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Cybercrime & IT-Strafrecht

Ermittler schalten „Safe-Inet“ ab


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Bereits Ende Dezember 2020 wurde bekannte gegeben, dass das virtuelle private Netzwerk (VPN) „Safe-Inet“ abgeschaltet wurde. Europol spricht hier von einem VPN, „das von den führenden Cyberkriminellen der Welt“ genutzt worden sein soll. Der Arbeitsaufwand war durchaus enorm, es wurde in einer koordinierten Aktion unter der Leitung des deutschen Polizeipräsidiums Reutlingen zusammen mit Europol und…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Darknet-Markplatz „DarkMarket“ ausgehoben


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Wie Europol berichtet, wurde – unter Leitung deutscher Ermittler – der derzeit weltweit angeblich größte illegale Marktplatz im Darknet vom Netz genommen. Europol unterstützte den Takedown mit speziellen operativen Analysen und koordinierte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der beteiligten Länder. Die Kriminalpolizei Oldenburg hat am Wochenende einen australischen Staatsbürger verhaftet, der laut Europol der mutmaßliche Betreiber von…

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Cybercrime & IT-Strafrecht Strafrecht

BKA geht gegen „Telegram-Darknet“ vor


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Das Bundeskriminalamt (BKA) teilt mit, dass am 29. Oktober 2020 im Rahmen einer konzertierten Aktion in sechs Bundesländern insgesamt neun Chatgruppen im Messengerdienst „Telegram“ übernommen und sichergestellt wurden, dies dabei mit äusserst umfangreichen Ergebnissen: Die bundesweiten Ermittlungen gegen Administratoren entsprechender Gruppen sowie dortige Händler werden seit Anfang Juni 2020 geführt und haben bislang zur Identifizierung von 28…

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Strafprozessrecht

Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung 2020


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Im Oktober 2020 wurde ein erneuter Gesetzentwurf für weitere Änderungen an der Strafprozessordnung bekannt. Diesmal geht es um vergleichsweise überschaubare Änderungen mit aber durchaus hoher Tragweite, speziell mit Blick auf das Darknet und die Kennzeichenerfassung. Im Folgenden ein kurzer erster Überblick über die wesentlichen geplanten Änderungen. Links dazu: Bericht bei LTO Bericht bei Heise Gesetzentwurf…

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Strafrecht Sexualstrafrecht

Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder (2020)


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Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Sexualstrafrechts im Bereich der §§176ff. StGB vorgelegt, mit dem dieser Teilbereich des Sexualstrafrechts modernisiert werden soll. Im Raum stehen erheblich angehobene Strafrahmen, sprachliche Modifikationen und auch erweiterte Ermittlungsbefugnisse. Ein Anlass, auf den derzeitigen Entwurf zu blicken. Update: Im Oktober 2020 wurde die Entwurfsfassung der Bundesregierung veröffentlicht, heu…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Network Investigative Technique


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Unter dem Begriff „Network Investigative Technique“ (NIT) wird – als Sammelbegriff – ein technisches Vorgehen verstanden, mit dem Nutzer im Darknet sicher identifiziert werden können. Die NIT kam bereits mehrfach erfolgreich zum Einsatz und führte zu diversen Strafverfahren, auch in Deutschland. Ein kleiner Einblick unter Berücksichtigung meiner eigenen Erfahrungen aus Strafverteidigungen im Bereich Cybercrime. Die…

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Betäubungsmittelstrafrecht

Drogenkauf im Internet oder Darknet


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Kauf von Drogen im Internet oder Darknet – welches Strafmass droht und wird man erwischt: Mit Shiny Flakes ging es erstmals im grossen Stile los, doch weitere Darknet-Marktplätze folgten. Regelmäßig dürfte es einigen Käufern Schweissperlen auf die Stirn getrieben haben und sorgt bis heute für Arbeit: Wenn Online-Versandhändler wie „Shin Flakes“, spezialisiert auf den Kauf…

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Cybercrime & IT-Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht Sexualstrafrecht Waffenstrafrecht

Darknet


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Rechtsanwalt für Darknet – Was ist das Darknet – Risiko beim Einkaufen im Darknet: Das so genannte „Darknet“ nimmt im IT-Strafrecht eine zunehmende Bedeutung ein und ist – nicht zuletzt wegen diverser Darstellungen in Fernsehsendungen – auch mit zahlreichen Mythen versehen. Ich möchte hier aus anwaltlicher Sicht einige Hinweise zum „Darknet“ geben, dabei sollen technische…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Darknet-Drogenshop „Lenas Bioladen“ von Ermittlern ausgehoben


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In einer Pressemitteilung vom 04.08.2020 teilt die Generalstaatswaltschaft Bamberg als zuständige Zentralstelle Cybercrime Bayern mit, dass der Drogenshop „Lenas Bioladen“, betrieben im Darknet, wohl „hochgenommen“ wurde. Dabei wurde zwei Personen als mutmaßliche Betreiber festgenommen. Wieder war wohl der Versand, also die Brücke von virtueller in realer Welt, Anknüpfungspunkt für Ermittlungen (weswegen der Gesetzgeber auch weiter…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT)


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Die „Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität“ oder auch ZIT besteht als Außenstelle der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Januar 2010. Sie ist quasi koordinativer Ansprechpartner des Bundeskriminalamtes für Internetstraftaten, wenn die örtliche Zuständigkeit entweder unklar ist (aber Deutschland feststeht) sowie wenn Massenverfahren gegen eine Vielzahl von Tatverdächtigen im gesamten Bundesgebiet koordiniert werden müssen.…

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Betäubungsmittelstrafrecht

Einziehung von Betäubungsmitteln


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Die Einziehung von Betäubungsmitteln kann mitunter eine regelrechte Herausforderung sein – auch wenn die meisten Fragen längst geklärt sind. Dabei muss schlicht ein Grundgedanke verstanden werden, damit man die Einziehung von Betäubungsmitteln im Geäst des Betäubungsmittelstrafrechts richtig einordnen kann. Dazu auch bei uns: Grundsätzliches zur Einziehung Einziehung von Verkaufserlösen beim Handeltreiben

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Aktuelle Preise im Darknet 2020


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Aktuelle Darknet-Preise 2020: Es gibt mit der aktuellen Analyse „Dark Web Price Index 2020“ einen Überblick über aktuelle Preise im Darknet. Die Untersuchung mag man als statistische Erhebung betrachten, es wird nicht tatsächlich angekauft. Dabei ist es in der Tat so, dass gerne einmal betrogen wird, also eine Ware versprochen wird, man aber nach Zahlung…

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Cybercrime & IT-Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht

Darknet: Kein Nachweis von BTM-Bestellungen alleine auf Grund vorhandener Bestelldaten


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Bestelldaten bei Drogenkauf im Darknet: Das Amtsgericht Iserlohn, 16 Ds 139/17, hatte sich geweigert das Hauptverfahren zu eröffnen, in dem jemandem der Erwerb von Drogen vorgeworfen wurde, weil dessen Daten bei einem Dealer in Bestelldaten-Listen gefunden wurden (dass Verkäufer im Darknet unvorsichtig mit Daten umgehen hatte ich schon beschrieben).