Rechtsanwalt für Urheberrecht, Lizenzrecht & Kunstrecht

Urheberrecht & Lizenzrecht

Ihr Anwalt für Urheberrecht in Kunst & Softwareentwicklung

Unsere Tätigkeit im Urheberrecht konzentriert sich auf zwei klar umrissene Bereiche: den Schutz und die rechtliche Durchsetzung von Rechten an künstlerischen Werken sowie die urheberrechtlichen Fragen in der Softwareentwicklung.

Wir unterstützen Künstler, Designer und Entwickler dabei, ihre kreativen Leistungen zu sichern, zu lizenzieren oder gegen unberechtigte Nutzung zu verteidigen. Dazu gehört insbesondere die vertragliche Gestaltung und Verwertung von Werken – vom Kunstwerk über digitale Inhalte bis hin zum Quellcode. Im allgemeinen Urheberrecht, etwa bei alltäglichen Urheberrechtsstreitigkeiten ohne Bezug zu Kunst oder Software, sind wir dagegen nicht tätig. Unser Fokus liegt auf den Schnittstellen von Kreativität, Technik und Recht – dort, wo geistiges Schaffen besonderen Schutz verdient.

Urheberrecht

Das Urheberrecht gibt Schöpfern die Kontrolle über ihre Werke und fördert die Kreativität und kulturelle Vielfalt. Es ist ein wichtiges Werkzeug, um die Rechte von Künstlern, Softwareentwicklern, Autoren und Werbeagenturen zu schützen und sicherzustellen, dass sie für ihre Arbeit fair entlohnt werden.

Urheberrecht im Softwarerecht und bei künstlicher Intelligenz

In Deutschland ist das Urheberrecht an Computerprogrammen in § 69a Abs. 2 UrhG geregelt. Danach sind Computerprogramme als Werke der Literatur im Sinne des Urheberrechtsgesetzes anzusehen und genießen daher den für Werke der Literatur vorgesehenen Schutz. Dies bedeutet, dass der Urheber eines Computerprogramms das ausschließliche Recht hat, das Programm zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen.

Für das Urheberrecht an Computerprogrammen gibt es jedoch einige Besonderheiten, die im Urheberrechtsgesetz geregelt sind. So kann z.B. eine natürliche Person, die ein Computerprogramm für ihre Arbeit schreibt, das Programm nicht als „Werk eines Arbeitnehmers“ ansehen lassen (§ 11 Abs. 2 UrhG). In diesem Fall würde das Urheberrecht an dem Programm automatisch auf den Arbeitgeber übergehen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Wichtig ist, dass das Urheberrecht an Computerprogrammen nur den Schöpfer des Programms schützt, nicht aber die Idee, die hinter dem Programm steht. Das bedeutet, dass andere Personen das Programm zwar nicht kopieren, aber dieselbe Idee auf andere Weise umsetzen dürfen, solange sie dabei keine Teile des ursprünglichen Programms verwenden.

Im Fazit gewährt das Urheberrecht an Computerprogrammen in Deutschland dem Schöpfer des Programms das ausschließliche Recht, das Programm zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Wichtig ist jedoch, dass das Urheberrecht nur den Schöpfer des Programms schützt, nicht aber die Idee hinter dem Programm. Für angestellte Programmierer gelten besondere Regelungen in Bezug auf das Urheberrecht an ihren Programmen.

Das Urheberrecht stellt eine besondere rechtliche Herausforderung bei der Entwicklung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) dar:

• Urheberschaft: Wer ist der Urheber des von einem KI-System geschaffenen Werkes? Ist es der Entwickler, der Betreiber oder das KI-System selbst? Diese Frage ist entscheidend für die Zuweisung von Urheberrechten und -pflichten.
• Nutzung bereits bestehender Werke: Wenn ein KI-System bereits bestehende Werke nutzt, müssen die entsprechenden Urheberrechte berücksichtigt werden. Es muss geklärt werden, ob eine Genehmigung erforderlich ist und wie die Vergütung für die Nutzung bereits bestehender Werke gehandhabt wird.
• Verletzung von Urheberrechten: Es besteht die Gefahr, dass ein KI-System urheberrechtlich geschützte Werke unerlaubt nutzt oder vervielfältigt. Hier müssen Vorkehrungen getroffen werden, um sicherzustellen, dass keine Urheberrechte verletzt werden.
• Neue Formen des Schaffens: KI-Systeme können neue Formen des Schaffens ermöglichen, die vom bestehenden Urheberrecht nicht vollständig erfasst werden. Die Gesetzgebung muss daher an die neuen Möglichkeiten angepasst werden.

Zusammenfassend ist es also von Bedeutung, das Urheberrecht bei der Entwicklung und Anwendung von KI-Systemen zu berücksichtigen, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und die Rechte aller Beteiligten zu schützen.

Lizenzrecht

Das Lizenzrecht regelt die Art und Weise, wie der Inhaber eines geistigen Eigentums (z.B. eines Patents, einer Marke oder eines Copyrights) die Nutzung seines Eigentums durch Dritte gestatten oder untersagen kann. Eine Lizenz kann auf verschiedene Arten erteilt werden, zum Beispiel durch eine schriftliche Vereinbarung oder durch die Einräumung von Nutzungsrechten auf einer Webseite.

Es gibt verschiedene Arten von Lizenzen, wie zum Beispiel die allgemeine Public License (GPL), die Creative Commons-Lizenzen und die kommerziellen Lizenzen. Jede dieser Lizenzen hat ihre eigenen Besonderheiten und Bedingungen, die beachtet werden müssen.

Ein wichtiger Aspekt des Lizenzrechts ist die Beachtung der Rechte des Lizenzgebers. Dies bedeutet, dass der Lizenznehmer sich an die Bedingungen der Lizenz halten muss, um die Nutzung der lizenzierten Ressourcen zu gestatten. Es ist auch wichtig, dass der Lizenznehmer die Quelle der lizenzierten Ressourcen angibt, um den Urheberrechten des Lizenzgebers Rechnung zu tragen. Weiterer wichtiger Aspekt des Lizenzrechts ist die Übertragbarkeit von Lizenzen. In manchen Fällen können Lizenzen an Dritte übertragen werden, während in anderen Fällen die Lizenz an den Lizenznehmer gebunden ist und nicht übertragen werden kann. Es ist wichtig, die Bedingungen der Lizenz sorgfältig zu lesen und zu verstehen, um sicherzustellen, dass die Nutzung der lizenzierten Ressourcen legal ist.

Rechtsfragen der Kunst

Kunstrecht: Rechtsfragen der Kreativität

Kunst ist schön, kritisch, hässlich – mit vielen Adjektiven verbunden. Vor allem aber ist Kunst eines: Begehrt. Kunst weckt Begehrlichkeiten, von Künstlern untereinander, von Dritten, die sich in ihren Rechten betroffen sehen und von denen, die die Kunst haben möchten. Das Kunstrecht ergänzt in unserer Kanzlei das Themengebiet gewerblicher Rechtsschutz.

Dabei ist Kunst viel mehr als die Schaffung künstlerischer Objekte: Werbeagenturen erschaffen zeitgenössische, praktisch angewandte Kunst; Spieleentwickler – nicht nur bei Computerspielen – erfinden eine Form moderner Kunst auf dem Spielbrett oder Bildschirm, die fasziniert – und längst ist die Kunst in Gebrauchsgegenstände eingezogen.

Kunstrecht berührt all diese Schnittmengen: Vom Schutz des Werkes gegen Nachahmung über vertragliche Fragen aller an der Kommerzialisierung Betroffenen bis zum Streit darüber, was Kunst eigentlich darf, ist das Kunstrecht ein Gebiet mit spannenden und kritischen Komponenten.

Kunstrecht im digitalen Raum

Rechtsanwalt Jens Ferner ist zugleich Fachanwalt für IT-Recht – neben der Begeisterung für Kreativität hegt er eine tiefgreifende Freude an technologischen Entwicklungen und deren Schutz („digitaler gewerblicher Rechtsschutz“).

Das Kunstrecht bietet dabei zahlreiche Berührungspunkte zum digitalen Recht, nicht nur im Bereich der von Technologie geschaffenen Kunst! Moderne Rechtsfragen wie die Vermarktung von Kunst mittels NFT, die Bedeutung des 3D-Drucks oder digitale Reproduzierbarkeit einmaliger Werke gehören hier auf jeden Fall zu. [Beiträge zum Kunstrecht bei uns]