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Urheberrecht

Streit zwischen einem Künstler und seinem Label über die Auswertung von Musikwerken nach einer Vertragskündigung

Das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 12. Juli 2024 (6 U 167/23) behandelt grundlegende Fragen des Lizenzrechts und der Nutzungsrechte. Im Mittelpunkt steht ein Streit zwischen einem Künstler und seinem Label über die Auswertung von Musikwerken nach einer Vertragskündigung. Die Entscheidung beleuchtet sowohl die vertragliche Gestaltung als auch die rechtlichen Folgen der Übertragung und Rückübertragung…WeiterlesenStreit zwischen einem Künstler und seinem Label über die Auswertung von Musikwerken nach einer Vertragskündigung

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Urheberrecht

LG Köln: Notwendigkeit der Urheberangabe bei der Berufung auf die Zitatschranke

Der Beschluss des Landgerichts Köln (14 O 291/24) behandelt die zentrale Frage, inwieweit eine Urheberangabe nach § 63 Abs. 2 Satz 2 UrhG erforderlich ist, um sich erfolgreich auf die Zitatschranke nach § 51 UrhG zu berufen. Die Entscheidung beleuchtet insbesondere die rechtlichen Anforderungen an Reaction Videos und deren Einordnung als Pastiche gemäß § 51a…WeiterlesenLG Köln: Notwendigkeit der Urheberangabe bei der Berufung auf die Zitatschranke

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Urheberrecht

Populäre Musik und politische Veranstaltungen: Rechte der Künstler und urheberrechtliche Grenzen

Die Verwendung populärer Musik auf politischen Veranstaltungen wirft immer wieder rechtliche Fragen auf. Eine Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG Jena) vom 22. Juni 2016 (Az. 2 U 868/15) stellt insoweit einen juristischen Meilenstein dar. Musiker können demnach die Nutzung ihrer Werke bei politischen Events unter bestimmten Voraussetzungen untersagen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte dieses Urteil später…WeiterlesenPopuläre Musik und politische Veranstaltungen: Rechte der Künstler und urheberrechtliche Grenzen

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Urheberrecht

Keine Gerätevergütung für Cloud-Dienstleistungen

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit Urteil vom 15.03.2024 (8 Sch 58/22) eine richtungsweisende Entscheidung zur urheberrechtlichen Gerätevergütung gefällt. Die zentrale Frage war, ob digitale Speicherplätze, die im Rahmen von Cloud-Computing-Dienstleistungen angeboten werden, unter die Regelungen der §§ 54 ff. UrhG fallen und somit vergütungspflichtig sind.WeiterlesenKeine Gerätevergütung für Cloud-Dienstleistungen

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Urheberrecht

Entscheidung des OLG Hamburg zu „youtube-dl“

Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg vom 21. November 2024 (Az. 5 U 54/23) behandelt wesentliche Aspekte des Urheberrechts im digitalen Zeitalter. Im Fokus stehen die Fragen der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen gemäß § 95a UrhG und die Haftung eines Webhosters, der Speicherplatz für eine Website bereitstellt, die Umgehungshilfen wie die Software „youtube-dl“ anbietet.WeiterlesenEntscheidung des OLG Hamburg zu „youtube-dl“

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Urheberrecht

EUGH zum „Werk der angewandten Kunst“ bei Stühlen

Am 24. Oktober 2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH, C-227/23) ein grundlegendes Urteil zum urheberrechtlichen Schutz von Werken der angewandten Kunst gefällt. Gegenstand der Entscheidung war die Frage, inwieweit Werke dieser Art, deren Ursprungsland ein Drittstaat ist, durch das Unionsrecht geschützt werden und welche Rolle dabei das Kriterium der „materiellen Gegenseitigkeit“ spielt. Diese Besprechung beleuchtet…WeiterlesenEUGH zum „Werk der angewandten Kunst“ bei Stühlen

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Markenrecht Urheberrecht

Schutzfähigkeit einer literarischen Figur: Miss Moneypenny

In einer aktuellen Entscheidung hat sich das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Az. 5 U 83/23) umfassend mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Bedingungen die Figur „Miss Moneypenny“ aus der James-Bond-Reihe als literarische Figur schutzfähig ist. Die Klägerin, Rechteinhaberin der James-Bond-Filmserie, beantragte einen Sonderrechtsschutz für die Figur. Zentral war hierbei, ob die literarische Figur „Miss…WeiterlesenSchutzfähigkeit einer literarischen Figur: Miss Moneypenny

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Urheberrecht

Urheberrechtlicher Schutz von Schriftwerken

In der Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (5 U 51/23) geht es zentral um die Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Schriftwerken, insbesondere von Briefen und Tagebucheinträgen. Die Klägerin forderte die Unterlassung der Veröffentlichung von bestimmten Textpassagen aus Briefen ihrer Großeltern sowie aus Tagebucheinträgen. Sie berief sich dabei auf den Urheberrechtsschutz gemäß § 2 Abs. 1…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz von Schriftwerken

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Urheberrecht

Internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung

Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 28. August 2024 (Az. 15 O 260/22) behandelt die Frage der internationalen Zuständigkeit und des Schadensersatzes bei einer angeblichen Urheberrechtsverletzung im digitalen Raum. Die Klägerinnen, zwei Musikverlage, werfen der Beklagten, einer Schweizer Bank, vor, einen urheberrechtlich geschützten Musiktitel in einem Werbefilm verwendet und diesen ohne entsprechende Lizenzen öffentlich zugänglich…WeiterlesenInternationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung

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Urheberrecht

Untersagung der Nutzung einer Fotografie

Am 1. August 2024 entschied das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 180/24) in einem Fall, der sich mit der unrechtmäßigen Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung eines Lichtbildwerks beschäftigte. Der Antragsteller hatte beantragt, der Antragsgegnerin die Nutzung einer Fotografie auf ihrer Webseite zu untersagen, da sie diese ohne entsprechende Lizenz verwendet hatte.WeiterlesenUntersagung der Nutzung einer Fotografie

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Künstliche Intelligenz Urheberrecht

Urheberrechtliche Relevanz der Aufnahme eines Fotos in einen KI-Trainingsdatensatz

Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 27.09.2024 – 310 O 227/23) beschäftigt sich mit einer urheberrechtlichen Streitigkeit im Kontext der Nutzung eines Bildes in einem für das Training von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellten Datensatz. Es gilt: Die Aufnahme eines urheberrechtlich geschützten Fotos in einen Trainingsdatensatz für KI-Systeme stellt eine Vervielfältigung dar…WeiterlesenUrheberrechtliche Relevanz der Aufnahme eines Fotos in einen KI-Trainingsdatensatz

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Künstliche Intelligenz Urheberrecht

Urheberrechtliche Herausforderungen beim Training generativer KI-Modelle

Die Nutzung generativer KI-Modelle wie ChatGPT, DALL-E oder Stable Diffusion ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. Diese Modelle sind in der Lage, auf Basis von Nutzeranweisungen kreative Inhalte zu generieren, wie z.B. Texte, Bilder oder Musikstücke. Diese Fähigkeit zur autonomen Kreativität basiert darauf, dass die KI-Modelle aus großen Datenmengen „gelernt“ haben, wie sie entsprechende…WeiterlesenUrheberrechtliche Herausforderungen beim Training generativer KI-Modelle

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Urheberrecht

Einreichung einer Youtube-Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung von Rechtsinhaber hindert nicht Abmahnung

In diesem Fall beim LG Köln (14 O 197/24) ging es um eine Urheberrechtsstreitigkeit zwischen einem albanischen Medienunternehmen und einem Geschäftsführer eines anderen Medienunternehmens.WeiterlesenEinreichung einer Youtube-Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung von Rechtsinhaber hindert nicht Abmahnung

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Urheberrecht

Fototapete auf Werbebild für Hotelzimmer keine Urheberrechtsverletzung

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 8. Februar 2024 (Aktenzeichen: 20 U 56/23) entschieden, dass das Ablichten und Veröffentlichen von Innenräumen, die mit urheberrechtlich geschützten Fototapeten ausgestattet sind, grundsätzlich zulässig ist, wenn die Fototapeten mit Zustimmung des Urhebers erworben wurden. Dieses Urteil betrifft wesentliche Fragen des Urheberrechts im Zusammenhang mit der Nutzung…WeiterlesenFototapete auf Werbebild für Hotelzimmer keine Urheberrechtsverletzung