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Betäubungsmittelstrafrecht

Drogenkauf im Darknet

Kauf von Drogen im Darknet – welches Strafmass droht und wird man erwischt: Mit Shiny Flakes ging es erstmals im grossen Stile los, doch weitere Darknet-Marktplätze folgten. Regelmäßig dürfte es einigen Käufern Schweissperlen auf die Stirn getrieben haben und sorgt bis heute für Arbeit: Wenn Online-Versandhändler wie “Shin Flakes”, spezialisiert auf den Kauf von Drogen […]

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Betäubungsmittelstrafrecht

Tenorierung im Betäubungsmittelstrafrecht

Den richtigen Schuldspruch im Betäubungsmittelstrafrecht zu finden kann mitunter schwer sein, gerade für Gerichte, die im Umgang mit dem BtMG nicht so erfahren sind, wie es etwa bei grenznahen Gerichten wie hier in Aachen zu erwarten ist. Da werden gerne Zusätze wie “unerlaubt” genutzt, die man im BtMG gar nicht benötigt. Insoweit ist an die […]

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Betäubungsmittelstrafrecht

BTM-Strafrecht: Verklammerung durch Besitz von Betäubungsmitteln

Besitz von Betäubungsmitteln: Wenn der Besitz verschiedener Mengen Betäubungsmittel vorliegt, muss dringend daran gedacht werden, hier eine Tateinheit sowie eine Verklammerung zu prüfen – ein gern übersehener Aspekt von Gerichten! So gilt, dass der gleichzeitige Besitz verschiedener Betäubungsmittel den Tatbestand des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln nur einmal erfüllt (BGH, 2 StR 266/14). Dazu auch bei […]

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Betäubungsmittelstrafrecht

Handeltreiben mit BTM in nicht geringer Menge

Handeltreiben mit BTM in nicht geringer Menge: Beim Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge droht mit §29a BtMG eine Freiheitsstrafe von nicht unter einem Jahr: Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer (…) mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unerlaubt Handel treibt, sie in nicht geringer Menge herstellt oder abgibt […]

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Betäubungsmittelstrafrecht

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (in nicht geringer Menge): Das bewaffnete Handeltreiben mit Betäubungsmitteln sieht eine Mindestfreiheitsstrafe von 5 Jahren vor (§30a II Nr.2 BtmG). Was dabei wenig bekannt ist, ist wie rigide diese Regelung Anwendung findet. Aufhänger für Diskussionen beim bewaffneten Handeltreiben ist regelmäßig das “Mitsichführen” der Waffe. Der Bundesgerichtshof hat hier inzwischen eine sehr dezidierte […]

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Betäubungsmittelstrafrecht

Pflichtverteidiger bei Verstoß gegen das BtMG

Pflichtverteidiger bei BtMG-Verstoß: Wann steht Ihnen ein Pflichtverteidiger bei Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz (“BtMG”) zu? Die Frage ist Recht simpel zu beantworten: Immer dann, wenn es um eine nicht geringe Menge Drogen geht, werden Sie in jedem Fall einen Anspruch auf einen Pflichtverteidiger haben, denn selbst der schlichte Besitz einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel stellt […]

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Betäubungsmittelstrafrecht

Nicht geringe Menge BTM: Nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain

Nicht geringe Menge BTM: Wann liegt eine nicht geringe Menge Drogen vor – etwa eine nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain? Rechtsanwalt & Strafverteidiger Ferner zur nicht geringen Menge im Betäubungsmittelstrafrecht.

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Betäubungsmittelstrafrecht

Entzug der Fahrerlaubnis nach Konsum harter Drogen

Entzug der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum: Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ist insbesondere dann gegeben, wenn Erkrankungen und Mängel nach der Anlage 4 der FeV vorliegen und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist (§ 46 Abs. 1 Satz 2 FeV). Ausdrücklich ist bei der “Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis)” die Eignung oder […]

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Fahrerlaubnisrecht

Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot

Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot: Es ist zwischen dem nur zeitweise verhängten Fahrverbot und der endgültigen Entziehung der Fahrerlaubnis zu unterscheiden. Der Entzug der Fahrerlaubnis kann durch Gericht oder Strassenverkehrsbehörde ausgesprochen werden. Ist Ihnen Ihre Fahrerlaubnis tatsächlich entzogen worden, so kann diese nur noch auf Grund einer entsprechenden Antragstellung in der Führerscheinstelle neu erteilt werden. […]

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Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht

Strafbarkeit von Drogen: Strafe bei Drogenbesitz & Drogenhandel

Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen: Die Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen ist mit vielen Mythen und Halbwahrheiten versehen, die von Bagatellisierung bis Übertreibung reichen. In diesem Beitrag wird auf einige gewichtige Aspekte eingegangen, die für Betroffene regelmässig überraschend sind.

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Fahrerlaubnisrecht

Fahren unter Cannabis-Einfluss – Erfolgreiche Klage gegen Städteregion Aachen 2019

Fahren unter Cannabis-Einfluss: Die Änderung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts konnte bereits beim Verwaltungsgericht Aachen in einer von mir geführten Klage aufgegriffen werden. Nachdem meinem Mandanten die Fahrerlaubnis nach einer vorgeworfenen erstmaligen Fahrt unter Cannabis-Einfluss durch die Städteregion Aachen entzogen worden ist, habe ich Klage beim Verwaltungsgericht Aachen erhoben und auf die geänderte Rechtsprechung des BVerwG […]

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Betäubungsmittelstrafrecht

BTM-Strafrecht: Menge und Wirkstoffgehalt alleine für Strafzumessung ausschlaggebend

Das Oberlandesgericht Köln, III-1 RVs 3/18, hat seine Rechtsprechung geändert und nunmehr klargestellt, dass wenn nach den Feststellungen des Tatgerichts belegt ist, dass die Tatbestandsmerkmale des BTMG erfüllt sind, die Frage der konkreten Menge und auch Wirkstoffmenge die nähere Bestimmung des Schuldumfangs und insofern den Rechtsfolgenausspruch berühren, nicht den Schuldspruch an sich: Soweit die Revisionsbegründung […]

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Fahrerlaubnisrecht

Klage gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

Klage gegen Entziehung der Fahrerlaubnis: Wenn die Entziehung der Fahrerlaubnis im Raum steht wird regelmässig nach der Möglichkeit einer Klage gefragt. Dabei ist sicherlich der häufigste Fehler, dass Betroffene in der Praxis nach meiner Erfahrung anwaltlichen Rat erst suchen, wenn der Bescheid bereits in der Welt ist, mit dem die Entziehung der Fahrerlaubnis ausgesprochen wird. […]