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Cybercrime Blog

Metacrime

„Metacrime“ bezieht sich auf kriminelle Aktivitäten, die in der virtuellen Welt des Metaverse stattfinden. Das Metaverse ist eine umfassende virtuelle Realität, die durch die Integration von digitalen Umgebungen, Augmented Reality und Internetdiensten entsteht. In dieser Welt können Nutzer über Avatare interagieren und verschiedene Aktivitäten ausführen.WeiterlesenMetacrime

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Cybercrime Blog Künstliche Intelligenz & Blockchain

Cyberkriminalität in Nordkorea und die Bedrohung der Kryptowährungsindustrie

Nordkorea ist einer der Hauptverantwortlichen für die zunehmende Bedrohung der Cybersicherheit. Spätestens seit dem Angriff auf Sony Pictures im Jahr 2014 wird das Land als wichtiger Cyber-Akteur auf der internationalen Bühne wahrgenommen. Seitdem hat Pjöngjang seine Hackerfähigkeiten genutzt, um internationale Sanktionen zu umgehen und Gelder zu stehlen. Mit den erbeuteten Geldern konnte Pjöngjang die Entwicklung…WeiterlesenCyberkriminalität in Nordkorea und die Bedrohung der Kryptowährungsindustrie

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IT-Recht & Technologierecht

4. ASEAN-Treffen der Minister für Digitales: ASEAN bauen digitalen Faktor aus

4. ASEAN-Treffen der Minister für Digitales 2024: Anfang Februar 2024 fand das vierte ASEAN Digital Ministers‘ Meeting statt, eine Konferenz der für Technologie zuständigen Minister der ASEAN-Mitgliedstaaten. Die Minister haben Fragen der KI-Governance und der regionalen Betrugsbekämpfung erörtert und Vereinbarungen zur Förderung digitaler Innovationen und Geschäftsmöglichkeiten unterzeichnet. Das jährliche Treffen, das früher unter dem Namen…Weiterlesen4. ASEAN-Treffen der Minister für Digitales: ASEAN bauen digitalen Faktor aus

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Strafrecht Wirtschaftsstrafrecht

Wann liegt Versuch beim „Wash-Wash-Verfahren“ vor?

Das Oberlandesgericht Hamm, 4 ORs 111/23, hatte sich zum „Wash-Wash-Verfahren“ zu äußern und musste sich die Frage stellen, wann hier ein Versuch vorliegt – und gleichzeitig klären, ob nun ein Trickdiebstahl oder ein Betrug im Tatbestand anzunehmen ist. Hinweis: Beachten Sie dazu meine kritischen Anmerkungen auf LinkedIn hinsichtlich des menschlichen Faktors … Mit dem OLG…WeiterlesenWann liegt Versuch beim „Wash-Wash-Verfahren“ vor?

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Wirtschaftsstrafrecht

Lastschriftreiterei und das Ausfallrisiko des Zahlungsdienstleisters

Trägt der Zahlungsdienstleister das Ausfallrisiko für Rücklastschriften im elektronischen Lastschriftverfahren, so ist ein Eingehungsbetrug zum Nachteil des Zahlungsdienstleisters bereits mit Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Point-of-Sale-Terminals vollendet, wenn der Kunde bei den Vertragsverhandlungen verschwiegen hat, dass er das Terminal vertragswidrig für rechtsmissbräuchliche Lastschrift verwenden werde (BGH, 6 StR 258/23).WeiterlesenLastschriftreiterei und das Ausfallrisiko des Zahlungsdienstleisters

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Wirtschaftsstrafrecht Compliance

Zu Subventionserheblichkeit (§264 StGB) und Scheinhandlung (§ 4 Abs. 1 SubvG)

In einer umfangreichen Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof erneut mit dem Thema Subventionsbetrug befasst. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage des Vorliegens einer Scheinhandlung (§ 4 Abs. 1 SubvG) – aber auch darüber hinaus hat der BGH die Begriffe der Subventionserheblichkeit und des Scheingeschäfts nochmals scharf konturiert. Es gilt: Eine Scheinhandlung im Sinne…WeiterlesenZu Subventionserheblichkeit (§264 StGB) und Scheinhandlung (§ 4 Abs. 1 SubvG)

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Arbeitsrecht

Kündigung, weil Arbeitnehmer sein Hybridauto mit Strom des Arbeitgebers auflädt?

Stromklau am Arbeitsplatz ist kein neues Thema – mit dem Aufkommen elektrischer Fahrzeuge gewinnt es aber neue Brisanz. Vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf (8 Sa 244/23) ging es nun um einen Arbeitnehmer, der als Rezeptionist in einem Beherbergungsbetrieb tätig war und regelmäßig in der Spätschicht eingesetzt wurde. Er hatte sein Hybridfahrzeug, einen weißen Golf, vor dem…WeiterlesenKündigung, weil Arbeitnehmer sein Hybridauto mit Strom des Arbeitgebers auflädt?

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Cybercrime Blog

Einsatz gegen Cybertrading

Am 13.12.2023 wurden durch Ermittler des Fachkommissariates Cybercrime der Zentralen Kriminalinspektion der Polizeidirektion Göttingen unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft Göttingen im Rahmen eines internationalen Einsatzes gegen die Betreiber und Mittäter mehrerer sog. Cybertradingplattformen diverse strafprozessuale Maßnahmen umgesetzt. Dabei wurden in Zusammenarbeit mit Eurojust und Europol insgesamt sechs Objekte auf Zypern, sechs Objekte in Deutschland und…WeiterlesenEinsatz gegen Cybertrading

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Geldwäsche

Geldwäsche: Erfüllung des Qualifikationstatbestands nur durch GWG-Verpflichteten

Den Qualifikationstatbestand des § 261 Abs. 4 StGB n.F. erfüllt nur, wer bei der Geldwäsche in Ausübung seiner gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt, die ihn zum Verpflichteten nach § 2 GwG macht, so der BGH (5 StR 372/21): Die Vorschrift soll in Einklang mit den Vorgaben der am 2. Dezember 2018 in Kraft getretenen Richtlinie…WeiterlesenGeldwäsche: Erfüllung des Qualifikationstatbestands nur durch GWG-Verpflichteten

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Arztstrafrecht

Betrug durch Apotheker bei Belieferung durch Dritte

Das Landgericht Nürnberg-Fürth (12 Qs 65/22) hat entschieden, dass sich ein Apotheker wegen Betruges strafbar macht, wenn er die gegenüber den Krankenkassen geltend gemachte Belieferung nicht ausführt, sondern allein beim Großhandel bestellt, diesen bezahlt und die Rezepte bearbeitet, die Auslieferung der Arzneimittel aber durch einen Dritten, der nicht Bote ist, vornehmen lässt. Hier ist das…WeiterlesenBetrug durch Apotheker bei Belieferung durch Dritte

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Datenschutzrecht

OLG Stuttgart zu DSGVO-Schadensersatz bei Facebook-Scraping

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart (4 U 17/23 und 4 U 20/23) hat am 22.11.23 in zwei Urteilen über Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenleck bei Facebook (Scraping) entschieden. Insgesamt sind bei dem Senat mittlerweile über 100 Fälle anhängig – bundesweit soll es mehr als 6.000 Verfahren geben. Bereits im Dezember stehen weitere Verkündungstermine…WeiterlesenOLG Stuttgart zu DSGVO-Schadensersatz bei Facebook-Scraping

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Datenschutzrecht IT-Sicherheit

Anträge des Generalanwalts beim EUGH zum DSGVO-Schadensersatz nach Sicherheitsvorfall

Die Schlussanträge des Generalanwalts in den verbundenen Rechtssachen C-182/22 und C-189/22 der Kläger JU und SO gegen Scalable Capital GmbH liegen vor. Das Verfahren ist besonders wichtig für IT-Sicherheitsvorfälle: Das AG München hatte dem EUGH Fragen aus zwei Verfahren vorgelegt, die versuchen Klarheit zu schaffen dahin, ob schon das Abhandenkommen von Daten an sich im…WeiterlesenAnträge des Generalanwalts beim EUGH zum DSGVO-Schadensersatz nach Sicherheitsvorfall

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Strafrecht Strassenverkehrsrecht

Unfallmanipulation

Beim Oberlandesgericht Hamm, 7 U 18/22, finden sich einige Ausführungen zum vorgetäuschten bzw. gestellten Unfall. Hier wird davon ausgegangen, dass in einem Fall, in dem von einem manipulierten Unfall ausgegangen wird, eine Einwilligung in das Unfallgeschehen vorliegt, die einen Zahlungsanspruch ausschließen würde.WeiterlesenUnfallmanipulation

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Batterierecht

Rechtliche Fragen beim Recycling von Batterien

Das Recycling von Batterien ist ein wichtiger Schritt zur Reduzierung von Umweltverschmutzung und zur Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft. Allerdings ist das Thema nicht nur aus ökologischer, sondern auch aus rechtlicher Sicht komplex. In diesem Blog-Beitrag werden wir uns auf die rechtlichen Fragen konzentrieren, die beim Recycling von Batterien auftreten können, insbesondere im Kontext des Strafrechts…WeiterlesenRechtliche Fragen beim Recycling von Batterien

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Wirtschaftsstrafrecht

Subventionsbetrug: Wann liegt Gestaltungsmissbrauch vor?

Subventionserhebliche Tatsache im Sinne des § 264 Abs. 8 Nr. 2 StGB aF ist das Nichtvorliegen eines Gestaltungsmissbrauchs als Ausschlusstatbestand für eine Subventionsgewährung (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2017 – 1 StR 339/16, aaO, Rn. 80 und 88). Ein Gestaltungsmissbrauch ist nach § 4 Absatz 1 Satz 3 SubvG insbesondere dann anzunehmen, wenn die…WeiterlesenSubventionsbetrug: Wann liegt Gestaltungsmissbrauch vor?