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IT-Recht & Technologierecht

Europäisches Chip-Gesetz („Chip Act“)

Die EU möchte den Halbleitermarkt pro-europäisch ausgestalten: Mit dem europäischen Chip-Gesetz möchte die EU die Halbleiterknappheit angehen und Europas technologische Führungsrolle stärken. Es mobilisiert laut EU-Kommission 43 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Investitionen und beinhaltet Maßnahmen, damit EU-Kommission und Mitgliedstaaten besser auf künftige Unterbrechungen der Lieferketten einstellen, sie antizipieren und rasch gegensteuern können.

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Produkthaftung Compliance IT-Recht & Technologierecht

Die Zukunft des IT-Rechts

Europa hat derzeit keinen leichten Stand – auch in neuen Technologien hat man in Europa (auch in Deutschland) zu lange verschlafen, was an weltweiter Entwicklung frühzeitig abzusehen war. Inzwischen, so eine hierzulande kaum beachtete Studie von McKinsey, hat man gewissermaßen überall den Anschluss an die USA und China verloren.

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IT-Recht & Technologierecht Cybercrime Blog Geschäftsgeheimnis Gewerblicher Rechtsschutz (Strafrecht) Markenrecht Produkthaftung Urheberrecht

COVID-Pandemie befeuert gefälschte und raubkopierte Waren

EUROPOL hat sich mit der Frage beschäftigt, wie sich die COVID-Pandemie auf IP-Crime ausgewirkt hat. Der aktuelle Bericht bestätigt aus Sicht von EUROPOL, dass gefälschte und raubkopierte Waren durch die Pandemie Auftrieb erhalten haben. So kommt man zu den Ergebnissen: Kriminelle Netzwerke haben sich schnell auf die neuen Möglichkeiten und die durch die Pandemie entstandene…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit IT-Vertragsrecht Softwarerecht Strassenverkehrsrecht

Chiptuning gefährdet den Versicherungsschutz

Ein gegenüber der Versicherung verschwiegenes Chiptuning gefährdet den Versicherungsschutz, wie das Landgericht Bielefeld (8 O 40/14) unterstrichen hat. Bei dieser Frage denkt man gemeinhin an Verkehrsunfälle, tatsächlich kann es aber noch viel weiter gehen: Es ging um einen Diebstahl von Felgen samt Bremssätteln eines Nissan GT-R, der beim Kauf eine Motorleistung von 357 kW (485…

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IT-Recht & Technologierecht Strassenverkehrsrecht

Chip-Tuning bei geleastem Fahrzeug ohne Zustimmung unzulässig

Das OLG Frankfurt (12 U 137/13) stellt fest: Eine herstellerfremde Leistungssteigerung eines Leasingfahrzeuges (sogenanntes Chip-tuning) begründet auch dann eine übermäßige, nicht vertragsgemäße Abnutzung der Leasingsache, wenn sie nur vorübergehend für einen nicht ganz unerheblichen Zeitraum im Gebrauch und bei der Rückgabe wieder aufgehoben war. Die Bemessung des merkantilen Minderwertes des Leasingfahrzeuges im Wege der Schätzung…

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IT-Recht & Technologierecht Strassenverkehrsrecht

Chip-Tuning bei PKW: Notwendige Angaben nach PKW-EnVKV?

Das OLG Frankfurt (6 U 61/14) stellt fest: Nimmt ein Tuningunternehmen an dem Kraftfahrzeug eines anderen Herstellers technische Änderungen vor, die dazu führen, dass die „offiziellen“, dh. im Rahmen des Typgenehmigungsverfahrens für das Basismodell ermittelten Benzinverbrauchs- und Abgasemissionswerte nicht mehr zutreffen, ist – soweit für das getunte Fahrzeug selbst kein weiteres Typgenehmigungsverfahren durchgeführt worden ist…

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IT-Recht & Technologierecht Softwarerecht

Softwarerrecht: CPU-Klausel verträgt sich mit Mehrkern-CPUs

Das Landgericht Frankfurt am Main (3-12 O 24/11) hat eine zwar nicht überraschende aber dennoch nicht minder interessante Entscheidung getroffen: Es ging um eine Software Lizenz mit CPU-Klausel, die vorsah, dass die betroffene Software nur auf einem System mit einer CPU eingesetzt werden darf. Nun kam es zum Streit, weil die Software auf einem System…

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IT-Recht & Technologierecht Strassenverkehrsrecht

Gebrauchtwagenkauf: Chip-Tuning ist Sachmangel!

Chip-Tuning soll einen Sachmangel darstellen – wer darauf setzen möchte bei seinem Fahrzeug, der sollte vorher gut überlegen, ob er es wirklich nutzt; und es beim Verkauf dann auch nicht mehr Verschweigen!

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IT-Recht & Technologierecht Datenschutzrecht IT-Sicherheit

Datenunsicherheit bei SSDs?

Neue Technik, neue Probleme – aber eine derartige Unsicherheit ist doch noch mal was neues: Es geht um SSDs, die neue Speichertechnik, die einen technologischen Sprung verspricht (sobald die Medien auch preislich Massenware sind). Interessant finde, ich dass ich bei Heise das hier lese: Viele SSDs und USB-Sticks lassen sich nicht sicher löschen Während dagegen…

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IT-Recht & Technologierecht Cybercrime Blog Sexualstrafrecht Urheberrecht

Besteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?

Das OLG Hamburg (2-27/09) hatte festgestellt, dass wer sich kinderpornographische Schriften im Internet mit seinem Browser ansieht, schon beim Betrachten Besitz an Kopien dieser Schriften ausübt, da diese in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden. Eine „Verfestigung“, etwa in Form der Speicherung – sei es unmittelbar im Browser-Cache oder mittelbar durch manuelles Speichern der Bilder…