Rechtsanwalt für BtMG, KCanG und AMG
Rechtsanwalt für BtMG & KCanG: Drogenstrafrecht im Raum Aachen
Rechtsanwalt für BtMG, KCanG und AMG
Ihr Rechtsanwalt für BtMG, KCanG und AMG im Raum Aachen: Unsere grenznah zu den Niederlanden liegende Kanzlei ist seit über 25 Jahren im Recht rund um verbotene Substanzen tätig, speziell rund um Hanf und Betäubungsmittel.
Ihr Rechtsanwalt für BtMG (Betäubungsmittelstrafrecht) und Betäubungsmitteldelikte: Sowohl Strafverteidigung im Betäubungsmittelstrafrecht („BtMG“) als auch im Anwendungsbereich des Arzneimittelgesetzes (AMG). Unsere Strafverteidiger sind alle zugleich Fachanwalt für Strafrecht!
Rechtsanwalt für KCanG und BtMG (Betäubungsmittelstrafrecht): Kontakt aufnehmen
- Fachanwalt für Strafrecht
- Umfassende Verteidigung im gesamten BTM-Strafrecht
- Professioneller Umgang mit neuen Fragen des KCanG
- BtMG-Erfahrung aus hunderten Mandaten
- Vorbereitet auf das Cannabisgesetz 2024
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf: Kontakt zu Rechtsanwalt Ferner
- Urlaub: Unser Büro ist bis zum 26.10.2024 geschlossen – unser Notruf ist weiterhin aktiv!
- Spezialisierte Tätigkeit: Wir konzentrieren uns auf die Strafverteidigung sowie IT, Medien und Arbeit. Keine Tätigkeit im allgemeinen Zivilrecht, bei Nebenklage/Opferschutz oder im Familienrecht. Alle unsere Strafverteidiger sind Fachanwälte für Strafrecht, RA JF ist zudem IT-Fachanwalt!
- Erreichbarkeit: kontakt@ferner-alsdorf.de oder Sie vereinbaren einen Rückruf – unser Büro vor Ort ist erst nach Vereinbarung eines Termins geöffnet, besuchen Sie uns nicht einfach!
- Strafverteidiger-Notruf: 0175 1075646 (nur bei Haft, Anklage oder Durchsuchung)
- Vertrauliche Kommunikation: Besprechungen vor Ort im Büro; verschlüsselte Mails; Zoom-Videokonferenzen sowie Threema
- Warum wir: Hart, ehrlich, souverän – einerseits spezialisiert, andererseits die persönliche Betreuung, die man erwartet: Kein Verstecken hinter dem Sekretariat und keine Fantasiegebühren – dazu echte Erreichbarkeit eines Anwalts, der in einer Sprache spricht, die Sie verstehen
BtMG und KCang: Rechtsanwalt für Betäubungsmitteldelikte
Rechtsanwalt Dieter Ferner ist Fachanwalt für Strafrecht und seit über 20 Jahren als Strafverteidiger tätig. Auch Fachanwalt für Strafrecht Jens Ferner ist als Rechtsanwalt für BtMG fortlaufend im Betäubungsmittelstrafrecht aktiv und bietet neben der Erfahrung aus hunderten Strafverteidigungen bei Betäubungsmitteldelikten auch im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts die Erfahrung aus seiner Zeit bei der Staatsanwaltschaft, wo er im BTM-Dezernat der Staatsanwaltschaft Aachen tätig war.
Rechtsanwalt für BtMG
Was leistet ein Rechtsanwalt für BtMG: Wenn Drogen eine Rolle spielen, braucht man dann einen „Rechtsanwalt für BtMG“ oder tut es nicht einfach irgendein Rechtsanwalt? Erschreckend ist, wie viele die Materie des Betäubungsmittelstrafrechts unterschätzen – dass das BtMG gerade einmal 41 Paragrafen hat, hilft da sicherlich nicht.
BtMG: Das BtMG steht als Abkürzung für „Betäubungsmittelgesetz„, hier ist gesetzlich geregelt, wie mit Drogen umzugehen ist. Dabei definiert das BtMG natürlich zugleich, was Betäubungsmittel sind. Betäubungsmittel im Sinne des BtMG sind dabei die in den Anlagen I bis III zum BtMG aufgeführten Stoffe und Zubereitungen. Geregelt sind dabei nicht nur Strafbarkeiten, sondern es finden sich eben auch generelle Regeln zum Umgang mit Betäubungsmitteln.
Spezialmaterie BtMG
Der Standardkommentar zum BtMG (den wir hier im Haus übrigens gar nicht gut finden) ist in etwa so dick wie der vollständige Handkommentar zum StGB – das sollte wachrütteln und klar machen, dass man mit „das bisschen Strafrecht schaff ich auch noch“ nicht weiter kommt. Und zwar ganz besonders dann, wenn die Beweislage sicher scheint.
Denn die Verteidigung im BtMG muss andere Dinge beherrschen: Minder schwere Fälle, Beihilfe statt Täterschaft, Konkurrenzen und Verklammerungen, Fragen der Einziehung und Beweisverwertung bei verdeckter Überwachung. Was sonst oft nur Nischenwissen ist, ist hier absoluter Standard und gehört zum kleinen 1×1, wenn es darum geht, bei massiven Vorwürfen auf dem Papier am Ende dann doch noch eine Bewährung zu erarbeiten. Und genauso viel Arbeit ist es, fachlich korrekt dem Mandanten zu erklären, warum eine Bewährung im jeweiligen Fall genau das hervorragende Ergebnis ist, das man haben wollte.
Wer dann als Rechtsanwalt für BtMG noch die lokalen Gepflogenheiten beherrscht, weiß zudem, wo vielleicht zuerst ein Verbrechen angeklagt war, man dies in der Hauptverhandlung aber auf ein Vergehen herunterbrechen kann – und plötzlich über Einstellungen reden kann. Ein Thema, das viel zu oft untergeht.
Im BTMG ist kein Platz für „Learning by doing“ oder herumstochern im Nebel: Wer nicht fortlaufend beim Bundesgerichtshof mitliest, der verkennt die bemerkenswerte Kasuistik in dem Bereich. So sind seit 2020 erhebliche Bewegungen im Bereich der Verklammerung von Taten zu sehen, die im BTM-Strafrecht den Unterschied zwischen Bewährung und Haftstrafe ausmachen können. Gerade im BTMG gilt, dass man am Puls der Rechtsprechung bleiben muss. Wer das nicht leistet sollte nicht als Rechtsanwalt für BTMG auftreten.
Jens Ferner
StrafverteidigungCannabisgesetz 2024
Rund um Cannabidiol und legale Hanfprodukte ergeben sich zahlreiche Fragen, die in einer Schnittmenge aus BTM-Strafrecht und Wettbewerbsrecht liegen. Rechtsanwalt Jens Ferner ist im UWG, speziell Kosmetikrecht und Lebensmittelrecht tätig und berät Unternehmen bei Fragen rund um den legalen Vertrieb samt Bewerbung von Cannabis, Cannabidiol und legale Hanfprodukte.
Inhalte zum BtMG bei uns:
- Nicht geringe Menge BTM
- Besitz von Betäubungsmitteln
- Einfuhr von Betäubungsmitteln
- Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- Das Darknet im BTM-Strafrecht
- Cannabidiol strafbar?
- Wichtige statistische Daten zu Drogen: Heroin, Kokain, Chemische Drogen und Cannabis
Das BtMG (Betäubungsmittelstrafrecht) ist eine echte Spezialmaterie, in der Profis trotz vermeintlich sicherer Beweislage immer noch viel für Angeklagte herausholen können – man muss als Rechtsanwalt für BtMG eben wissen, was möglich ist, um auch seinem Mandanten erklären zu können, welches Ergebnis „gut“ ist.
Beispielhafte Ergebnisse unserer BTMG-Strafverteidigung
Was kann ein Rechtsanwalt für BtMG leisten? Er reduziert Strafen und macht vor allem nichts vor: Wo kein Freispruch zu holen ist und auch noch nicht bewährungsfähige Mindeststrafen im Raum stehen, sollte man nicht „rumeiern“, sondern klarmachen, dass eine Bewährung besser ist als eine verzweifelte und sinnlose Freispruch-Strategie.
Hier einige ausgewählte einzelne Berichte zu Verhandlungen wegen Betäubungsmitteldelikten im Betäubungsmittelstrafrecht bzw. BTM-Strafrecht, geführt von Strafverteidiger Jens Ferner – die Ergebnisse sind teilweise herausragend und sollen nur beispielhaft verdeutlichen, was möglich ist:
- DNA-Treffer bei Plantage: Aus 5 Jahren Mindestfreiheitsstrafe am Ende 1 Monat als Untergrenze erarbeitet
- Cannabis-Plantage mit 3 Ernten
- Einfuhr von 2,5kg Haschisch über die Niederländisch-Deutsche Grenze
- Einfuhr von 300 Gramm Gras
- Handeltreiben mit 6 Kilo Kokain sowie Einfuhr
- Einfuhr von 50 Kilo Marihuana – 2 Jahre mit Bewährung
- Handeltreiben: Plantage mit 1.500 Pflanzen im Kilobereich
- Bewaffnete Einfuhr von BTM
- Cannabis-Plantage mit 18 Pflanzen
- Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge – 10 Monate auf Bewährung
Rechtsanwalt für Betäubungsmittelstrafrecht (BtMG)
Dabei bietet das Betäubungsmittelstrafrecht (BtMG = Betäubungsmittelgesetz) verschiedene Facetten: Von dem Drogen-Konsumenten dem strafbarer Besitz unterstellt wird und der sich auf dem so genannten „Eigenbedarf“ berufen möchte über Cannabis-Plantagen bis zum „freundschaftlichen Verkauf“ oder dem Versuch als Drogenkurier Geld zu verdienen.
Als illegale Betäubungsmittel („Drogen“) gelten im BtMG z. B. Cannabis, Opium, Kokain, Spice, Pilze/Mushrooms, Heroin, LSD, chemische Drogen, Ecstasy, Kath – vollständige Aufzählung in den Anlagen 1 bis 3 des BtMG.
Nicht zuletzt durch die Erfahrung einer seit Jahren ausgeübten Tätigkeit mit Betäubungsmitteldelikten im grenznahen Bereich (Region Aachen/Heinsberg) kann Fachanwalt für Strafrecht Dieter Ferner nicht nur die benötigte Praxis bieten, sondern auch das notwendige Einfühlungsvermögen Betroffenen gegenüber, wenn er als Strafverteidiger im Betäubungsmittelrecht tätig ist.
Für Betroffene bietet sich bei Delikten rund um das Betäubungsmittelstrafrecht eine Vielzahl von Fragen: Schwerpunkt werden erst einmal die §§29ff. Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sein. Dazu treten aber schnell weitere Probleme, speziell bei den Sanktionen, etwa wenn ein Berufsverbot oder die Entziehung der Fahrerlaubnis drohen.
Ich habe eine Indoor-Plantage - welche Strafe kann mir drohen?
Bei einer Plantage steht immer ein Handeltreiben im Raum - dabei ist die Gefahr bei einer Plantage, dass man mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nur hochrechnen darf sondern sogar muss. Es ist also das Strafmaß daran zu orientieren, welcher Ertrag wohl geerntet worden wäre. Gleichwohl, auch wenn hier erschreckend hohe Zahlen im Raum stehen, kann man hier ganz massiv verteidigen. In unserer Kanzlei wurden bei mittleren Plantagen gar "Eigenkonsum"-Plantagen erstritten. Auch wenn man seine Wohnung nur zu Verfügung stellt stehen hier im Übrigen Strafbarkeiten im Raum.
Was ist die "nicht geringe Menge"?
Bei der nicht geringen Menge handelt es sich um eine wichtige Stellschraube im BTM-Strafrecht: Sobald der Wirkstoffgehalt diese Grenze überschreitet, liegt ein Verbrechen vor, es droht also eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr und ggfs. mehr. Wo die Grenze zur nicht geringen Menge liegt, variiert von Droge zu Droge und ist hier bei uns aufgeschlüsselt.
Wann liegt ein Handeltreiben vor?
Ein Handeltreiben liegt im Betäubungsmittelgeschäft je nach den Umständen schon dann vor, wenn man nur über Geschäfte redet! Solche "Luftgeschäfte" sind durchaus strafbar - bieten aber für erfahrene Verteidiger auch sehr viel Potential. Hier finden Sie mehr zum Handeltreiben.
Welchen Rechtsanwalt für BTM-Strafrecht sollte man nehmen?
Bei den Straferwartungen wurde es schon angesprochen: Strafen im Betäubungsmittelstrafrecht sind sehr stark regional geprägt. Aus hiesiger Sicht macht ein Rechtsanwalt, auch wenn er sich tatsächlich mit dem BTM-Strafrecht auskennt, nur Sinn, wenn er die lokalen Gegebenheiten und Gepflogenheiten wirklich kennt. So kann jemand ohne Erfahrung vor Ort falsch Einschätzen, wo Einstellungen möglich sind - und dann, weil er etwa nicht weiss, wann im Raum Aachen bei BTM-Vorwürfen selbst beim Schöffengericht über eine Einstellung gesprochen werden kann, eine Möglichkeit verspielt.
Ein grenznaher Strafverteidiger, etwa im Raum Aachen, der auch tatsächlich Strafverteidiger ist und nicht "Strafrecht nebenbei" macht, wird regelmässig hinreichende BTM-Erfahrung mitbringen. In unserer Kanzlei etwa werden dutzende BTM-Fälle jährlich verhandelt, sowohl beim Amtsgericht als auch beim Landgericht. Neben einer solchen Hinreichenden Erfahrung ist es aus unserer Sicht gerade im BTM-Strafrecht sehr sinnvoll, auf Anwälte zu setzen, die sich vor Ort auskennen.
Welche Strafen drohen bei Betäubungsmitteldelikten
Im BTM-Strafrecht sind die Straferwartungen sehr differenziert - und können sehr schnell ein überraschendes Ausmaß annehmen. Dabei sind die Strafmaße extrem regional geprägt, es macht einen deutlichen Unterschied, ob ein Verfahren im Raum Aachen, im Raum Köln oder etwa im süddeutschen Raum geführt wird. Deswegen macht es auch Sinn, einen Rechtsanwalt zu nehmen, der sich gerade in diesem Bereich vor Ort auskennt und nicht mit seinem auswärtigen "Wissen" versucht zu punkten!
Im Raum Aachen können Sie bei kleineren Mengen regelmässig auf Einstellungen hinarbeiten, bei "nicht geringer Menge" aber drohen Mindestfreiheitsstrafen von einem Jahr aufwärts. Bei einer Einfuhr nicht geringer Menge sind es schon 2 Jahre mindestens, wenn man eine Waffe zuschreibt im Rahmen eines (vermuteten) Handeltreibens, stehen gar 5 Jahre auf dem Tapet.
Was passiert bei einer Vorladung als Beschuldigter?
Im Regelfall geht es um Ihre Vernehmung: Sie sollen als Beschuldigter zu den Vorwürfen angehört werden. Dazu wird Ihnen ein Gesprächstermin mitgeteilt. Wenn Sie hingehen, wird Ihnen der Tatvorwurf erläutert und Sie werden angehört. Sie können von Anfang an Schweigen oder auch jederzeit grundlos die Vernehmung abbrechen. Wenn Sie den Akteninhalt nicht kennen, werden Sie merken, dass Ihnen so genannte Vorhalte aus der Akte gemacht werden, also Ihnen auszugsweise mitgeteilt wird, was andere gesagt haben oder was schon festgestellt wurde.
Wass passiert wenn man zu einer Vorladung nicht erscheint?
Hier kommt es drauf an: Wenn Sie als Beschuldigter vorgeladen wurden, zur Beschuldigtenvernehmung, müssen Sie ausdrücklich nicht Folge leisten! Anders wenn Sie als Zeuge geladen wurden, hier musste man früher ebenfalls nicht zur Polizei, inzwischen aber kann man zwangsweise vorgeführt werden oder ein Zwangsgeld erhalten. Dazu bei uns: Was tun bei Vorladung zur Polizei?
Was ist die Rechtsgrundlage einer Hausdurchsuchung
Die Hausdurchsuchung ist grundsätzlich durch den Richter im Verdachtsfall anzuordnen, Rechtsgrundlage ist hier §102 StPO, siehe dazu hier bei uns,.
Welche Räume dürfen durchsucht werden
Es dürfen alle Räume durchsucht werden, die der im Durchsuchungsbeschluss benannte bewohnt oder auch nur (mit-)nutzt. Gegen Dritte darf der Durchsuchungsbeschluss aber nur verwendet werden, wenn diese auf Basis von §103 StPO einen eigenen Beschluss haben, mehr dazu hier bei uns.
Pflichtverteidiger und BtMG
Wann bekommen Sie einen Pflichtverteidiger bei einem BtMG-Verstoß? Im Kern kann man sagen, solange es keine Bagatelle ist und insbesondere eine "nicht geringe Menge" im Raum steht - mehr zur Pflichtverteidigung im Bereich des BtMG.
Darf man eine geringe Menge Marihuana für den Eigenkonsum besitzen?
Kurz: Nein. Es ist bis heute verbreitet und das BTMG sieht die Möglichkeit eines Absehens von Strafe bei ganz kleinen Mengen vor - straflos ist es aber nicht. Was anderes ist, dass man als erfahrener BTM-Strafverteidiger bei kleineren Mengen und nicht vorbelasteten Mandanten regelmässig eine straflose Einstellung erreichen kann.
Strafen bei BTM-Taten
Hier einige ausgewählte einzelne Berichte zu Verhandlungen wegen Betäubungsmitteldelikten im Betäubungsmittelstrafrecht bzw. BTM-Strafrecht, geführt von Strafverteidiger Jens Ferner – die Ergebnisse sind teilweise herausragend und sollen nur beispielhaft verdeutlichen, was möglich ist:
- DNA-Treffer bei Plantage: Aus 5 Jahren Mindestfreiheitsstrafe am Ende 1 Monat als Untergrenze erarbeitet
- Cannabis-Plantage mit 3 Ernten
- Einfuhr von 2,5kg Haschisch über die Niederländisch-Deutsche Grenze
- Einfuhr von 300 Gramm Gras
- Handeltreiben mit 6 Kilo Kokain sowie Einfuhr
- Einfuhr von 50 Kilo Marihuana – 2 Jahre mit Bewährung
- Handeltreiben: Plantage mit 1.500 Pflanzen im Kilobereich
- Bewaffnete Einfuhr von BTM
- Cannabis-Plantage mit 18 Pflanzen
- Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge – 10 Monate auf Bewährung
Was kann man als Unternehmen tun, das legal produzieren möchte?
Es geht für Unternehmen im Regelfall um den legalen Vertrieb von CBD oder Hanf. Wir beraten, mit Erfahrung nicht nur im BTM-Strafrecht, sondern mit Erfahrung aus früherer Tätigkeit aus dem UWG-Lebensmittelrecht. Letztlich kommt es auf den Einzelfall an, insbesondere rund um CBD herrscht noch viel zu viel Unwissenheit und auch rechtliche Unklarheit.
Kontakt bei Drogendelikten (BtMG)
Der Kauf von Drogen bzw Betäubungsmitteln im Internet ist für viele Menschen ein scheinbar sicherer Weg, um Drogen zu erhalten. Allerdings drohen auch hier schnell Ermittlungsverfahren und es stehen Strafen im Raum, die empfindlich sein können.
BTM-Strafrecht: Kontakt aufnehmen
Suchen Sie als Betroffener bei einem Betäubungsmitteldelikt daher rechtzeitig Hilfe bei einem Rechtsanwalt für Betäubungsmittelstrafrecht: Bei Durchsuchungen, Verhaftungen, Vernehmungen sind wir kurzfristig verfügbar. Gerade in diesen Situationen werden von den Betroffenen ohne Strafverteidiger die schwerwiegendsten Fehler begangen.
Betäubungsmitteldelikte – Verbreitet in der Gesellschaft
Betäubungsmittelstrafrecht (BtMG)? Mit Drogen verbindet man gesellschaftlich nicht mehr angebundene Menschen die ihr Leben nicht im Griff haben – wir in unserer Kanzlei wissen, dass alle gesellschaftlichen Schichten betroffen sind. Nicht ohne Grund sind ausgerechnet Verfahren wegen Drogen wie Cannabis, Chemische Drogen und Kokain seit 2014 im aufsteigenden Trend, während andere Drogen weniger eine Rolle spielen. Von den 712 338 rechtskräftig abgeschlossenen gerichtlichen Verfahren im Jahr 2018 fanden 64 350 wegen Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz statt. Dabei gab es 2018 insgesamt 407 483 Ermittlungsverfahren wegen Betäubungsmitteldelikte – Tendenz steigend. Wichtige statistische Daten bei uns zu Drogen: Heroin, Kokain, Chemische Drogen und Cannabis
Betäubungsmittelstrafrecht: Erste Hilfe zum BtMG
Wenn Ihnen ein Vorwurf wegen Drogendelikten gemacht wird, ist ein Rechtsanwalt für BtMG immer sinnvoll: Schnell stehen Verbrechen im Raum und Voreintragungen können beruflich empfindliche Konsequenzen haben. Auf unserer Seite finden Sie viele Informationen vorab.
Nicht geringe Menge im BtMG
Immer wenn eine nicht geringe Menge Drogen im Raum steht, droht ein Verbrechen, also 1 Jahr Mindestfreiheitsstrafe – informieren Sie sich hier.
Waffen im BtMG
Ein Taschenmesser reicht – und schon ist die eigene Existenz bei einer nicht geringen Menge bedroht: 5 Jahre Mindestfreiheitsstrafe!?
Strafe bei Drogenbesitz
Was droht bei Drogenbesitz? Wir bieten Ihnen eine Übersicht zum BtMG.
Bei uns im Blog zum BtMG und KCanG
- Captagon im deutschen Strafrecht: Ein ÜberblickCaptagon, auch als Fenetyllin bekannt, ist ein psychoaktives Stimulans, das ursprünglich in den 1960er Jahren in Deutschland von der Degussa Pharma Gruppe entwickelt wurde. Ursprünglich als Medikament zur Behandlung von Aufmerksamkeitsdefizitstörungen und Narkolepsie verwendet, wurde Captagon in den 1980er Jahren international aufgrund seiner missbräuchlichen Verwendung als illegale Droge reguliert und schließlich…
- Mittäterschaft bei der Einfuhr von BetäubungsmittelnIn seinem Beschluss vom 27. August 2024 (5 StR 159/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zur Mittäterschaft bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln Stellung genommen und dabei klargestellt, dass das bloße Veranlassen einer Einfuhrfahrt nicht ausreicht, um Mittäterschaft anzunehmen. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die strafrechtliche Bewertung solcher Handlungen, insbesondere in Fällen des…
- Vorlage an den Großen Senat zur Auslegung des KonsumcannabisgesetzesMit Beschluss vom 1. August 2024 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Strafsache 2 StR 107/24 dem Großen Senat für Strafsachen mehrere Fragen zur Klärung vorgelegt. Anlass sind unterschiedliche Auffassungen zwischen den Strafsenaten des BGH zur Auslegung des neuen Konsumcannabisgesetzes (KCanG), das am 1. April 2024 in Kraft…
- Strafzumessung bei Besitz von CannabisEine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts (3 ORs 49/24) Hamm befasst sich mit der Strafzumessung bei Besitz von Cannabis und der korrekten Anwendung der Revisionsbeschränkung. Im Zentrum der Entscheidung stehen die Fragen der Zulässigkeit der Beschränkung des Revisionsziels, die Berücksichtigung der Gesamtmenge des besessenen Cannabis bei der Strafzumessung und die Bedenken gegen…
- Cannabiskurier im Anwendungsbereich des KCanGDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 11. Juni 2024 (Az. 3 StR 158/24) die strafrechtliche Bewertung des Handels mit Cannabis im Lichte des neuen Konsumcannabisgesetzes (KCanG) erörtert. Diese Entscheidung klärt insbesondere die Anwendung des KCanG auf Fälle des bandenmäßigen Handels mit Cannabis sowie die Neuregelungen im Vergleich zum Betäubungsmittelgesetz…
- Konkurrenzen beim Handeltreiben nach Cannabisgesetz (KCanG) und dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Beschluss vom 16. Juli 2024 (5 StR 296/24) mit den Konkurrenzen bei dem Begriff des Handeltreibens hinsichtlich des kürzlich eingeführten Cannabisgesetz (KCanG) und dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) befasst. Der Fall betraf einen Angeklagten, der wegen Einfuhr und Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, konkret Cannabis, verurteilt wurde.