Urheberrechts-Richtlinie- Reform des Urheberrechts 2019 – Materialsammlung
Mitte Februar 2019 wurde bekannt, dass Unterhändler auf EU-Ebene sich einigen konnten hinsichtlich der Umsetzung einer „moderneren Urheberrechtsrichtlinie...
Schlagwort: meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zur Meinungsfreiheit – Meinungsäußerungsfreiheit
KUG: Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte und Prominente
Immer wieder strittig – gerade im Bereich des Umgangs mit der Presse – ist die Frage, wann ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte vorliegt. ...
Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre
Bei der Bewertung von (vermeintlichen) Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist die betroffene Sphäre zu berücksichtigen, wie auch noch einmal das ...
Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung
Das Oberlandesgericht von Main (OLG) hat im Bereich der Meinungsfreiheit und zum Unternehmenspersönlichkeitsrecht entschieden, dass die Bezeichnung eines Untern...
Presserecht: Bericht über geheim gehaltene Liebesbeziehung
Der BGH (VI ZR 262/16) konnte klarstellen, dass eine zur Unterlassung verpflichtende Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegen kann, wenn über eine geheim gehal...
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Strafantrag gegen den Arbeitgeber
Das Bundesarbeitsgericht (BAG, 2 AZR 42/16) konnte sich nochmals umfassend dazu äußern, eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung wegen Stellung eines Straf...
Social Media Recht: Zueigenmachen von Inhalten durch Teilen in sozialem Netzwerk
Das OLG Dresden (4 U 1419/16) konnte klarstellen, dass alleine ein Teilen von Inhalten in einem sozialen Netzwerk noch kein zu eigen machen darstellt. Denn wird...
Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Unterlassung von Äußerungen in einem Bewertungsportal in Anspruch. Der Beklagte betreibt im Internet ein Portal, in das Pat...
Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Unterschieben nicht getaner Äußerungen
Das Landgericht Köln (28 O 324/16) konnte sich zur Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts wegen des Unterschiebens nicht getätigter Äusserungen in For...
Grundrecht der Pressefreiheit gilt auch bei Internetpublikationen
Das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 1081/15) konnte eine Selbstverständlichkeit ausdrücklich klarstellen – nämlich dass die Pressefreiheit auch bei Intern...
Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung
Das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 1081/15) konnte kurz und prägnant darlegen, wie man Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung voneinander trennt: Bei der Fra...
Meinungsfreiheit: Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsäusserungsfreiheit (2016)
Die Meinungsäusserungsfreiheit - kurz Meinungsfreiheit - gilt als elementares Menschenrecht und Fundament der Demokratie. Gleichwohl, obwohl im Kern in seiner A...
Meinungsfreiheit: Auch gesteigerte emotionsreiche Äußerungen sind geschützt
Endlich hat das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 2844/13) einen Schlussstrich unter eine sich seit Jahren weltfremd entwickelnde Rechtsprechung gezogen, die von ...