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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht IT-Sicherheit

IT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

In der heutigen digitalen Arbeitswelt spielt IT-Sicherheit die entscheidende Rolle. Arbeitgeber müssen Maßnahmen ergreifen, um die IT-Sicherheit in ihrem Betrieb zu gewährleisten, und Arbeitnehmer müssen sich bewusst sein, welche Konsequenzen drohen, wenn sie die Sicherheit des Unternehmens gefährden. Im Folgenden geht es um die wichtigsten Aspekte, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Zusammenhang mit IT-Sicherheit und…WeiterlesenIT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

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Datenschutzrecht Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

Auskunft über die vom Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten

Im vorliegenden Fall hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (9 Sa 73/21) ein bedeutendes Urteil zu datenschutzrechtlichen Ansprüchen eines Arbeitnehmers gefällt. Der Kläger forderte die Entfernung einer Abmahnung aus seiner Personalakte und Auskunft über die von seinem Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 DSGVO. Diese Entscheidung wirft wichtige Fragen zur Auslegung der DSGVO und deren Anwendung…WeiterlesenAuskunft über die vom Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten

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Arbeitsrecht Geschäftsgeheimnis IT-Arbeitsrecht Urheberrecht

Fristlose Kündigung wegen Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“

In einer aktuellen Entscheidung (4 Sa 11/23) hat das Landesarbeitsgericht Köln über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung verhandelt, die aufgrund des Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“ und eines wettbewerbswidrigen Verhaltens ausgesprochen wurde. Dabei ging es um den Vorwurf, dass ein Mitarbeiter ausgerechnet einem Konkurrenzunternehmen die lizenzwidrige Verwendung der eigenen Software ermöglicht habe. Die Entscheidung beleuchtet…WeiterlesenFristlose Kündigung wegen Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“

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Strafrecht

Oberlandesgericht Oldenburg zur Störung der Totenruhe

In einem komplexen strafrechtlichen Fall hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg (Az. 1 ORs 258/23) am 29. Januar 2024 über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sowie über die Revision eines Angeklagten entschieden, der wegen Anstiftung zur Störung der Totenruhe verurteilt worden war. Diese Entscheidung beleuchtet die rechtlichen Probleme rund um die fristgerechte Einlegung von Rechtsmitteln…WeiterlesenOberlandesgericht Oldenburg zur Störung der Totenruhe

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Wirtschaftsstrafrecht

Entscheidungen des LG Nürnberg-Fürth: Durchsuchungsbeschluss und Zeugnisverweigerung

In zwei richtungsweisenden Entscheidungen des Landgerichts (LG) Nürnberg-Fürth (Az. 12 Qs 1/24 und Az. 12 Qs 2/24) wurden wesentliche Fragen des Strafprozessrechts im Zusammenhang mit der Zeugnisverweigerung von Berufsgeheimnisträgern und den Voraussetzungen eines Durchsuchungsbeschlusses geklärt. Diese Beschlüsse beleuchten die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen und bieten wertvolle Einblicke in die Handhabung von Durchsuchungen und Zeugenrechten im strafrechtlichen…WeiterlesenEntscheidungen des LG Nürnberg-Fürth: Durchsuchungsbeschluss und Zeugnisverweigerung

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Wirtschaftsrecht Insolvenzstrafrecht

Risiken bei Wandeldarlehensvereinbarung

In einem aufsehenerregenden Fall hat das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken (Az. 8 U 30/19) über die formelle Wirksamkeit von Wandeldarlehensvereinbarungen, die notarielle Beurkundung und die Haftung des Geschäftsführers wegen verspäteten Insolvenzantrags entschieden. Diese Entscheidung verdeutlicht wichtige Aspekte im Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, insbesondere im Zusammenhang mit Unternehmensfinanzierungen und Geschäftsführerhaftung.WeiterlesenRisiken bei Wandeldarlehensvereinbarung

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Arbeitsstrafrecht

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Anklage abgewiesen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem bemerkenswerten Beschluss (Az. 12 KLs 504 Js 1820/21) am 28. März 2024 entschieden, dass die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einen Angeklagten wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie Betruges abgelehnt wird. Diese Entscheidung bietet eine umfassende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Problemen rund um Scheingesellschaften, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen und die…WeiterlesenVorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Anklage abgewiesen

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IT-Arbeitsrecht Geschäftsgeheimnis

Domain- und Social-Media-Accounts des Arbeitnehmers

In einem komplexen Rechtsstreit entschied zunächst das Arbeitsgericht Köln (Az. 19 Ca 5562/22) über die Herausgabe von Zugangsdaten zu Social-Media-Accounts und einer Internetdomain. Diese Entscheidung wurde später in der Berufung vom Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (Az. 6 Sa 240/23) überprüft. Beide Entscheidungen beleuchten die rechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen durch die Verwaltung von digitalen Unternehmensressourcen durch ehemalige…WeiterlesenDomain- und Social-Media-Accounts des Arbeitnehmers

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Urheberrecht

Urheberrechtlicher Werkschutz für eine Fassadengestaltung

Die Entscheidung des Landgerichts Köln (Az.: 14 O 348/21) vom 28. März 2024 befasst sich mit der Frage des urheberrechtlichen Werkschutzes für eine Fassadengestaltung. Die Kläger, ein Architekturbüro und dessen geschäftsführender Gesellschafter, beanspruchten Urheberrechtsschutz für ihre Fassadengestaltung „M. N01“. Sie warfen den Beklagten vor, diese Gestaltung ohne Genehmigung übernommen zu haben. Das Gericht wies die…WeiterlesenUrheberrechtlicher Werkschutz für eine Fassadengestaltung

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Urheberrecht

Abbild von Fototapete kann Urheberrechtsverletzung sein

Eine weitere Entscheidung des Landgerichts Köln (14 O 70/23) zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch die Abbildung von Fototapeten auf Fotos wirft komplexe und kritische Fragen zur Anwendbarkeit und Praktikabilität des Urheberrechts im Alltag auf. In diesem Fall betraf es die Verwendung eines Fotos einer Fototapete als Referenzbild durch einen Malerbetrieb auf dessen Webseite und Facebook-Profil.…WeiterlesenAbbild von Fototapete kann Urheberrechtsverletzung sein

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Intern

Vertragsgestaltung bei IT-Sicherheitsleistung

IT-Sicherheitsdienstleistung: Die IT-Sicherheit ist heute – zu Recht – das alles beherrschende Thema und spielte sogar weiterhin eine immer noch gesteigerte Rolle im Alltag. Ein wenig noch aus dem Fokus geraten ist die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn Unternehmen externe Dienstleister zur Absicherung ihrer Systeme engagieren. Dieser Beitrag gibt einen verständlichen und abgekürzten Überblick…WeiterlesenVertragsgestaltung bei IT-Sicherheitsleistung

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Wirtschaftsrecht

Vergütung des Vorstands: OLG München zur Belegpflicht von Vorstandsvergütungen

Was muss ein Vorstand belegen, um eine Vergütung abzurechnen: Das Oberlandesgericht München hat in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (OLG München, Endurteil vom 21.02.2024 – 7 U 3629/22) die Anforderungen an die Belegung und Dokumentation der Arbeitszeit durch Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft thematisiert. Diese Entscheidung bietet wichtige Einblicke in die Pflichten der Vorstände bezüglich der Nachweisführung ihrer…WeiterlesenVergütung des Vorstands: OLG München zur Belegpflicht von Vorstandsvergütungen

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Wirtschaftsstrafrecht

Antidumpingzölle und Solarmodule aus China

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) bezüglich der Antidumpingzölle und des Handels mit China, Aktenzeichen 1 StR 389/21, befasst sich mit einer komplexen Sachlage im Kontext der Einfuhr von Solarmodulen aus China. Dieser Fall betrifft nicht nur Fragen der Steuerhinterziehung und des gewerbsmäßigen Schmuggels, sondern wirft auch Licht auf die spezifischen Handelsbeziehungen und Zollpolitiken zwischen der…WeiterlesenAntidumpingzölle und Solarmodule aus China

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Einziehung im Kontext des Cannabis-Anbaus

In der neuesten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 5. März 2024, Aktenzeichen 3 StR 389/23, ging es um eine signifikante rechtliche Auseinandersetzung, die die Einziehung von Vermögenswerten betrifft, die im Zusammenhang mit der Beihilfe zum Handel von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge standen. Die Revision betraf speziell die Einziehung der Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs…WeiterlesenEinziehung im Kontext des Cannabis-Anbaus

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Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht

Organhaftung bei faktischem Geschäftsführer

In einer Entscheidung des OLG Köln (24 U 95/23) zu § 31 BGB und zur Organhaftung ging es um den Kontext eines Schadensersatzanspruchs gegen faktische Geschäftsführer und eine juristische Person, die in betrügerische Geschäftspraktiken verwickelt waren: Diese Prinzipien sind bedeutend, weil sie die Reichweite der Verantwortlichkeit von faktischen Geschäftsführern und die damit verbundenen Risiken für…WeiterlesenOrganhaftung bei faktischem Geschäftsführer