Kategorien
Wirtschaftsrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Urheberrecht

Neue Einblicke in Produktpiraterie und Cybersecurity – VDMA Studie 2024

Die aktuelle Studie des VDMA zu „Industrial Security und Produktpiraterie“ liefert tiefgreifende Einblicke in zwei wesentliche Herausforderungen, denen die Industrie heute gegenübersteht. Die Ergebnisse der Studie sind besonders relevant, da sie zeigen, wie sich Unternehmen gegen die immer komplexeren Gefahren durch Produktpiraterie und Cyberangriffe wappnen.WeiterlesenNeue Einblicke in Produktpiraterie und Cybersecurity – VDMA Studie 2024

Kategorien
Künstliche Intelligenz & Blockchain Datenrecht Geschäftsgeheimnis Softwarerecht Urheberrecht

Schutz von KI

Kann künstliche Intelligenz als solche rechtlich geschützt werden? Die Frage ist keineswegs trivial – und von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung: Die rechtliche Problematik und Notwendigkeit des Schutzes von Datensätzen in diesem Zusammenhang liegt auf der Hand. In einer digitalisierten Wirtschaft, in der Daten zunehmend als wertvolles Wirtschaftsgut betrachtet werden, ist der rechtliche Schutz z.B. von Datenbeständen,…WeiterlesenSchutz von KI

Kategorien
Urheberrecht

OLG München zu den Voraussetzungen für bühnenmäßige Darstellung und der Rolle von Musik in Aufführungen

In einem Urteil des Oberlandesgerichts München vom 14.09.2023 (Aktenzeichen 6 U 601/22) wurden entscheidende Kriterien für die bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 UrhG und die Rolle von Musik in solchen Aufführungen geklärt.WeiterlesenOLG München zu den Voraussetzungen für bühnenmäßige Darstellung und der Rolle von Musik in Aufführungen

Kategorien
Urheberrecht

Design und Schutz von Möbeln

In einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 9. November 2023, Aktenzeichen I ZR 203/22, wurden wesentliche Fragen zum Urheberrecht und dessen Anwendung auf Tischgestelle geklärt. Diese Entscheidung verdeutlicht die Grenzen des urheberrechtlichen Schutzes von Designelementen und die Voraussetzungen einer zulässigen Bearbeitung im Lichte des Urheberrechts.WeiterlesenDesign und Schutz von Möbeln

Kategorien
Urheberrecht

Verletzung eines Sprachwerks durch Youtube-Video

In einem bemerkenswerten Urteil des Landgerichts Köln (14 O 181/22) vom 28. März 2024 wurde eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit der Schutzfähigkeit literarischer Werke und deren Bearbeitung im digitalen Zeitalter geführt. Der Fall betraf die Nutzung einer Kurzgeschichte von Heinrich Böll in einem Lehrvideo, welches auf YouTube veröffentlicht wurde, ohne die Zustimmung der Rechteinhaber einzuholen.WeiterlesenVerletzung eines Sprachwerks durch Youtube-Video

Kategorien
Urheberrecht IT-Prozess

Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe nach Abschluss eines Unterlassungsvertrages

In einem Hinweisbeschluss des OLG Nürnberg (3 U 2291/23 vom 19.02.2024) wird die Reichweite vertraglicher Pflichten zur Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe nach Abschluss eines Unterlassungsvertrages diskutiert. Diese Entscheidung betont die Bedeutung einer genauen Auslegung sowohl des Unterlassungsvertrages selbst als auch der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechts.WeiterlesenUnterlassung einer öffentlichen Wiedergabe nach Abschluss eines Unterlassungsvertrages

Kategorien
Urheberrecht

Urteil des Landgerichts Köln zur Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der Webseite eines italienischen Unternehmens

Ein italienisches Unternehmen, spezialisiert auf Naturstein und Marmor, machte auf seiner Webseite zwei Lichtbilder öffentlich zugänglich, für die die Klägerin, eine GbR, die Verwertungsrechte besaß. Die Bilder wurden zuvor von einem dritten Unternehmen, das am Bau der auf den Fotos abgebildeten Brücke beteiligt war, ohne Genehmigung genutzt. Trotz mehrfacher Kontaktaufnahme und Abmahnung durch die Klägerin,…WeiterlesenUrteil des Landgerichts Köln zur Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der Webseite eines italienischen Unternehmens

Kategorien
Urheberrecht Medien- & Presserecht

Störerhaftung und Urheberrecht in den sozialen Medien

In einer interessanten Entscheidung des Landgerichts Berlin (15 O 464/23) wurde ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Kontext sozialer Medien behandelt. Das Gericht musste die Frage klären, inwieweit die Mutter für das urheberrechtswidrige Posten ihrer Tochter auf Instagram haftet.WeiterlesenStörerhaftung und Urheberrecht in den sozialen Medien

Kategorien
Urheberrecht

Urheberrecht: Design eines Kompaktfahrrads

Das Landgericht Köln (14 O 49/22) verhandelte eine interessante Frage des Urheberrechts: Ist das Design eines Kompaktfahrrads urheberrechtlich schützbar? Diese Frage betrifft nicht nur Fahrradhersteller, sondern auch Designliebhaber und die kreative Branche im Allgemeinen. Die Entscheidung bietet aufschlussreiche Einblicke in die urheberrechtliche Beurteilung von Gebrauchsgegenständen.WeiterlesenUrheberrecht: Design eines Kompaktfahrrads

Kategorien
Urheberrecht Medien- & Presserecht

Urheberrecht von Ghostwriter-Werken

Das Landgericht Köln hat in einem richtungsweisenden Urteil (Az. 14 O 237/22 vom 13. Juli 2023) zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Ghostwriter-Leistungen entschieden. Im Fokus stand dabei die Miturheberschaft einer Ghostwriterin an einem autobiographischen Sachbuch und die daraus resultierenden Schadensersatzforderungen bei unterlassener Urheberbenennung.WeiterlesenUrheberrecht von Ghostwriter-Werken

Kategorien
Urheberrecht

Landgericht Köln stärkt Urheberrechte bei Zeitungsartikeln

Das Landgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 10. August 2023 (Az. 14 O 144/23) ein klares Zeichen gesetzt, das die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Zeitungsartikeln als Sprachwerke betrifft. Dieses Urteil beleuchtet die Balance zwischen redaktionellen Freiheiten und den Rechten der Urheber, insbesondere im Kontext von Online-Veröffentlichungen.WeiterlesenLandgericht Köln stärkt Urheberrechte bei Zeitungsartikeln

Kategorien
Markenrecht Urheberrecht

Rechte bei Streit um Domainnamen

In einem beachtenswerten Urteil vom 26. Oktober 2023 (I ZR 107/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Domainrechtsangelegenheit eine wichtige Entscheidung gefällt. Der Fall dreht sich um die Internetdomain „energycollect.de“ und beinhaltet wesentliche Aspekte des Namensrechts, des Markenrechts und der Interessenabwägung im Kontext von Domainregistrierungen.WeiterlesenRechte bei Streit um Domainnamen

Kategorien
Urheberrecht

Werke Angewandter Kunst bei Alltagsobjekten

Das Landgericht Köln hat in zwei Urteilen zu Werken der angewandten Kunst Stellung bezogen. Diese Entscheidungen beleuchten die delikate Balance zwischen künstlerischer Schöpfung und kommerzieller Nutzung.WeiterlesenWerke Angewandter Kunst bei Alltagsobjekten

Kategorien
Produkthaftung Markenrecht Urheberrecht

Haftung eines Bevollmächtigten nach ProdSG für Schutzrechtsverletzungen

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main befasste sich in seiner Entscheidung vom 16. März 2023 mit der Haftung eines Bevollmächtigten nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) für Schutzrechtsverletzungen. Im Kern ging es darum, ob ein Bevollmächtigter im Sinne von § 2 Nr. 6 ProdSG für die durch den Hersteller verursachten Schutzrechtsverletzungen als Gehilfe oder Störer haften kann.WeiterlesenHaftung eines Bevollmächtigten nach ProdSG für Schutzrechtsverletzungen

Kategorien
Urheberrecht

Urheberrechtliche Problematik von Youtube-Download-Software

Im Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31. März 2023 (310 O 316/21) ging es um die urheberrechtliche Problematik der Software „youtube-dl“, die zum Herunterladen von Inhalten von YouTube und anderen Videoplattformen verwendet werden kann. Konkret wurden die Klägerinnen – Tonträgerherstellerunternehmen – aktiv, da sie behaupteten, der Beklagte, ein Web-Hosting-Dienst-Anbieter, habe durch das Bereitstellen von Speicherplatz…WeiterlesenUrheberrechtliche Problematik von Youtube-Download-Software