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Strafrecht Kunstrecht Medien- & Presserecht

Adbusting beim Bundesverfassungsgericht: Ein juristischer Blick auf kreative Protestformen

Was ist Adbusting: Adbusting bezeichnet die kreative Umgestaltung oder Verfremdung von Werbebotschaften im öffentlichen Raum, oft mit dem Ziel, gesellschaftskritische oder politische Aussagen zu treffen. Dabei werden existierende Werbeanzeigen oder -plakate so verändert, dass sie eine neue, meist gegensätzliche Botschaft vermitteln. Dies geschieht häufig durch Veränderung des Textes oder der Bilder, wobei die ursprüngliche Werbebotschaft…WeiterlesenAdbusting beim Bundesverfassungsgericht: Ein juristischer Blick auf kreative Protestformen

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Wettbewerbsrecht Kunstrecht Markenrecht

Schlagwort im wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz

Der Bundesgerichtshof (I ZR 126/22) stellt klar, dass das Konzept, ein emotionales Schlagwort als Produktnamen zu verwenden, nicht als ein die wettbewerbliche Eigenart eines Produkts mitbestimmendes Element angesehen werden kann. Gegenstand des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes nach § 4 Nr. 3 UWG ist der Schutz von Waren und Dienstleistungen in ihrer konkreten Ausgestaltung, nicht die dahinter stehende…WeiterlesenSchlagwort im wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz

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Kunstrecht

Maler eines Bildes auf Basis der Fotografie einer Kunstinstallation ist Miturheber

Einen wirklich spannenden Fall im Kunstrecht hatte das Landgericht München I (42 O 7449/22; laut Wikipedia wurde Berufung eingelegt) zu entscheiden: Im Kern ging es um die Frage, ob ein Maler, der ein Foto abmalt und im Folgenden in weiteren Arbeiten abwandelt, (Mit-)Urheber des dann entstehenden Werkes ist. Hintergrund ist der Fall „Paris Bar„,WeiterlesenMaler eines Bildes auf Basis der Fotografie einer Kunstinstallation ist Miturheber

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Kunstrecht Markenrecht

Kunstfreiheit und Markenrechtlicher Schutz von Luxus-Handtaschen

Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen.WeiterlesenKunstfreiheit und Markenrechtlicher Schutz von Luxus-Handtaschen

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Softwarerecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Kunstrecht

Spielerecht – Cheats, Bots & Co.: Rechtsfragen rund um Online-Computerspiele

Es gibt zunehmend gerichtliche Entscheidungen zu Computerspielen – der Artikel gibt eine Übersicht und zeigt zumindest kritische Probleme auf, die Spieler aber auch Spieleanbieter zu beachten haben. Grundsätzlich gilt, dass auch hier kein rechtsfreier Raum herrscht und sowohl Anbieter als auch Spieler einige Regeln zu beachten haben. Der Spass hat hier sprichwörtlich Grenzen, wie auch erste Gerichtsentscheidungen aufzeigen. WeiterlesenSpielerecht – Cheats, Bots & Co.: Rechtsfragen rund um Online-Computerspiele

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Kunstrecht Urheberrecht

Auswirkung der Eintragung eines Kunstwerks in der LostArt-Datenbank

Beim Bundesgerichtshof (V ZR 112/22) ging es um die spannende Frage, wie es sich zivilrechtlich auswirkt, wenn zu einem Bild ein Eintrag in der LostArt-Datenbank vorgenommen wird – während der Eigentümer des Bildes dieses rechtmäßig erworben hat und (jedenfalls inzwischen) auch der wirksame Eigentümer ist.WeiterlesenAuswirkung der Eintragung eines Kunstwerks in der LostArt-Datenbank

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Urheberrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Fotorecht: Die Panoramafreiheit im Urheberrecht, §59 UrhG

Übersicht zur Panopramafreiheit (§59 UrhG): Im Urheberrecht gibt es die sogenannte „Panoramafreiheit“, festgelegt in §59 I UrhG: Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Graphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Was dort zur Panoramafreiheit steht (dazu auch…WeiterlesenFotorecht: Die Panoramafreiheit im Urheberrecht, §59 UrhG

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Urheberrecht Compliance Geschäftsgeheimnis Geschmacksmuster Kunstrecht Markenrecht Metaverse Produkthaftung Wirtschaftsrecht

3D-Druck: Rechtsfragen rund um 3D-Printing und 3D-Urheberrecht

3D-Printing bzw. 3D-Drucker werden wohl der neue Hype – und damit auch Streitfragen um das „3D-Urheberrecht“. Dabei drängt sich die Frage auf: Worum kann man sich wohl streiten und liegt hier, über den Rechtsstreit hinaus, eine neue gesellschaftspolitische Entwicklung vor? Der Artikel gibt einen kurzen Ausblick.Weiterlesen3D-Druck: Rechtsfragen rund um 3D-Printing und 3D-Urheberrecht

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht

Zulässigkeit eines Satire-Interviews

Auch wenn ein Beitrag vordergründig die unwahre Behauptung verbreitet, dass bestimmte Äußerungen von einer Person getätigt worden seien, kann dies als Satire-Interview zulässig sein. Für die rechtliche Beurteilung kommt es dann maßgeblich darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt und…WeiterlesenZulässigkeit eines Satire-Interviews

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Kunstrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Strassenverkehrsrecht Urheberrecht

Recht am eigenen Bild: Wann ist man ein „Beiwerk“?

Im KunstUrhG ist das Recht am eigenen Bild festgelegt. Im §23 KunstUrhG findet man hierzu Ausnahmen, eine der wohl bekanntesten für den Normalsterblichen (Nicht-Prominenten) ist dabei die Nr.2: Keine Probleme bereiten “Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen”. Nur kurz ist festzuhalten, dass es nur um „Landschaften…WeiterlesenRecht am eigenen Bild: Wann ist man ein „Beiwerk“?

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Urheberrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Fotorecht: Einwilligung in Fotografie

Einwilligung in Fotografie: Wenn jemand in die Kamera lächelt und sich fotografieren lässt – ist das dann eine Einwilligung? Das liest man immer wieder. Bei der Stiftung Warentest findet sich etwa ein durchaus interessanter und für Laien lohnender Artikel zur Frage: Was ist bei Fotos erlaubt, wie vermeidet man Ärger? Dabei fällt mir aber folgender Passus…WeiterlesenFotorecht: Einwilligung in Fotografie

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Anmerkung zum UrteilWeiterlesenKeine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz an Gebrauchsgegenständen

Der BGH (I ZR 53/10) zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen: Bei einem Gebrauchsgegenstand (hier: Kletternetz für Spielplätze) können nur solche Merkmale Urheberrechtsschutz als Werk der angewandten Kunst im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG begründen, die nicht allein technisch bedingt, sondern auch künstlerisch gestaltet sind. Eine Gestaltung genießt keinen Urheberrechtsschutz, wenn sie…WeiterlesenUrheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz an Gebrauchsgegenständen