Kategorien
Strafrecht

BGH zu den Grundsätzen der Strafzumessung

In einem vom BGH (3 StR 217/23) entschiedenen Fall ging es um die Verurteilung eines Angeklagten, der als Mitglied einer Bande mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gehandelt hatte. Das Landgericht hatte den Angeklagten aufgrund seiner Tatbeteiligung zu einer besonders hohen Freiheitsstrafe verurteilt, die sich im oberen Bereich des gesetzlich vorgesehenen Strafrahmens bewegte.WeiterlesenBGH zu den Grundsätzen der Strafzumessung

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit bei Drogensüchtigen

In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Januar 2024 (5 StR 590/23) ging es um die Frage der erheblichen Minderung der Schuldfähigkeit bei einem Drogensüchtigen. Der BGH hatte darüber zu befinden, ob das Landgericht die Schuldfähigkeit des Angeklagten korrekt bewertet hatte, insbesondere im Hinblick auf seine Drogenabhängigkeit und deren Einfluss auf die Steuerungsfähigkeit.WeiterlesenErhebliche Minderung der Schuldfähigkeit bei Drogensüchtigen

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Keine Addition von Mengen: Entscheidung des BGH zur Bestimmung der „nicht geringen Menge“ bei Betäubungsmitteln und Cannabis

Am 15. Mai 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wegweisende Entscheidung zur Bestimmung der „nicht geringen Menge“ bei Betäubungsmitteln und Cannabis getroffen (Az.: 6 StR 73/24). Die Kernfrage war, ob die Menge der Drogen gemäß Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und die Menge von Cannabis nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) zusammengezählt werden können, wie es früher üblich war –…WeiterlesenKeine Addition von Mengen: Entscheidung des BGH zur Bestimmung der „nicht geringen Menge“ bei Betäubungsmitteln und Cannabis

Kategorien
Kapitalstrafrecht

Bedingter Tötungsvorsatz – Differenzierte Betrachtung des BGH

In zwei aktuellen Entscheidungen hat sich der BGH erneut mit dem bedingten Tötungsvorsatz auseinandergesetzt. Der erste Fall (2 StR 438/23) betraf einen Raubüberfall mit tödlichem Ausgang, der zweite Fall (2 StR 468/22) befasste sich mit einer falschen Ärztin, die bei Narkosen tödliche Fehler beging.WeiterlesenBedingter Tötungsvorsatz – Differenzierte Betrachtung des BGH

Kategorien
Cybercrime Blog Hanf

ANOM-Ermittlungen schreiten voran

Das Bundeskriminalamt teilt mit, dass der ANOM-Dienst ein voller Erfolg für die Ermittlungsbehörden war: So wurden laut BKA bei über 90 Verfahren polizeiliche Einsatzmaßnahmen wie Festnahmen, Sicherstellungen und Durchsuchungen durchgeführt und es wurdenWeiterlesenANOM-Ermittlungen schreiten voran

Kategorien
Geldwäsche Cybercrime Blog Cybercrime-Glossar Hanf

Europol Analyse-Projekte

Die Europol Analyse-Projekte („Europol Analysis Projects„) sind nach eigener Erklärung von EUROPOL „Teil des Europol-Analysesystems“. Hierbei geht es um ein Informationsverarbeitungssystem, das auf die enormen Datenmengen von EUROPOL zurückgreift. Die Projekte konzentrieren sich auf bestimmte Kriminalitätsbereiche.WeiterlesenEuropol Analyse-Projekte

Kategorien
ESG Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Hanf Strafrecht

Hausdurchsuchung wegen Drogen

Hausdurchsuchung wegen Drogen: Wegen Drogen kann schneller eine Hausdurchsuchung stattfinden, als vielen klar ist – der richterliche Schutz der eigenen vier Wände ist in den letzten Jahren nochmals deutlich löchriger geworden, als man es ohnehin schon wahrgenommen hat. Die Umstände, die zu einer Hausdurchsuchung führen können, reichen dabei von obskur bis zu grenzwertig.WeiterlesenHausdurchsuchung wegen Drogen

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Hanf

Heroin als Streckmittel in Cannabis?

Es geistert aktuell die Meldung durch die Presse, es würde sich Heroin als Streckmittel in Cannabis finden, wodurch eine (direkte) unbemerkte Abhängigkeit von Heroin entstehen könnte. Um es vorwegzunehmen: Die Aussage ist schlicht Quatsch. Unsere Kanzlei kann dabei einen unmittelbaren Eindruck bieten, wir haben um die 100 BTM-Konsumenten, die wir jährlich vertreten, hinzu kommen „Dealer“,…WeiterlesenHeroin als Streckmittel in Cannabis?

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

BTM-Strafrecht: Urteil muss Angaben zum Wirkstoffgehalt machen

Das strafgerichtliche Urteil muss in BTM-Strafsachen Festellungen hinsichtlich der Menge und des Wirkstoffgehaltes enthalten, andernfalls leidet es an einem erheblichen Mangel. Geschehen muss dies in erster Linie durch ein Wirkstoffgutachten – eröffnet ist dabei Aber auch die Möglichkeit der Schätzung durch das Gericht, solange die Grundlagen der Schätzung mitgeteilt werden und nachvollziehbar sind. Hier gilt,…WeiterlesenBTM-Strafrecht: Urteil muss Angaben zum Wirkstoffgehalt machen

Kategorien
Strafrecht

Strafrecht: Drogen und Diebstahl an Drogen

Illegal erworbene Drogen können tauglicher Gegenstand eines Eigentumsdeliktes sein. BGH Beschluss vom 20.9.2005, Az: 3 StR 295/05WeiterlesenStrafrecht: Drogen und Diebstahl an Drogen

Kategorien
Strafrecht

Schuldminderung ist bei Drogenabhängigen immer zu prüfen

Ob die Voraussetzungen des §21 StGB vorliegen ist bei Drogenabhängigen stets zu prüfen – selbst dann, wenn keine Anhaltspunkte für eine Tatbegehung unter akuter Betäubungsmittelbeeinflussung bestehen. Diese klaren Worte hat das OLG Köln (lll-1 RVs 58/21) gefunden, nachdem ich eine Sprungrevision gegen eine amtsgerichtliche Entscheidung eingelegt hatte, in der ein BTM-Abhängiger wegen des Diebstahls einer…WeiterlesenSchuldminderung ist bei Drogenabhängigen immer zu prüfen

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Nicht geringe Menge Opium

Nicht geringe Menge Opium: Endlich konnte sich Der Bundesgerichtshof zur nicht geringen Menge Opium zumindest im Kern einmal äussern. Dabei gibt es bei Opium die Besonderheit, dass es nicht nur als Rohstoff ein Betäubungsmittel darstellt. Es dient auch als Ausgangsmaterial zur Herstellung von Opium-Alkaloiden, wie zum Beispiel Morphin, Kodein oder Papaverin. Dazu bei uns: Nicht…WeiterlesenNicht geringe Menge Opium

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Verminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

Verminderte Schuldfähigkeit und Drogenabhängigkeit: Mit dem Bundesgerichtshof ist eine Drogenabhängigkeit als solche kein Grund, automatisch von verminderter Schuldfähigkeit auszugehen. Auch, sind die generellen Merkmale der Drogenabhängigkeit wie „Suchtdruck“ und das allgemeine Bestreben eines Drogenabhängigen, zur Vermeidung unangenehmer körperlicher Folgewirkungen ständig einen Betäubungsmittelvorrat bereit zu halten, grundsätzlich ohne Bedeutung (BGH, 5 StR 36/13 und 2 StR…WeiterlesenVerminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Cybercrime Blog Hanf

Heroin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

Preise & Wirkstoffmenge von Heroin: Die Menge an durch die Behörden beschlagnahmtem Heroin ist seit Jahren in stark fallendem Trend – wobei man der Grafik der EMCDDA auch entnehmen kann, wie sich in der EU insgesamt die für Strafverfahren wichtigen Werte verteilen: Wirkstoffgehalt: Reicht von 11% bis 41%, im Schnitt zwischen 15 – 29% Preis:…WeiterlesenHeroin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Cybercrime Blog Hanf

Kokain: Preise, Wirkstoffgehalt, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

Preise & Wirkstoffgehalt von Kokain: Die Menge an durch die Behörden beschlagnahmtem Kokain ist inzwischen, nach kurzer Rückläufigkeit vor einigen Jahren, wieder in steigendem Trend – wobei man der Grafik der EMCDDA auch entnehmen kann, wie sich in der EU insgesamt – die für Strafverfahren – wichtigen Werte verteilen: Wirkstoffgehalt: Reicht von 31 % bis 91 %,…WeiterlesenKokain: Preise, Wirkstoffgehalt, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU