E-Zigaretten sind aus dem Stadtbild heute kaum mehr wegzudenken. Oft werden sie für „gesünder“ als normale Zigaretten gehalten – was etwa aktuellen Imagekampagnen, wie „E-ZigaRETTEN Leben“, geschuldet ist. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg mahnte deshalb bereits mehrere Onlineshops und Händler erfolgreich ab, die mit einem Link für diese Kampagne auf ihren Websites warben, und erstritt 2020 auch…
Schlagwort: Logo
Es ist spannend, wie viele Rechtsfragen sich um ein Logo ranken können – hier finden Sie eine Auswahl von Beiträgen zum Thema
Suche nach Sicherheitslücken, Strafbarkeit und Bug-Bounty-Programme: Hierbei handelt es sich um Aufrufe von Anbietern dahin, dass Außenstehende Sicherheitslücken in deren Angeboten aktiv suchen und melden sollen. Es ist also der öffentliche Aufruf, eigene Angebote (wie etwa Webseiten) zu „hacken“. Wer hier eine Sicherheitslücke findet und meldet, wird mit einer Zahlung von Geld „belohnt“. Aber: Es…
Wenn sich in einem geschaffenen Logo die Namensgebung unmittelbar aus dem Gebrauchszweck der für die Produktlinie vorgesehenen Produktbezeichnung ableitet, kann das Logo nicht mehr als schöpferische Leistung angesehen werden: Das streitbefangene Logo ist dem Bereich der angewandten Kunst i. S. von § 2 I Nr. 4 UrhG zuzuordnen, denn es handelt sich um ein Graphikdesign, das zur…
Alle Jahre ist es soweit, wenn eine Fussball-Europameisterschaft oder Weltmeisterschaft stattfindet. Traditionell ist dies dann die Gelegenheit, für Gastwirte die Stühle raus zu stellen, den Fernseher anzuwerfen und darauf zu hoffen, möglichst viele Gäste anzulocken. Leider, nicht nur anlässlich der Fußball-EM/WM, kommt es dabei auch hin und wieder zu rechtlichen Streitigkeiten. Etwa, wenn eine Abmahnung…
Dürfen Agenturen – mehr oder weniger ungefragt – ihre Kunden bzw. Auftraggeber als Referenzen zur Eigenwerbung nutzen? Wie sieht es aus, wenn man keine klare vertragliche Absprache getroffen hat? Der Artikel versucht in aller Kürze einige Anhaltspunkte zu geben und für das Minenfeld „Kundenreferenzen“ zu sensibilisieren.
Ein durch „bayrische Wortakrobatik“ gekennzeichnetes Zitat (hier: Von Karl Valentin) unterliegt urheberrechtlichem Schutz, so das LG München I (7 O 8226/11). In der Sache ist das wenig überraschend, gleichwohl muss immer wieder festgestellt werden, dass ein urheberrechtlicher Schutz von Laien verneint wird, weil diese nach eigener Wahrnehmung meinen, dass etwas schon gar nicht schutzwürdig sei.…
Im „1&1 Blog“ frohlockt man schon angesichts eines Urteiles aus Berlin: Das Amtsgericht Charlottenburg hat Mitte November zwei Urteile (226C130-10, 226 C 128/10) gefällt, die für die deutsche Blogosphäre von großer Bedeutung sein könnten. Große Bedeutung für die Blogosphäre? Markige Worte, die m.E. nicht angebracht sind: Das Amtsgericht Charlottenburg hat erst einmal getan, was in…
Fotos des Arbeitnehmers auf der Firmenwebseite: Immer häufiger wird um Mitarbeiterfotos (Fotos eines Arbeitnehmers) auf der Firmen-Webseite seines – ggfs. auch ehemaligen – Arbeitgebers gestritten. Dabei ist der Sachverhalt im Grundmodell prinzipiell immer recht ähnlich: Die Firma macht Fotos vom Arbeitnehmer und verwendet diese u.a. auf der Webseite. Der Arbeitnehmer scheidet später aus dem Unternehmen…
Das AG Frankfurt a.M. hat sich mit Urteil vom 01.03.2011 (31 C 3239/10 – 74, hier via JurPC) mit einer Abmahnung wegen der unerlaubten Verwendung eines Bildes beschäftigt. Es ging Ausnahmsweise mal nicht um ein Produktfoto in einer eBay-„Auktion“, sondern darum, dass jemand ein fremdes Logo („Wels-Grafik“) auf seiner Webseite verwendet hat. Die Entscheidung des…
Rechtsanwälte mahnen namens der Borussia Dortmung GmbH & Co. KGaA Ticktverkäufe ab. Ausweislich einer mir vorliegenden Abmahnung wird der Verkauf von zwei Tickets durch jemanden auf ebay abgemahnt. Dabei ist grundsätzlich zu sehen, dass der Weiterverkauf von Tickets durchaus mittels AGB (hier: „ATGB“, „Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen“) beschränkt werden kann (so der BGH, hier bei uns besprochen).…
Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In diesem Zusammenhang ist es nicht sonderlich überraschend, dass zum einen gezielt versucht wird, diese Massen mit Werbung anzusprechen. Daneben gibt es aber auch noch weitere Aspekte, die zu Fragen der rechtlichen Zulässigkeit führen können. Ein kurzer Überblick, der zur Vorsicht mahnen soll.
Ein kurzer Hinweis auf ein juristisch ganz grosses Popcorn-Kino: Der stellvertretende (!) Bundespressesprecher der Piratenpartei möchte abmahnen: Nämlich jemanden aus der Partei, der einen politischen Flyer erstellt hat, der sich einem politischen Thema (Nuklearenergie und „Atommüll“) widmet und dabei vermeintlich suggerieren soll, im Namen der Piratenpartei zu handeln. Die Sache wird wahrscheinlich noch hässlich werden:…
Wie kann man sein Firmenlogo schützen: Eine häufige und berechtigte Frage: „Wie kann ich mein Logo schützen lassen?“. Dabei wird aus irgendeinem Grund von Laien gerne davon gesprochen, das Logo „patentieren“ zu wollen. Glücklicherweise stehen diverse Schutzebenen zur Verfügung, das Patent aber ist ausgerechnet das, was gerade nicht zur Diskussion steht. Im Folgenden ein Überblick…
