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Arztstrafrecht

Abrechnungsbetrug und Scheingestaltungen

In aktueller Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, 1 StR 156/24) geht es um ein komplexes Zusammenspiel zwischen strafrechtlicher Verantwortung und sozialrechtlicher Abrechnung ärztlicher Leistungen. Der Fall bezieht sich auf einen Vertragsarzt, der durch vermeintlich gezielte Scheingestaltungen versucht haben soll, steuerliche und rechtliche Verpflichtungen zu umgehen. Der BGH bestätigte hierbei den Freispruch des Landgerichts, betonte jedoch, dass…WeiterlesenAbrechnungsbetrug und Scheingestaltungen

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Steuerstrafrecht Steuerrecht

Operation Admiral 2.0 – Europas größte Enthüllung von Umsatzsteuerbetrug

Die europäische Strafverfolgung hat mit Operation Admiral 2.0 einen weiteren bedeutenden Schlag gegen internationale Steuerbetrugskriminalität geführt. Aufbauend auf den Ergebnissen der ursprünglichen Operation Admiral aus dem Jahr 2022, ist dies ein weiterer Meilenstein in der Bekämpfung hochorganisierter Mehrwertsteuerkarussellbetrugsnetzwerke. Diese Netzwerke nutzen die grenzüberschreitenden Regelungen der EU für Transaktionen aus, um Milliarden an Steuergeldern zu unterschlagen.WeiterlesenOperation Admiral 2.0 – Europas größte Enthüllung von Umsatzsteuerbetrug

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Cybercrime Blog

Massenhafte Ermittlungen gegen illegale IPTV-Netzwerke 2024

In den vergangenen Tagen wurde europaweit eine der größten Operationen gegen illegale IPTV-Dienste durchgeführt. Die „Operation Taken Down“ richtete sich gegen ein Netzwerk, das weltweit mehr als 22 Millionen Nutzer mit illegalen Streaming-Diensten versorgte. Dabei wurden über 100 Verdächtige ins Visier genommen, von denen elf in Kroatien festgenommen wurden. Die Ermittler durchsuchten zahlreiche Objekte in…WeiterlesenMassenhafte Ermittlungen gegen illegale IPTV-Netzwerke 2024

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Cybercrime Blog Geldwäsche

Dubai Unlocked: Die dunkle Seite der glitzernden Immobilienwelt

Die jüngste Enthüllung unter dem Namen „Dubai Unlocked“ gewährt Einblicke in die Schattenseiten des luxuriösen Immobilienmarktes von Dubai. Diese umfassende Recherche deckt auf, wie Personen aus der internationalen Elite, darunter auch Kriminelle, Politiker und sanktionierte Individuen, in das Immobiliengeschäft der Wüstenmetropole investieren. Durch geleakte Daten konnte das Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) in…WeiterlesenDubai Unlocked: Die dunkle Seite der glitzernden Immobilienwelt

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Cybercrime Blog Blockchain & Kryptowährungen

LG Münster zu Onecoin

OneCoin war ein komplexes, global operierendes Schneeballsystem, das sich als Kryptowährungs- und Schulungsunternehmen präsentierte, tatsächlich jedoch auf systematischem Betrug basierte. Das Landgericht Münster, 7 KLs-6 Js 167/16-2/20, hatte sich mit den strafrechtlichen Aspekten dieses Wirtschaftskrimis zu beschäftigen. Die Hauptverantwortliche (CA) schuf das OneCoin-Konzept zusammen mit einem Partner (CB), während sie sich diverser Firmen in Gibraltar,…WeiterlesenLG Münster zu Onecoin

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Strafrecht

BGH zur Einziehung von „Spesen“

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall 1 StR 50/24 vom 20. August 2024 bringt Klarheit über die Möglichkeit der Einziehung von sogenannten „Spesen“ im Rahmen einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Beihilfe zum banden- und gewerbsmäßigen Betrug. Im Fokus der Revision stand die Frage, ob „Spesen“ als Kosten der Tatdurchführung, wie etwa für die Miete und…WeiterlesenBGH zur Einziehung von „Spesen“

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Umweltstrafrecht

Betrug mit Klimazertifikaten und die Verbindung zu Greenwashing

In den vergangenen Jahren haben Klimazertifikate eine zentrale Rolle im weltweiten Bemühen um Emissionsreduktionen eingenommen. Doch leider wurden die hehren Ziele dieser Zertifikate in jüngster Zeit immer wieder durch Fälle von Betrug und Greenwashing untergraben. Insbesondere die sogenannten Upstream-Emissions-Reduktions-Projekte (UER) und der Umgang mit Klimazertifikaten aus Ländern wie China und dem Biogas-Sektor in Europa haben…WeiterlesenBetrug mit Klimazertifikaten und die Verbindung zu Greenwashing

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Cybercrime Blog WPHG & KWG

FBI legt Kryptobetrüger mit gefälschtem Token herein: „Operation Token Mirrors“

In einem bemerkenswerten Schlag gegen die weltweite Krypto-Marktmanipulation hat das FBI im Oktober 2024 eine groß angelegte Operation namens „Token Mirrors“ erfolgreich abgeschlossen. WeiterlesenFBI legt Kryptobetrüger mit gefälschtem Token herein: „Operation Token Mirrors“

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Arbeitsrecht Cybercrime Blog IT-Arbeitsrecht

Schadensersatzanspruch gegen Arbeitnehmer nach Spoofing-Angriff?

Bei Cyberkriminalität im Unternehmen: Wann haftet der Arbeitnehmer für eingetretene Schäden? Dass das nicht so einfach ist und die Beweislast sehr klar verteilt ist, hat das LAG Düsseldorf herausgearbeitet.WeiterlesenSchadensersatzanspruch gegen Arbeitnehmer nach Spoofing-Angriff?

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Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog

Umgang mit sichergestellten Kryptowerten

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 20/12874) befasst sich mit der Frage, wie Strafverfolgungsbehörden in Deutschland mit sichergestellten Kryptowerten umgehen. In den letzten Jahren haben Cyberkriminalität und die Nutzung von Kryptowährungen für illegale Aktivitäten stark zugenommen. Dabei stehen die Behörden vor der Herausforderung, Kryptowährungen zu beschlagnahmen, zu verwahren…WeiterlesenUmgang mit sichergestellten Kryptowerten

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Strafrecht

Unverhältnismäßigkeit der Vollstreckung von Wertersatzeinziehungen bei Entreicherung des Verurteilten

In seiner Entscheidung vom 7. Juni 2024 (Az.: 5 Ws 47/24) befasste sich das Kammergericht (KG) Berlin eingehend mit der Anwendung des § 459g Abs. 5 StPO, insbesondere in Bezug auf die Unverhältnismäßigkeit der Vollstreckung von Wertersatzeinziehungen bei Entreicherung des Verurteilten.WeiterlesenUnverhältnismäßigkeit der Vollstreckung von Wertersatzeinziehungen bei Entreicherung des Verurteilten

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Arztstrafrecht

Arztstrafrecht: Abrechnung nicht erbrachter Leistungen

Ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Neu-Ulm vom 26. Juni 2024 (Az.: 2 Ls 106 Js 10145/22) behandelt einen Fall von Betrug und Urkundenfälschung durch einen Arzt, der über einen längeren Zeitraum hinweg Leistungen abgerechnet hatte, ohne die erforderlichen medizinischen Dokumentationen ordnungsgemäß zu führen. Es wurden ihm insgesamt sieben Fälle des Betrugs sowie fünf Fälle der…WeiterlesenArztstrafrecht: Abrechnung nicht erbrachter Leistungen

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Intern

Strafverteidigung im Wirtschaftsstrafrecht

Das Wirtschaftsstrafrecht ist ein komplexes und dynamisches Feld, das nicht nur große Unternehmen, sondern auch kleinere Betriebe und Einzelpersonen betreffen kann. Die Verteidigung in solchen Verfahren stellt nicht nur hohe Anforderungen an die juristische Expertise, sondern erfordert auch ein tiefes Verständnis der wirtschaftlichen Zusammenhänge und der individuellen Umstände des Betroffenen. In diesem Beitrag geben wir…WeiterlesenStrafverteidigung im Wirtschaftsstrafrecht

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Cybercrime-Glossar

Quishing: Die neue Betrugsmasche mit QR-Codes

In einer Zeit, in der digitale Sicherheit immer wichtiger wird, haben Betrüger eine neue Masche entwickelt, um an persönliche Daten und Geld zu gelangen: Quishing. Das Wort setzt sich aus „QR-Code“ und „Phishing“ zusammen und beschreibt eine Methode, bei der Cyberkriminelle manipulierte QR-Codes verwenden, um ahnungslose Opfer auf gefälschte Webseiten zu leiten.WeiterlesenQuishing: Die neue Betrugsmasche mit QR-Codes