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Cybercrime & IT-Strafrecht

US-Justizministerium beschlagnahmt Bitcoins mit Milliardenwert

Da lagen 69.396 Bitcoin herum und wurden jahrelang nicht “angefasst” – plötzlich dann wird es transferiert und sorgt für erhebliches Aufsehen: Steht dahinter ein fast verlorenes Vermögen oder ein Hacker? Tatsächlich war es das Justizministerium, das zuerst die Bitcoins beschlagnahmte und dann kurz danach Klage einreichte um formell die Einziehung durchzuführen. Dabei zeigt der Fall…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Tagessatzhöhe bei Einkünften aus Handel mit Kryptowährung

Das OLG Celle (3 Ss 16/20) konnte einige Sätze zur Festsetzung des Tagessatzes bei Handeltreiben mit Kryptowährungen wie Bitcoins sagen. Dabei stellte das OLG fest, dass ein “virtuelles Vermögen” nicht zu berücksichtigen ist sondern es darauf ankommt, ob das Vermögen auch in “echtes Geld” verwirklicht wurde: Davon wäre erst dann auszugehen, wenn der Angeklagte den…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Einziehung von Bitcoins & Illegales Crypto-Mining

Einziehung von Bitcoins: Die Kehrseite von Cybercrime sind zivilrechtliche Forderungen – Straftäter können hier schnell erheblich belastet sein. Beim illegalen Crypto-Mining erscheint das auf den ersten Blick schwer – hier geht es darum, dass unbemerkt Rechner von Opfern genutzt werden, um beispielsweise Bitcoins zu schürfen. Dabei einen Schaden zu beziffern ist recht schwer: Rechnerzeit, verbrauchter…

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Wirtschaftsrecht

Bitcoin: Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen

Das Finanzgericht Nürnberg (3 V 1239/19) konnte sich zumindest kurz mit der Frage der steuerlichen Behandlung von Kryptowährungen auseinandersetzen, was bisher noch nicht Gegenstand der höchstrichterlichen Rechtsprechung war. Dabei betont das Gericht zwar, dass die bestehenden steuerlichen Vorschriften ausreichend sein dürften um die Besteuerung von “Geschäftsvorfällen mit einer Kryptowährung” zu beurteilen. Gleichwohl bleibt man hier…

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Cybercrime & IT-Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht Waffenrecht & Waffenstrafrecht

Darknet

Darknet, Was ist das Darknet – Risiko beim Einkaufen im Darknet: Das so genannte “Darknet” nimmt im IT-Strafrecht eine zunehmende Bedeutung ein und ist – nicht zuletzt wegen diverser Darstellungen in Fernsehsendungen – auch mit zahlreichen Mythen versehen. Ich möchte hier aus anwaltlicher Sicht einige Hinweise zum “Darknet” geben, dabei sollen technische Hinweise keine ernsthafte…

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Cybercrime & IT-Strafrecht IT-Recht & Technologierecht

Bitcoin-Datenbanken: Liegt bekannter SCAM vor?

Bitcoins werden mitunter genutzt für SCAM, etwa die bekannte Porno-Mail-Masche oder im Zusammenhang mit Ransomware. Da bei Bitcoins Transaktionen offen einsehbar sind, kann zumindest nachvollzogen werden, ob Zahlungen bereits stattgefunden haben – inzwischen entstehen Datenbanken, die diesen Umstand nutzen um weitere Informationen zu sammeln und somit Einblick aber auch Abwehrmöglichkeit bieten. Passend dazu auch: Wurde…

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Cybercrime & IT-Strafrecht IT-Recht & Technologierecht

Bitcoin Mixer

Bei “Bitcoin Mixern” – auch Bitcoin Laundry Service, Tumbler, Strampler oder Shuffler genannt – handelt es sich um eine Dienstleistung zur weiteren Anonymisierung von Zahlungen via Bitcoins. Auch wenn Bitcoins grundsätzlich erst einmal keiner Person zuzuordnen sind, so sind sämtliche Transaktionen gleichwohl frei einsehbar. Spätestens wenn man seine Bitcoins monetisieren möchte, also den Sprung in…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Strafbarkeit von Botnetzwerk

Strafbarkeit von Botnetzwerk: In einem Beschluss hat sich der Bundesgerichtshof (1 StR 16/15) zur Frage der Strafbarkeit beim Betrieb eines Botnetzwerks geäußert. Die Entscheidung bietet zum einen nochmals vertieften Einblick in die Voraussetzungen des §202a StGB; zum anderen wird nochmals überdeutlich aufgezeigt, mit welchen Schwächen im Bereich des IT-Strafrechts selbst bei Landgerichten zu rechnen ist.

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Cybercrime & IT-Strafrecht

BSI warnt vor gezielten Ransomware-Angriffen auf Unternehmen

Derzeit (Pressemitteilung vom 24.04.2019) registriert das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) verstärkt Netzwerkkompromittierungen bei Unternehmen, die mit der manuellen und gezielten Ausführung eines Verschlüsselungstrojaners (Ransomware) enden. Dabei verschaffen sich die Angreifer mittels breit angelegter Spam-Kampagnen wie Emotet zunächst Zugang zu einzelnen Unternehmensnetzwerken und erforschen dann manuell Netzwerk und Systeme der Betroffenen. Dabei versuchen die…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Mining-Anlage hochgenommen: Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins

Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins: In einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Zwickau liest man, dass ein Einsatz gegen eine Mininganlage zum Schürfen von Kryptowährungen gelaufen ist, die mit Strom versorgt wurde, den man “angezapft” hatte. Die Daten zu dem Einsatz lassen sich durchaus lesen: Durch Manipulation der Stromanlage soll dem Energieversorger ein Schaden von…

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Cybercrime & IT-Strafrecht Waffenrecht & Waffenstrafrecht

Notveräußerung von Bitcoins im Jahr 2018

Bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern habe ich eine Pressemitteilung zur Notveräußerung von Bitcoins gefunden. Die Mitteilung ist hinsichtlich des Vorgehens interessant, daher übernehme ich sie im Folgenden. Rechtlich ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Notveräußerung im Sinne des §111p StPO immer in Betracht kommt, wenn beschlagnahmte Gegenstände einen erheblichen Wertverlust erleiden könnten. Ich kenne dies…

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IT-Recht & Technologierecht

Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG

Das Kammergericht ((4) 161 Ss 28/18 (35/18)) hat klargestellt, dass Bitcoins keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG sind: Unter Bitcoins versteht man ein im Rechenwege durch eine Computerleistung erzeugtes verschlüsseltes elektronisches Zahlensystem (vgl. Beck NJW 2015, 580, 581; Richter/Augel FR 2017, 937, 938 f.), das in einem für jeden zugänglichem Netzwerk verwaltet und gespeichert wird…

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Erpresser-Mails mit Porno-Scam (“Beim Masturbieren aufgenommen” – Update, 18.10.2019)

Seit einiger Zeit kursieren Mails, mit denen Empfänger zu einer Zahlung gebracht werden sollen mit einer fiesen Masche. Ursprünglich wurde behauptet, man hätte den Rechner “gehackt” und Videos über die Rechner-interne Cam erstellt, auf denen man sieht wie der Betrachter sich Pornos ansieht. Lassen Sie sich nicht einschüchtern, ich beschreibe im Folgenden einige Szenarien, auch…