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Fristlose Kündigung wegen Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“

In einer aktuellen Entscheidung (4 Sa 11/23) hat das Landesarbeitsgericht Köln über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung verhandelt, die aufgrund des Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“ und eines wettbewerbswidrigen Verhaltens ausgesprochen wurde. Dabei ging es um den Vorwurf, dass ein Mitarbeiter ausgerechnet einem Konkurrenzunternehmen die lizenzwidrige Verwendung der eigenen Software ermöglicht habe. Die Entscheidung beleuchtet…WeiterlesenFristlose Kündigung wegen Verdachts der Erstellung von „Raubkopien“

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Urheberrecht

Urheberrecht: OLG München zum DNS-Blocking nach Urheberrechtsverletzung

In einer aktuellen Entscheidung (OLG München, Urteil vom 18.04.2024 – 29 U 3592/19) wurde das Thema DNS-Blocking im Rahmen des Urheberrechts ausführlich behandelt. Der Fall betraf urheberrechtliche Unterlassungsansprüche sowie die Sperrung von Internetseiten, die durch Filesharing und Sharehosting Urheberrechte verletzen. Diese Entscheidung bietet wichtige Einblicke in die rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen für das DNS-Blocking gemäß…WeiterlesenUrheberrecht: OLG München zum DNS-Blocking nach Urheberrechtsverletzung

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Urheberrecht

Entscheidung des OLG Köln zur Haftung von DNS-Resolvern bei einer Urheberrechtsverletzung

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln befasste sich in seinem Urteil vom 3. November 2023 (Az. 6 U 149/22) mit der Frage der Haftung eines DNS-Resolver-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen. Der DNS-Resolver wurde von einer Klägerin, einer Tonträgerherstellerin, in Anspruch genommen, weil über den Resolver-Dienst der Zugang zu einer Domain ermöglicht wurde, auf der urheberrechtlich geschützte Musikinhalte ohne Erlaubnis…WeiterlesenEntscheidung des OLG Köln zur Haftung von DNS-Resolvern bei einer Urheberrechtsverletzung

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Urheberrecht

Lizenzschadensersatz bei Werknutzung nach vorzeitiger Beendigung des Nutzungsvertrages

In zwei Entscheidungen des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main wird klargestellt, dass bei vorzeitiger Beendigung eines Nutzungsvertrages durch den Lizenzgeber ein Lizenzschadensersatz zu zahlen ist, wenn das Werk weiterhin unerlaubt genutzt wird. Diese Entscheidungen sind von großer Bedeutung für die urheberrechtliche Praxis, da sie die rechtliche Unabhängigkeit des Schadensersatzanspruchs aus dem Vertragsbruch von dem Anspruch…WeiterlesenLizenzschadensersatz bei Werknutzung nach vorzeitiger Beendigung des Nutzungsvertrages

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Urheberrecht

Urheberrechtlicher Werkschutz für eine Fassadengestaltung

Die Entscheidung des Landgerichts Köln (Az.: 14 O 348/21) vom 28. März 2024 befasst sich mit der Frage des urheberrechtlichen Werkschutzes für eine Fassadengestaltung. Die Kläger, ein Architekturbüro und dessen geschäftsführender Gesellschafter, beanspruchten Urheberrechtsschutz für ihre Fassadengestaltung „M. N01“. Sie warfen den Beklagten vor, diese Gestaltung ohne Genehmigung übernommen zu haben. Das Gericht wies die…WeiterlesenUrheberrechtlicher Werkschutz für eine Fassadengestaltung

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Urheberrecht

Berechnung des lizenzanalogen Schadensersatzes bei der unautorisierten Zweitverwertung von Lichtbildern

Die Entscheidung des Landgerichts Köln (Az.: 14 S 2/23) vom 3. Mai 2024 befasst sich mit der Berechnung des lizenzanalogen Schadensersatzes bei der unautorisierten Zweitverwertung von Lichtbildern. Im vorliegenden Fall geht es um die Nutzung von Fotografien eines Berufsfotografen durch einen Vertriebspartner eines Trachtenmodeherstellers. Der Fotograf fordert Schadensersatz für die widerrechtliche Nutzung seiner Bilder. Diese…WeiterlesenBerechnung des lizenzanalogen Schadensersatzes bei der unautorisierten Zweitverwertung von Lichtbildern

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Urheberrecht

Abbild von Fototapete kann Urheberrechtsverletzung sein

Eine weitere Entscheidung des Landgerichts Köln (14 O 70/23) zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch die Abbildung von Fototapeten auf Fotos wirft komplexe und kritische Fragen zur Anwendbarkeit und Praktikabilität des Urheberrechts im Alltag auf. In diesem Fall betraf es die Verwendung eines Fotos einer Fototapete als Referenzbild durch einen Malerbetrieb auf dessen Webseite und Facebook-Profil.…WeiterlesenAbbild von Fototapete kann Urheberrechtsverletzung sein

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Urheberrecht

Fototapete als Urheberrechtsverletzung beim LG Köln

Die jüngsten Entscheidungen des Landgerichts Köln zum Thema Urheberrechtsverletzung durch die Darstellung von Fototapeten auf Fotos werfen erhebliche Fragen zur Anwendbarkeit und Praktikabilität des Urheberrechts im Alltag auf. Die Urteile (14 O 60/23 und 14 O 75/23) betreffen Fälle, in denen Fototapeten im Hintergrund von Fotos zu sehen sind, die für Werbezwecke genutzt werden. Das…WeiterlesenFototapete als Urheberrechtsverletzung beim LG Köln

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Urheberrecht

Urheberrecht versus Stadtplanung

In der Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 27. Februar 2024 (Az.: 13 U 57/23) ging es um den Konflikt zwischen dem Erhaltungsinteresse des Urhebers einer Platzgestaltung und dem Interesse der Gemeinde an einer Umgestaltung des Platzes. Der Fall drehte sich um eine Brunnenanlage auf dem Andreas-Hermes-Platz in Hannover, die Teil einer von Prof. Gustav Lange…WeiterlesenUrheberrecht versus Stadtplanung

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Urheberrecht

Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzung in den USA

Fallanalyse: Warner Chappell Music, Inc. v. Sherman Nealy – Eine Betrachtung der rechtlichen Implikationen im Urheberrecht Einleitung In der Entscheidung Warner Chappell Music, Inc. v. Sherman Nealy, welche vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten verhandelt wurde, stand die Frage im Mittelpunkt, ob und inwieweit Schadensersatzansprüche für Urheberrechtsverletzungen, die mehr als drei Jahre vor Einreichung…WeiterlesenVerjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzung in den USA

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Urheberrecht

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing

Das Landgericht Köln verhandelte in seinem Urteil (14 O 244/20) vom 24. Mai 2022 den Fall einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing. Dabei ging es um das Computerspiel „Dying Light“, welches unberechtigt über einen Internetanschluss zum Download angeboten wurde. Hinweis: Diese Entscheidung habe ich besprochen in jurisPR-ITR 21/2023 Anm. 6WeiterlesenUrheberrechtsverletzung durch Filesharing

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Wirtschaftsrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Urheberrecht

Neue Einblicke in Produktpiraterie und Cybersecurity – VDMA Studie 2024

Die aktuelle Studie des VDMA zu „Industrial Security und Produktpiraterie“ liefert tiefgreifende Einblicke in zwei wesentliche Herausforderungen, denen die Industrie heute gegenübersteht. Die Ergebnisse der Studie sind besonders relevant, da sie zeigen, wie sich Unternehmen gegen die immer komplexeren Gefahren durch Produktpiraterie und Cyberangriffe wappnen.WeiterlesenNeue Einblicke in Produktpiraterie und Cybersecurity – VDMA Studie 2024

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Datenrecht Geschäftsgeheimnis Softwarerecht Urheberrecht

Schutz von KI

Kann künstliche Intelligenz als solche rechtlich geschützt werden? Die Frage ist keineswegs trivial – und von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung: Die rechtliche Problematik und Notwendigkeit des Schutzes von Datensätzen in diesem Zusammenhang liegt auf der Hand. In einer digitalisierten Wirtschaft, in der Daten zunehmend als wertvolles Wirtschaftsgut betrachtet werden, ist der rechtliche Schutz z.B. von Datenbeständen,…WeiterlesenSchutz von KI

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Urheberrecht

OLG München zu den Voraussetzungen für bühnenmäßige Darstellung und der Rolle von Musik in Aufführungen

In einem Urteil des Oberlandesgerichts München vom 14.09.2023 (Aktenzeichen 6 U 601/22) wurden entscheidende Kriterien für die bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 UrhG und die Rolle von Musik in solchen Aufführungen geklärt.WeiterlesenOLG München zu den Voraussetzungen für bühnenmäßige Darstellung und der Rolle von Musik in Aufführungen

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Urheberrecht

Design und Schutz von Möbeln

In einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 9. November 2023, Aktenzeichen I ZR 203/22, wurden wesentliche Fragen zum Urheberrecht und dessen Anwendung auf Tischgestelle geklärt. Diese Entscheidung verdeutlicht die Grenzen des urheberrechtlichen Schutzes von Designelementen und die Voraussetzungen einer zulässigen Bearbeitung im Lichte des Urheberrechts.WeiterlesenDesign und Schutz von Möbeln