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Arbeitsrecht

Zur Bestimmtheit eines Weiterbeschäftigungstitels

In der Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln (10 Ca 1441/20) vom 5. März 2024 geht es um die Unzulässigkeit eines Zwangsvollstreckungsantrags bezüglich eines Weiterbeschäftigungstitels, der aus einem Kündigungsschutzverfahren hervorgeht.WeiterlesenZur Bestimmtheit eines Weiterbeschäftigungstitels

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Arbeitsrecht Compliance

OLG Köln zur Bedeutung von Zielvorgaben für Motivation und Leistung

Im Arbeitsleben spielen Zielvorgaben eine wesentliche Rolle für die Motivation und Leistung der Mitarbeiter. Dies wird besonders deutlich im Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 6. Februar 2024 (Aktenzeichen 4 Sa 390/23), das sich mit den Folgen einer verspäteten Zielvorgabe und deren Einfluss auf die Motivations- und Anreizfunktion beschäftigt.WeiterlesenOLG Köln zur Bedeutung von Zielvorgaben für Motivation und Leistung

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Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

Schadenersatzanspruch nach Hinweisgeberschutzgesetz: Wann ist der Arbeitnehmer auch Hinweisgeber?

Das Thema Whistleblowing und der Schutz von Hinweisgebern ist in der Arbeitswelt derzeit von zentraler Bedeutung. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Arbeitsgerichts Hamm (2 Ca 1229/23) wirft ein Schlaglicht auf die rechtlichen Herausforderungen und Grenzen des Schutzes von Hinweisgebern. Dieser Fall zeigt deutlich auf, warum und unter welchen Umständen ein Schadenersatzanspruch nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)…WeiterlesenSchadenersatzanspruch nach Hinweisgeberschutzgesetz: Wann ist der Arbeitnehmer auch Hinweisgeber?

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Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

Whatsapp-Verwertungsverbot im Kündigungsschutzprozess

In einem bemerkenswerten Rechtsstreit, der beim Landesarbeitsgericht Bremen unter dem Aktenzeichen 1 Sa 53/23 verhandelt wurde, drehte sich alles um die strittige fristlose Kündigung einer Rechtsanwaltsfachangestellten. Der Fall wirft – wie alle diese Fälle – Licht auf die komplexen Anforderungen an die Rechtfertigung einer fristlosen Entlassung und verdeutlicht die Bedeutung einer sorgfältigen Abwägung der Interessen…WeiterlesenWhatsapp-Verwertungsverbot im Kündigungsschutzprozess

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Arbeitsrecht

Keine unbenannten Zeugen: Abmahnung muss spezifisch genug formuliert sein

In einem Fall vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf (7 Ca 1347/23), der sich mit den Anforderungen an die Konkretisierung der in einer Abmahnung enthaltenen Rüge befasst, wurde eine klare Entscheidung getroffen. Die zentrale Frage war, ob die Abmahnung spezifisch genug formuliert war, um dem Angeschuldigten eine angemessene Verteidigung zu ermöglichen.WeiterlesenKeine unbenannten Zeugen: Abmahnung muss spezifisch genug formuliert sein

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Arbeitsrecht

Abmahnung vom Arbeitgeber – Was tun?

Ich habe eine Abmahnung von meinem Arbeitgeber erhalten – was kann oder soll ich nun tun? Niemand geht gerne zur Arbeit, nur um dort zu erfahren, dass eine Abmahnung im Raum steht – besonders dann, wenn sie unberechtigt ist. Die Frustration ist verständlich und der Ärger oft groß. Es fühlt sich ungerecht an, vielleicht sogar…WeiterlesenAbmahnung vom Arbeitgeber – Was tun?

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Geschäftsgeheimnis

Die Bedeutung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen im digitalen Zeitalter

In unserer schnelllebigen digitalen Welt, in der Daten oft als das neue Gold angesehen werden, spielt der Schutz von Geschäftsgeheimnissen eine entscheidende Rolle. Dieser Schutz ist nicht nur für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, sondern auch für die Sicherung von Innovationen und die Aufrechterhaltung von Geschäftsbeziehungen unerlässlich.WeiterlesenDie Bedeutung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen im digitalen Zeitalter

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Arbeitsrecht ESG

BAG: Kein Recht auf Nicht-Erreichbarkeit für Arbeitnehmer

Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23. August 2023 (5 AZR 349/22) beschäftigt sich mit der Frage der Erreichbarkeit von Arbeitnehmern außerhalb ihrer Arbeitszeit. Die Entscheidung des BAG beleuchtet wesentliche Aspekte des Arbeitsrechts in Bezug auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers und die Pflichten der Arbeitnehmer. Eine frühere Entscheidung dahin, dass Arbeitnehmer nicht erreichbar sein müssen…WeiterlesenBAG: Kein Recht auf Nicht-Erreichbarkeit für Arbeitnehmer

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Arbeitsrecht

Bedeutung des Maßregelungsverbots im Kontext von Arbeitszeugnissen

In einem aufsehenerregenden Urteil vom 6. Juni 2023 (Az. 9 AZR 272/22) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) wesentliche Aspekte im Zusammenhang mit der Erteilung von Arbeitszeugnissen beleuchtet. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob die Entfernung einer Dankes- und Wunschformel aus einem Arbeitszeugnis als Maßregelung nach § 612a BGB anzusehen ist.WeiterlesenBedeutung des Maßregelungsverbots im Kontext von Arbeitszeugnissen

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Arbeitsrecht

Außerordentliche Kündigung wegen Strafanzeige

In einem aktuellen Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Az. 2 Sa 349/21, Urteilsdatum: 11.05.2022) wurde die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, ausgesprochen von einem Arbeitgeber gegenüber einer Arbeitnehmerin, bestätigt. Die Kündigung erfolgte, nachdem die Arbeitnehmerin eine Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber wegen angeblicher unerlaubter Überwachung erstattet hatte.WeiterlesenAußerordentliche Kündigung wegen Strafanzeige

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Datenschutzrecht Arbeitsrecht Datenrecht IT-Arbeitsrecht

Verwertung persönlicher Daten in einem arbeitsrechtlichen Kontext

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte in seinem Urteil vom 27. Januar 2023 eine vielschichtige Problematik zu bewerten, die sich um die Verwertung persönlicher Daten in einem arbeitsrechtlichen Kontext drehte. Der Fall betraf die Kündigung eines Arbeitnehmers, wobei die Verwertung von Daten aus dessen Dienst-Smartphone eine zentrale Rolle spielte.WeiterlesenVerwertung persönlicher Daten in einem arbeitsrechtlichen Kontext

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Künstliche Intelligenz & Blockchain IT-Arbeitsrecht

Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg zum Einsatz von KI-Systemen wie ChatGPT im Arbeitsumfeld

Rechtsstreit um KI-Nutzung in der Arbeitswelt: In einem bemerkenswerten Beschluss (Aktenzeichen 24 BVGa 1/24) vom 16. Januar 2024 hat das Arbeitsgericht Hamburg eine Entscheidung zur Nutzung von künstlicher Intelligenz, speziell von Systemen wie ChatGPT, am Arbeitsplatz getroffen. Der Fall wirft ein Licht auf die rechtlichen Herausforderungen und Auswirkungen der KI-Nutzung in der Arbeitswelt.WeiterlesenEntscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg zum Einsatz von KI-Systemen wie ChatGPT im Arbeitsumfeld

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Arbeitsrecht

Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Homeoffice

Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Urteil vom 28. September 2023 (Aktenzeichen 5 Sa 15/23) wichtige Entscheidungen hinsichtlich der Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Homeoffice sowie der damit verbundenen Darlegungs- und Beweislast getroffen.WeiterlesenGehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Homeoffice

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Geschäftsgeheimnis Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

Whistle-Blowing und Geschäftsgeheimnisschutz im Arbeitsrecht

Eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (LAG, 3 Sa 377/22) wirft ein interessantes Licht auf die Thematik des Whistle-Blowings und des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen im Kontext von Arbeitsverhältnissen. Der Fall bietet Anlass, sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die praktischen Konsequenzen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu beleuchtenWeiterlesenWhistle-Blowing und Geschäftsgeheimnisschutz im Arbeitsrecht

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Datenschutzrecht

EuGH-Urteil: Datenschutz und Gesundheitsdaten am Arbeitsplatz

Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befasst sich mit dem sensiblen Thema der Verarbeitung von Gesundheitsdaten am Arbeitsplatz. Dieses Urteil hat weitreichende Bedeutung für die Rechte der Arbeitnehmer sowie für die Verantwortlichkeiten von Arbeitgebern im Umgang mit persönlichen Gesundheitsinformationen.WeiterlesenEuGH-Urteil: Datenschutz und Gesundheitsdaten am Arbeitsplatz