Kategorien
Urheberrecht Compliance Geschäftsgeheimnis Geschmacksmuster Kunstrecht Markenrecht Metaverse Produkthaftung Wirtschaftsrecht

3D-Druck: Rechtsfragen rund um 3D-Printing und 3D-Urheberrecht

3D-Printing bzw. 3D-Drucker werden wohl der neue Hype – und damit auch Streitfragen um das „3D-Urheberrecht“. Dabei drängt sich die Frage auf: Worum kann man sich wohl streiten und liegt hier, über den Rechtsstreit hinaus, eine neue gesellschaftspolitische Entwicklung vor? Der Artikel gibt einen kurzen Ausblick.Weiterlesen3D-Druck: Rechtsfragen rund um 3D-Printing und 3D-Urheberrecht

Kategorien
Geldwäsche Cybercrime Blog Geschäftsgeheimnis Gewerblicher Rechtsschutz (Strafrecht) IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Produkthaftung Urheberrecht

COVID-Pandemie befeuert gefälschte und raubkopierte Waren

EUROPOL hat sich mit der Frage beschäftigt, wie sich die COVID-Pandemie auf IP-Crime ausgewirkt hat. Der aktuelle Bericht bestätigt aus Sicht von EUROPOL, dass gefälschte und raubkopierte Waren durch die Pandemie Auftrieb erhalten haben. So kommt man zu den Ergebnissen: Persönliche Anmerkung: das Unwort „Raubkopie“ verwende ich in diesen Zusammenhängen allenfalls beschreibend, weil es verbreitet…WeiterlesenCOVID-Pandemie befeuert gefälschte und raubkopierte Waren

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer Form als dreidimensionale Marke

Der Bundesgerichtshof hat sich insbesondere in drei wegweisenden Entscheidungen zum markenrechtlichen Schutzumfang von dreidimensionalen Marken geäußert. Die Leitsätze werden hier zur Übersicht aufgenommen.WeiterlesenMarkenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer Form als dreidimensionale Marke

Kategorien
Urheberrecht IT-Recht & Technologierecht Softwarerecht

Softwaregeneriertes Bild nicht urheberrechtlich geschützt

Urheberrechtlicher Schutz für von Software generiere Grafik: Wenn mittels elektronischer Befehle eine digitale Abbildung eines virtuellen Gegenstandes erstellt wird, ist dies kein Erzeugnis im Sinne des § 72 UrhG – das ähnlich wie ein Lichtbild hergestellt wird. Dies gilt auch dann, wenn die Grafik wie eine Fotografie wirkt, da es auf das Ergebnis des Schaffensprozesses…WeiterlesenSoftwaregeneriertes Bild nicht urheberrechtlich geschützt

Kategorien
Cybercrime Blog Waffenstrafrecht

Waffen aus dem 3D-Drucker kein Thema in Deutschland

Waffen aus 3D Drucker: Unter den Drucksachen 19/4255 und Drucksache 20/2102 liegt die Antwort der Bundesregierung aus den Jahren 2018/2022 zur Frage der „Verbreitung von Waffen aus dem 3D-Drucker“ vor. Die Bundesregierung teilt hier mit, dass nach dortiger Kenntnis bisher keine mit einem 3D-Drucker gedruckte Schusswaffe im Nationalen Waffenregister registriert.WeiterlesenWaffen aus dem 3D-Drucker kein Thema in Deutschland

Kategorien
Urheberrecht IT-Recht & Technologierecht

Panoramafreiheit: Gewerbliche Nutzung und dreidimensionale Vervielfältigung

Zur Panoramafreiheit konnte der BGH (I ZR 242/15) klarstellen, dass gewerbliche Nutzung und dreidimensionale Vervielfältigung grundsätzlich zulässig sind: Die Bestimmung des § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG gestattet nicht nur das Foto- grafieren eines Werkes, das sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befindet, sondern darüber hinaus die – auch gewerbliche – Vervielfältigung,…WeiterlesenPanoramafreiheit: Gewerbliche Nutzung und dreidimensionale Vervielfältigung

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Strafrecht Waffenstrafrecht

3D-Druck: „Drucken“ von Waffen mit einem 3D-Drucker zulässig?

Mit 3D Druckern kann man die verschiedensten -und immer ausgefeiltere! – Produkte herstellen. Selbst der Ausdruck von (Schuss-)Waffen ist technisch kein Problem mehr. Zugleich stellt sich aber die Frage, ob dies überhaupt zulässig, also rechtlich erlaubt, ist. Ein sehr kurzer Blick auf das deutsche Recht.Weiterlesen3D-Druck: „Drucken“ von Waffen mit einem 3D-Drucker zulässig?

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Robotrecht: Ein Rechtsgebiet gewinnt an Bedeutung

Es ist absehbar, dass durch die technische Entwicklung auch neue Rechtsfragen aufkommen werden. Spannend wird in den nächsten Jahren (kurz- bis mittelfristig) sicherlich die Thematik des 3D-Urheberrechts, wenn es massentaugliche 3D-Drucker samt downloadbaren Templates gibt, den ersten bekannten Fall gab es letztes Jahr. Daneben fällt mir besonders die Thematik der „Robotik“ auf, also der automatisierten…WeiterlesenRobotrecht: Ein Rechtsgebiet gewinnt an Bedeutung