Mit der fortschreitenden Digitalisierung und den damit einhergehenden Compliance-Anforderungen rückt die Managerhaftung zunehmend in den Fokus. Ein besonders kritischer Aspekt sind Cyberrisiken, die für Unternehmen eine erhebliche Bedrohung darstellen. Neben den klassischen Risiken der Digitalisierung, wie Datenschutzverstöße und IT-Sicherheitslücken, sind es vor allem Cyberangriffe, die sowohl Unternehmen als auch ihre Führungskräfte vor immense Herausforderungen stellen.WeiterlesenManagerhaftung bei Digitalisierung und Compliance
Schlagwort: Richtlinie
Eine Richtlinie im Sinne des EU-Rechts ist ein Rechtsakt, der von der Europäischen Union erlassen wird, um den Mitgliedstaaten bestimmte Ziele oder Ergebnisse vorzuschreiben, die diese in nationales Recht umsetzen müssen. Eine Richtlinie gibt also bestimmte Ziele vor, überlässt aber den Mitgliedstaaten die Wahl der Mittel zur Erreichung dieser Ziele.
Im Gegensatz dazu ist eine Verordnung ein Rechtsakt der EU, der unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gilt, ohne dass es einer nationalen Umsetzung bedarf. Eine Verordnung hat somit unmittelbare Wirkung in den Mitgliedstaaten und ist für alle Bürger und Unternehmen in der EU verbindlich.
Der Unterschied zwischen einer Richtlinie und einer Verordnung besteht also darin, dass eine Richtlinie von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss, während eine Verordnung unmittelbar in den Mitgliedstaaten gilt.
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG): Die Vision einer inklusiven Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig von ihren Fähigkeiten ein selbstbestimmtes Leben führen können, ist zentral für die europäische Sozialpolitik. Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), das am 16. Juli 2021 vom Bundestag verabschiedet wurde, wird die EU-Richtlinie (EU) 2019/882, bekannt als European Accessibility Act (EAA), in deutsches Recht umgesetzt.…WeiterlesenBarrierefreiheitsstärkungsgesetz
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen bringt viele Chancen mit sich, wirft aber auch erhebliche rechtliche Fragen auf, insbesondere im Bereich des Arbeitsrechts. Unternehmen, die KI implementieren, müssen sicherstellen, dass die Nutzung dieser Technologien mit den gesetzlichen Vorschriften im Einklang steht, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen. Im Folgenden werden die wichtigsten…WeiterlesenEinsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen: Arbeitsrecht
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Steuerstrafrecht
Das Steuerstrafrecht ist ein komplexer Bereich des deutschen Rechts, der sich mit der strafrechtlichen Ahndung von Verstößen gegen steuerrechtliche Pflichten befasst. Es bildet die Schnittstelle zwischen Steuerrecht und Strafrecht und ist vor allem in der Abgabenordnung (AO) geregelt, insbesondere in den §§ 369 ff. AO. Das zentrale Delikt des Steuerstrafrechts ist die Steuerhinterziehung, die in…WeiterlesenSteuerstrafrecht
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Sirius Report 2023
In der heutigen digital vernetzten Welt ist der Zugang zu elektronischen Beweismitteln entscheidend für die Strafverfolgung. Der Sirius Report gibt dazu fortlaufend Einblicke in die grenzüberschreitende Erhebung von Daten durch Ermittler.WeiterlesenSirius Report 2023
Eine Definition und Unterscheidung von Robotern, insbesondere in den Kategorien autonom und intelligent, spielt eine zentrale Rolle in der rechtlichen und ethischen Auseinandersetzung mit dieser Technologie. Während traditionelle Roboter in der Regel als Maschinen verstanden werden, die programmierte Aufgaben mechanisch ausführen, sind autonome und intelligente Roboter in der Lage, eigenständig Entscheidungen zu treffen, basierend auf…WeiterlesenRoboter: Definitionen, Haftungsfragen und ethische Überlegungen
Apple könnte sich laut Medienberichten bald in ein neues Technologiefeld wagen: die Haushaltsrobotik. So arbeitet Apple wohl an einem sogenannten „Tabletop Robot“ und möglicherweise sogar an einem mobilen Haushaltsroboter, der Nutzern durch das Haus folgen könnte. Diese Projekte markieren einen bedeutenden Schritt für Apple, das sich nach dem Ende seines Elektroautoprojekts auf der Suche nach…WeiterlesenApple und die Zukunft der Haushaltsrobotik: Warum Haftungsfragen jetzt wichtiger denn je sind
Marktmanipulation ist ein bedeutendes Thema im Bereich des Kapitalmarktstrafrechts und bezeichnet verbotene Handlungen, die darauf abzielen, den Markt für Finanzinstrumente zu beeinflussen, um unfaire wirtschaftliche Vorteile zu erlangen. Diese Praktiken untergraben das Vertrauen in die Integrität der Märkte und können erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.WeiterlesenMarktmanipulation: Ein Überblick über ein zentrales Thema im Kapitalmarktstrafrecht
Familienunternehmen sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und tragen maßgeblich zur Stabilität und dem Wohlstand des Landes bei. Allerdings sehen sich auch diese Unternehmen spezifischen rechtlichen Herausforderungen gegenüber, die aus ihrer besonderen Struktur und Kultur resultieren. Eine zentrale Frage ist dabei die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Notwendigkeit einer robusten Criminal Compliance.WeiterlesenStrafrechtliche Verantwortlichkeit und Criminal Compliance in Familienunternehmen
In der modernen Arbeitswelt, in der Remote-Arbeit zur Norm geworden ist, lauern neue, oft unsichtbare Bedrohungen. Eine der gravierendsten ist die Gefahr durch nordkoreanische IT-Arbeiter, die sich als trojanische Pferde in Unternehmen auf der ganzen Welt einschleichen. Diese hochqualifizierten Hacker agieren verdeckt, tarnen ihre wahre Identität und dringen so in die Netzwerke von Firmen ein,…WeiterlesenDie Unsichtbare Bedrohung – Nordkoreanische Hacker als Trojanische Pferde in Unternehmen
Die Demokratie, so selbstverständlich sie uns erscheinen mag, steht vor erheblichen Herausforderungen. Im Kontext der bevorstehenden Europawahlen 2024 und einer zunehmend turbulenten internationalen Lage hat die Europäische Union (EU) eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die Widerstandsfähigkeit ihrer demokratischen Prozesse zu stärken. Dieser Beitrag beleuchtet die wichtigsten Erkenntnisse einer aktuellen Studie, die im Auftrag des…WeiterlesenDie Resilienz der Demokratie: Herausforderungen und Antworten der EU im Vorfeld der Europawahlen 2024
Im Urteil vom 23. Mai 2024 (20 UKl 3/23) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf über die Rechtmäßigkeit der Gestaltung eines Kündigungsprozesses auf einer Webseite entschieden. Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, hatte die Beklagte, ein Energieversorgungsunternehmen, verklagt, weil die Gestaltung des Kündigungsprozesses auf deren Webseite nach Ansicht des Klägers gegen Verbraucherschutzvorschriften verstieß.WeiterlesenZur Gestaltung eines Online-Kündigungsprozesses
Die Europäische Union (EU) treibt mit Hochdruck die Schaffung eines harmonisierten Binnenmarkts für Daten voran. Ein zentrales Element dieses Vorhabens ist der im Januar 2024 in Kraft getretene Data Act. Dieser zielt darauf ab, die wirtschaftliche Nutzung von Daten zu optimieren, indem er die rechtlichen Rahmenbedingungen für den europäischen Datenraum festlegt. Ein Kernaspekt des Data…WeiterlesenDie Entwicklung eines Datenschuldrechts: Eine neue Ära des Datenmanagements
Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Zuständigkeit für die Neufestsetzung einer Strafe im Umfeld des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) befasst. Diese Entscheidung beleuchtet die Zuständigkeitsfrage bei der Anpassung von Strafen an eine geänderte Gesetzeslage und gibt klare Richtlinien, welches Gericht in solchen Fällen zuständig ist.WeiterlesenZuständigkeit für die Neufestsetzung einer Strafe im Umfeld des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)
In einer aktuellen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH, C‑623/22) die Bedeutung und Grenzen der anwaltlichen Verschwiegenheit beleuchtet. Diese Entscheidung ist von besonderer Relevanz, da sie die rechtlichen Rahmenbedingungen und die schützenswerte Position von Anwälten in der Europäischen Union betont. Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, inwiefern die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht im Kontext der EU-Richtlinien…WeiterlesenEUGH stärkt anwaltliche Verschwiegenheit