Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht

Welche Rechtsfragen stellen sich rund um den 3D-Druck? Rechtsanwalt Ferner gibt Hinweise zum 3D-Druck und dem 3D-Urheberrecht.

Wie schützt man einen Firmennamen? Wir bieten eine Übersicht über wesentliche Fragen beim Schutz des Firmennamens

Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor? Was so trivial klingt ist sehr anspruchsvoll und darf nicht voreilig beantwortet werden. Wir bieten dazu einige Erläuterungen:

• Was ist eine Markenrechtsverletzung
• Wann liegt Verwechslungsgefahr vor?
• Wie ist das Verhältnis von Wortmarke zu Wortbildmarke?
• Was ist eine rein dekorative Nutzung?

Der Erwerb gebrauchter Software ist legal ... oder? Wir bieten umfassende Beiträge von dem auf Softwarerecht spezialisierten Rechtsanwalt Jens Ferner - hier lesen Sie mehr zu gebrauchter Software.

Verwechslungsgefahr bei Marken: Immer wieder von Interesse ist die Frage, wann zwischen zwei Marken – die ähnlich aussehen und/oder klingen – eine Verwechslungsgefahr anzunehmen ist. In unserem Beitrag stellen wir zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts vor, die dieses Thema sehr zugänglich angehen und aufbereiten.

Durchaus interessant ist, wie oft sich heute Streitigkeiten im Bereich des Markenrechts finden lassen. Dabei – dank dem Internet – auch im „kleinen Umfeld“, wo früher sicherlich der Verstoss nicht einmal gefunden worden wäre. Typische Fälle sind dabei nicht nur schlecht gewählte Domain-Namen, sondern durchaus auch Bezeichnungen für das eigene Unternehmen oder zumindest die eigene Dienstleistung. Mehr dazu hier.

Haftung des Geschäftsführers gesamtschuldnerisch mit der GmbH im Wettbewerbsrecht: Wenn es darum geht, eine tatsächlich bestehende Wiederholungsgefahr zu beseitigen, ist die Unterlassungserklärung schnell das gewählte Mittel. Aber hier gilt es vorsichtig zu sein, denn schnell kann mehr als ein Schuldner in Betracht kommen. Speziell bei einer GmbH muss darauf geachtet werden, ob der Geschäftsführer als Unterlassungsschuldner in Betracht kommt, weil dieser persönlich haftet. Hier gibt es mehr Infos.

Was ist zu beachten bei einem Import aus China – wo liegen Fallstricke beim Import von Waren China und aus dem asiatischen Raum? Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel heran gehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äusserst vorsichtig sein muss – in unserer Kanzlei werden regelmäßig Mandanten, speziell Startups, betreut, die darauf angewiesen sind, Produkte aus dem asiatischen Raum und insbesondere China einzuführen, seien diese auf Wunsch der Mandanten gefertigt oder dort von der Stange geliefert. Hier geht es zur Übersicht.

Der Bundesgerichtshof (I ZR 135/05) hat in den Raum gestellt, dass durch Benutzung eines Domainnamens (irgendein_name.de) ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden kann.

Mit dem BGH liegt das jedenfalls dann nahe, wenn der Verkehr in der als Domainname gewählten Bezeichnung nichts Beschreibendes, sondern nur einen Herkunftshinweis erkennen kann. Es kommt also darauf an, über über die rein addressierende Funktion des Domainnamens hinaus ein Erkennungsmoment hinzukommt, gerade in Kombination mit dem „.de“. Infos dazu.

Dürfen Agenturen – mehr oder weniger ungefragt – ihre Kunden bzw. Auftraggeber als Referenzen zur Eigenwerbung nutzen? Wie sieht es aus, wenn man keine klare vertragliche Absprache getroffen hat? Unser Artikel versucht in aller Kürze einige Anhaltspunkte zu geben und für das Minenfeld „Kundenreferenzen“ zu sensibilisieren.

Der Bundesgerichtshof hat klar gestellt, dass eine beschreibende Wortmarke nicht dadurch mehr Qualität gewinnt, dass sie mit einem gewissen „Interpretationsaufwand“ durch den Betrachter verbunden ist. Lernen Sie hier die Grenzen der Wortmarke. 

Wettbewerbliche Eigenart und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten – der eine geringe Anspruchshürde darstellt. Es bietet sich damit über eine Prüfung im Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch gegen Nachahmer, der neben den drei „grossen“ Ansprüchen – Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht – existiert. Lesen Sie dazu bei uns mehr.