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IT-Recht & Technologierecht

Interoperabilität im Sinne des Digital Markets Act (DMA)

Der Digital Markets Act (DMA) der Europäischen Union enthält spezifische Vorschriften zur Interoperabilität, die darauf abzielen, die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern und die Monopolstellung von Gatekeepern zu verhindern. Im Folgenden möchte ich kurz darauf eingehen, was Interoperabilität im Sinne des DMA bedeutet.WeiterlesenInteroperabilität im Sinne des Digital Markets Act (DMA)

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Datenschutzrecht

Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Am 14. Mai 2024 erging eine bedeutende Entscheidung des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm im Fall 7 U 14/24. Der Fall betraf Datenschutzverletzungen durch eine bekannte Social-Media-Plattform und die daraus resultierenden Schadensersatzansprüche des Klägers. Diese Entscheidung beleuchtet die Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und hat weitreichende Auswirkungen auf…WeiterlesenDarlegungs- und Beweislast im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

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IT-Prozess

OLG Frankfurt: Richter der sich selbst prüft ist nicht befangen

In der aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt (Az. 6 U 212/23) ging es um die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit. Besonders kontrovers ist der Aspekt, dass der gleiche Richter sich selbst überprüfen soll, was nicht dem Zweck eines Rechtsmittels entspricht, das eine unabhängige Kontrolle einer gerichtlichen Entscheidung gewährleisten soll.WeiterlesenOLG Frankfurt: Richter der sich selbst prüft ist nicht befangen

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Ethik

Ethik im AI-Act

Der AI-Act der Europäischen Union integriert ethische Grundsätze in verschiedenen Artikeln und Abschnitten, um sicherzustellen, dass KI-Systeme sicher, vertrauenswürdig und im Einklang mit den Werten der EU gestaltet und genutzt werden. Ich möchte eine kurze Übersicht der wesentliche Artikel des AI_Act geben, in denen Ethik oder ethische Überlegungen eine Rolle spielen. 1. Einhaltung ethischer und…WeiterlesenEthik im AI-Act

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

Regulierung von künstlicher Intelligenz durch den AI-Act (KI-Verordnung)

Die KI-Verordnung (der „AI Act“) reguliert Entwicklung, Vertrieb und Einsatz von KI. Nun bringen es EU-Regeln mit sich, äußerst umfangreich und komplex zu sein – zwar bieten sich hier viele Hilfen beim Verständnis des Textes, aber gerade Laien sind schnell überfordert, die wesentlichen ersten Infos systematisch zu erfassen. Im Folgenden möchte ich eine kleine Hilfestellung…WeiterlesenRegulierung von künstlicher Intelligenz durch den AI-Act (KI-Verordnung)

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

CE-Kennzeichen für KI-Systeme?

Der AI-Act der Europäischen Union (EU) legt fest, dass Künstliche Intelligenz (KI)-Systeme, die in der EU verwendet werden, bestimmte Anforderungen erfüllen müssen, um sicherzustellen, dass sie sicher und vertrauenswürdig sind. Eine zentrale Komponente dieser Anforderungen ist die CE-Konformitätsprüfung.WeiterlesenCE-Kennzeichen für KI-Systeme?

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

AI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

Biometrische Daten spielen eine zunehmend wichtige Rolle: Von der Gesichtserkennung bis hin zur Authentifizierung per Fingerabdruck – die Nutzung biometrischer Funktionen in KI-Systemen bietet zahlreiche Möglichkeiten, bringt jedoch auch Herausforderungen und Risiken mit sich. Der AI Act der Europäischen Union setzt hier klare Regeln, um den verantwortungsvollen und ethischen Einsatz dieser Technologien sicherzustellen. In diesem…WeiterlesenAI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht IT-Sicherheit

IT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

In der heutigen digitalen Arbeitswelt spielt IT-Sicherheit die entscheidende Rolle. Arbeitgeber müssen Maßnahmen ergreifen, um die IT-Sicherheit in ihrem Betrieb zu gewährleisten, und Arbeitnehmer müssen sich bewusst sein, welche Konsequenzen drohen, wenn sie die Sicherheit des Unternehmens gefährden. Im Folgenden geht es um die wichtigsten Aspekte, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Zusammenhang mit IT-Sicherheit und…WeiterlesenIT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

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Datenschutzrecht

LG München I zu immateriellem Schadensersatz aufgrund Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Am 14. März 2024 entschied das Landgericht München I in dem Fall 44 O 3464/23 über eine Klage, die auf immateriellen Schadensersatz aufgrund eines Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie auf die Feststellung der Haftung für zukünftige materielle Schäden abzielte. Die Entscheidung wirft ein Licht auf die rechtlichen Anforderungen und die Beweislast im Zusammenhang mit…WeiterlesenLG München I zu immateriellem Schadensersatz aufgrund Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

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Arbeitsrecht Geschäftsgeheimnis IT-Arbeitsrecht

Arbeitsgericht Suhl zu Verdachtskündigung und Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

Am 20. Dezember 2023 traf das Arbeitsgericht Suhl (Aktenzeichen: 6 Ca 54/23) ein Urteil, das eine außerordentliche Verdachtskündigung zum Gegenstand hatte. Dieses Urteil wirft wichtige Fragen zur Verdachtskündigung und zur Schadensersatzpflicht bei Datenschutzverstößen auf, wobei es hier konkret um das ständige Thema des Löschens von Daten ging. Es verdeutlicht dabei die Komplexität und die strengen…WeiterlesenArbeitsgericht Suhl zu Verdachtskündigung und Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

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Datenschutzrecht

Schadensersatz und Kontrollverlust über Daten: Entscheidung des OLG Oldenburg

In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg (Az. 13 U 100/23) vom 21. Mai 2024 wurde die Problematik des Schadensersatzes im Kontext des Verlustes der Kontrolle über personenbezogene Daten thematisiert. Im Fokus stand die Frage, ob der bloße Kontrollverlust bereits einen ersatzfähigen immateriellen Schaden gemäß Art. 82 DSGVO darstellt.WeiterlesenSchadensersatz und Kontrollverlust über Daten: Entscheidung des OLG Oldenburg

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

Was ist ein KI-System?

Was ist ein KI-System im Sinne der KI-VO: Die KI-Verordnung (der „AI Act“) reguliert europaweit KI-Systeme. Dabei ist die erste und wichtigste Frage: Was ist überhaupt ein KI-System?WeiterlesenWas ist ein KI-System?

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Softwarerecht

Generalanwalt beim EUGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software

Der Generalanwalt beim EUGH konnte nun endlich seine Stellungnahme abgeben zu der Frage, ob eine Cheat-Software urheberrechtlich zulässig ist (EUGH, C‑159/23). Der Fall ist extrem spannend und wird deutliche Auswirkungen auf die Spielebranche haben.WeiterlesenGeneralanwalt beim EUGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software

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Datenschutzrecht

Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts zum Scraping-Vorfall bei Facebook

Inzwischen habe ich hier im Blog eine Mehrzahl von OLG-Entscheidungen zum Thema gesammelt – nun kommt auch das OLG Saarland dazu: Am 3. Mai 2024 hat das Saarländische Oberlandesgericht (Aktenzeichen: 5 U 72/23) eine richtungsweisende Entscheidung zu Ansprüchen im Zusammenhang mit einem Scraping-Vorfall bei Facebook getroffen. Im Mittelpunkt des Urteils stand die Frage, ob dem…WeiterlesenEntscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts zum Scraping-Vorfall bei Facebook