IT-Medien berichten von einer zunehmenden neuen Bedrohung, die oft übersehen wird und mich tatsächlich in meinem Mailpostfach auch schon regelmäßig erreicht: manipulierte SVG-Dateien. Diese Dateien, die eigentlich für die Darstellung von Vektorgrafiken gedacht sind, werden zunehmend von Angreifern missbraucht, um schädlichen Code zu verbreiten. Es gibt dazu auch schon ein erstes Advisory, hier zu finden.WeiterlesenManipulierte SVG-Dateien als moderne Angriffsmethode
Schlagwort: Logo
Rechtsanwalt für Logo: Ein Logo ist ein grafisches Zeichen, das ein Unternehmen oder eine Organisation repräsentiert und auf deren Produkten oder Dienstleistungen verwendet wird. Es dient dazu, die Marke und das Image des Unternehmens zu prägen und wiedererkennbar zu machen.
Bei der Verwendung von Logos stellen sich in Deutschland insbesondere rechtliche Fragen im Bereich des Urheberrechts und des Markenrechts. Das Urheberrecht schützt die schöpferische Gestaltung des Logos als Werk der angewandten Kunst. Das Markenrecht hingegen schützt die Kennzeichnungsfunktion des Logos als Marke, wenn es als Kennzeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verwendet wird.
Es ist daher wichtig, dass Unternehmen bei der Verwendung von Logos darauf achten, keine Rechte Dritter zu verletzen und sowohl das Urheberrecht als auch das Markenrecht zu beachten. Ein auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt kann Unternehmen in dieser Hinsicht beraten und unterstützen, um mögliche Rechtsverletzungen zu vermeiden und ihre Marke rechtlich abzusichern.
Open-Source-Hardware genießt bis heute ein gewisses Schattendasein, dabei bieten sich gerade im Bereich 3D-Druck und Halbleiter erhebliches Potenzial. Speziell mit Blick auf die veränderte geopolitische Lage ist ein gesteigertes Interesse von Staaten an Open-Source-Hardware zu bemerken, etwa wenn China verstärkt an RISC-V Interesse zeigt.WeiterlesenOpen-Source-Hardware
In der wettbewerbsrechtlichen Praxis gehört die Frage, ob ein Produkt unlauter nachgeahmt wurde, zu den besonders diffizilen Fällen. Insbesondere das Merkmal der sogenannten mittelbaren Herkunftstäuschung ist regelmäßig Gegenstand intensiver gerichtlicher Auseinandersetzungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Beschluss vom 25. April 2024 (Az. I ZR 80/24) erneut mit den rechtlichen Maßstäben hierzu auseinandergesetzt –…WeiterlesenUnlautere Nachahmung: BGH konkretisiert die Anforderungen an die mittelbare Herkunftstäuschung
Datenbankentnahme, Markenverletzung und medienrechtlicher Zulässigkeit: Mit Urteil vom 15. April 2025 (Az. 14 O 82/25) hat das Landgericht Köln eine spektakuläre Entscheidung zur digitalen Verwertung öffentlicher Inhalte getroffen: Eine private Streamingplattform hatte nahezu alle Inhalte der „ARD Mediathek“ technisch automatisiert („Scraping“) übernommen, neu kuratiert, als eigenes Angebot eingebunden und dabei auch die Marken der ARD…Weiterlesen„ARD Mediathek Reloaded“: LG Köln zum Scraping einer Mediathek
Mit Urteil vom 1. Dezember 2022 (Az. I ZR 144/21 – „Wegfall der Wiederholungsgefahr III“) hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zur Wiederholungsgefahr bei Markenverletzungen präzisiert und fortentwickelt. Zentrale Aussage: Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung führt nur dann zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, wenn sie vom Gläubiger angenommen wird – oder zumindest bis zur Annahme bindend bleibt.…WeiterlesenAblehnung einer Unterlassungserklärung lässt Wiederholungsgefahr fortbestehen
Wer mit dem Vorwurf strafbarer Markenfälschung konfrontiert wird, Marken gefälscht oder gefälschte Produkte gehandelt zu haben, sieht sich schnell in einem undurchsichtigen Dickicht aus zivilrechtlichen, wirtschaftsrechtlichen und strafrechtlichen Risiken wieder. Dabei ist das Markenstrafrecht heute kein exotisches Nebengebiet mehr – sondern ein zentraler Bestandteil der Strafverfolgung bei Produktpiraterie. Die Realität zeigt: Solche Vorwürfe treffen nicht…WeiterlesenStrafbare Markenfälschung: Was Betroffene wissen müssen
Mit Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az. 2-03 O 578/23) hat das Landgericht Frankfurt am Main eine bemerkenswerte Entscheidung zur zivilrechtlichen Sanktionierung von Markenverletzungen getroffen, die sich zugleich tief in das markenstrafrechtliche Koordinatensystem einfügt. Im Mittelpunkt standen importierte Nachbauten historischer Porsche-Modelle, die mit geschützten Kennzeichen („Porsche“, „Spyder“, „Porsche-Wappen“) versehen waren. Neben umfassenden Auskunfts-, Unterlassungs- und…WeiterlesenMarkenstrafrecht: LG Frankfurt zur Vernichtung von Replikafahrzeugen mit geschützten Kennzeichen
Mit Beschluss vom 8. Januar 2025 (Az. 3 U 121/24) hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem komplexen Eilverfahren klargestellt, dass ein ausgeschiedener Geschäftsführer, der Domainnamen im eigenen Namen registriert hat, zur Unterlassung ihrer Nutzung und zur Herausgabe von Zugangsdaten verpflichtet sein kann. Die Entscheidung ist wirtschaftsrechtlich bedeutsam, weil sie die Treuepflichten im Nachgang…WeiterlesenOLG Frankfurt zur Domainnutzung nach Geschäftsführerwechsel
Das Arbeitsgericht Berlin hat die ordentliche Kündigung eines Straßenbahnfahrers, der in einer privaten Facebook-Gruppe einen von ihm verfassten Beitrag mit einer Fotomontage versehen hatte, für wirksam angesehen, weil in dieser eine Bedrohung von Kollegen, die sich bei der Gewerkschaft ver.di engagieren, und zugleich eine konkrete und nachhaltige Störung des Betriebsfriedens liege. Bei der öffentlich-rechtlichen Arbeitgeberin…WeiterlesenKündigung von Arbeitnehmer wegen Bedrohung mittels Fotomontage
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 28. Mai 2024 (20 U 120/23) befasst sich mit der marken- und wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Vertriebs ähnlicher Sportprodukte. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob die Gestaltung von Sporthosen durch die Antragsgegnerin die Markenrechte der Antragstellerin verletzte oder zu einer unzulässigen Nachahmung führte. Der Fall beleuchtet die Abwägung zwischen markenrechtlichem…WeiterlesenOLG Düsseldorf zum Vertrieb ähnlicher Produkte
Das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 13. Dezember 2024 (6 U 45/24) behandelt die rechtlichen Anforderungen an die Werbung mit Umweltversprechen, insbesondere in Bezug auf „CO2-Neutralität“. Eine Fluggesellschaft warb auf ihrer Website mit Aussagen wie „CO2-neutral reisen“ und bot Kunden die Möglichkeit, durch Kompensationsprojekte oder den Kauf von nachhaltigen Kraftstoffen (Sustainable Aviation Fuels, SAF) ihre…WeiterlesenKlimaneutral fliegen: OLG Köln zur Werbung mit umweltbezogenen Aussagen
In einer aktuellen Warnung hat das FBI eine alarmierende Entwicklung bekannt gegeben: Cyberkriminelle missbrauchen gefälschte Notfalldatenanforderungen, um an sensible persönliche Informationen von Nutzern zu gelangen. Dieses Vorgehen gefährdet nicht nur Privatpersonen, sondern stellt auch für Unternehmen und Strafverfolgungsbehörden eine ernsthafte Bedrohung dar.WeiterlesenGefährliche Cyberangriffe durch gefälschte Notfalldatenanforderungen
Kriminelle haben eine neue Methode entwickelt, um sensible Nutzerdaten zu stehlen: Quishing. Diese Betrugsmasche, ein Kofferwort aus QR-Code und Phishing, wurde kürzlich an Parkscheinautomaten in mehreren deutschen Städten entdeckt, darunter Hannover, Berlin und Landau. Besonders betroffen ist ein beliebter Parkdienstleister.WeiterlesenQuishing mit gefälschten QR-Codes an Parkautomaten
Am 29. August 2024 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Az. 5 U 116/23) in einem Berufungsverfahren zwischen einem Verlagshaus und einem Stockmedien-Anbieter. Dabei ging es um markenrechtliche und urheberrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der unbefugten Lizenzierung von Bildmaterial, das die Marke des Verlagshauses enthält. Diese Entscheidung beleuchtet die Abgrenzung von kommerzieller und redaktioneller Nutzung von…WeiterlesenNutzung von Logos in Stockmedien
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat mit Urteil vom 18. Juli 2024 (Az. 4 U 323/24) eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen, die sowohl das Persönlichkeitsrecht als auch die Meinungsfreiheit betrifft. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die Frage, ob die Nutzung des Bildnisses und Namens eines prominenten Fernsehmoderators zu werblichen Zwecken zulässig ist, wenn diese Nutzung satirisch-kritisch erfolgt.…WeiterlesenBeewashing: Nutzung des Bildnisses und Namens eines prominenten Fernsehmoderators zu werblichen Zwecken