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Social Media Guidelines – Muster und Erläuterungen

Inzwischen sollte es zum Alltag gehören, dass Unternehmen, gleich welcher Größe, zumindest irgendwie im „sozialen Internet“ aktiv sind – sei es freiwillig oder unfreiwillig. Vom gezielten Auftritt zu Werbezwecken bis zum Mitarbeiter, der ungewolltes über das eigene Unternehmen verbreitet – die Problematik trifft inzwischen Unternehmen jeglicher Größe. Zum geflügelten Begriff haben sich hierbei die „Social…

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Facebook kein „Freundeskreis“: Kündigung wegen Beleidigung des Vorgesetzten auf Facebook möglich

Es nimmt allmählich Überhand: Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook. Tatsächlich in gewisser Weise nachvollziehbar, verlagert sich soziales „Leben“ doch zunehmend ins Netz und gerade kurzschlussreaktionen können sich hier einerseits gut „entladen“ – andererseits dauerhaft und unter großem Publikum. Dieser Unterschied ist es auch, der Beleidigungen im Netz – mag es sich auch mitunter noch so…

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Beleidigung des Chefs auf Facebook durch nicht-öffentlichen Facebook-Post?

Das Arbeitsgericht Bochum (3 Ca 1203/11) möchte „scharfe Äußerungen“ über den (Ex-)Chef auf Facebook (hier: „Armseliger saftladen und arme pfanne von chef“) jedenfalls dann zulassen, wenn der Beitrag nur für Kontakte sichtbar ist und nicht für die Öffentlichkeit. Das Gericht dazu: Bei der Bezeichnung der Klägerin als „Drecksladen“ und „armseliger Saftladen“ handelt es sich zwar…

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Urheberrecht

Facebook-Comics und Abmahnungen

Auch wenn ich den Spass verstehe, so wundere ich mich doch sehr: Bei Facebook gab es einen „Aufruf“, sein Profilbild durch den „Comichelden seiner Jugend“ zu ersetzen. Wo der Aufruf herkam weiss man nicht, mich selbst hat er auch mehrfach erreicht und inzwischen titelt auch der Stern mit einem kurzen (begeisterten) Beitrag zum Thema. Ich…

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Warum darf man bei „Saturn“ nicht fotografieren?

Zugegeben, ich lese inzwischen gerne bei „GuteFrage.net“ mit – nicht wegen der Fragen oder weil ich dort antworte, sondern weil manche Antwort dort einfach nur zu komisch ist. An dieser Stelle kann ich durchaus empfehlen, den dortigen „Newsletter“ zum jeweiligen „Fachgebiet“ zu abonnieren und sich hin und wieder ein Spässchen zu gönnen. Es lohnt sich…

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IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

Weitere Twitter-Abmahnung: Wegen Spam. Was ist mit Auto-DMs?

Nach gestern weist nun erneut ein Rechtsanwalt auf eine Abmahnung im Twitter-Umfeld hin, diesmal geht es um eine unerwünschte „Direct-Message“ (DM), in der Werbung enthalten war. Diese DM wurde abgemahnt, dabei wurde sich wohl im Wesentlichen auf die bekannte Rechtsprechung zum Thema Spam-Mails berufen. Den Ausführungen des Rechtsanwaltes ist insoweit zuzustimmen: Grundsätzlich sehe auch ich…

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Facebook und Recht: Suspendierung von Beamten wegen kritischer Facebook-Äußerung?

Wenn man sich auf Facebook über seinen Arbeitgeber oder Kollegen zu stark auslässt, droht die Kündigung – das ist bekannt, zahlreich ausgeurteilt und bei uns schon mehrfach thematisiert wurden (siehe hier). Nun gibt es weiteren Streit: Ein Beamter (Feuerwehrbeamter) hatte sich wohl auf Facebook angesichts angekündigter Sparmaßnahmen recht kritisch geäußert (dazu hier und hier). Nun…

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Wettbewerbsrecht: Unternehmen haften für Wettbewerbsverstöße der Mitarbeiter (§8 II UWG)

Es gibt im UWG eine Regelung im §8 II UWG, die in der heutigen digitalen Zeit den Alltag für Unternehmen unheimlich schwer macht. Dort liest man: Werden die Zuwiderhandlungen in einem Unternehmen von einem Mitarbeiter oder Beauftragten begangen, so sind der Unterlassungsanspruch und der Beseitigungsanspruch auch gegen den Inhaber des Unternehmens begründet. Das bedeutet im…

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IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht und Werberecht Zivilrecht & ZPO

Vorsicht: Facebook-Spam im Browser!

Eine spezielle Art von Facebook-Spam ist mir durch eine Nachfrage eines Lesers bekannt geworden, der keinen Ausweg mehr sah: Wer in seinem Profil Facebook-Spam verzeichnet bzw. andere (ungewollt) zumüllt, der hat normalerweise irgendeine Facebook-Anwendung installiert und muss dies in seinem Facebook-Konto „aufräumen“. (Dazu ein Warnhinweis von heute morgen bei uns – hier die Erklärung im…

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Facebook: Azubi verliert Job wegen Beleidigung des Arbeitgebers

Kurz: Das LAG Hamm (3 Sa 644/12) hat die Entscheidung des Arbeitsgerichts Bochum (3 Ca 1283/11, hier besprochen) aufgehoben. Es ging um einen Azubi, der seinen Chef auf Facebook beleidigt hat, letztlich aber trotz Kündigung seinen Job bzw. seine Ausbildungsstelle behielt. Der Grund: Das Arbeitsgericht Bochum sah bei einem Auszubildenden den Ausbilder in einer charakterlichen…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Datenschutzrechtliche Probleme mit dem Facebook-Like-Button

Zunehmend ist die Einbindung des „Facebook-Like-Buttons“ ein beachtliches datenschutzrechtliches Problem – aber nicht nur datenschutzrechtlich: Wenn man mit der wohl inzwischen herrschenden Auffassung IP-Adressen als personenbezogenes Datum einstuft, kommt man jedenfalls zu dem Ergebnis, dass der „Like-Button“ in der derzeitigen Verwendung rechtlich unzulässig sein muss. Entsprechend entwickelt sich die rechtliche Lage, denn man stuft datenschutzrechtliche Vorgaben als wettbewerbsrechtlich relevante Verhaltensregel ein.

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Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) und das deutsche Recht (2012)

Man liest – endlich will man sagen – zunehmend Inhalte über das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, oder kurz „ACTA“. Dabei wird sehr schnell vom Ende des freien Internet gesprochen, je nachdem wo man etwas über ACTA nachliest. Andere sind da entspannter. Ich möchte im Folgenden einige wesentliche Punkte von ACTA kurz mit Blick auf das bestehende…

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IT-Recht & Technologierecht Strafrecht

Amok-Drohung: Amtsgericht Aachen zur Störung des öffentlichen Friedens auf Facebook

Das Amtsgericht Aachen (556 Ds-1 Js 11/12-48/12, Urteil vom 28.03.2012) hat sich mit einem Schüler beschäftigt, der als Facebook-Mobbing-Opfer irgendwann auf Facebook u.a. folgendes geschrieben hat: „Leute die ich so gar nicht leiden kann, haben Facebook – wenn die mir Freundschaftsanfragen schicken, lauf ich Amok“ Hintergrund war, dass die Freundschaftsanfragen als Provokation gemeint waren. Das…