzumessung & Einziehung: Grundsätzlich gilt, dass die Einziehung eines hochwertigen Gegenstandes einen Strafmilderungsgrund darstellt, soweit sie denn auch Strafcharakter hat. Aus spezial- wie generalpräventiven Gründen soll dem Täter in diesem Fall durch Entziehung seines Eigentums das Verwerfliche seiner Tat nochmals nachdrücklich vor Augen geführt werden. Es muss also bei der Strafzumessung grundsätzlich Berücksichtigung finden. Insoweit…WeiterlesenStrafzumessung & Einziehung: Strafmilderung wegen Einziehung
Haftung eines Dachdeckers bei Dachstuhlbrand nach Schwarzarbeit: Das Landgericht Koblenz (1 O 234/17) hat die Klage einer Versicherung abgewiesen, die zwei „schwarz“ beschäftigte Dachdecker wegen Sorgfaltspflichtverletzungen beim Ausführen der Arbeiten in Anspruch nehmen wollte. Die Dachdecker müssen nicht für den Dachstuhlbrand haften. Grund: Zum einen handelte es sich um Schwarzarbeit und der Vertrag war somit…WeiterlesenSchwarzarbeit und Haftung
Immer wieder sind (teils arglose) Finanzagenten bekanntlich mit dem Vorwurf der Geldwäsche konfrontiert: Der Tatbestand der Geldwäsche ist insoweit erfüllt, wenn der Täter die Ermittlung der Herkunft, das Auffinden, die Einziehung oder die Sicherstellung eines Gegenstandes, der aus einer rechtswidrigen (bestimmten) Tat herrührt, vereitelt oder gefährdet. Hiervon sind Tathandlungen umfasst, die den Ermittlungsbehörden den Zugang…WeiterlesenZur Annahme von Geldwäsche bei einem Finanzagenten
Die Vorratsdatenspeicherung liegt aktuell mal wieder beim EUGH (verbundene Rechtssachen C-339/20 VD und C-397/20 SR) und in seinem Schlussantrag hat der Generalanwalt wiederholt betont, dass die allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten im Bereich der elektronischen Kommunikation nur bei einer ernsten Bedrohung für die nationale Sicherheit erlaubt ist. DIe deutschen Regelungen stehen damit…WeiterlesenEUGH: Generalanwalt zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung 2021
EUROPOL hat den IOCTA Report 2021 vorgestellt. IOCTA steht für „INTERNET ORGANISED CRIME THREAT ASSESSMENT“ und versucht einen Überblick über die Bedrohungen durch organisierte Cyberkriminalität zu geben. Er ist ein ganz erheblicher Baustein, wenn man die Entwicklungen und den Aufbau von Cybercrime im aktuellen (internationalen) Kontext verstehen möchte.WeiterlesenIOCTA Report 2021: Cybercrime-Bedrohungen
Wer mit Kryptowährungen agiert, muss umsichtig sein – es wird gerne unterschätzt, wie im modernen Finanzleben Verdachtsmeldungen auf Geldwäsche existieren. SO ist der schlichte Handel mit Bitcoin nicht verboten; je nachdem wie man agiert können sich aber erhebliche Probleme ergeben:WeiterlesenVerdacht auf Geldwäsche wegen Bitcoin-Handel?