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Cybercrime Blog

Wenn Jugendliche zu Auftragskillern werden: Die dunkle Realität des „Violence-as-a-Service“

Digital organisierte Teenager-Auftragskiller unter uns? Europa, Australien – und mittendrin: Kinder und Jugendliche, die über soziale Netzwerke zu Mördern gemacht werden. Ein aktueller Schlag gegen die organisierten Strukturen hinter diesen Taten zieht sich quer durch Kontinente und zeigt, wie tiefgreifend Kriminalität sich digitalisiert hat – eine Entwicklung, die sich zunehmend auch für geopolitische Zwecke instrumentalisieren…WeiterlesenWenn Jugendliche zu Auftragskillern werden: Die dunkle Realität des „Violence-as-a-Service“

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Cybercrime Blog

Israel und Iran: Cyberfähigkeiten im Spannungsfeld strategischer Rivalität

Die Cyberfähigkeiten Israels und Irans haben sich über zwei Jahrzehnte in einer Art stillen Rüstungswettlauf entwickelt. Beide Staaten betrachten den digitalen Raum längst nicht mehr nur als Nebenbühne militärischer oder politischer Auseinandersetzungen, sondern als eigenständiges Operationsfeld mit unmittelbarem Einfluss auf nationale Sicherheit, wirtschaftliche Stabilität und geopolitische Handlungsfreiheit. Dabei spiegelt der Cyberkonflikt zentrale Merkmale ihrer Rivalität…WeiterlesenIsrael und Iran: Cyberfähigkeiten im Spannungsfeld strategischer Rivalität

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Cybercrime Blog

Israel: Cyberspionage, Cyberkrieg und Cyberabwehr

Im internationalen Vergleich hat sich Israel in den letzten Jahrzehnten als einer der führenden Akteure im digitalen Raum etabliert. Dabei prägen historische Sicherheitsdoktrinen, institutionelle Innovation und eine enge Verzahnung von Staat, Militär, Wirtschaft und Forschung Israels Fähigkeit, Bedrohungen im Cyberraum nicht nur abzuwehren, sondern selbst aktive Machtprojektion zu betreiben.WeiterlesenIsrael: Cyberspionage, Cyberkrieg und Cyberabwehr

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Strafrecht

Finalität der Gewaltanwendung im Raubtatbestand

BGH zur Abgrenzung von Raub und Diebstahl mit Waffen: Mit seinem Beschluss vom 24. Oktober 2024 (Az. 4 StR 368/24) hat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs erneut seine gefestigte Rechtsprechung zur tatbestandlichen Finalität des Raubes nach § 249 StGB bestätigt und zugleich konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen eine spontane Mitnahme von Gegenständen nach einer bereits abgeschlossenen…WeiterlesenFinalität der Gewaltanwendung im Raubtatbestand

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Strafprozessrecht

Pflicht zur Vereidigung von Dolmetschern in der Hauptverhandlung

Die ordnungsgemäße Kommunikation in der strafgerichtlichen Hauptverhandlung ist ein zentraler Bestandteil rechtsstaatlicher Verfahrensgarantie. In Fällen, in denen die Angeklagten der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig sind, ist die Hinzuziehung eines Dolmetschers zwingend erforderlich. Doch nicht nur die Anwesenheit eines Sprachmittlers ist von Bedeutung – ebenso kommt der förmlichen Vereidigung eine tragende Rolle zu. Der Bundesgerichtshof…WeiterlesenPflicht zur Vereidigung von Dolmetschern in der Hauptverhandlung

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IT-Prozess Markenrecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

Rechtsdurchsetzung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Wettbewerbsrecht

Spielregeln zwischen Abmahnung und einstweiliger Verfügung: Wer als Unternehmen kreative Leistungen, Marken oder geschäftliche Alleinstellungsmerkmale schützen will, kommt um den gewerblichen Rechtsschutz nicht herum. Doch was geschieht, wenn diese Rechte verletzt werden? Und wie kann sich ein Unternehmen gegen eine möglicherweise unberechtigte Inanspruchnahme effektiv zur Wehr setzen? Der rechtliche Werkzeugkasten reicht von der klassischen Abmahnung…WeiterlesenRechtsdurchsetzung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Wettbewerbsrecht

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Strafrecht

OLG Braunschweig zum Diebstahl: Geringwertigkeit liegt bei 40 EUR

Wann ist ein Diebstahl im strafrechtlichen Sinne „geringfügig“? Diese scheinbar einfache Frage birgt für die Praxis erhebliche Bedeutung, insbesondere für die Strafzumessung und die Frage, ob besonders schwere Fälle vorliegen. In einem aktuellen Beschluss vom 16. August 2024 (Az. 1 ORs 15/24) hat das Oberlandesgericht Braunschweig die Wertgrenze für die Annahme einer geringwertigen Sache präzisiert…WeiterlesenOLG Braunschweig zum Diebstahl: Geringwertigkeit liegt bei 40 EUR

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Ethik Spielerecht Steuerrecht Wirtschaftsstrafrecht

Polymarket: Wenn Wetten zur Weltdeutung werden

Die Blockchain-basierte Wettplattform Polymarket wirkt auf den ersten Blick wie ein technisches Kuriosum im Umfeld von Kryptowährungen – doch ein zweiter Blick offenbart ein tiefgreifendes gesellschaftliches Phänomen: die Gamification politischer und gesellschaftlicher Realität. Wer wissen will, was Menschen für wahrscheinlich halten – und bereit sind, mit echtem Geld zu untermauern –, findet auf Polymarket eine…WeiterlesenPolymarket: Wenn Wetten zur Weltdeutung werden

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Waffenstrafrecht & Waffentechnologie

Führen einer Schusswaffe verdrängt den Besitz im Sinne des Waffengesetzes

In dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 22. April 2025 (Az. 5 StR 755/24) wird zum Waffenrecht klargestellt, dass das Führen einer Schusswaffe den Besitz im Sinne des Waffengesetzes verdrängt. Der BGH konkretisiert dies anhand eines Falls, in dem ein Mitangeklagter außerhalb seiner Wohnung eine geladene Maschinenpistole sichtbar mit sich führte. Das Landgericht hatte dies fälschlich…WeiterlesenFühren einer Schusswaffe verdrängt den Besitz im Sinne des Waffengesetzes

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Jugendstrafrecht

BGH zur Anwendung von Jugendstrafe bei schädlichen Neigungen und schwerer Schuld

Mit seinem Beschluss vom 25. Februar 2025 (2 StR 21/25) hat der Bundesgerichtshof zentrale Maßstäbe zur Anwendung des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) bei Heranwachsenden geschärft. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Jugendstrafe bei einem zur Tatzeit 19-jährigen Täter zulässig ist – insbesondere, ob und wie schädliche Neigungen oder die Schwere der Schuld zu begründen…WeiterlesenBGH zur Anwendung von Jugendstrafe bei schädlichen Neigungen und schwerer Schuld

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Cybercrime Blog

Die neue DNA des Verbrechens: Erkenntnisse aus dem EU-SOCTA 2025

Von geopolitischer Instrumentalisierung über Cybercrime bis KI-gestützte Gewaltökonomie – der aktuelle „Serious and Organised Crime Threat Assessment“ der EU (EU-SOCTA 2025) zeigt mit analytischer Schärfe: Organisierte Kriminalität ist längst kein Randphänomen mehr. Sie durchdringt Gesellschaft, Wirtschaft und Staatlichkeit – und sie verändert sich rapide. Wer strategisch denken will, muss verstehen, wie sich die DNA des…WeiterlesenDie neue DNA des Verbrechens: Erkenntnisse aus dem EU-SOCTA 2025

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Strafprozessrecht

Zur audiovisuellen Dokumentation im Strafverfahren: BGH zur Grenze des Beweisverwertungsverbots

Mit Beschluss vom 12. März 2025 (Az. 4 StR 329/24) hat der Bundesgerichtshof eine vielschichtige Entscheidung zur Bedeutung audiovisueller Dokumentation bei Beschuldigtenvernehmungen im Lichte des § 136 Abs. 4 StPO gefällt. Zwar drehte sich das Verfahren in der Hauptsache um eine äußerst schwere Tat – versuchter Mord mit Waffengewalt – doch rückte im Revisionsverfahren eine…WeiterlesenZur audiovisuellen Dokumentation im Strafverfahren: BGH zur Grenze des Beweisverwertungsverbots

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Strafprozessrecht

Rolle der Dolmetscher im Strafprozess: BGH bekräftigt Vorrang tatsächlicher Teilnahme vor abstrakten Ablehnungsgründen

Mit Urteil vom 6. März 2025 (Az. 3 StR 249/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine rechtlich wie praktisch bedeutsame Entscheidung zur Mitwirkung von Dolmetschern im Strafverfahren getroffen. Gegenstand war die Revision eines Angeklagten, der unter anderem beanstandet hatte, dass an einem Verhandlungstag eine ursprünglich als Pflichtverteidigerin tätige Anwältin stattdessen als Dolmetscherin fungiert hatte. Der Angeklagte…WeiterlesenRolle der Dolmetscher im Strafprozess: BGH bekräftigt Vorrang tatsächlicher Teilnahme vor abstrakten Ablehnungsgründen

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Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog

Ende der US-Sanktionen für Tornado Cash

Am 21. März 2025 gab das US-Finanzministerium überraschend bekannt, dass es die Wirtschaftssanktionen gegen den Krypto-Mixer Tornado Cash aufhebt. Diese Entscheidung kommt wenige Monate nach einem wegweisenden Urteil des Berufungsgerichts des Fifth Circuit, das die Sanktionen in ihrer damaligen Form für rechtswidrig erklärte. Doch was bedeutet diese Entwicklung wirklich – insbesondere im Lichte staatlich gelenkter…WeiterlesenEnde der US-Sanktionen für Tornado Cash