Markenrecht - Ferner: Rechtsanwalt für Strafrecht, Verkehrsrecht, IT-Recht Aachen

Rechtsanwalt für Markenrecht im Raum Aachen

Vergleichen Sie Äpfel mit Birnen!

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Nicht einfach nur Markenrecht, sondern technologisches Markenrecht!

Fachanwalt für IT-Recht – Markenrecht auf digitalem Niveau: itrecht@ferner-alsdorf.de

Rechtsanwalt für Markenrecht

Rechtsanwalt für Markenrecht: Unsere Kanzlei ist auf das IT-Recht und Technologierecht spezialisiert – ohne grundlegende Fragen des Markenrechts zu beantworten, ginge da gar nichts. Mit einem Mix aus Kreativität, Persönlichkeit und individuellem Arbeiten stehen wir im Markenrecht an Ihrer Seite und beraten Sie von Grund auf zur Nutzung und zum Schutz von Marken – eigenen und fremden.

Erstkontakt im IT-Recht ausschließlich per Mail: itrecht@ferner-alsdorf.de

  • Fachanwalt für IT-Recht in digitalen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes fortgebildet
  • Rechtsanwalt für Markenrecht
  • Streit um Abmahnung und Unterlassung
  • Deutsche und europäische Marken
  • Erfahren in Markenprozessen
  • Erfahren in DPMA-Widerspruchsverfahren
  • Hilfe bei Schutz von Firmennamen und Werktiteln

wir lieben schutzrechte

Markenrecht

Die Marke, auch das Kennzeichen genannt, ist wesentlicher Teil Ihrer Absatzpolitik. Durch die Verwendung einer Marke wird Ihr Produkt unterscheidbar von den Produkten der Konkurrenz – und eine gute Markenstrategie fördert nicht nur die Unterscheidbarkeit, sondern erleichtert auch den Absatz.

Eine Marke schwebt nicht im luftleeren Raum. Das Markenrecht sieht vor, dass man eine Marke immer für eine bestimmte Kategorie von Waren oder Dienstleistungen einträgt, dies sind die sogenannten Klassen. Zuständig ist in Deutschland das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), wir sind sowohl bei Markeneintragungen als auch bei Streitverfahren vor dem DPMA tätig, so etwa in zahlreichen Widerspruchsverfahren beim DPMA. Ob eine Marke eingetragen werden kann, hängt an verschiedenen Faktoren, so muss es um eine zulässioge Markenform gehen, aber auch um eine eintragungsfähige Marke.

Markenrecht: Die Welt der Marken


Es gibt eine Vielzahl von eintragungsfähigen Formen einer Marke: Es gibt etwa die reinen Wortmarken, aber auch Wort-Bild-Marken und reine Bildmarken. Hinzu kommen Farb-, Form- und Geruchsmarken, jeweils mit sehr unterschiedlichen Ansprüchen. Das Markenrecht ist hier sehr kreativ, aber auch sehr anspruchsvoll.

Damit eine Marke eingetragen wird, darf sie keinen absoluten Schutzhindernissen ausgesetzt sein, muss grafisch darstellbar sein und nicht den Ausschlusstatbeständen des §3 II MarkenG unterfallen. Es gibt hier also viel zu prüfen. So können dann zur Täuschung geeignete Marken eben sowenig eingetragen werden, wie Marken die mit anderen Marken kollidieren.

Informationen zum Markenrecht

Sie finden auf unserer Webseite hunderte Beiträge rund um Marken und das Markenrecht – frei verfügbar, denn Sie bezahlen uns nicht für ein vermeintlich exklusives Wissen, dass man heute in kurzer Zeit Googeln kann! Unsere Leistung beruht auf der Erfahrung und kreativen Lösungsfindung, die man Ihnen nur als Fachanwalt nach vielen Jahren Tätigkeit bieten kann, vor allem um Kosten und Streit zu vermeiden.

Welche Rechtsfragen stellen sich rund um den 3D-Druck? Rechtsanwalt Ferner gibt Hinweise zum 3D-Druck und dem 3D-Urheberrecht.

Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor? Was so trivial klingt ist sehr anspruchsvoll und darf nicht voreilig beantwortet werden. Wir bieten dazu einige Erläuterungen:

Der Erwerb gebrauchter Software ist legal ... oder? Wir bieten umfassende Beiträge von dem auf Softwarerecht spezialisierten Rechtsanwalt Jens Ferner - hier lesen Sie mehr zu gebrauchter Software.

Verwechslungsgefahr bei Marken: Immer wieder von Interesse ist die Frage, wann zwischen zwei Marken – die ähnlich aussehen und/oder klingen – eine Verwechslungsgefahr anzunehmen ist. In unserem Beitrag stellen wir zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts vor, die dieses Thema sehr zugänglich angehen und aufbereiten.

Durchaus interessant ist, wie oft sich heute Streitigkeiten im Bereich des Markenrechts finden lassen. Dabei – dank dem Internet – auch im „kleinen Umfeld“, wo früher sicherlich der Verstoss nicht einmal gefunden worden wäre. Typische Fälle sind dabei nicht nur schlecht gewählte Domain-Namen, sondern durchaus auch Bezeichnungen für das eigene Unternehmen oder zumindest die eigene Dienstleistung. Mehr dazu hier.

Haftung des Geschäftsführers gesamtschuldnerisch mit der GmbH im Wettbewerbsrecht: Wenn es darum geht, eine tatsächlich bestehende Wiederholungsgefahr zu beseitigen, ist die Unterlassungserklärung schnell das gewählte Mittel. Aber hier gilt es vorsichtig zu sein, denn schnell kann mehr als ein Schuldner in Betracht kommen. Speziell bei einer GmbH muss darauf geachtet werden, ob der Geschäftsführer als Unterlassungsschuldner in Betracht kommt, weil dieser persönlich haftet. Hier gibt es mehr Infos.

Was ist zu beachten bei einem Import aus China – wo liegen Fallstricke beim Import von Waren China und aus dem asiatischen Raum? Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel heran gehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äusserst vorsichtig sein muss – in unserer Kanzlei werden regelmäßig Mandanten, speziell Startups, betreut, die darauf angewiesen sind, Produkte aus dem asiatischen Raum und insbesondere China einzuführen, seien diese auf Wunsch der Mandanten gefertigt oder dort von der Stange geliefert. Hier geht es zur Übersicht.

Der Bundesgerichtshof (I ZR 135/05) hat in den Raum gestellt, dass durch Benutzung eines Domainnamens (irgendein_name.de) ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden kann.

Mit dem BGH liegt das jedenfalls dann nahe, wenn der Verkehr in der als Domainname gewählten Bezeichnung nichts Beschreibendes, sondern nur einen Herkunftshinweis erkennen kann. Es kommt also darauf an, über über die rein addressierende Funktion des Domainnamens hinaus ein Erkennungsmoment hinzukommt, gerade in Kombination mit dem „.de“. Infos dazu.

Dürfen Agenturen – mehr oder weniger ungefragt – ihre Kunden bzw. Auftraggeber als Referenzen zur Eigenwerbung nutzen? Wie sieht es aus, wenn man keine klare vertragliche Absprache getroffen hat? Unser Artikel versucht in aller Kürze einige Anhaltspunkte zu geben und für das Minenfeld „Kundenreferenzen“ zu sensibilisieren.

Der Bundesgerichtshof hat klar gestellt, dass eine beschreibende Wortmarke nicht dadurch mehr Qualität gewinnt, dass sie mit einem gewissen „Interpretationsaufwand“ durch den Betrachter verbunden ist. Lernen Sie hier die Grenzen der Wortmarke. 

Wettbewerbliche Eigenart und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten – der eine geringe Anspruchshürde darstellt. Es bietet sich damit über eine Prüfung im Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch gegen Nachahmer, der neben den drei „grossen“ Ansprüchen – Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht – existiert. Lesen Sie dazu bei uns mehr.

Sie finden bei uns Beratung rund um den Schutz von Technologien und IT-Lizenzfragen. Das Markenrecht ist ein starkes Schutzrecht und spielt nicht nur bei Software, sondern auch in Werbung und Produktschutz eine herausragende Rolle.

Markenrechtsverletzung

Markenrechtsverletzung: Was ist eine Markenrechtsverletzung und was kann der Rechtsinhaber nach einer Markenrechtsverletzung tun? Wenn Sie eine geschäftliche Bezeichnung wie einen Firmennamen haben, die eingetragene Marke oder einen Produktnamen können Sie dies verteidigen, wenn ein Dritter die gleiche oder eine zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung verwendet.

Wenn eine Marke (vermeintlich) verletzt wurde, läuft der Rechtsschutz an: Abmahnung, einstweiliges Verfügungsverfahren und Unterlassungsklage – natürlich verbunden mit Schadensersatzforderungen. Wir haben in unserer Kanzlei in den vergangenen 25 Jahren hunderte Abmahnungen und Klagen dieser Art bearbeitet und helfen Ihnen erfahren bei Streit im Markenrecht.

Was ist eine Markenrechtsverletzung?

Mit der Rechtsprechung des EUGH kann der Inhaber einer Marke der Benutzung eines mit dieser Marke identischen Zeichens nur widersprechen, wenn diese Benutzung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann.

Zu den Funktionen der Marke gehören im Markenrecht neben der Hauptfunktion, der Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung, auch ihre anderen Funktionen wie unter anderem die Gewährleistung der Qualität der mit ihr gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung oder die Kommunikations-, Investitions- oder Werbefunktion. Für den BGH liegt eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens vor, wenn es durch den Dritten markenmäßig oder – was
dem entspricht – als Marke verwendet wird und diese Verwendung die Funktionen der Marke und insbesondere ihre wesentliche Funktion, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann

Wenn sich zwei Bezeichnungen also sehr ähnlich sind und auch ähnliche Waren betroffen sind sollten Sie immer hellhörig werden. Eine Verwechslungsgefahr ist anzunehmen, wenn man glauben könnte, dass die von den Vergleichszeichen erfassten Waren/Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Von einer Ähnlichkeit der Waren spricht man, wenn bei der Beurteilung alle erheblichen Faktoren berücksichtigt wurden, die das Verhältnis zwischen den Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren oder Dienstleistungen, ihr Verwendungszweck, ihre Nutzung sowie die Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen.

Doch bei Kollisionen muss man aufpassen – eine vormals registrierte Domain etwa hat im Regelfall bessere Rechte als die später eingetragene Marke!

Verwendung im geschäftlichen Verkehr

Es muss geprüft werden, ob das streitgegenständliche Zeichen im geschäftlichen Verkehr benutzt wird. Eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr liegt mit der Rechtsprechung dann vor, wenn die Benutzung im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit und nicht im privaten Bereich erfolgt.

Welche Bezeichnungen sind bei einer Markenrechtsverletzung geschützt?

Es liegt auf der Hand, dass eingetragene Marken geschützt sind. Doch auch darüber hinaus gibt es unterschiedlichen Schutz, weswegen es immer Sinn macht, bei konkurrierenden ähnlichen Bezeichnungen Beratung einzuholen:

Markenrechtsverletzung: Rechtsanwalt Ferner zur Frage, was eine Markenrechtsverletzung ist und wie man sich verhält nach einer Markenrechtsverletzung

Eine Markenrechtsverletzung liegt nicht schlicht vor, nur weil eine fremde Marke (scheinbar) genutzt oder ein ähnliches Kennzeichen verwendet wurde. Es muss eine ernsthafte Prüfung stattfinden, die über Laienhaftes Empfinden hinaus geht.

Markenrechtliche Ansprüche müssen verfolgt werden!

Eine eventuelle Markenrechtsverletzung darf nicht einfach ignoriert werden – wenn Sie zu lange hinnehmen, dass ein Verletzer Ihre Rechte tangiert kann es passieren, dass Sie hier in der Rechtsdurchsetzung irgendwann Nachteile haben.

Welche Ansprüche stehen bei einer Markenrechtsverletzung zu?

Wenn eine Markenrechtsverletzung vorliegt haben Sie als erstes den üblichen Unterlassungsanspruch. Daneben können Sie die Beseitigung der Rechtsverletzung verlangen, Auskunft zum Umfang, erzielten Umsatz und evt. Absatzketten einholen um Schadensersatz geltend zu machen.

Wie macht man Ansprüche nach einer Markenrechtsverletzung geltend?

Ein Rechtsanwalt unterstützt den Rechteinhaber: Zuerst mit einer Abmahnung, der aussergerichtlichen Geltendmachung. Wenn hier kein kurzfristiger Erfolg zu verzeichnen ist kann im einstweiligen Rechtsschutz gerichtlich eine kurzfristige Lösung angestrebt werden um zumindest weitere Rechtsverletzungen zu verhindern.

Der abgemahnte dagegen, der sich im Recht sieht, kann streiten – etwa ob überhaupt eine Verwendung der Marke stattgefunden hat, was bei rein dekorativer Nutzung zu verneinen ist.

Rechtsanwalt für Markenrecht in Aachen - Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner hilft im gesamten Markenrecht in Aachen

Wir sind seit Jahren im Markenrecht zu Hause, fernab von Massenverfahren inzwischen konzentriert auf individuelle Beratung von Unternehmen und Startups, die mit Fragen im Markenrecht und Produktschutz konfrontiert sind.

Der Fall: Erfolgreiche Verteidigung im Markenrecht

Nicht immer wenn Situation eindeutig aussehen sind sie es auch: Mein Mandat betrieb ein lokales Geschäft mit entsprechender Internetseite. Als geschäftliche Bezeichnung und Internet-Domain hatte er einen durchaus griffigen, aber recht beschreibenden (zusammengesetzten) Begriff genutzt. Eines Tages kam eine Abmahnung: Die Bezeichnung war genau für diesen Bereich der Dienstleistung als Marke eingetragen, es wurde Unterlassung und Schadensersatz gefordert.

Der Mandant hatte bereits selber „recherchiert“ und festgestellt, dass die eingetragene Marke mit exakt diesem Begriff existiert. Er wollte direkt einen Vergleich, den ich aushandeln sollte.

Tatsächlich zeigte sich aber für mich schnell, dass hier irgendetwas nicht stimmen konnte: Die gewählte Bezeichnung war derart beschreibend, dass eine Eintragung als Marke – jedenfalls als Wortmarke – unmöglich erschien. Und tatsächlich war es vielmehr eine „Wort-Bild-Marke“, aus der Rechte hergeleitet werden sollten. Dabei ging der Abmahner den weg vieler Markentrolle: Er hatte ein relativ schlecht entworfenes Logo in die Mitte seiner Marke gesetzt und dann darunter den beschreibenden Wortbestandteil in etwas auffallender Schriftart eingefügt. In solchen Fällen aber ist es nicht die Aufgabe des schlechten Logos (das zudem das Gesamtbild massiv prägt), einen Schutz für den Wortbestandteil zu schaffen, der sonst gar nicht Schutzfähig wäre.

Der Gegner wurde darauf hingewiesen, zudem wurden die Kosten meiner Beauftragung wegen der rechtswidrigen Abmahnung geltend gemacht. Am Ende wurde tatsächlich ein Vergleich gefunden, denn der Gegner war froh nicht selber plötzlich eine erhebliche zahlen zu müssen: Die Abmahnung wurde für Gegenstandslos erklärt, ein Obulus wurde gezahlt und mein Mandant hat seitdem Ruhe.

Es zeigt sich hier, dass mit entsprechendem Wissen manch vermeintlich eindeutige Situation sich plötzlich in Wohlgefallen auflöst. Dabei ist das blinde Abgeben einer Unterlassungserklärung ohne Anerkenntnis eben nicht die Standardlösung, im vorliegenden Fall hätte der Mandant – auch noch grundlos – seine geschäftliche Bezeichnung und Domain aufgeben müssen, mit der er seit Jahren erfolgreich am lokalen Markt platziert ist. Lassen Sie sich nicht von Irrtümern leiten, sondern nutzen Sie eine grundlegende juristische Beratung, die bei uns im gesamten Bereich der Technologien und IT aus einer Hand geboten wird.

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