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OLG Düsseldorf zur kommerziellen Verwendung von GPLv2 Software

Beim OLG Düsseldorf (I-20 U 176/11) ging es um Opensource-Software, die unter der GPLv2 lizenziert war und im Rahmen einer kommerziell vertriebenen Settop-Box weiter gegeben wurde. Mit dem OLG ist es kein Problem, eine unter der GPL lizenzierte Software zu modifizieren und dann weiter unter dem markenrechtlich geschützten Namen weiter zu vertreiben, solange klar wird,…

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IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung wegen Down-/Upload des freien Linux-Pakets Debian?

Etwas seltsames soll passiert sein: Da ist jemandem eine Filesharing-Abmahnung ins Haus geflattert, weil er eine über Bittorrent kopierte Debian-Quelle kopiert hat. Dabei wurde ein offizieller Bittorrent-Link von Debian.org genutzt und in der Abmahnung (einer deutschen Kanzlei) wird auch explizit darauf hingewiesen, dass man die Rechte des dortigen Mandanten verletzt habe, weil dieser angeblich die…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Aktuelle Urteile zur Impressumspflicht

Im Folgenden einige ausgewählte aktuellere Urteile zum Thema Impressumspflicht auf der eigenen Homepage. Insgesamt sollte sich inzwischen – nach fast 10 Jahren – herumgesprochen haben, dass man im Regelfall ein Impressum haben muss, es zumindest bereit halten sollte (als Einstieg empfiehlt sich die Lektüre der §§5,6 TMG sowie der §§54, 55 RfStV). Hinweis: Dieser Artikel…

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Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht IT-Recht & Technologierecht Softwarerecht Urheberrecht

Arbeitnehmererfindungsrecht: Urheberrecht im Arbeitsverhältnis

Arbeitnehmererfindung und Urheberrecht: Es ist längst der Regelfall, dass urheberrechtliche Werke in Arbeitsverhältnissen entstehen, also der Interessenkonflikt zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber hinsichtlich des Werkes quasi vorprogrammiert ist. Das Urheberrechtsgesetz sagt zu diesem Thema überraschend wenig ausdrücklich, was man damit erklären kann, dass das Gesetz wohl seinerzeit von dem Idealbild des freischaffenden Künstlers ausging. Dass sich…

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Designrecht & Gebrauchsmuster IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht Urheberrecht Wirtschaftsrecht

3D-Printing und Urheberrecht: Rechtsfragen rund um den 3D-Druck

3D-Printing bzw. 3D-Drucker werden wohl der neue Hype – und damit auch Streitfragen um das „3D-Urheberrecht“. Dabei drängt sich die Frage auf: Worum kann man sich wohl streiten und liegt hier, über den Rechtsstreit hinaus, eine neue gesellschaftspolitische Entwicklung vor? Der Artikel gibt einen kurzen Ausblick.

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Markenrecht IT-Recht & Technologierecht

Werbung mit fremden Marken

Beschreibende Verwendung einer Marke: Die Werbung mit fremden Marken ist ebenso notwendig, alltäglich wie problembehaftet. Das Markengesetz (§23 MarkenG) erlaubt eine solche beschreibende Verwendung von Marken – etwa wenn man eine Dienstleistung erbringt, darf man die entsprechende Marke verwenden, um darauf hinzuweisen. Doch wo sind die Grenzen bei der Verwendung fremder Marken in der eigenen…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht

Angelesen: Open Source Software von Jaeger und Metzger

Vor wenigen Tagen erschien die 3. Auflage des Buches „Open Source Software“ von Dr. Till Jaeger und Prof. Dr. Axel Metzger – immerhin 5 Jahre nach der Vorauflage aus dem Jahr 2006. Das Buch hatte ich bereits vorbestellt und lese seitdem darin. Ein kurzer Einblick.

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Softwarerecht Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Urheberrecht

Softwarerecht: Namensnennung von Programmierern (Copyleft)

Aus dem Beck-Blog stammt der Hinweis auf ein Urteil das vor allem für Programmierer von grossem Interesse sein sollte, da es um den Schutz der Nennung des eigenen Namens bei eigenen Werken geht: Das OLG Hamm hat als erstes deutsches Gericht ein urheberrechtliches begründetes Namensnennungsrecht für Programmierer angenommen (Urteil vom 7. August 2007 – 4…

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Softwarerecht Markenrecht

Rechtserhaltende Verwendung einer Marke durch Open-Source-Software?

Wird eine Marke rechtserhaltend benutzt, wenn Sie in einer Opensource-Software verwendet wird? Diese spannende Frage hat das OLG Köln (6 U 18/16) entscheiden können. Dazu auch bei uns: Markenrecht, Werbung und Opensource-Produkte

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Wettbewerbsrecht und Werberecht Datenschutzrecht Domainrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Markenrecht Persönlichkeitsrecht Urheberrecht

Werbung mit fremden Namen aus Opensource-Software

Werbung mit Opensource-Software: Manche Namen oder Marken sind im Alltag quasi Allgemeinbegriffe: Wer nach einem Tempo fragt, meint häufig ein Taschentuch und „Pampers“ sind ein Synonym für Windeln. Ähnliches gibt es auch in der digitalen Welt, wenn auch (noch) nicht derart krass: „Googeln“ ist der Begriff für das Suchen im Netz schlechthin und WordPress das…

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IT-Recht & Technologierecht

Linknews KI & Technik #1

Ich lese sehr viel zum Thema KI und Technik – in meinen „Linknews“ gebe ich das aus meiner Sicht spannende in unregelmässigen Abständen weiter. Dabei nutze ich aufklappbare Listen, um es lesbarer zu halten, also einfach auf die entsprechenden Punkte klicken für die man sich interessiert – und schon sieht man Text und weiterführenden Link.

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Softwarerecht IT-Recht & Technologierecht

Opensource: Kein Schadensersatz bei Verletzung der GPL

Wohl korrekt hat das Oberlandesgericht Hamm (4 U 72/16) entschieden, dass es keinen Schadensersatz im Zuge der Lizenzanalogie geben kann, wenn Software unter Verstoss gegen die Lizenzvorgaben der GPL (hier: GPLv2) verbreitet wurde. Hintergrund ist der von der GPL gewünschte Schutz der Anwender einseits und die Sicherstellung grösstmöglicher Verbreitung andererseits: In der GPLv2 findet sich…

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Softwarerecht IT-Recht & Technologierecht

Opensource-Software: urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Verletzung der GPL

Dass der Lizenztext der GPL rechtlich bindend ist und bei Lizenzbruch ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch ausgelöst wird sollte inzwischen bei weitem nichts neues mehr sein. Dabei ist weder die Wirksamkeit der GPL noch ein ernsthafter Streitpunkt, noch die Frage, wie mit einem Lizenzbruch umzugehen ist: Die Einhaltung der GPL ist eine insgesamt auflösende Bedingung, was bedeutet,…