Alle Jahre ist es soweit, wenn eine Fussball-Europameisterschaft oder Weltmeisterschaft stattfindet. Traditionell ist dies dann die Gelegenheit, für Gastwirte die Stühle raus zu stellen, den Fernseher anzuwerfen und darauf zu hoffen, möglichst viele Gäste anzulocken. Leider, nicht nur anlässlich der Fußball-EM/WM, kommt es dabei auch hin und wieder zu rechtlichen Streitigkeiten. Etwa, wenn eine Abmahnung…WeiterlesenSchadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch Ausstrahlen von Fußballsendung in Gaststätte
Rechtsanwalt Ferner, Schlagwort: Logo
Rechtsanwalt für Logo: Ein Logo ist ein grafisches Zeichen, das ein Unternehmen oder eine Organisation repräsentiert und auf deren Produkten oder Dienstleistungen verwendet wird. Es dient dazu, die Marke und das Image des Unternehmens zu prägen und wiedererkennbar zu machen.
Bei der Verwendung von Logos stellen sich in Deutschland insbesondere rechtliche Fragen im Bereich des Urheberrechts und des Markenrechts. Das Urheberrecht schützt die schöpferische Gestaltung des Logos als Werk der angewandten Kunst. Das Markenrecht hingegen schützt die Kennzeichnungsfunktion des Logos als Marke, wenn es als Kennzeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verwendet wird.
Es ist daher wichtig, dass Unternehmen bei der Verwendung von Logos darauf achten, keine Rechte Dritter zu verletzen und sowohl das Urheberrecht als auch das Markenrecht zu beachten. Ein auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt kann Unternehmen in dieser Hinsicht beraten und unterstützen, um mögliche Rechtsverletzungen zu vermeiden und ihre Marke rechtlich abzusichern.
Rechtsanwalt Ferner: Kontakt im Strafrecht & IT-/Technologierecht
- Spezialisierte Tätigkeit: Wir sind bundesweit tätig, spezialisiert auf Strafverteidigung & Technologie-/IT-Recht – ergänzt um Arbeitsrecht.
- Erreichbarkeit: bitte per Mail an kontakt@ferner-alsdorf.de, telefonisch nur bei Strafverteidigungen unter 02404 92100; Termine nur nach Vereinbarung
- Strafverteidiger-Notruf: 0175 1075646
- Kontaktzeiten: Mo bis Do 06:30 – 18:00 + Fr & Sa 06:30 – 10:00
- Vertrauliche Kommunikation: Besprechungen vor Ort im Büro; Mails mit S/MIME & GPG/PGP; Zoom-Videokonferenzen sowie Threema
- Warum wir: Einerseits spezialisiert, andererseits die persönliche Betreuung, die man erwartet: Kein Verstecken hinter dem Sekretariat und keine Fantasiegebühren – dazu echte Erreichbarkeit eines Anwalts, der in einer Sprache spricht, die Sie verstehen
- Unsere Kosten sind transparent, werden nachvollziehbar erklärt und sind auf Raten möglich. Keine kostenlose Erstberatung.
Dürfen Agenturen – mehr oder weniger ungefragt – ihre Kunden bzw. Auftraggeber als Referenzen zur Eigenwerbung nutzen? Wie sieht es aus, wenn man keine klare vertragliche Absprache getroffen hat? Der Artikel versucht in aller Kürze einige Anhaltspunkte zu geben und für das Minenfeld „Kundenreferenzen“ zu sensibilisieren.WeiterlesenWerberecht – Kunden-Referenzen: Dürfen Agenturen mit der Arbeit für Kunden werben?
Ein durch „bayrische Wortakrobatik“ gekennzeichnetes Zitat (hier: Von Karl Valentin) unterliegt urheberrechtlichem Schutz, so das LG München I (7 O 8226/11). In der Sache ist das wenig überraschend, gleichwohl muss immer wieder festgestellt werden, dass ein urheberrechtlicher Schutz von Laien verneint wird, weil diese nach eigener Wahrnehmung meinen, dass etwas schon gar nicht schutzwürdig sei.…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz für Karl-Valentin-Zitat
Im „1&1 Blog“ frohlockt man schon angesichts eines Urteiles aus Berlin: Das Amtsgericht Charlottenburg hat Mitte November zwei Urteile (226C130-10, 226 C 128/10) gefällt, die für die deutsche Blogosphäre von großer Bedeutung sein könnten. Große Bedeutung für die Blogosphäre? Markige Worte, die m.E. nicht angebracht sind: Das Amtsgericht Charlottenburg hat erst einmal getan, was in…WeiterlesenAG Charlottenburg zum fliegenden Gerichtsstand bei Persönlichkeitsrechtsverletzung
Fotos des Arbeitnehmers auf der Firmenwebseite: Immer häufiger wird um Mitarbeiterfotos (Fotos eines Arbeitnehmers) auf der Firmen-Webseite seines – ggfs. auch ehemaligen – Arbeitgebers gestritten. Dabei ist der Sachverhalt im Grundmodell prinzipiell immer recht ähnlich: Die Firma macht Fotos vom Arbeitnehmer und verwendet diese u.a. auf der Webseite. Der Arbeitnehmer scheidet später aus dem Unternehmen…WeiterlesenMitarbeiterfotos & Arbeitnehmerdatenschutz
Beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf (9 Sa 425/15) ging es um die Frage von Umkleide- und Waschzeiten als Arbeitszeit (Hinweis: Das Thema läuft hier im Blog unter dem Begriff „Rüstzeit“, dazu auf das Schlagwort oben klicken). Das Landesarbeitsgericht war laut Pressemitteilung der Auffassung, dass Umkleidezeiten hinsichtlich notwendiger/vorgeschriebener Arbeitskleidung zur Arbeitszeit gehören, die Duschzeiten allerdings nicht. Dies entspricht…WeiterlesenArbeitsrecht: Umkleidezeiten gehören zur Arbeitszeit
Das AG Frankfurt a.M. hat sich mit Urteil vom 01.03.2011 (31 C 3239/10 – 74, hier via JurPC) mit einer Abmahnung wegen der unerlaubten Verwendung eines Bildes beschäftigt. Es ging Ausnahmsweise mal nicht um ein Produktfoto in einer eBay-„Auktion“, sondern darum, dass jemand ein fremdes Logo („Wels-Grafik“) auf seiner Webseite verwendet hat. Die Entscheidung des…WeiterlesenKostendeckelung bei unerlaubter Verwendung von Grafiken im Internet
Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In diesem Zusammenhang ist es nicht sonderlich überraschend, dass zum einen gezielt versucht wird, diese Massen mit Werbung anzusprechen. Daneben gibt es aber auch noch weitere Aspekte, die zu Fragen der rechtlichen Zulässigkeit führen können. Ein kurzer Überblick, der zur Vorsicht mahnen soll.WeiterlesenWerberecht und rechtliche Fallstricke rund um die Fussball Weltmeisterschaft
Ein kurzer Hinweis auf ein juristisch ganz grosses Popcorn-Kino: Der stellvertretende (!) Bundespressesprecher der Piratenpartei möchte abmahnen: Nämlich jemanden aus der Partei, der einen politischen Flyer erstellt hat, der sich einem politischen Thema (Nuklearenergie und „Atommüll“) widmet und dabei vermeintlich suggerieren soll, im Namen der Piratenpartei zu handeln. Die Sache wird wahrscheinlich noch hässlich werden:…WeiterlesenAbmahnung: Piratenpartei vs. AG Nuklearia? (Update)
Wie kann man sein Firmenlogo schützen: Eine häufige und berechtigte Frage: „Wie kann ich mein Logo schützen lassen?“. Dabei wird aus irgendeinem Grund von Laien gerne davon gesprochen, das Logo „patentieren“ zu wollen. Glücklicherweise stehen diverse Schutzebenen zur Verfügung, das Patent aber ist ausgerechnet das, was gerade nicht zur Diskussion steht. Im Folgenden ein Überblick…WeiterlesenWerberecht: Eigenes Logo schützen lassen
Immer wieder wird es versucht: Ein Unternehmen erhält ein Schreiben, das beim flüchtigen Betrachten den Eindruck erweckt, man würde einen amtlichen Vordruck ausfüllen oder eine kostenlose Leistung in Anspruch nehmen, wenn man darauf eingeht. Tatsächlich steht (irgendwo) erwähnt, dass aber ein zivilrechtlicher Vertrag mit teilweise hohen Kosten begründet wird. Die Anbieter haben dabei nicht selten…WeiterlesenOLG Köln zur Täuschung von Unternehmern mittels Formularen
Bisher ohne viele Kommentare ist die Entscheidung des Landgerichts Köln (33 O 719/11) im Volltext veröffentlich wurden, mit der einem Online-Shop-Betreiber untersagt wurde, T-Shirts herzustellen und zu vertreiben, auf denen der bekannte Schriftzug des Fernsehsenders RTL zu sehen war, verziert mit einem „Scheiss“. Mit Spannung war die Begründung erwartet worden, warum hier die Meinungs- und/oder…WeiterlesenLandgericht Köln zu „Scheiss RTL“-T-Shirts – Meinungs- und Kunstfreiheit light?
In einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (29 W (pat) 165/10) liest man auf den ersten Blick nichts Neues: Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG sind Zeichen, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder Kommunalverbandes enthalten, von der Eintragung ausgeschlossen. Nach § 8 Abs. 4…WeiterlesenMarkenrecht: Keine Eintragung einer Marke die Stadtwappen nachahmt
Ständiger Streitfaktor bei Urheberrechtsverletzungen an Bildern („Fotoklau“) ist die Frage nach der Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes. Dabei wird schnell und reflexartig auf die MfM-Tabellen zurückgegriffen. Der Artikel gibt eine Übersicht zur Frage, wie der Schadensersatz beim „Fotoklau“ berechnet wird und wann MfM-Tabellen zur Schadensersatzberechnung herangezogen werden können.WeiterlesenAnwendbarkeit der MFM-Tabellen bei Lizenzschadensersatz
Eine aktuelle Entscheidung des Arbeitsgerichts Cottbus (6 Ca 1554/11) bietet die Gelegenheit, sich mit dem Thema Arbeitskleidung bzw. Dienstkleidung kurz auseinander zu setzen. Grundsätzlich ist es so, dass der Arbeitgeber jedenfalls im Rahmen seines „allgemeinen Weisungsrechts“ nach §106 GewO eine Dienstkleidung vorschreiben kann (dazu Henssler/Willemsen/Kalb, GewO §106, Rn.46). Dies aber nur mit einigen Einschränkungen: So…WeiterlesenArbeitsrecht: Zum Weisungsrecht des Arbeitgebers hinsichtlich Arbeitskleidung