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Künstliche Intelligenz & Blockchain Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

AI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

Biometrische Daten spielen eine zunehmend wichtige Rolle: Von der Gesichtserkennung bis hin zur Authentifizierung per Fingerabdruck – die Nutzung biometrischer Funktionen in KI-Systemen bietet zahlreiche Möglichkeiten, bringt jedoch auch Herausforderungen und Risiken mit sich. Der AI Act der Europäischen Union setzt hier klare Regeln, um den verantwortungsvollen und ethischen Einsatz dieser Technologien sicherzustellen. In diesem…WeiterlesenAI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

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Arbeitsrecht

Verwirkung und Zurückweisung der Kündigung mangels Originalvollmacht

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat am 2. Mai 2024 (Az. 6 Sa 274/23) eine bedeutende Entscheidung zur Frage der Verwirkung von Rechten bei der Zurückweisung einer Kündigung mangels Originalvollmacht und der versäumten Klagefrist getroffen. Im Mittelpunkt stand dabei die Wirksamkeit zweier Kündigungen und die Anwendbarkeit von § 174 BGB im Zusammenspiel mit § 4 KSchG.WeiterlesenVerwirkung und Zurückweisung der Kündigung mangels Originalvollmacht

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Arbeitsrecht

Landesarbeitsgericht Köln zu Annahmeverzugslohn und böswilligem Unterlassen anderweitigen Verdienstes

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat am 19. Oktober 2023 (Az. 6 Sa 209/23) eine wichtige Entscheidung zur Frage der Zahlung von Annahmeverzugslohn und der Voraussetzungen des böswilligen Unterlassens anderweitigen Verdienstes getroffen. Im vorliegenden Fall ging es um die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung und die Berechtigung von Entgeltansprüchen nach Annahmeverzug. Dieser Blog-Beitrag beleuchtet die wesentlichen rechtlichen…WeiterlesenLandesarbeitsgericht Köln zu Annahmeverzugslohn und böswilligem Unterlassen anderweitigen Verdienstes

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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht IT-Sicherheit

IT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

In der heutigen digitalen Arbeitswelt spielt IT-Sicherheit die entscheidende Rolle. Arbeitgeber müssen Maßnahmen ergreifen, um die IT-Sicherheit in ihrem Betrieb zu gewährleisten, und Arbeitnehmer müssen sich bewusst sein, welche Konsequenzen drohen, wenn sie die Sicherheit des Unternehmens gefährden. Im Folgenden geht es um die wichtigsten Aspekte, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Zusammenhang mit IT-Sicherheit und…WeiterlesenIT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

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Arbeitsrecht Geschäftsgeheimnis IT-Arbeitsrecht

Arbeitsgericht Suhl zu Verdachtskündigung und Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

Am 20. Dezember 2023 traf das Arbeitsgericht Suhl (Aktenzeichen: 6 Ca 54/23) ein Urteil, das eine außerordentliche Verdachtskündigung zum Gegenstand hatte. Dieses Urteil wirft wichtige Fragen zur Verdachtskündigung und zur Schadensersatzpflicht bei Datenschutzverstößen auf, wobei es hier konkret um das ständige Thema des Löschens von Daten ging. Es verdeutlicht dabei die Komplexität und die strengen…WeiterlesenArbeitsgericht Suhl zu Verdachtskündigung und Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

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Arbeitsrecht

Kein Nachweis eines Arbeitszeitbetruges durch Protokolle eines Schließsystems

Nachweis von Arbeitszeitbetrug: Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat am 28. März 2024 (Az. 6 Sa 105/23) eine wichtige Entscheidung zur Frage der fristlosen Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs getroffen. Der Fall betraf die Vorlage von Protokollen eines Schließsystems als Beweismittel für den behaupteten Arbeitszeitbetrug. Dieser Blog-Beitrag beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Probleme und die Urteilsbegründung des Gerichts im…WeiterlesenKein Nachweis eines Arbeitszeitbetruges durch Protokolle eines Schließsystems

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Arbeitsrecht Kunstrecht

Abgrenzung von Arbeitsverhältnis und freier Mitarbeit bei Gastvertrag im Theater

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat am 31. Januar 2024 (Az. 5 Sa 422/23) eine bedeutende Entscheidung zur Frage der Risikoverteilung bei einem Theaterbrand und zur Abgrenzung zwischen freier Mitarbeit und Arbeitsverhältnis bei einer Sängerin und Schauspielerin mit Gastvertrag getroffen.WeiterlesenAbgrenzung von Arbeitsverhältnis und freier Mitarbeit bei Gastvertrag im Theater

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Arbeitsrecht

Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln (Az. 4 Sa 389/23) zu Kündigung im Kleinbetrieb und Maßregelungsverbot

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat am 23. Januar 2024 (Az. 4 Sa 389/23) eine wichtige Entscheidung zur Frage der Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung im Kleinbetrieb unter Berücksichtigung des Maßregelungsverbots nach § 612a BGB getroffen. In diesem Blog-Beitrag werden die wesentlichen rechtlichen Probleme und die Urteilsbegründung des Gerichts detailliert erläutert.WeiterlesenEntscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln (Az. 4 Sa 389/23) zu Kündigung im Kleinbetrieb und Maßregelungsverbot

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Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

Keine Kündigung wegen unberechtigter Zugriffseinrichtung auf Email-Accounts

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat am 28. März 2024 (Az. 6 Sa 324/23) eine bedeutsame Entscheidung getroffen, die die Frage der Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung einer Prokuristin betraf. Die Prokuristin hatte sich über den IT-Dienstleister des Unternehmens Zugriff auf die Email-Accounts von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschafft. Dieser Blog-Beitrag beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Probleme und die…WeiterlesenKeine Kündigung wegen unberechtigter Zugriffseinrichtung auf Email-Accounts

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Arbeitsrecht Geschäftsgeheimnis IT-Arbeitsrecht

LAG Hamburg zur Löschung und Kopie von Daten durch Arbeitnehmer

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat mit Urteil vom 17. November 2022 (Az. 3 Sa 17/22) eine wegweisende Entscheidung zur Frage getroffen, unter welchen Umständen die Löschung und das Kopieren von Daten durch Arbeitnehmer eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen können. In diesem Blog-Beitrag werden die wesentlichen rechtlichen Probleme und die Urteilsbegründung des Gerichts detailliert erläutert.WeiterlesenLAG Hamburg zur Löschung und Kopie von Daten durch Arbeitnehmer

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Datenschutzrecht Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

Auskunft über die vom Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten

Im vorliegenden Fall hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (9 Sa 73/21) ein bedeutendes Urteil zu datenschutzrechtlichen Ansprüchen eines Arbeitnehmers gefällt. Der Kläger forderte die Entfernung einer Abmahnung aus seiner Personalakte und Auskunft über die von seinem Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 DSGVO. Diese Entscheidung wirft wichtige Fragen zur Auslegung der DSGVO und deren Anwendung…WeiterlesenAuskunft über die vom Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten

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Arbeitsrecht Geschäftsgeheimnis IT-Arbeitsrecht Urheberrecht

Fristlose Kündigung wegen Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“

In einer aktuellen Entscheidung (4 Sa 11/23) hat das Landesarbeitsgericht Köln über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung verhandelt, die aufgrund des Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“ und eines wettbewerbswidrigen Verhaltens ausgesprochen wurde. Dabei ging es um den Vorwurf, dass ein Mitarbeiter ausgerechnet einem Konkurrenzunternehmen die lizenzwidrige Verwendung der eigenen Software ermöglicht habe. Die Entscheidung beleuchtet…WeiterlesenFristlose Kündigung wegen Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“

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Arbeitsrecht Datenschutzrecht

LAG Düsseldorf: keine übertriebenen DSGVO-Schadensersatzansprüche im Arbeitsverhältnis

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 28. November 2023 (Aktenzeichen: 3 Sa 285/23) das Urteil des Arbeitsgerichts Duisburg (Aktenzeichen: 3 Ca 44/23) aufgehoben und die Klage eines ehemaligen Arbeitnehmers auf Zahlung einer Entschädigung wegen verspäteter und unvollständiger Auskunftserteilung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) abgewiesen. Dieses Urteil hat in der rechtlichen Diskussion bereits einige…WeiterlesenLAG Düsseldorf: keine übertriebenen DSGVO-Schadensersatzansprüche im Arbeitsverhältnis

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Arbeitsstrafrecht

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Anklage abgewiesen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem bemerkenswerten Beschluss (Az. 12 KLs 504 Js 1820/21) am 28. März 2024 entschieden, dass die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einen Angeklagten wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie Betruges abgelehnt wird. Diese Entscheidung bietet eine umfassende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Problemen rund um Scheingesellschaften, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen und die…WeiterlesenVorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Anklage abgewiesen

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IT-Arbeitsrecht Geschäftsgeheimnis

Domain- und Social-Media-Accounts des Arbeitnehmers

In einem komplexen Rechtsstreit entschied zunächst das Arbeitsgericht Köln (Az. 19 Ca 5562/22) über die Herausgabe von Zugangsdaten zu Social-Media-Accounts und einer Internetdomain. Diese Entscheidung wurde später in der Berufung vom Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (Az. 6 Sa 240/23) überprüft. Beide Entscheidungen beleuchten die rechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen durch die Verwaltung von digitalen Unternehmensressourcen durch ehemalige…WeiterlesenDomain- und Social-Media-Accounts des Arbeitnehmers