Der Verkauf von Lebensmitteln mit geografischen Bezeichnungen wirft immer wieder Fragen im Bereich des Wettbewerbs- und Markenrechts auf, ein Schlaglicht liegt dabei aktuell auf der „Dubai Schokolade“. Besonders interessant ist der Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main (Az. 2-06 O 18/25) vom 21. Januar 2025. Im Mittelpunkt stand die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ für ein Schokoladenprodukt, das…WeiterlesenLG Frankfurt zum Verkauf von „Dubai-Schokolade“, die nicht aus Dubai kommt
Rechtsanwalt Ferner - Schlagwort: Design
Rechtsanwalt für Design & Designgesetz: Rechtsanwalt für Designrecht Jens Ferner Alsdorf, Aachen, berät Unternehmen zum Designrecht und Designgesetz. Im Designrecht ist Rechtsanwalt Jens Ferner tätig im Bereich IT und Technologien, also speziell bei Design mit Bezug zu Technik.
Design oder Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform – etwa in Gestalt, Farbe, Form – verleiht. Die Begriffe „Design“ oder „Geschmacksmuster“ sind nur verschiedene Bezeichnungen für ein und dieselbe Schutzrechtsart im Designrecht.
Im Januar 2025 veröffentlichte die U.S. Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA) zusammen mit internationalen Partnern eine wegweisende Anleitung mit dem Titel „Secure by Demand: Priority Considerations for Operational Technology Owners and Operators when Selecting Digital Products“. Ziel dieser Richtlinie ist es, Betreibern kritischer Infrastrukturen eine Grundlage für die Auswahl sicherer Operational-Technology-(OT-)Produkte zu bieten und…WeiterlesenSicherheit für kritische Infrastrukturen: Die neue OT-Sicherheitsrichtlinie der CISA
Das Urteil des Amtsgerichts Brandenburg vom 5. Dezember 2024 (Az. 30 C 190/22) setzt neue Akzente im Bereich der Videoüberwachung und des Datenschutzrechts. Diese Entscheidung fügt sich in die jüngere Rechtsprechung ein, die zunehmend die Rechte auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz der Privatsphäre stärkt, insbesondere vor unzulässigen Überwachungsmaßnahmen.WeiterlesenZulässigkeit und prozessuale Probleme einer Videoüberwachung
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 28. Mai 2024 (20 U 120/23) befasst sich mit der marken- und wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Vertriebs ähnlicher Sportprodukte. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob die Gestaltung von Sporthosen durch die Antragsgegnerin die Markenrechte der Antragstellerin verletzte oder zu einer unzulässigen Nachahmung führte. Der Fall beleuchtet die Abwägung zwischen markenrechtlichem…WeiterlesenOLG Düsseldorf zum Vertrieb ähnlicher Produkte
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 5. Juli 2024 (6 U 131/23) behandelt die Grenzen der Nachahmung und die wettbewerbliche Eigenart von Produktdesigns. Im Mittelpunkt steht der Streit zwischen einem Fruchtsafthersteller und einer Supermarktkette, die unter einer Eigenmarke Säfte in ähnlicher Aufmachung anbot. Die Klägerin beanstandete eine Nachahmung ihrer ikonischen Saftflasche und machte lauterkeits- sowie…WeiterlesenGrenzen der Nachahmung und die wettbewerbliche Eigenart von Produktdesigns
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 12. Juli 2024 (6 U 155/23) behandelt eine zentrale Frage des Wettbewerbsrechts: Wann liegt eine unlautere Nachahmung vor, und wie ist die wettbewerbliche Eigenart eines Produkts zu bewerten? Im Kern ging es um die Gestaltung von Smoothie-Flaschen und die Frage, ob die Klägerin durch ihre Produktgestaltung eine unzulässige Nachahmung…WeiterlesenNachahmung und wettbewerbliche Eigenart bei Smoothie-Flaschen
Künstliche Intelligenz (KI) ist überall – vor allem in Unternehmen. Angefangen von der Rechtschreibprüfung bis hin zu selbstlernenden Systemen, die gerade in großen Unternehmen die Kundenkorrespondenz vereinfachen sollen. Doch genau hier geht es los: Das Datenschutzrecht ist sofort bei KI in Unternehmen betroffen. Zwei zentrale Dokumente beleuchten diese Thematik umfassend, wenn auch natürlich nicht verbindlich:…WeiterlesenDatenschutz und Künstliche Intelligenz
Am 26. November 2024 fällte das fünfte Berufungsgericht der Vereinigten Staaten ein bedeutsames Urteil in einem Fall, der die Grenzen der staatlichen Kontrolle über Kryptowährungen und offene Technologien untersucht: Van Loon v. Department of the Treasury. Im Kern stand die Frage, ob das US-Finanzministerium (OFAC) die Befugnis hatte, Tornado Cash, ein Open-Source-Softwareprojekt für kryptografische Transaktionen,…WeiterlesenUSA: Keine Sanktionen gegen Kryptowährungs-Mixer
Am 24. Oktober 2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH, C-227/23) ein grundlegendes Urteil zum urheberrechtlichen Schutz von Werken der angewandten Kunst gefällt. Gegenstand der Entscheidung war die Frage, inwieweit Werke dieser Art, deren Ursprungsland ein Drittstaat ist, durch das Unionsrecht geschützt werden und welche Rolle dabei das Kriterium der „materiellen Gegenseitigkeit“ spielt. Diese Besprechung beleuchtet…WeiterlesenEUGH zum „Werk der angewandten Kunst“ bei Stühlen
Ein außergewöhnlicher Zwischenfall im Krieg in der Ukraine sorgt für Schlagzeilen: Russland schoss eine eigene S-70 Hunter-Drohne ab, eine hochmoderne Kampfdrohne mit Stealth-Technologie. Bemerkenswert ist, dass die Drohne trotz internationaler Sanktionen mit westlicher Technologie ausgestattet war. Dieser Vorfall wirft nicht nur Fragen zur Effektivität der Sanktionen auf, sondern beleuchtet auch komplexe Netzwerke zur Umgehung von…WeiterlesenDie abgeschossene S-70-Drohne und ihre außenwirtschaftsrechtlichen Implikationen
Häufig begegnet man Designs, die darauf ausgelegt sind, unsere Aufmerksamkeit zu gewinnen und uns zu bestimmten Handlungen zu verleiten. Diese Strategien, die oft im Kontext von Social-Media-Plattformen zum Einsatz kommen, werden als Deceptive Design Patterns bezeichnet. Sie sind jedoch nicht nur ärgerlich, sondern können auch rechtliche Implikationen haben, insbesondere im Bereich des Datenschutzes. Im Folgenden…WeiterlesenDeceptive Design Patterns – Versteckte Manipulation in der digitalen Welt
Im aktuellen Spiegel-Artikel „Microsoft: Wie der Tech-Konzern so mächtig wurde – und noch mächtiger wird“ wird die immense Macht und Dominanz von Microsoft in der modernen digitalen Welt und die weitreichende Abhängigkeit beleuchtet, die sowohl Unternehmen als auch Staaten von den Technologien des Tech-Giganten haben. Der Artikel zeigt auf, dass Microsoft, einst durch Windows und…WeiterlesenLokale KI-Lösungen als starke Nischenprodukte?
Wirtschaftsspionage bezeichnet den Prozess, bei dem vertrauliche Informationen, Technologien oder Geschäftsgeheimnisse eines Unternehmens oder einer Organisation illegal erlangt werden. Dies kann durch Hacking, Bestechung von Mitarbeitern, Unterwanderung oder andere unethische Methoden geschehen. Die Wirtschaftsspionage zielt darauf ab, einem Konkurrenten oder einem fremden Staat wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen. Doch was bedeutet das in der Praxis für…WeiterlesenWirtschaftsspionage
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Gamescom 2024
Ich war natürlich auf der Gamescom 2024, dabei gehe ich tatsächlich für das Event als solches, Merchandise Produkte und das Kennenlernen neuer Spiele dorthin. Dieses Jahr empfand ich es zum ersten Mal als recht langweilig.WeiterlesenGamescom 2024
Der Digital Markets Act (DMA) wurde entwickelt, um die Macht großer Digitalkonzerne einzuschränken und die Wahlfreiheit der Verbraucher:innen zu erhöhen. In einer aktuellen Untersuchung hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) die Umsetzung einiger Regelungen des DMA durch große Digitalkonzerne (sogenannte Gatekeeper) überprüft. Der Bericht konzentriert sich dabei auf die Einhaltung von Artikel 5 Abs. 2 (Datenzusammenführung)…WeiterlesenVZBV analysiert Datenzusammenführung und -kopplung unter dem Digital Markets Act