Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (Strafverteidiger | Wirtschaftsstrafrecht | IT-Recht)Rechtsanwalt für Spielzeug: Ein Spielzeug ist ein Gegenstand, der in erster Linie der Unterhaltung und dem Spiel dient. Spielzeug wird in der Regel speziell für Kinder hergestellt, kann aber auch von Erwachsenen verwendet werden. Sie können aus einer Vielzahl von Materialien hergestellt werden, darunter Kunststoff, Holz, Metall und Stoff. Spielzeug kann verschiedene Formen haben, z. B. Puppen, Fahrzeuge, Bauklötze, Brettspiele usw.
Die rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Spielzeug stellen können, sind vielfältig und können Folgendes umfassen
Dies sind nur einige Beispiele für rechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit Spielzeug auftreten können. Es ist wichtig, dass Hersteller, Verkäufer und Verbraucher sich der rechtlichen Anforderungen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Spielzeug bewusst sind.
Der Bundesgerichtshof (BGH, I ZR 86/22) hatte erneut Gelegenheit, über die Benutzung von Marken im Bereich des Spielzeugmodells zu entscheiden. Er führt aus, dass im Hinblick auf die jahrzehntelange Übung mit detailgetreuen Nachbildungen im Spielzeugmodellbau und die Erwartung des Verkehrs hieran ein berechtigtes Interesse daran besteht, ein in der Realität vorkommendes Fahrzeug nachzubilden und daran…WeiterlesenSpielzeug und Marken
Erneut hat sich der BGH (I ZR 86/22) zur Benutzung von Marken auf Spielzeug geäußert und festgestellt: Angesichts der jahrzehntelangen Gewohnheit detailgetreuer Nachbildungen im Spielzeugmodellbau und der Erwartung, die der Verkehr daran knüpft, besteht ein berechtigtes Interesse daran, ein in der Realität vorkommendes Fahrzeug nachzubilden und dabei nicht nur – wie in der Realität –…WeiterlesenVerwendung von als Marke geschütztem Logo auf Spielzeug
EUROPOL hat sich mit der Frage beschäftigt, wie sich die COVID-Pandemie auf IP-Crime ausgewirkt hat. Der aktuelle Bericht bestätigt aus Sicht von EUROPOL, dass gefälschte und raubkopierte Waren durch die Pandemie Auftrieb erhalten haben. So kommt man zu den Ergebnissen: Kriminelle Netzwerke haben sich schnell auf die neuen Möglichkeiten und die durch die Pandemie entstandene…WeiterlesenCOVID-Pandemie befeuert gefälschte und raubkopierte Waren
Es tut sich etwas im Vertragsrecht in Sachen Sicherheit – zukünftig wird die Sicherheit ein zentrales Element sein bei der Frage, ob ein Mangel vorliegt, gleich ob Software (jedenfalls gegenüber Verbrauchern) oder Kaufgegenstand. Denn: Mit dem neuen Kaufrecht zum 1.1.2022 ändert sich auch die Frage, wann ein Sachmangel vorliegt. Zum einen versucht der Gesetzgeber zwar…WeiterlesenNeues Kaufrecht: Sicherheit als Mangel
Die Politik arbeitet weiter am Verbraucherschutz, mit teilweise absurden Ergebnissen: Die Kinderkommission des deutschen Bundestages empfiehlt in einer aktuellen Mitteilung ein Verbot zur Kopplung von Spielzeug und Nahrungsmitteln. Welche Ergebnisse das haben kann, zeigt der Spiegel eindrücklich, der heute titelt: Politiker wollen Überraschungs-Ei verbieten Es bleibt abzuwarten ob sich hier wirklich ein neues Gesetz abzeichnet.WeiterlesenKopplungs-Verbot von Spielzeug und Nahrungsmitteln?
„Drohnen“ – gemeint sind Flugdrohnen, oder auch „autonom fliegende unmanned aerial vehicles (UAVs)“ – sind nicht nur frei erhältlich, sondern auch zunehmend erschwinglich. Meistens sind es Kameras in kleinen Hubschraubern, die man im Elektronikmarkt für kleines Geld kaufen und damit seinen Spaß haben kann. Nachdem lange umstritten war, ob dieser zunehmende Einsatz von Drohnen überhaupt zulässig…WeiterlesenDrohnen-Einsatz durch Privatleute: Erlaubt – Rechtliche Probleme von Drohnen
Der Bundesgerichtshof (2 StR 618/10) hatte sich mit einem Räuber zu beschäftigen, der seinen Überfall mit einer (nicht vorhandenen) Waffe untermalen wollte: „Die grellbunte Spielzeugpistole, die auch in ihrer Form einer echten Waffe nicht ähnelte, verbarg er in seiner Jackentasche. […] Zugleich deutete er an, mit einer Schusswaffe bewaffnet zu sein, indem er seine Hand…WeiterlesenSchwerer Raub – nicht mit „grellbunter Wasserpistole“
Ein Oberstudienrat fand laut Feststellungen des Verwaltungsgerichts Karlsruhe (DL 13 K 598/09) Gefallen an an dem „Schuhfetisch“. Während die Neigung als solche keine Probleme bereitet, ergab sich aber das Problem, dass der Beamte seinem Fetisch in der Schule fröhnte – und (teils gegen Bezahlung) Schülerinnen fotografierte und die Fotos u.a. über eine entsprechende Webseite verteilte.…WeiterlesenNicht zulässig: Lehrer fotografiert Schüler wegen Schuhfetisch
Ist bei der E-bay-Auktion eines Privatmanns die Gewährleistung ausgeschlossen, hat der Käufer keinen Anspruch auf Rückgabe des Kaufgegenstands. Etwas anderes kann nur gelten, wenn der Kaufgegenstand nicht mit der Beschreibung übereinstimmt. Das musste ein Käufer vor dem Landgericht (LG) München I erfahren, der auf seinem Toilettenhäuschen sitzen blieb. Bei einer E-Bay-Auktion hatte er für ein…WeiterlesenE-bay: Kein Rückgaberecht bei falschem Toilettenhäuschen
Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation in einer Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt, läuft dem Schutzzweck des § 86 a StGB ersichtlich nicht zuwider und wird daher vom Tatbestand der Vorschrift nicht erfasst. (BGH, Urteil vom 15.3.2007, Az:…WeiterlesenGebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation
Was ist zu beachten bei einem Import aus China – wo liegen Fallstricke beim Import von Waren aus China und aus dem asiatischen Raum? Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel herangehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äußerst vorsichtig sein muss – in unserer Kanzlei wurden früher Mandanten, speziell Start-ups, betreut,…WeiterlesenImport aus China: Was ist zu beachten?
Beim Aufladen gebraucht erworbener Elektrogeräte gelten besondere Sorgfaltspflichten: Es gibt das Risiko, dass beim Aufladen der Akku eines gebraucht erworbenen Elektrogerätes – wie eines Elektrospielzeugs – explodiert. In solchen Fällen muss die Privathaftpflichtversicherung des Eigentümers den daraus entstehenden Brandschaden ersetzen. Das gilt nach einer Entscheidung des Landgerichts Coburg (Urteil vom 22.1.2019, 23 O 464/17) zumindest…WeiterlesenSorgfaltspflichten beim Aufladen gebraucht erworbener Elektrogeräte
Der Bundesrat hat im September 2017 die ausdrückliche Strafbarkeit von Autorennen beschlossen, indem er den neuen §315d StGB hat passieren lassen, was am 30.09.2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und seit dem 13.10.2017 in Kraft getreten ist: § 315d Verbotene Kraftfahrzeugrennen (1) Wer im Straßenverkehr 1. ein nicht erlaubtes Kraftfahrzeugrennen ausrichtet oder durchführt, 2. als Kraftfahrzeugführer…WeiterlesenVerbotene Kraftfahrzeugrennen: Ausdrückliche Strafbarkeit von Autorennen beschlossen