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Jugendstrafrecht

Jugendstrafrecht und seine Anwendung

Der Umgang mit jungen Straftätern ist immer wieder eine besondere Herausforderung für die Justiz. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 6. November 2024 (Az. 2 StR 290/24) die rechtlichen und erzieherischen Anforderungen des Jugendstrafrechts erneut präzisiert. Gegenstand der Entscheidung war unter anderem die Frage, unter welchen Bedingungen Jugendstrafrecht auf Heranwachsende angewandt werden kann…WeiterlesenJugendstrafrecht und seine Anwendung

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Sexualstrafrecht

Keine Werkzeugqualität von Pipette mit K.O.-Tropfen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Beschluss vom 8. Oktober 2024 (Az. 5 StR 382/24) mit einer zentralen Frage des Sexualstrafrechts befasst: Können K.O.-Tropfen, die mittels einer Pipette verabreicht werden, als gefährliches Werkzeug im Sinne von § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB qualifiziert werden? Diese Entscheidung hat weitreichende Konsequenzen für die strafrechtliche Bewertung von…WeiterlesenKeine Werkzeugqualität von Pipette mit K.O.-Tropfen

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Kapitalstrafrecht

Bedingt vorsätzliches Handeln bei Tötungsdelikten

In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, 2 StR 176/24) vom 6. November 2024 ging es um die Frage, ob ein Angeklagter, der in einer konfliktreichen Situation mit erheblicher Gewalt vorging, mit bedingtem Tötungsvorsatz handelte. Der Angeklagte war aufgrund einer Intelligenzminderung und Alkoholisierung kognitiv eingeschränkt, was die Bewertung des subjektiven Tatbestands erschwerte.WeiterlesenBedingt vorsätzliches Handeln bei Tötungsdelikten

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Strafvollstreckungsrecht & Untersuchungshaft Internationales Strafrecht

OLG Celle zur Fortdauer der Untersuchungshaft bei Verzögerter Vorführung

Am 26. September 2024 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Celle in einem Beschwerdeverfahren zur Untersuchungshaft über die Frage, ob eine erhebliche Verzögerung bei der Vorführung eines Beschuldigten zur Aufhebung des Haftbefehls führen muss. In diesem Fall war der Beschuldigte nach seiner Auslieferung aus Polen erst nach mehr als zwei Monaten dem zuständigen Gericht vorgeführt worden. Der…WeiterlesenOLG Celle zur Fortdauer der Untersuchungshaft bei Verzögerter Vorführung

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Strafrecht

BGH zur Wiedererkennung durch Zeugen

Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall 1 StR 430/23 betraf mehrere rechtlich interessante Aspekte, insbesondere die gemeinschaftlich begangene Körperverletzung und die Frage der Wiedererkennung der Täter durch Zeugen.WeiterlesenBGH zur Wiedererkennung durch Zeugen

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Strafrecht Verkehrsstrafrecht

Wurf von Gegenständen auf Autobahn

In seinem Beschluss vom 7. Mai 2024 (Az. 4 StR 82/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die rechtlichen Anforderungen an die Anwendung des § 315b Strafgesetzbuch (StGB) bei einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr präzisiert. Der Fall betraf einen Mann, der in einem Zustand paranoider Schizophrenie eine Gehwegplatte auf die Fahrbahn warf. Die Entscheidung des BGH…WeiterlesenWurf von Gegenständen auf Autobahn

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Arztstrafrecht

Ärztlicher Behandlungsfehler und hypothetische Einwilligung: Was Ärzte Beachten Müssen

In einem aktuellen Fall (BGH, Urteil vom 2. Juli 2024 – VI ZR 363/23) geht es um einen medizinischen Behandlungsfehler, der zur Amputation der linken Hand und eines Teils des Unterarms eines Neugeborenen führte.WeiterlesenÄrztlicher Behandlungsfehler und hypothetische Einwilligung: Was Ärzte Beachten Müssen

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Pflichtverteidigung

Notwendigkeit der Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei Sprachproblemen

Ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main vom 26. März 2024 (Az.: 7 Ws 45/24) befasst sich mit der Frage der Notwendigkeit der Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Kontext eines Strafverfahrens, in dem eine Angeklagte wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt worden war. Die Entscheidung beleuchtet insbesondere die Bedeutung von sprachlichen…WeiterlesenNotwendigkeit der Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei Sprachproblemen

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Strafrecht

Bildung einer Gesamtstrafe

In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) mit dem Aktenzeichen 6 StR 260/24 ging es um die Bildung einer Gesamtstrafe, wenn eine Straftat zwischen zwei gesamtstrafenfähigen Verurteilungen begangen wurde. Diese Entscheidung verdeutlicht die komplizierte Rechtslage bei der Gesamtstrafenbildung und betont die Bedeutung der sogenannten „Zäsurwirkung“ einer früheren Verurteilung.WeiterlesenBildung einer Gesamtstrafe

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Arztstrafrecht

Aktuelle Entwicklungen im Arztstrafrecht

Das Arztstrafrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, das sich stetig weiterentwickelt. Für Ärzte ist es von entscheidender Bedeutung, über die neuesten Entwicklungen und Entscheidungen informiert zu sein, um rechtliche Fallstricke zu vermeiden. Im Jahr 2023 gab es zahlreiche relevante Urteile und gesetzliche Änderungen, die erhebliche Auswirkungen auf die Praxis haben können. Im Folgenden werden einige der…WeiterlesenAktuelle Entwicklungen im Arztstrafrecht

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Strafprozessrecht

Befangenheit eines Staatsanwalts

In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Januar 2024 (Aktenzeichen: 5 StR 473/23) ging es unter anderem um die mögliche Befangenheit einer Staatsanwältin während einer Hauptverhandlung.WeiterlesenBefangenheit eines Staatsanwalts

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Strafprozessrecht

Vernehmung eines Zeugen in Abwesenheit des Angeklagten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 15. Mai 2024 (Aktenzeichen: 6 StR 111/24) wesentliche Klarstellungen zur Vernehmung eines Zeugen in Abwesenheit des Angeklagten getroffen.WeiterlesenVernehmung eines Zeugen in Abwesenheit des Angeklagten

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Strafrecht

Erforderliche Darstellungstiefe in Urteilsbegründungen

Die Frage der erforderlichen Darstellungstiefe in Urteilsbegründungen ist ein wesentliches Thema im deutschen Strafprozessrecht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seiner Entscheidung vom 23. April 2024 (Aktenzeichen: 4 StR 31/24) mit diesem Thema auseinandergesetzt.WeiterlesenErforderliche Darstellungstiefe in Urteilsbegründungen

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit bei Drogensüchtigen

In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Januar 2024 (5 StR 590/23) ging es um die Frage der erheblichen Minderung der Schuldfähigkeit bei einem Drogensüchtigen. Der BGH hatte darüber zu befinden, ob das Landgericht die Schuldfähigkeit des Angeklagten korrekt bewertet hatte, insbesondere im Hinblick auf seine Drogenabhängigkeit und deren Einfluss auf die Steuerungsfähigkeit.WeiterlesenErhebliche Minderung der Schuldfähigkeit bei Drogensüchtigen

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Strafprozessrecht

Zur Hinweispflicht gemäß § 265 StPO.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 10. April 2024 (5 StR 85/24) eine Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. Der Angeklagte wurde vom Landgericht Berlin wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit Beteiligung an einer Schlägerei zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren verurteilt. Ein zentraler Punkt dieser Entscheidung war die Anwendung und Auslegung…WeiterlesenZur Hinweispflicht gemäß § 265 StPO.