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Entscheidung des LG Bamberg zum strafbaren Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet

Am 15. Dezember 2023 fällte das Landgericht Bamberg (45 KLs 640 Js 3283/22) ein wichtiges Cybercrime-Urteil in einem Fall, der das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet betraf. Im Zentrum stand ein Online-Shop, der hauptsächlich für den Handel mit Betäubungsmitteln genutzt wurde. Die Verurteilung basierte auf § 127 StGB, der das schlichte Betreiben solcher Plattformen unter…WeiterlesenEntscheidung des LG Bamberg zum strafbaren Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet

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SpecTor: 288 Dark-Web-Verkäufer bei großer Marktplatz-Beschlagnahme verhaftet

In einer von Europol koordinierten Operation, an der neun Länder beteiligt waren, haben die Strafverfolgungsbehörden den illegalen Dark-Web-Marktplatz „Monopoly Market“ beschlagnahmt und 288 Verdächtige festgenommen, die am Kauf oder Verkauf von Drogen im Dark Web beteiligt waren. Es wurden mehr als 50,8 Mio. EUR (53,4 Mio. USD) in bar und virtuellen Währungen, 850 kg Drogen…WeiterlesenSpecTor: 288 Dark-Web-Verkäufer bei großer Marktplatz-Beschlagnahme verhaftet

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Europol Analyse-Projekte

Die Europol Analyse-Projekte („Europol Analysis Projects„) sind nach eigener Erklärung von EUROPOL „Teil des Europol-Analysesystems“. Hierbei geht es um ein Informationsverarbeitungssystem, das auf die enormen Datenmengen von EUROPOL zurückgreift. Die Projekte konzentrieren sich auf bestimmte Kriminalitätsbereiche.WeiterlesenEuropol Analyse-Projekte

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Zauberpilze und Designerdrogen in der Post

Zoll stellt Pflanzsets für psilocybinhaltige Pilze und 3-MMC sicher: Die Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund führten in den letzten vier Wochen neun Kontrollen von Postlieferungen in den bedeutenden Postverteilzentren im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund durch. Bei den Kontrollen stellten die Beamten verschiedene Betäubungsmittel, vor allem Methylmethcathinon, auch bekannt als 3-MMC, sicher. Dazu bei…WeiterlesenZauberpilze und Designerdrogen in der Post

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Geschmacksmuster Geschäftsgeheimnis IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz & Herkunftstäuschung: Schutz vor Nachahmung im Wettbewerbsrecht

Wettbewerbliche Eigenart und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten – der eine geringe Anspruchshürde darstellt. Es bietet sich damit über eine Prüfung im Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch gegen Nachahmer, der neben den drei „grossen“ Ansprüchen – Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht – existiert. Das Besondere beim Leistungsschutz…WeiterlesenWettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz & Herkunftstäuschung: Schutz vor Nachahmung im Wettbewerbsrecht

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Betäubungsmittelstrafrecht: 2.000 Tabletten Ecstasy sind nicht zwingend eine nicht geringe Menge

Bei Drogen gibt es Mitunter ja eine „geringe Menge“ mit sogar das Absehen von der Verfolgung einher gehen kann – ich hatte das hier schon kurz erläutert. Vor dem Landgericht Aachen fand sich jemand wieder, der wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG) angeklagt war und auch schuldig gesprochen wurde.…WeiterlesenBetäubungsmittelstrafrecht: 2.000 Tabletten Ecstasy sind nicht zwingend eine nicht geringe Menge

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Amphetamin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

Preise & Wirkstoffmenge von Cannabis: Die Menge an durch die Behörden beschlagnahmtem Amphetamin ist seit Jahren in einem recht konstanten Trend – wobei man der Grafik der EMCDDA auch entnehmen kann, wie sich in der EU insgesamt die für Strafverfahren wichtigen Werte verteilen: Wirkstoffgehalt: Reicht von 13% bis 67%, im Schnitt zwischen 20 – 35%…WeiterlesenAmphetamin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Hanf

Nicht geringe Menge BtMG

Nicht geringe Menge BTM: Wann liegt eine nicht geringe Menge Drogen vor – etwa eine nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain? Rechtsanwalt & Strafverteidiger Ferner zur nicht geringen Menge im Betäubungsmittelstrafrecht.WeiterlesenNicht geringe Menge BtMG

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Strafbarkeit von Drogen: Strafe bei Drogenbesitz & Drogenhandel

Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen: Die Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen ist mit vielen Mythen und Halbwahrheiten versehen, die von Bagatellisierung bis Übertreibung reichen. In diesem Beitrag wird auf einige gewichtige Aspekte eingegangen, die für Betroffene regelmässig überraschend sind.WeiterlesenStrafbarkeit von Drogen: Strafe bei Drogenbesitz & Drogenhandel

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Verkauf von Drogen über das Internet – Zu den Konkurrenzen

Der Bundesgerichtshof (3 StR 190/15) hat sich zu dem zunehmenden Phänomen des Verkaufs von Betäubungsmitteln über das Internet äußern dürfen und die Seite der Konkurrenzen beleuchtet. Der Angeklagte hatte selber zwei Mal in großem Umfang Drogen eingekauft und dann einheitlich per briefpost aus beiden Einkäufen Drogenteile an Käufer weiter versendet: Seinem Vorhaben entsprechend erwarb er…WeiterlesenVerkauf von Drogen über das Internet – Zu den Konkurrenzen