Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

BayObLG zur nicht geringen Menge im KCanG

Der Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) vom 11. Juni 2024 (Aktenzeichen: 206 StRR 191/24) behandelt die Bestimmung des Grenzwerts für die nicht geringe Menge Cannabis unter dem neuen KonsumCannabisgesetz (KCanG). Die Entscheidung klärt die Bedeutung der Überschreitung dieses Grenzwerts und die Anwendung der Begriffe „Erwerb“ und „Sich-Verschaffen“ im Zusammenhang mit Cannabis.WeiterlesenBayObLG zur nicht geringen Menge im KCanG

Kategorien
Strafrecht Strafvollstreckungsrecht & Untersuchungshaft Waffenstrafrecht

Waffengesetz: Erlaubte Messer nach dem Waffenrecht

Welche Messer sind erlaubt, welche Messer sind verboten? Immer wieder führt es zu Diskussionen, welche Messer nach dem Waffenrecht erlaubt und verboten sind. Gerade durch die Reform des Waffenrechts gibt es hierbei häufig Probleme und Missverständnisse, nicht zuletzt in Grenzregionen, da hierzulande mitunter verboten ist, was in Nachbarländern (noch) erlaubt ist. Ein kurzer Überblick soll…WeiterlesenWaffengesetz: Erlaubte Messer nach dem Waffenrecht

Kategorien
Verkehrsstrafrecht

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch Schuss

Im vorliegenden Fall entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über die Verurteilung des Angeklagten wegen eines besonders schweren räuberischen Diebstahls und eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr (Beschluss vom 23. April 2024, 4 StR 87/24). Der Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) war dabei besonders interessant, da der Angeklagte während einer Verfolgungsjagd auf…WeiterlesenGefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch Schuss

Kategorien
Strafprozessrecht Sexualstrafrecht Strafrecht

Zum Anspruch auf Aussetzung bei spät übersetzter Anklage

In einem aktuellen Beschluss vom 21. Februar 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH, 3 StR 373/23) eine Entscheidung in einem Strafverfahren gefällt, das wegen schweren sexuellen Übergriffs in Tateinheit mit Diebstahl mit Waffen und Körperverletzung geführt wurde. Der Beschluss behandelt insbesondere die Frage der Verfahrensaussetzung und die Übersetzungsrechte eines nicht deutschsprachigen Angeklagten während der Hauptverhandlung.WeiterlesenZum Anspruch auf Aussetzung bei spät übersetzter Anklage

Kategorien
Strafprozessrecht

Beschränkung der Berufung und falscher Strafrahmen

Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Beschluss vom 16.04.2024, Aktenzeichen: 1 ORs 62/24) behandelt wiedermals die Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung. In diesem Blogbeitrag wird der Sachverhalt der Entscheidung dargestellt, die rechtlichen Kernpunkte analysiert und die Auswirkungen für die Praxis erläutert.WeiterlesenBeschränkung der Berufung und falscher Strafrahmen

Kategorien
Intern

Kunstrecht

Was ist das Kunstrecht: Das Kunstrecht ist ein faszinierendes und vielseitiges Rechtsgebiet, das die Schnittstelle zwischen Kunst und Recht bildet. Es umfasst eine breite Palette von Regelungen und Vorschriften, die den Kunstmarkt, den Schutz von Kulturgütern, das Urheberrecht und viele andere Aspekte des künstlerischen Schaffens und Handels betreffen. Ich möchte im Folgenden (etwas) tiefer in…WeiterlesenKunstrecht

Kategorien
IT-Sicherheit

Hardware-Trojaner

Im Folgenden soll ein äußerst interessantes und relevantes Dokument zur IT-Sicherheit vorgestellt werden: die „Prüfung von Manipulationsmöglichkeiten von Hardware in verteilten Fertigungsprozessen“ (PANDA). Dieses Dokument wurde im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erstellt und analysiert die Risiken von Hardware-Manipulationen in globalen Lieferketten. Dabei geht es auch um die neue Thematik der…WeiterlesenHardware-Trojaner

Kategorien
IT-Sicherheit Digital Life

Wie Du Dein Smartphone (etwas) sicherer machst

In einer Welt, in der mobile Geräte unverzichtbare Begleiter sind, ist es unerlässlich, Maßnahmen zur Sicherung deiner persönlichen Daten und Privatsphäre zu ergreifen. Dieser Blog-Beitrag basiert auf den Empfehlungen der NSA und hilft dir, dein Smartphone sicher zu nutzen.WeiterlesenWie Du Dein Smartphone (etwas) sicherer machst

Kategorien
Datenschutzrecht IT-Sicherheit

Unterlassung und Schadensersatz nach Datenleck?

Eine Entscheidung des Landgerichts München I (Az.: 31 O 2122/23) vom 19. April 2024 beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit Datenschutzverletzungen und deren Folgen für betroffene Personen. In diesem Fall klagte ein Kunde eines Finanzdienstleisters auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz nach einem Datenleck. Die Klage wurde jedoch abgewiesen. Dieser Beitrag analysiert die wesentlichen Aspekte…WeiterlesenUnterlassung und Schadensersatz nach Datenleck?

Kategorien
Strafprozessrecht Cybercrime Blog

Beweisverwertungsverbot bei fehlerhafter Anordnung einer Funkzellenabfrage

In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Januar 2024 (Az.: 2 StR 171/23) wird die Anordnung einer Funkzellenabfrage nach § 100g Abs. 3 Satz 1 StPO thematisiert. Diese Entscheidung verdeutlicht die rechtlichen Grenzen und Voraussetzungen, unter denen eine solche Maßnahme zulässig ist. Der BGH entschied, dass die Anordnung einer Funkzellenabfrage den Verdacht einer…WeiterlesenBeweisverwertungsverbot bei fehlerhafter Anordnung einer Funkzellenabfrage

Kategorien
Cybercrime Blog

Russische Hacker und ihre Aktivitäten

Russische Hackergruppen sind weltweit bekannt für ihre hochentwickelten und weitreichenden Cyberangriffe. Diese Gruppen werden oft mit staatlicher Unterstützung in Verbindung gebracht und verfolgen eine Vielzahl von Zielen, darunter politische Manipulation, Spionage, wirtschaftliche Sabotage und Desinformation. Ihre Aktivitäten haben erhebliche Auswirkungen auf die globale Cybersicherheit und stellen eine ernsthafte Bedrohung für staatliche und private Organisationen dar.…WeiterlesenRussische Hacker und ihre Aktivitäten

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

6. Senat: Nicht geringe Menge THC im Sinne des KCanG bei 7,5 Gramm

Die aktuellen Entscheidungen des 6. Strafsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Bestimmung der „nicht geringen Menge“ im Sinne des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) haben wichtige Fragen zum Umgang mit Cannabis im Strafrecht aufgeworfen. Der 6. Senat verweist in seinen Beschlüssen allerdings lediglich auf die Rechtsprechung des 1. Senats, ohne selbst umfassend zu argumentieren. Dieser Beitrag analysiert die Entscheidungen…Weiterlesen6. Senat: Nicht geringe Menge THC im Sinne des KCanG bei 7,5 Gramm

Kategorien
Cybercrime Blog

Landeskriminalamt NRW warnt vor aktuellen Cyberattacken über Office 365 Komponenten

Im Rahmen von aktuellen Ermittlungen durch das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen wurde festgestellt, dass derzeit viele Unternehmen von Cyberangriffen auf Office 365 (E-Mail und Dokumentenverwaltung) betroffen sind. Diese Angriffe bergen Gefahren auch für angebundene Firmen des Unternehmensnetzwerks sowie für deren Kunden und Kommunikationspartner.WeiterlesenLandeskriminalamt NRW warnt vor aktuellen Cyberattacken über Office 365 Komponenten

Kategorien
Cybercrime Blog Steuerrecht Steuerstrafrecht Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht

Geldwäsche und Sicherstellung von Kryptowährungen

Sicherstellung von Kryptowährungen: Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und Monero haben die Art und Weise, wie Menschen weltweit Geld transferieren, revolutioniert. Mit ihrer Fähigkeit, grenzüberschreitende Transfers schnell und ohne Zwischenhändler durchzuführen, bieten sie zahlreiche Vorteile. Doch diese Technologien haben auch eine dunklere Seite: Sie sind zu einem nützlichen Werkzeug für kriminelle Aktivitäten, insbesondere für Geldwäsche, geworden.WeiterlesenGeldwäsche und Sicherstellung von Kryptowährungen

Kategorien
Strafrecht

Diebstahl: BGH zur Zueignungsabsicht

In der strafrechtlichen Praxis stellt die Bestimmung der Zueignungsabsicht eines der zentralen Elemente dar, um zwischen einer bloßen Wegnahme und einem strafbaren Diebstahl oder Raub zu differenzieren.WeiterlesenDiebstahl: BGH zur Zueignungsabsicht