Rechtsanwalt für Softwarerecht

Softwarerecht: Das „Softwarerecht“ wird in der hiesigen Kanzlei durch Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für Informationstechnologierecht) bearbeitet, dabei insbesondere der Aspekt der Software-Erstellung und Software-Anschaffung, Haftungsfragen & Lizenzierung samt Opensource sowie Software-Vermietung inkl. zugehöriger vertraglicher Fragen. Darüber hinaus im Bereich der Rechtsfragen künstlicher Intelligenz.

Verträge

Vertragsfragen und Lizenzfragen bei Software, insbesondere Miete, Leasing & Werkvertrag bei der Bereitstellung von Software. Rechtsfragen rund um Herstellung und Vertrieb von Computerspielen

Haftung

IT-Sicherheit, Produkthaftung sowie datenschutzrechtliche Fragen bei Entwicklung und Vertrieb von Software. Beratung gescheiterter IT-Projekte, auch bei Streit um Vergütung

Nutzungsrechte

Schutz von Software und Technologien: Urheberrechtliche und markenrechtliche Fragen – auch im Arbeitsverhältnis bzw. bei der Schöpfung durch Arbeitnehmer – sowie Opensource Software Compliance.

Softwarerecht: Tätigkeit von Rechtsanwalt Ferner

Rechtsanwalt Ferner, Fachanwalt für IT-Recht, hat sich frühzeitig auf das Softwarerecht spezialisiert und hilft bei den klassischen Problemen im Alltag. Sei es bei der Beauftragung eines Unternehmers oder der Abwicklung über Generalunternehmer. Dabei sowohl bei individuell erstellter Software als auch bei vertraglichen Fragen zum „Vertrieb von der Stange“, seien es Online-Lösungen als auch Softwareprodukte auf Datenträgern. Dabei arbeiten wir gemäß unseren Werten und Überzeugen „Human First“.

  • Fachanwalt für IT-Recht, spezialisiert auf Softwarerecht
  • Klärung von Fragen des IT-Vertragsrechts und IT-Projektmanagements, insbesondere zu EVB-IT oder Absicherung der Vertriebsverträge bei Vertrieb von Software, etwa SaaS, PaaS, IaaS
  • Schutz und Nutzungsrechte von Datenbanken und Software, auch im Arbeitsverhältnis
  • Umgang mit Gewährleistung und Haftung, speziell auch unter Berücksichtigung des IT-Sicherheitsrechts und der DSGVO
  • Lizenzrechtliche Lösungen bei der Verwendung von „Opensource-Software“,
Softwarerecht: Rechtsanwalt für Softwarerecht im Raum Aachen - Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner berät im Softwarerecht

Das Softwarerecht ist eine anspruchsvolle Materie, die keine „anwaltlichen Allrounder“ verträgt – aus Überzeugung und mit der Leidenschaft eines Systementwicklers vertritt Rechtsanwalt Ferner Software-Projekte.

Rechtsanwalt im Softwarerecht

Haftung und Gewährleistung im Softwarerecht

Ein Kernelement der hiesigen Tätigkeit ist die Beratung im Bereich des Haftungs- und Gewährleistungsrechts rund um Software, sowohl präventiv bei der Gestaltung der Verträge als auch im Streitfall, wenn darum gestritten wurde, ob eine Software mangelhaft ist und welche Rechte bestehen. Und natürlich bei der Frage, wann für Software gehaftet wird, bis hin zum Produkthaftungsrecht.

Softwarerecht: Entwicklung von Apps

Im Bereich des Softwarerechts bildet die Entwicklung von „Apps“ – etwa für iOS oder Android-Endgeräte – eine besondere Nische. Hierbei ist es ein verbreiteter Fehler, die damit verbundenen speziellen rechtlichen Fragen nicht zu sehen, etwa rund um die jeweiligen App-Stores und die hierbei geschuldeten Leistungen. Rechtsanwalt Jens Ferner berät und vertrat Entwickler sehr verschiedener „Apps“ und bietet die anwaltliche Erfahrung aus zahlreichen App-Verträgen.

Rechtsberatung zu Opensource Software

Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, ist im Bereich der Rechtsfragen rund um Opensource Software aktiv, insbesondere im Bereich der Opensource Compliance. Er berät im gesamten Bundesgebiet Unternehmen und Softwareentwickler bei Rechtsfragen der Opensource Software. Dies schwerpunktmäßig im Bereich der Auswahl geeigneter Lizenzen und der Implementierung von Opensource Software in kommerzielle Produkte.

Zu unseren Mandanten gehörten unter anderem ein Anbieter von PC-Hardware der auf Opensource-Systeme zurückgreift, ein Softwarehaus das für eine kommerzielle „App“ auf freie Code-Snippets zurückgreift oder auch ein bekannter Anbieter von Haushaltsgeräten, der als Steuersoftware auf Opensource-Komponenten setzt. Auf Grund der vorhandenen Erfahrung wird bei den typischen Problemen Hilfe geboten:

  • Fragen der Lizenzen und Lizenzkompatibilitäten
  • Open Source Compliance: Beratung bei der Auswahl von Software bzw. Lizenzen und Gestaltung von Nutzungsverträgen
  • Open Source Compliance: Klärung der sich ergebenden Lizenzpflichten und Sicherstellung der Einhaltung selbiger
  • Vertragsrechtliche Fragen, insbesondere im Bereich der AGB, beim Einsatz von Opensource-Software
  • Reaktion bei Rechtsverletzungen, speziell Abmahnungen nach Lizenzverstößen

Crowdsourcing und vor allem Crowdfunding sind wahrscheinlich Begriffe, mit denen nur sehr wenige auf Anhieb etwas anfangen können – gleichwohl ist davon auszugehen, dass insbesondere das „Crowdfunding“ in Zukunft eine erhebliche Bedeutung gewinnen wird. Bei uns gibt es einen rechtlichen Überblick.

Es gibt zunehmend gerichtliche Entscheidungen zu Computerspielen – unser Artikel gibt eine Übersicht und zeigt zumindest kritische Probleme auf, die Spieler aber auch Spieleanbieter zu beachten haben. Grundsätzlich gilt, dass auch hier kein rechtsfreier Raum herrscht und sowohl Anbieter als auch Spieler einige Regeln zu beachten haben.

Wer als Rechteinhaber Urheberrechte an einer Software hat und sich mit einer vermeintlichen Rechtsverletzung konfrontiert sieht, kann zur Klärung ob wirklich eine Rechtsverletzung vorliegt, Einblick in den Quelltext der Software des Verletzers nehmen. Dies im Zuge eines „Besichtungsrechts“, das im BGB seit jeher im Sachenrecht existiert.

Copyleft in Opensource-Lizenz: Die Idee des „Copyleft“ – als sprachliche Anspielung auf „Copyright“ – geht dahin, dass eine einmal frei lizenzierte Software immer einer Lizenz mit entsprechenden Lizenzbedingungen unterliegen muss. Sie finden dies hier bei uns erklärt.

Wann gibt es eine Haftungsproblematik bei Opensource-Software? Das Thema ist pauschal kaum anzugehen, wir bieten dazu allerdings einen ersten Überblick.

Immer wieder diskutiert aber in der Rechtsprechung wenig relevant ist die Frage der Produkthaftung bei Software nach dem Produkthaftungsgesetz. Diese Haftung ist verschuldensunabhängig gestaltet und damit eigentlich besonders attraktiv für den Vertragspartner (somit besonders unattraktiv für den Hersteller der Software). Gleichwohl ist eine besonders wichtige Frage bis heute nicht abschliessend geklärt.

Besteht ein Anspruch auf Überlassung des Quelltextes: In seiner bisher wohl einzigen Entscheidung zur Frage, ob bei einer im Rahmen eines Werkvertrages erstellten Software der Quelltext zu überlassen ist, hat sich der Bundesgerichtshof etwas differenzierter geäußert.

Haftet der Betreiber einer Webseite für die Inhalte, die ein Hacker (unbemerkt) nach einem Hackerangriff hinterlässt. Jedenfalls nicht grundsätzlich, wie wir aufzeigen.

Das Oberlandesgericht Köln hat bestätigt, dass für eine App ein Werktitelschutz in Betracht kommt. Das bedeutet, die Bezeichnung einer App kann markenrechtlichen Schutz genießen – allerdings ist dies keineswegs einfach möglich.

Erschöpfungsgrundsatz: Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine besondere Bedeutung, da er nicht unerheblich in die Möglichkeiten der Kontrolle von Rechteinhabern eingreift. Speziell im Bereich des Handelns mit gebrauchter Software hat er eine spezielle Wirkung entfaltet.

Der “Erschöpfungsgrundsatz” besagt, dass nach dem willentlichen Inverkehrbringen das Recht der Allgemeinheit an dem Produkt, das nun Teil des Geschäftsverkehrs ist und hier genutzt werden können muss, dem ursprünglich ausschließlichen Nutzungsrecht (genauer: Verwertungsrecht) des Berechtigten vorgeht. Es geht also darum, dass die umstrittenen, angebotenen Waren von dem Rechteinhaber oder mit dessen Zustimmung in der Europäischen Union in Verkehr gebracht worden sind.

Es gibt eine inzwischen sehr umfangreiche, durchaus verständliche aber letztlich komplexe Rechtsprechung zum Handel mit gebrauchter Software. Man sollte in jedem Fall unsere Übersichten mit EUGH-Rechtsprechung und BGH-Rechtsprechung dazu gelesen haben.

Gerade im Bereich der Softwareentwicklung stellen sich vielzählige urheberrechtliche Fragen, insbesondere zum Urheberrecht im Arbeitsverhältnis. Eine Übersicht dazu finden Sie hier bei uns.

Wer Software oder Dienstleistungen anbietet, gerade unter Rückgriff auf Opensource-Software, stolpert schnell über die Frage, wie er mit fremden Marken umgeht. Wir bieten zur Werbung mit fremden Marken einen grundsätzlichen Übersichtsartikel mit weiteren Verweisen, dazu einen speziellen zum Umgang mit Marken im Opensource-Umfeld.

Es gibt zwei ältere wegweisende Entscheidungen in der deutschen Rechtsprechung, die sich mit der Wirksamkeit der GPL – damals noch mit der GPLv2 – beschäftigt haben und hier der Vollständigkeit halber erwähnt seien

Roboter und Robotikrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, ist akademisch rund um das Thema Roboter und Robotikrecht tätig. Dieses vollkommen neuartige Rechtsgebiet ist derzeit vor allem im Bereich der Entwicklung und Produktion ein Thema, wird aber zunehmend Teil des Alltags.

Es wird aus eigenem Interesse von Rechtsanwalt Jens Ferner verfolgt, der zudem im Bereich Entwicklung Industrie, Systemhäuser und Entwicklungsbüros berät und unterstützt. Darüber hinaus wird an rechtlichen Konzepten für einen Alltag gearbeitet, in dem sich autonome Systeme wie Roboter und Menschen regelmäßig begegnen. Dabei geht es nicht alleine um das klassische Bild des Roboters, sondern um autonome Systeme insgesamt, etwa SB-Kassen, Informationsterminals oder autonom agierende Haushaltsgeräte („Internet der Dinge“).

Es geht vornehmlich um rechtliche Fragen rund um

  • Rechtsfragen rund um die Entwicklung und den Betrieb von autonomen KFZ
  • Fragen des Lizenzrechts und Markenrechts bei der Entwicklung von autonom agierenden Produkten
  • Generelle Haftungsfragen beim Betrieb autonomer Systeme im Bereich des Robotikrechts
  • Speziell: Fragen der Produkthaftung bei Robotern und autonomen Systemen
  • Speziell: Fragen der Haftung im Bereich des Aufeinandertreffens von Menschen und autonomen Systemen wie Robotern
  • Fragen des Urheberrechts bei Schöpfungen die auf Grund autonomer Systeme entstehen
  • Strafrechtliche Fragen, nicht nur im Bereich der Gefährdung von Menschen durch Roboter, sondern darüber hinaus dort, wo Menschen Roboter ausnutzen (insbesondere beim Computerbetrug oder Betrug, etwa an SB-Kassen).

Erfahrung von Rechtsanwalt Jens Ferner im Softwarerecht

Der Alltag eines Programmierers, die typischen Probleme im Umgang mit Kunden und die klassischen Reibungspunkte zwischen Kunde und Programmierer im Alltag sind Jens Ferner als ehemaligem Programmierer und Systementwickler hinlänglich bekannt und werden bei der Beratung berücksichtigt. Hinzu kommt eine ganz erhebliche Erfahrung aus zahlreichen geführten IT-Prozessen.

Der Vorteil ist dabei insbesondere, dass sie eben nicht technische Zusammenhänge oder Hintergründe langatmig erklären müssen, sondern das notwendige technische Verständnis der Softwareentwicklung bereits vorhanden ist.

In unserer Kanzlei werden bereits Programmierer, Systemhäuser und Softwarehäuser vertreten und beraten, die betroffenen Softwareprodukte reichen von Individualsoftware aus dem medizinischen Bereich bis hin zur für KMU entwickelte Apps. Rechtsanwalt Jens Ferner ist zudem Fachanwalt für Informationstechnologierecht und bietet damit die Qualifikation fokussierten Wissens im IT-Vertragsrecht und Softwarerecht.

News zum Softwarerecht

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