Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht: Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht und hat sich als Rechtsanwalt auf Fragen von IT- & Technologieunternehmen spezialisiert. Geboten wird eine spezialisierte, bundesweite Tätigkeit – bei maximaler persönlicher Erreichbarkeit, um mit persönlichem direktem Einbringen in den Betrieb einen Kontrapunkt zum stundenweise Arbeiten von Großkanzleien zu setzen. Zu unserem Mandanten gehören Agenturen, Softwareentwickler und Spieleentwickler.

Erstkontakt ausschließlich per Mail: itrecht@ferner-alsdorf.de, senden Sie eine kurze Mail mit Beschreibung des Bedarfs und Ihren Kontaktdaten.

Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht: Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner ist Ihr Rechtsanwalt für IT-Recht im Raum Aachen und Heinsberg

Als Fachanwalt für Informationstechnologierecht hat sich Rechtsanwalt Jens Ferner als Rechtsanwalt für IT-Recht fokussiert auf IT- & Technologieunternehmen mit Spezialisierung im Softwarerecht & IT-Sicherheitsrecht.

Spezialisierte, persönliche Tätigkeit im IT-Recht

Nichts von der Stange, keine Massenbearbeitung, sondern individuelle Arbeit am einzelnen Fall. Ausgerichtet auf eine ganzheitliche Betreuung bei der Digitalisierung von Unternehmen, speziell mit Blick auf IT- & Technologieunternehmen.

Geboten wird im IT-Recht eine spezialisierte Tätigkeit, gerichtet auf Fragen der Digitalisierung, von Software, Cybersecurity, IT-Vertragsrecht bis zu neuen Technologien wie KI + Blockchain. Hierbei wird höchstpersönlich gearbeitet: keine angestellten Rechtsanwälte, sondern Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner ist immer persönlicher Ansprechpartner, der unmittelbar erreichbar ist und der seine Fälle selber bearbeitet.

Um das zu gewährleisten, muss gefiltert werden, denn „Masse“ verträgt sich nicht mit dem hiesigen Anspruch an Persönlichkeit und Qualität. Einzelne Mandate, singuläre Streitfälle oder Mandate von Verbrauchern werden im IT-Recht darum nicht angenommen – sondern ausschließlich Aufträge von Unternehmen oder Gewerbetreibenden, die zumindest die Option auf eine dauerhafte Zusammenarbeit beinhalten.

Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht - Ferner: Rechtsanwalt für Strafrecht, Verkehrsrecht, IT-Recht Aachen

Neues digitales Kaufrecht 2022

Zum Jahreswechsel 2022 trat ein neues, auf Digitalisierung ausgerichtetes Kaufrecht in Kraft, das erhebliche Neuerungen mit sich bringt. Zu diesem neuen Kaufrecht 2022 bieten wir eine Beitrags-Serie in unserem Blog, die zum Jahresende 2021 von Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner verfasst wurde:

Teil 1: Überblick und neues Kaufrecht
Teil 2: Sicherheit
Teil 3: Digitale Produkte + Waren mit digitalen Elementen
Teil 4: die Aktualisierungspflicht

wir lieben technik

Digitalisierung: Fachanwalt für IT-Recht & Technologierecht

IT- & Technologieunternehmen erhalten eine qualifizierte Tätigkeit im Recht der Digitalisierung und Technologien, von einem spezialisierten Anwalt, der sich auf einzelne, ausgesuchte Projekte konzentriert und der gerade nicht durch massenhafte Mandate verzettelt ist.

Das IT-Recht ist ein breites Feld, in dem sich Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner auf Rechtsfragen der Digitalisierung sowie Softwarerecht und Datenschutz konzentriert, hierdurch zugleich wesentliche Fragen des Technologierechts abdeckt, wie IT-Sicherheit, Schutzrechte und Lizenzen, aber auch Wettbewerbsrecht.

Zu den Tätigkeiten von Rechtsanwalt für IT-Recht Jens Ferner gehören:

IT-Vertragsrecht und Softwarerecht

Rechtsanwalt Jens Ferner hat sich frühzeitig auf das Softwarerecht spezialisiert und hilft bei den klassischen Problemen im Alltag. Sei es bei der Beauftragung eines Unternehmers oder der Abwicklung über Generalunternehmer. Dabei sowohl bei individuell erstellter Software als auch bei vertraglichen Fragen zum „Vertrieb von der Stange“, seien es Online-Lösungen als auch Softwareprodukte auf Datenträgern.

Bei Beratungsbedarf rund um IT-Verträge und AGB, gleich, ob Softwarekauf, Softwaremiete oder Softwareleasing – vom NDA bis zum Geheimnisschutz. Bei vertraglichen, urheberrechtlichen und markenrechtlichen Fragen zur Nutzung und Entwicklung von Software, vom Softwarekauf bis Softwareleasing inkl. datenschutzrechtlicher Fragen bei Entwicklung und Einsatz von Software.

Datenschutzrecht und IT-Sicherheitsrecht

Rechtsanwalt für Datenschutzrecht, Datenschutzstrafrecht und DSGVO-Bußgeld: Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Strafrecht. Damit ist er Ihr hochqualifizierter Ansprechpartner bei Fragen im Datenschutzrecht + IT-Sicherheit, Cybercrime und Datenschutzstrafrecht. Geboten wird in unserer spezialisierten Kanzlei ganzheitliche, umfassende Beratung im Datenschutzrecht (DSGVO), insbesondere nach einem Data-Breach, bei der Abwehr von Ansprüchen und im Arbeitnehmerdatenschutz.

Auch im IT-Sicherheitsrecht ist Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner für Sie da: Er ist im Bereich der IT-Sicherheit tätig und ergänzt damit inhaltlich seine Tätigkeit im Bereich Cybercrime, Softwarerecht und IT-Arbeitsrecht. Rund um Haftung, Strafbarkeiten und die rechtliche Absicherung unterstützt Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner Unternehmen.

Digitales Urheberrecht & Markenrecht

Im gesamten Urheberrecht, speziell zu Fotorecht, Nutzungsrechten und Lizenzen – Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner vertritt im gesamten Urheberrecht Unternehmen und Kreative : Agenturen, Hersteller von Computerspielen, Softwareentwickler und Fotografen. 

Im Urheberrecht wird eine Kernkompetenz von Rechtsanwalt Jens Ferner, der zugleich Fachanwalt für Informationstechnologierecht ist geboten – orientiert an tiefgehenden urheberrechtlichen Fragen: Verlagsrecht, Designrecht & 3D-Urheberrecht, Arbeitnehmerurheberrecht, Ideenschutz, Softwarerecht & Spielerecht. Sie werden unterstützt bei Ihren Bedürfnissen im Lizenzrecht, bei der Gestaltung von Nutzungsvereinbarungen und der Durchführung von Lizenz-Audits. Mit einem Schwerpunkt im Bereich Softwarerecht & Urheberrecht, darüber hinaus auch im Markenrecht und bei der Absicherung von Geschäftsgeheimnissen.

Mit dem Markenrecht werden Kennzeichen, also wiedererkennbare einmalige wahrnehmbare Markenzeichen geschützt. Wir lieben das Markenrecht – wegen seiner Anforderungen an argumentative Prozesse und die hohe kreative Leistung, um deren Schutz es geht.

Ob eine Marke verletzt wird, eine sogenannte Kennzeichenverletzung vorliegt, ist in einem recht komplexen Prozedere zu prüfen. Nicht ausreichend ist es, schlicht zwei Kennzeichen zu vergleichen und Ähnlichkeiten zu suchen. Es gibt umfangreiche Rechtsprechung alleine zur Frage der Verwechslungsgefahr und die Prüfung der Ähnlichkeit, wenn nicht schlichte Identität vorliegt, ist ein umfangreicher argumentativer Prozess.

Auch bei Geschäftsbezeichnungen & Domainrecht:

Geschäftliche Bezeichnungen und Domains: Der Name einer Software oder einer Firma ist wesentlich für die Wiedererkennung – wir helfen Ihnen beim Vorwurf der strafbaren Verletzung geschäftlicher Bezeichnungen.

Rechtsanwalt Jens Ferner war in markenrechtlichen Streitigkeiten tätig und insbesondere bereits vor den im Markenrecht bedeutsamen Landgerichten in Köln, Hamburg und Düsseldorf tätig gewesen. Die hiesige Erfahrung liegt insbesondere bei Fragen rund um Firmenbezeichnungen.

Wettbewerb und Geschäftsgeheimnisse

Das Wettbewerbsrecht ist eine komplexe Materie, durchzogen von speziellen prozessualen Fragen und fremden Rechtsgebieten, die in die Frage von Wettbewerbsverstößen hineinspielen. Unsere Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Wettbewerbsrecht tätig und bietet umfangreiche Erfahrung auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts und Wettbewerbsprozesses. Speziell im Wettbewerbsstrafrecht bzw. Lauterkeitsstrafrecht mit profunder Strafverteidigung.

Besonders im digitalen und technologischen Wettbewerbsrecht sowie Werberecht wird eine Kernkompetenz von Rechtsanwalt Jens Ferner, der zugleich Fachanwalt für Informationstechnologierecht ist geboten.

Geschäftsgeheimnisse sind für uns keine Nische sondern Passion: Nicht erst seit dem geschäftsgeheimnisschutzgesetz sind unsere Anwälte in diesem spannenden Bereich tätig. Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner ist Ihr Rechtsanwalt für das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz: Rund um den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, den Streit um Kundendaten aber auch Verteidigung bei Geheimnisverrat werden Sie vertreten.

IT-Arbeitsrecht & Arbeitnehmererfindungsrecht

Wir sind ergänzend im Arbeitsrecht, in ausgewählten Bereichen auch für Arbeitnehmer, tätig. Informieren Sie sich über unsere Leistungen im Arbeitsrecht.

Wenn Arbeitnehmer Werke schaffen ist der Ärger ohne existierende Regelung Schnell vorprogrammiert – wir unterstützen Sie im gesamten Arbeitnehmererfindungsrecht. Zudem bei Fragen des IT-Arbeitsrechts, etwa bei der Mitarbeiterüberwachung oder der arbeitsvertraglichen Regelung digitaler Probleme.

IT-Prozessrecht

IT-Prozesse folgen eigenen Regeln – Wir bieten Erfahrung aus zahlreichen Prozessen im IT-Recht und Technologierecht mit klarem Schwerpunkt im Bereich der Klageabwehr. Bei den zunehmend spezialisierten IT-Kammern tritt Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner sicher und geübt auf.

Blockchain, Smart-Contracts und künstliche Intelligenz

Rechtsanwalt für künstliche Intelligenz: Rechtsfragen rund um die Blockchain und Smart-Contracts werden das Internet und den digitalen Alltag der Zukunft dominieren – heute klingt das wie Zukunftsmusik. Doch das vertragliche Internet der Zukunft wird dezentral und automatisiert ablaufen und der Wirtschaftsverkehr wird auch im Alltag digitaler. Unsere eigenen Forschungsarbeiten widmen sich diesen Fragen, um als Kanzlei hier auch in Zukunft sicher aufgestellt zu sein – und Ihre Fragen beantworten zu können.

Fachanwalt für IT-Recht

Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner: In unserer auf das IT-Recht – und Strafrecht – spezialisierten Kanzlei finden Sie hochqualifizierte Beratung im IT-Recht. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für IT-Recht und bietet jahrelange, tiefgehende Erfahrung in der Beratung und Prozessführung speziell bei Fragen zu IT-Verträgen, Softwarerecht und digitalem gewerblichem Rechtsschutz.

Keine Kompromisse beim Kampf um Ihre Rechte: Wir haben uns bewusst auf dem Land angesiedelt, um die Qualität einer IT-Recht-Boutique der Großstadt auch im ländlichen Gebiet zu ermöglichen. Durch die Tätigkeit im Strafrecht bietet unsere Kanzlei zudem eine ideale Ergänzung bei Fragen rund um Haftung, Compliance und Unternehmensführung.

Fachanwalt für IT-Recht in Aachen: Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für IT-Recht

Die Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf gibt es seit über 25 Jahren und ist auf das IT-Recht spezialisiert: Rechtsanwalt Jens Ferner führt den Titel „Fachanwalt für IT-Recht“ und wir bieten eine umfassende Erfahrung im gesamten IT-Recht!

Erstberatung im IT-Recht

Ein Mandat im IT-Recht beginnt bei uns immer auf einem Weg: Sie buchen eine Erstberatung, lernen unsere Arbeit und Anwälte darüber kennen. In unserer Erstberatung gibt es zum pauschalen Preis: ein Vorgespräch (bis 30 Minuten), das eigentliche Beratungsgespräch (je nach Paket bis zu 60 oder 90 Minuten) und eine seriöse rechtliche Einschätzung mit Abschlussschreiben; dazu eine Kosteneinschätzung für die weitere Tätigkeit, damit dann entschieden werden kann, ob eine weitere Tätigkeit stattfindet. Schreiben Sie uns für Ihr Angebot. Die Tätigkeit im IT-Recht erfolgt im Übrigen zu einem festen Stundensatz zum Preis von 214 Euro inkl. USt. bei minutengenauer Abrechnung und Mindestabnahme von 3 Stunden (die Erstberatung wird angerechnet).

Fachanwalt für IT-Recht in Aachen

IT-Recht ist nicht Internetrecht: Ein Fachanwalt für IT-Recht bietet einen herausragenden fachlichen Tiefgang in komplexen Rechtsfragen, wie etwa zum Umgang mit KI und Blockchain.

Technologie darf für einen Fachanwalt für IT-Recht kein abstrakter Begriff sein; Rechtsanwalt Jens Ferner bringt einen Hintergrund als Programmierer und Systementwickler mit, der über Jahre Fachbücher für Software-Entwickler geschrieben hat. Kein Wunder, dass das Softwarerecht von Beginn an sein Steckenpferd war.

Nach jahrelanger ergänzender Tätigkeit im gewerblichen Rechtsschutz, mit Prozessführung im Markenrecht und Wettbewerbsrecht, kann sich Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner heute auf spezifische Fragen von IT-Verträgen, Urheberrecht und Softwarerecht konzentrieren, um hier die gesamte Erfahrung aus allen Bereichen einfließen zu lassen.

Qualität statt Masse

Um die Qualität sicherzustellen, ist Rechtsanwalt Jens Ferner im IT-Recht ausschließlich im gewerblichen Umfeld, speziell für IT- & Technologieunternehmen, tätig und übernimmt maximal 3 Erstberatungen pro Monat; wobei bereits bestehende Mandanten bei Anfragen natürlich bevorzugt werden. Das sichert herausragende Qualität, bedeutet aber manchmal auch etwas Wartezeit. Das mag verwundern, bedeutet aber auch eine höchstpersönliche Bearbeitung bei dem Tiefgang, den komplexe Projekte benötigen – und ist der erhebliche Unterschied zu großen Büros, die „auf Masse“ arbeiten müssen.

Fachanwalt für IT-Recht und Digitalisierung

Digitalisierung und IT-Recht: Sie finden bei uns im Rahmen der juristischen Betreuung im IT-Recht vor allem auch den Blick auf den praktischen technischen Alltag – ein Umstand, der besonders beim täglichen Umgang mit dem Internet und digitalen Technologien dringend nötig ist. Es wird für IT- & Technologieunternehmen bewusst ein klarer Akzent in der persönlichen Betreuung gesetzt, fernab vom „Stunden schinden“ oder von „gesichtslosen Sachbearbeitern“.

Wir lieben Technik und Technologien, darum unterstützen wir Unternehmen bei rechtlichen Fragen der Digitalisierung und Technologien, speziell im Softwarerecht: Rechtsanwalt Jens Ferner ist Systementwickler und Programmierer (C/C++, PHP, Python)

Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner bietet Ihnen als Fachanwalt für IT-Recht das notwendige Fachwissen bei sämtlichen typischen Fragen bzw. Problemen im IT-Recht und Technologierecht – vor Ort im Raum Aachen. Er bildet sich hier ständig fort und hat sich auf rechtliche Fragen rund um den Einsatz und die Entwicklung von Software konzentriert, hier werden alle rechtlichen Bereiche rund um das „Softwarerecht“ abgedeckt.

Technologie und Jura


Die erste Hälfte seines Berufslebens war Rechtsanwalt Jens Ferner Softwareentwickler und hatte eine Firma, die selbst entwickelte Software ebenso vertrieben hat, wie Systempflege von Unix-basierten Systemen. Er schrieb mehrere Handbücher und Handreicher zu Skriptsprachen und IT-Sicherheit.

Es folgte dann die Tätigkeit als Rechtsanwalt, von Beginn an dem Ziel gewidmet, als Strafverteidiger und IT-Anwalt tätig zu sein. Nach einer Mitarbeit im „Lexikon IT-Recht“, Lehrtätigkeit an der RWTH Aachen und Jahren breit gestreuter zivilrechtlicher Tätigkeit im Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, IT-Recht und im gewerblichen Rechtsschutz

Vorschnelle Prozesse kosten unnötig Geld – ein erfahrener Rechtsanwalt für IT-Recht sucht fachliche Kommunikation mit dem Gegner, um teure Zivilprozesse zu vermeiden.

Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für IT-Recht
Rechtsanwalt für IT-Recht Jens Ferner in Aachen: Fachanwalt für IT-Recht im Raum Aachen & Heinsberg

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht. Inbesondere wird durch Rechtsanwalt Jens Ferner  – der lange Zeit als Programmierer und Web-Entwickler aktiv war und diese Erfahrung in seine Beratung einbringt – immer Sorge getragen, dass in der juristischen Betreuung von IT-Projekten der Blick auf den praktischen Aspekt nicht zu kurz kommt.

Was bietet ein Fachanwalt für IT-Recht?

Ein Fachanwalt hat besondere Kenntnisse und Erfahrungen gegenüber der Anwaltskammer nachgewiesen. Die früher üblichen Begriffe Internetrecht und Computerrecht, auch mal „EDV-Recht“ gehen heute im übergeordneten Begriff „IT-Recht“ auf. Zum IT-Recht bzw. Computerrecht gehören nach gängiger Auffassung, unter Rückgriff auf die Fachanwaltsordnung:

  1. Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB,
  2. Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business),
  3. Grundzüge des Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht,
  4. Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer Besonderheiten,
  5. Das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste, insbesondere das Recht der Telekommunikation und deren Dienste,
  6. Öffentliche Vergabe von Leistungen der Informationstechnologien (einschließlich e-Government) mit Bezügen zum europäischen und deutschen Kartellrecht,
  7. Internationale Bezüge einschließlich Internationales Privatrecht,
  8. Besonderheiten des Strafrechts im Bereich der Informationstechnologien,
  9. Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung.

Im Folgenden einige Hinweise zu den Rechtsgebieten des Fachanwalt für IT-Recht, dazu gibt es weitere Informationen auf Wikipedia.

IT-Vertragsrecht

Im Bereich der IT-Verträge geht es beim Rechtsanwalt für IT-Recht darum, dass Informationstechnologie Gegenstand des Vertrages ist – typisch sind Kauf, Miete, Herstellung von Software oder Hardware. Die vertraglichen Möglichkeiten sind vielfältig, schon fast unüberschaubar – eben wie die Bedürfnisse in diesem Bereich. Das IT-Vertragsrecht ist ein ganz erheblicher Kern des IT-Rechts, ein Rechtsanwalt für IT-Recht bietet insoweit sehr fundiertes Wissen rund um Vertragsschlüsse, AGB-Recht, Kaufrecht, Werkvertragsrecht und Leasingrecht. Selbstverständlich immer mit dem Schwerpunkt des IT-Vertrages, um komplizierte Bedürfnisse wie Software as a Cloud abbilden zu können.

eCommerce

Beim elektronischen Geschäftsverkehr geht es um kurzum um den „Online-Handel“, also mitunter „normale“ Kaufverträge, die allerdings über elektronische Wege abgewickelt werden.

Digitales Urheberrecht & Markenrecht

Das Immaterialgüterrecht beschäftigt sich in erster Linie mit Fragen des Urheberrechts und Kennzeichenrechts, hierunter fällt beispielsweise der Schutz von Domainnamen, von Technologien und Software und sonstigen digitalen Gütern. Ein Rechtsanwalt für IT-Recht und Technologierecht bietet hier ganz erhebliche Unterstützung beim Schutz von Technologien.

Internationale Bezüge

Bei den internationalen Bezügen liegt der Schwerpunkt sicherlich im Bereich des internationalen Privatrechts, wobei man hier nicht blind an das CISG (UN-Kaufrecht) denken darf, sondern zumindest das internationale Urheber- und Zivilprozessrecht mit im Blick haben muss. Sicherlich wird das internationale Strafrecht, das in der Literatur zum IT-Recht zurzeit eher weniger Bedeutung hat, zunehmend Beachtung finden. Insgesamt handelt es sich beim IT-Recht um ein von EU-Richtlinien durchzogenes Rechtsgebiet, das ein Rechtsanwalt für IT-Recht sicher beherrscht.

Telekommunikation und Telemedienrecht

Telekommunikations- und Telemedienrecht orientieren sich inhaltlich an den gesetzlichen Vorgaben, wobei das Telemedienrecht dem Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs zugeschrieben wird und durch die ePrivacy-Verordnung zum Teil ersetzt werden wird.

Um die Unterscheidung zu verstehen, sollte man sich die beiden wesentlichen Ebenen eines Netzwerks vor Augen halten: Einerseits die „Leitungen“, die Hardware-Komponente. Andererseits die Inhalte, die in diesem Netz kommuniziert werden. Sofern es um das Netz als solches geht, bewegt man sich im Bereich des Telekommunikationsrechts – wenn es um die Inhalte geht, ist das Telemedienrecht betroffen. Das Telekommunikationsrecht ist dabei ebenfalls kein homogenes Rechtsgebiet, durchzogen von zivilrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Regelungen, in denen sich ein Rechtsanwalt für IT-Recht auskennt.

Welche Rechtsfragen stellen sich rund um den 3D-Druck? Rechtsanwalt Ferner gibt Hinweise zum 3D-Druck und dem 3D-Urheberrecht.

Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor? Was so trivial klingt ist sehr anspruchsvoll und darf nicht voreilig beantwortet werden. Wir bieten dazu einige Erläuterungen:

Der Erwerb gebrauchter Software ist legal ... oder? Wir bieten umfassende Beiträge von dem auf Softwarerecht spezialisierten Rechtsanwalt Jens Ferner - hier lesen Sie mehr zu gebrauchter Software.

Verwechslungsgefahr bei Marken: Immer wieder von Interesse ist die Frage, wann zwischen zwei Marken – die ähnlich aussehen und/oder klingen – eine Verwechslungsgefahr anzunehmen ist. In unserem Beitrag stellen wir zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts vor, die dieses Thema sehr zugänglich angehen und aufbereiten.

Durchaus interessant ist, wie oft sich heute Streitigkeiten im Bereich des Markenrechts finden lassen. Dabei – dank dem Internet – auch im „kleinen Umfeld“, wo früher sicherlich der Verstoss nicht einmal gefunden worden wäre. Typische Fälle sind dabei nicht nur schlecht gewählte Domain-Namen, sondern durchaus auch Bezeichnungen für das eigene Unternehmen oder zumindest die eigene Dienstleistung. Mehr dazu hier.

Haftung des Geschäftsführers gesamtschuldnerisch mit der GmbH im Wettbewerbsrecht: Wenn es darum geht, eine tatsächlich bestehende Wiederholungsgefahr zu beseitigen, ist die Unterlassungserklärung schnell das gewählte Mittel. Aber hier gilt es vorsichtig zu sein, denn schnell kann mehr als ein Schuldner in Betracht kommen. Speziell bei einer GmbH muss darauf geachtet werden, ob der Geschäftsführer als Unterlassungsschuldner in Betracht kommt, weil dieser persönlich haftet. Hier gibt es mehr Infos.

Was ist zu beachten bei einem Import aus China – wo liegen Fallstricke beim Import von Waren China und aus dem asiatischen Raum? Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel heran gehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äusserst vorsichtig sein muss – in unserer Kanzlei werden regelmäßig Mandanten, speziell Startups, betreut, die darauf angewiesen sind, Produkte aus dem asiatischen Raum und insbesondere China einzuführen, seien diese auf Wunsch der Mandanten gefertigt oder dort von der Stange geliefert. Hier geht es zur Übersicht.

Der Bundesgerichtshof (I ZR 135/05) hat in den Raum gestellt, dass durch Benutzung eines Domainnamens (irgendein_name.de) ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden kann.

Mit dem BGH liegt das jedenfalls dann nahe, wenn der Verkehr in der als Domainname gewählten Bezeichnung nichts Beschreibendes, sondern nur einen Herkunftshinweis erkennen kann. Es kommt also darauf an, über über die rein addressierende Funktion des Domainnamens hinaus ein Erkennungsmoment hinzukommt, gerade in Kombination mit dem „.de“. Infos dazu.

Dürfen Agenturen – mehr oder weniger ungefragt – ihre Kunden bzw. Auftraggeber als Referenzen zur Eigenwerbung nutzen? Wie sieht es aus, wenn man keine klare vertragliche Absprache getroffen hat? Unser Artikel versucht in aller Kürze einige Anhaltspunkte zu geben und für das Minenfeld „Kundenreferenzen“ zu sensibilisieren.

Der Bundesgerichtshof hat klar gestellt, dass eine beschreibende Wortmarke nicht dadurch mehr Qualität gewinnt, dass sie mit einem gewissen „Interpretationsaufwand“ durch den Betrachter verbunden ist. Lernen Sie hier die Grenzen der Wortmarke. 

Wettbewerbliche Eigenart und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten – der eine geringe Anspruchshürde darstellt. Es bietet sich damit über eine Prüfung im Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch gegen Nachahmer, der neben den drei „grossen“ Ansprüchen – Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht – existiert. Lesen Sie dazu bei uns mehr.

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