Kategorien
Kunstrecht Urheberrecht

Auswirkung der Eintragung eines Kunstwerks in der LostArt-Datenbank

Beim Bundesgerichtshof (V ZR 112/22) ging es um die spannende Frage, wie es sich zivilrechtlich auswirkt, wenn zu einem Bild ein Eintrag in der LostArt-Datenbank vorgenommen wird – während der Eigentümer des Bildes dieses rechtmäßig erworben hat und (jedenfalls inzwischen) auch der wirksame Eigentümer ist.WeiterlesenAuswirkung der Eintragung eines Kunstwerks in der LostArt-Datenbank

Kategorien
Urheberrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Fotorecht: Die Panoramafreiheit im Urheberrecht, §59 UrhG

Übersicht zur Panopramafreiheit (§59 UrhG): Im Urheberrecht gibt es die sogenannte „Panoramafreiheit“, festgelegt in §59 I UrhG: Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Graphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Was dort zur Panoramafreiheit steht (dazu auch…WeiterlesenFotorecht: Die Panoramafreiheit im Urheberrecht, §59 UrhG

Kategorien
Urheberrecht Compliance Geschäftsgeheimnis Geschmacksmuster Kunstrecht Markenrecht Produkthaftung Wirtschaftsrecht

3D-Druck: Rechtsfragen rund um 3D-Printing und 3D-Urheberrecht

3D-Printing bzw. 3D-Drucker werden wohl der neue Hype – und damit auch Streitfragen um das „3D-Urheberrecht“. Dabei drängt sich die Frage auf: Worum kann man sich wohl streiten und liegt hier, über den Rechtsstreit hinaus, eine neue gesellschaftspolitische Entwicklung vor? Der Artikel gibt einen kurzen Ausblick.Weiterlesen3D-Druck: Rechtsfragen rund um 3D-Printing und 3D-Urheberrecht

Kategorien
Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht

Zulässigkeit eines Satire-Interviews

Auch wenn ein Beitrag vordergründig die unwahre Behauptung verbreitet, dass bestimmte Äußerungen von einer Person getätigt worden seien, kann dies als Satire-Interview zulässig sein. Für die rechtliche Beurteilung kommt es dann maßgeblich darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt und…WeiterlesenZulässigkeit eines Satire-Interviews

Kategorien
Softwarerecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Kunstrecht

Spielerecht – Cheats, Bots & Co.: Rechtsfragen rund um Online-Computerspiele

Es gibt zunehmend gerichtliche Entscheidungen zu Computerspielen – der Artikel gibt eine Übersicht und zeigt zumindest kritische Probleme auf, die Spieler aber auch Spieleanbieter zu beachten haben. Grundsätzlich gilt, dass auch hier kein rechtsfreier Raum herrscht und sowohl Anbieter als auch Spieler einige Regeln zu beachten haben. Der Spass hat hier sprichwörtlich Grenzen, wie auch erste Gerichtsentscheidungen aufzeigen. WeiterlesenSpielerecht – Cheats, Bots & Co.: Rechtsfragen rund um Online-Computerspiele

Kategorien
Kunstrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Strassenverkehrsrecht Urheberrecht

Recht am eigenen Bild: Wann ist man ein „Beiwerk“?

Im KunstUrhG ist das Recht am eigenen Bild festgelegt. Im §23 KunstUrhG findet man hierzu Ausnahmen, eine der wohl bekanntesten für den Normalsterblichen (Nicht-Prominenten) ist dabei die Nr.2: Keine Probleme bereiten “Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen”. Nur kurz ist festzuhalten, dass es nur um „Landschaften…WeiterlesenRecht am eigenen Bild: Wann ist man ein „Beiwerk“?

Kategorien
Urheberrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Fotorecht: Einwilligung in Fotografie

Einwilligung in Fotografie: Wenn jemand in die Kamera lächelt und sich fotografieren lässt – ist das dann eine Einwilligung? Das liest man immer wieder. Bei der Stiftung Warentest findet sich etwa ein durchaus interessanter und für Laien lohnender Artikel zur Frage: Was ist bei Fotos erlaubt, wie vermeidet man Ärger? Dabei fällt mir aber folgender Passus…WeiterlesenFotorecht: Einwilligung in Fotografie

Kategorien
Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Anmerkung zum UrteilWeiterlesenKeine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

Kategorien
Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz an Gebrauchsgegenständen

Der BGH (I ZR 53/10) zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen: Bei einem Gebrauchsgegenstand (hier: Kletternetz für Spielplätze) können nur solche Merkmale Urheberrechtsschutz als Werk der angewandten Kunst im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG begründen, die nicht allein technisch bedingt, sondern auch künstlerisch gestaltet sind. Eine Gestaltung genießt keinen Urheberrechtsschutz, wenn sie…WeiterlesenUrheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz an Gebrauchsgegenständen

Kategorien
Urheberrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Urteil zum Fotorecht: Keine konkludente Einwilligung in Veröffentlichung eines Fotos durch Lächeln

Das OLG Hamburg (7 U 39/11) hat sich mit der konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung von Fotos beschäftigt. Dabei geht es in die Frage, inwiefern man durch ein bestimmtes „schlüssiges“ Verhalten auf eine Einwilligung schliessen kann. Das OLG führt dazu sehr verständlich aus: Voraussetzung für eine konkludente Einwilligung ist, dass dem Abgebildeten Zweck, Art und…WeiterlesenUrteil zum Fotorecht: Keine konkludente Einwilligung in Veröffentlichung eines Fotos durch Lächeln

Kategorien
Kunstrecht Strafrecht

Graffiti auf bereits verschmierter Hauswand: Keine Sachbeschädigung

Das OLG Hamm (1 RVs 65/13) hat festgestellt, dass ein vorgenommenes Graffiti auf einer bereits verschmierten Hauswand nicht zwingend eine Sachbeschädigung sein muss: Bestraft wird gemäß § 303 Abs. 2 StGB, „wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert“. Entscheidend ist dabei der optische Eindruck einer Sache (zu…WeiterlesenGraffiti auf bereits verschmierter Hauswand: Keine Sachbeschädigung