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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht IT-Sicherheit

IT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

In der heutigen digitalen Arbeitswelt spielt IT-Sicherheit die entscheidende Rolle. Arbeitgeber müssen Maßnahmen ergreifen, um die IT-Sicherheit in ihrem Betrieb zu gewährleisten, und Arbeitnehmer müssen sich bewusst sein, welche Konsequenzen drohen, wenn sie die Sicherheit des Unternehmens gefährden. Im Folgenden geht es um die wichtigsten Aspekte, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Zusammenhang mit IT-Sicherheit und…WeiterlesenIT-Sicherheit und Arbeitsrecht – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten müssen

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Datenschutzrecht

Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts zum Scraping-Vorfall bei Facebook

Inzwischen habe ich hier im Blog eine Mehrzahl von OLG-Entscheidungen zum Thema gesammelt – nun kommt auch das OLG Saarland dazu: Am 3. Mai 2024 hat das Saarländische Oberlandesgericht (Aktenzeichen: 5 U 72/23) eine richtungsweisende Entscheidung zu Ansprüchen im Zusammenhang mit einem Scraping-Vorfall bei Facebook getroffen. Im Mittelpunkt des Urteils stand die Frage, ob dem…WeiterlesenEntscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts zum Scraping-Vorfall bei Facebook

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Datenschutzrecht Wirtschaftsrecht

Checkliste Chatbot: Datenschutzrechtliche Voraussetzungen für den Betrieb eines Chatbots

Was braucht man für eine „Checkliste Chatbot“: In der heutigen digitalen Welt haben Chatbots eine immer größere Bedeutung erlangt. Sie sind in der Lage, Kundenanfragen rund um die Uhr zu beantworten und Prozesse zu automatisieren, was sowohl Unternehmen als auch Kunden viele Vorteile bringt. Allerdings bringt der Einsatz von Chatbots, insbesondere solchen, die auf großen…WeiterlesenCheckliste Chatbot: Datenschutzrechtliche Voraussetzungen für den Betrieb eines Chatbots

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Strafrecht

Anwendung des Zweifelsgrundsatzes bei § 20 StGB

In einem aktuellen Urteil (Az. 5 StR 196/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg aufgehoben, in der der Angeklagte wegen versuchten Mordes freigesprochen wurde. Im Fokus dieser Entscheidung stand die Anwendung des Zweifelsgrundsatzes in Bezug auf § 20 StGB, der die Schuldunfähigkeit aufgrund einer psychischen Störung oder Intoxikation regelt. Diese Entscheidung verdeutlicht…WeiterlesenAnwendung des Zweifelsgrundsatzes bei § 20 StGB

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Arbeitsstrafrecht

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Anklage abgewiesen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem bemerkenswerten Beschluss (Az. 12 KLs 504 Js 1820/21) am 28. März 2024 entschieden, dass die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einen Angeklagten wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie Betruges abgelehnt wird. Diese Entscheidung bietet eine umfassende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Problemen rund um Scheingesellschaften, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen und die…WeiterlesenVorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Anklage abgewiesen

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Intern

Abweichung des Gerichts von der morphologischen Sachverständigen

In einem aktuellen Beschluss (Az. 5 StR 21/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin verworfen. Der Fall betraf insbesondere die Frage, wie das Gericht mit den Ergebnissen einer morphologischen Sachverständigen umzugehen hat und inwieweit es von diesen abweichen darf. Diese Entscheidung beleuchtet die Anforderungen an die Beweiswürdigung…WeiterlesenAbweichung des Gerichts von der morphologischen Sachverständigen

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Urheberrecht

Berechnung des lizenzanalogen Schadensersatzes bei der unautorisierten Zweitverwertung von Lichtbildern

Die Entscheidung des Landgerichts Köln (Az.: 14 S 2/23) vom 3. Mai 2024 befasst sich mit der Berechnung des lizenzanalogen Schadensersatzes bei der unautorisierten Zweitverwertung von Lichtbildern. Im vorliegenden Fall geht es um die Nutzung von Fotografien eines Berufsfotografen durch einen Vertriebspartner eines Trachtenmodeherstellers. Der Fotograf fordert Schadensersatz für die widerrechtliche Nutzung seiner Bilder. Diese…WeiterlesenBerechnung des lizenzanalogen Schadensersatzes bei der unautorisierten Zweitverwertung von Lichtbildern

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Urheberrecht

Fototapete als Urheberrechtsverletzung beim LG Köln

Die jüngsten Entscheidungen des Landgerichts Köln zum Thema Urheberrechtsverletzung durch die Darstellung von Fototapeten auf Fotos werfen erhebliche Fragen zur Anwendbarkeit und Praktikabilität des Urheberrechts im Alltag auf. Die Urteile (14 O 60/23 und 14 O 75/23) betreffen Fälle, in denen Fototapeten im Hintergrund von Fotos zu sehen sind, die für Werbezwecke genutzt werden. Das…WeiterlesenFototapete als Urheberrechtsverletzung beim LG Köln

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

Versprechen und Fallstricke von KI in der juristischen Praxis

Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, viele Bereiche unseres Lebens zu revolutionieren, einschließlich der juristischen Praxis. Eine aktuelle Studie, veröffentlicht in der „Journal of Cross-disciplinary Research in Computational Law“, beleuchtet die vielversprechenden Möglichkeiten und die Herausforderungen, die der Einsatz von KI in juristischen Anwendungen mit sich bringt.WeiterlesenVersprechen und Fallstricke von KI in der juristischen Praxis

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Datenschutzrecht

Datenschutzrecht und Künstliche Intelligenz: Herausforderungen und Lösungsansätze

Die Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) in zahlreiche Lebensbereiche bringt immense Vorteile mit sich, stellt aber auch erhebliche Herausforderungen im Bereich des Datenschutzrechts dar. Insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) spielt eine entscheidende Rolle bei der rechtlichen Regulierung von KI-Anwendungen. Mein Beitrag versucht verständlich und nicht zu juristisch – übrigens im Rahmen unserer Reihe zu den rechtlichen…WeiterlesenDatenschutzrecht und Künstliche Intelligenz: Herausforderungen und Lösungsansätze

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Strafrecht

BayObLG: Nothilfe und die Grenzen der Verteidigung zugunsten Dritter

Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat in seinem Beschluss vom 12. März 2024 (Az. 203 StRR 73/24) wesentliche Klarstellungen zur Nothilfe zugunsten Dritter und den Grenzen der zulässigen Verteidigung getroffen. Diese Entscheidung ist besonders relevant für die strafrechtliche Beurteilung von Verteidigungshandlungen und deren Angemessenheit in konkreten Bedrohungssituationen.WeiterlesenBayObLG: Nothilfe und die Grenzen der Verteidigung zugunsten Dritter

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

Erklärbarkeit von KI-Entscheidungen aus der Perspektive des europäischen Rechts

Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert viele Bereiche unseres Lebens, von der Medizin über das Finanzwesen bis hin zur Strafverfolgung. Mit dem zunehmenden Einsatz von KI-Systemen steigt jedoch auch die Notwendigkeit, deren Entscheidungen nachvollziehbar und erklärbar zu machen. Der aktuelle Aufsatz „How should AI decisions be explained?“ untersucht die Beziehung zwischen dem Recht und der erklärbaren Künstlichen…WeiterlesenErklärbarkeit von KI-Entscheidungen aus der Perspektive des europäischen Rechts

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Medien- & Presserecht Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Prozess

Verwertung der Transkripte von im Ausland heimlich abgehörten Gesprächen

In einer spannenden Entscheidung vom 9. April 2024 (Az. 4 U 452/23) hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden zur Verwertung von im Ausland heimlich abgehörten Gesprächen Stellung genommen. Im Fokus des Urteils steht die Frage, ob solche Transkripte zur Durchsetzung schuldrechtlicher Ansprüche in Deutschland verwendet werden dürfen.WeiterlesenVerwertung der Transkripte von im Ausland heimlich abgehörten Gesprächen

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Strafrecht

Zweifelssatz bei Anwendung des § 20 StGB

Die Frage der Schuldfähigkeit ist ein zentraler Aspekt im deutschen Strafrecht. Besonders bei Vorliegen einer möglichen schuldmindernden oder -ausschließenden Beeinträchtigung, wie sie in § 20 StGB geregelt ist, spielt der Zweifelssatz eine entscheidende Rolle. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 5 StR 196/23) am 31. Januar 2024 klargestellt, welche Anforderungen an die…WeiterlesenZweifelssatz bei Anwendung des § 20 StGB

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Strafprozessrecht

Anschluss des Gerichts an die Meinung des Sachverständigen

Es ist in Strafsachen keine Besonderheit, dass Gerichte sich auf die Expertise von Sachverständigen stützen. Dies ist insbesondere in Fällen relevant, in denen es um komplexe medizinische oder psychologische Beurteilungen geht. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, 2 StR 234/23) verdeutlicht, welche Anforderungen an ein Gericht gestellt werden, wenn es sich der Meinung eines Sachverständigen…WeiterlesenAnschluss des Gerichts an die Meinung des Sachverständigen