Der Verkauf von Lebensmitteln mit geografischen Bezeichnungen wirft immer wieder Fragen im Bereich des Wettbewerbs- und Markenrechts auf, ein Schlaglicht liegt dabei aktuell auf der „Dubai Schokolade“. Besonders interessant ist der Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main (Az. 2-06 O 18/25) vom 21. Januar 2025. Im Mittelpunkt stand die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ für ein Schokoladenprodukt, das…WeiterlesenLG Frankfurt zum Verkauf von „Dubai-Schokolade“, die nicht aus Dubai kommt
Rechtsanwalt Ferner - Kategorie: Markenrecht
Rechtsanwalt für Markenrecht: Rechtsanwalt Jens Ferner bloggt hier zum Markenrecht mit Bezug zu IT-Recht & Technologierecht. Unternehmen werden in unserer Kanzlei im technologischen Markenrecht anwaltlich beraten und vertreten. Urteile und Hinweise rund um das Markenrecht von Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht in Alsdorf, Städteregion Aachen.
In diesem Bereich werden unterschiedliche Artikel rund um das IT- und Technologie-bezogene Markenrecht und Designrecht bereitgehalten. Beachten Sie zum Einstieg den einleitenden Beitrag zum Markenschutz.
Die Verwendung geografischer Herkunftsangaben wirft immer wieder Fragen zur Zulässigkeit und den Grenzen des Marketings auf. Im vorliegenden Fall beschäftigte sich das Landgericht Köln mit der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ und der Werbeaussage „… bringt den Zauber Dubais direkt zu Ihnen nach Hause“. Die Schokolade wurde jedoch in der Türkei produziert und hatte keinen weiteren Bezug zu…WeiterlesenGeografischer Schutz für Dubai Schokolade
Die (leichtfertige) Bezeichnung von Produkten mit geografischen Angaben kann erhebliches Konfliktpotenzial bergen: Dies zeigte sich nunmehr auch im Fall der sogenannten „Dubai-Schokolade„. Diese Bezeichnung wurde für Produkte verwendet, die nicht aus Dubai stammen, jedoch durch ihre Marketingstrategie die Assoziation mit diesem Emirat hervorrufen. Die rechtliche Problematik liegt hier insbesondere in der Frage, ob und inwieweit…WeiterlesenRechtliche Einordnung der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ durch das Landgericht Köln
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 28. Mai 2024 (20 U 120/23) befasst sich mit der marken- und wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Vertriebs ähnlicher Sportprodukte. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob die Gestaltung von Sporthosen durch die Antragsgegnerin die Markenrechte der Antragstellerin verletzte oder zu einer unzulässigen Nachahmung führte. Der Fall beleuchtet die Abwägung zwischen markenrechtlichem…WeiterlesenOLG Düsseldorf zum Vertrieb ähnlicher Produkte
Herkunftsangaben sind mehr als nur ein geografisches Label – sie repräsentieren Qualität, Tradition und den kulturellen Wert eines Produkts. Ob Parma-Schinken, Champagner oder Murano-Glas: Produkte mit geschützter geografischer Angabe (GI) haben eine besondere Bedeutung für Verbraucher und Produzenten. Doch was passiert, wenn diese Angaben missbraucht oder gefälscht werden? Solche Fälle sind nicht nur Verstöße gegen…WeiterlesenGeografische Herkunftsangaben: Ein unterschätztes Problem in der Welt des geistigen Eigentums
In einer aktuellen Entscheidung hat sich das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Az. 5 U 83/23) umfassend mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Bedingungen die Figur „Miss Moneypenny“ aus der James-Bond-Reihe als literarische Figur schutzfähig ist. Die Klägerin, Rechteinhaberin der James-Bond-Filmserie, beantragte einen Sonderrechtsschutz für die Figur. Zentral war hierbei, ob die literarische Figur „Miss…WeiterlesenSchutzfähigkeit einer literarischen Figur: Miss Moneypenny
Am 29. August 2024 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Az. 5 U 116/23) in einem Berufungsverfahren zwischen einem Verlagshaus und einem Stockmedien-Anbieter. Dabei ging es um markenrechtliche und urheberrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der unbefugten Lizenzierung von Bildmaterial, das die Marke des Verlagshauses enthält. Diese Entscheidung beleuchtet die Abgrenzung von kommerzieller und redaktioneller Nutzung von…WeiterlesenNutzung von Logos in Stockmedien
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Foto als Marke
Das Bundespatentgericht (BPatG) in München hat sich in einem aktuellen Beschluss vom 18.03.2024 (Az. 29 W (pat) 509/21) mit der Frage beschäftigt, ob eine Fotografie als Marke eingetragen werden kann. Der Fall betrifft die Schwarz-Weiß-Fotografie „Sprung in die Freiheit“ von Peter Leibing, die den Grenzpolizisten Conrad Schumann bei seiner Flucht über den Stacheldraht in West-Berlin…WeiterlesenFoto als Marke
In einer aktuellen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine bedeutende Klarstellung im Bereich des Markenstrafrechts vorgenommen. Die Entscheidung betrifft die Möglichkeit, dass ein Verhalten sowohl als administrative (Ordnungswidrigkeit) als auch als strafrechtliche Verletzung derselben Markenvorschrift behandelt werden kann.WeiterlesenEUGH zu Markenstrafrecht und Ordnungswidrigkeit
Unberechtigte Abmhnung: Am 29. Mai 2024 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem bedeutenden Fall über die unberechtigte Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht (I ZR 145/23). Diese Entscheidung wirft wesentliche rechtliche Fragestellungen auf, die sowohl für Markeninhaber als auch für Unternehmen von Interesse sind, die möglicherweise zu Unrecht abgemahnt wurden.WeiterlesenAbmahnung: Unberechtigte Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht
In einem kürzlich ergangenen Beschluss hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az. 5 W 30/23) die Verwechslungsgefahr bei im Wesentlichen beschreibenden Zeichenelementen einer Marke beleuchtet. Die Entscheidung betrifft die deutsche Wort-Bild-Marke „Deutsche Mauerwerkstrocknung“ und die Verwendung ähnlicher Zeichen durch ein konkurrierendes Unternehmen. Die konkrete Kernfrage war, ob die Verwendung des Begriffs „Deutsche Mauertrocknung“ durch den Antragsgegner…WeiterlesenMarke: Entscheidung des OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr bei beschreibenden Zeichenelementen
Firmenmissbrauchsverfahren bei STreit um Namen eines Partnerschaftsgesellschaft: In einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, II ZB 13/23) wurde die Frage der Namensführung innerhalb einer Partnerschaftsgesellschaft thematisiert. Der Fall dreht sich um die Rechtsbeschwerde gegen die Nutzung des Namens eines verstorbenen Partners in der Firma einer neu gegründeten Partnerschaftsgesellschaft.WeiterlesenFirmenmissbrauchsverfahren: BGH-Entscheidung zum Namensrecht einer Partnerschaftsgesellschaft
In einem Urteil vom 18. Januar 2024 (Rechtssache C-367/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wichtige Klarstellungen zur Beweislast bei der Erschöpfung von Rechten aus Unionsmarken in selektiven Vertriebssystemen getroffen. Der Fall betrifft Hewlett Packard Development Company LP gegen Senetic S.A.WeiterlesenEuGH zur Beweislast bei Erschöpfung von Unionsmarkenrechten in selektiven Vertriebssystemen
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Januar 2024 (I ZR 95/22) steigt in die komplexe Materie des Markenrechts ein, insbesondere im Kontext von Unternehmenskennzeichen und dem Umgang mit identischen Firmennamen. Der Fall betrifft die beiden Unternehmen Peek & Cloppenburg, die jeweils in Düsseldorf und Hamburg ansässig sind und unter gleichem Namen agieren.WeiterlesenMarkenrecht und Schutz von Firmennamen
Ein bedeutsames Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 17. Januar 2024 (Rechtssache T-650/22) hat in einer Markenrechtsangelegenheit entschieden, dass die Unionswortmarke ATHLET wegen Bösgläubigkeit nichtig ist.WeiterlesenEuGH-Urteil zur Nichtigkeit einer Unionswortmarke wegen Bösgläubigkeit