Wann sind Videospiele bzw. Computerspiele urheberrechtlich geschützt: Im Mittelpunkt eines urheberrechtlichen Streits vor dem Landgericht Köln (14 O 441/23; 11. Januar 2024) stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Videospiel-Entwicklern. Die Klägerin, ein Entwickler eines populären „Idle Game“-Rennspiels, behauptet, ihr Spielkonzept sei von der Beklagten kopiert worden. Das Spiel der Klägerin zeichnet sich durch ein spezielles Konzept…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz von Videospielen
Schlagwort: Schöpfungshöhe
Schöpfungshöhe ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und bezeichnet den Grad der Originalität, der für den Schutz eines Werkes erforderlich ist. Ein Werk ist also nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn es eine ausreichende Schöpfungshöhe aufweist.
Die Schöpfungshöhe wird im Einzelfall von den Gerichten anhand verschiedener Kriterien wie der künstlerischen oder schöpferischen Leistung, der Originalität und der individuellen Prägung des Werkes beurteilt. Dabei wird geprüft, ob das Werk eine gewisse Gestaltungshöhe erreicht hat und damit über das Alltägliche oder Handwerkliche hinausgeht.
Die Schöpfungshöhe ist ein wichtiges Kriterium für den urheberrechtlichen Schutz von Werken und dient dazu, die Balance zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der freien Nutzung von Ideen und Wissen zu wahren.
In einer interessanten Entscheidung des Landgerichts Berlin (15 O 464/23) wurde ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Kontext sozialer Medien behandelt. Das Gericht musste die Frage klären, inwieweit die Mutter für das urheberrechtswidrige Posten ihrer Tochter auf Instagram haftet.WeiterlesenStörerhaftung und Urheberrecht in den sozialen Medien
Das Landgericht Köln hat in zwei Urteilen zu Werken der angewandten Kunst Stellung bezogen. Diese Entscheidungen beleuchten die delikate Balance zwischen künstlerischer Schöpfung und kommerzieller Nutzung.WeiterlesenWerke Angewandter Kunst bei Alltagsobjekten
Nutzungsrechte an Lichtbildwerken, die vom Lizenznehmer nicht nach § 34 UrhG frei an Dritte übertragen werden können, dürfen im Falle der Insolvenz des Lizenznehmers vom Insolvenzverwalter nicht an Dritte veräußert werden. Ist der Lizenznehmer eine Gesellschaft und wird diese aufgelöst und besteht nicht fort, fallen die Rechte an den Urheber zurück, so das Landgericht Köln,…WeiterlesenNutzungsrechte an Lichtbildwerken in der Insolvenz
Das OLG Frankfurt (11 U 36/18) hatte Gelegenheit, sich zu der Frage zu äußern, wann ein Computerprogramm urheberrechtlich schutzfähig ist, was das Vorliegen eines individuellen Werks in dem Sinne voraussetzt, dass es das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung seines Urhebers ist (§ 69a Abs. 3 UrhG).WeiterlesenUrheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Computerprogramms
Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit eines Slogans konnte das Landgericht Köln (14 O 24/22) klarstellen: Bei einem Slogan kommt das Vorliegen eines Sprachwerkes im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG in Betracht. Bei einem solchen muss der geistige Gehalt durch das Mittel der Sprache zum Ausdruck kommen, die geistige Leistung muss aus dem Werk…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz eines Slogans
Bei der Frage, was urheberrechtlichen Schutz genießt, ist kurz festzuhalten, dass dasjenige, was das Ergebnis persönlicher geistiger Schöpfung ist, urheberrechtlich geschützt wird. Es gibt keine abschließende Liste der mit dem Urheberrecht geschützten Werke, aber die typischen Werke werden in § 2 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) schon einmal aufgeführt. Und in diesem Beitrag finden Sie zahlreiche weitere…WeiterlesenWas ist urheberrechtlich geschützt?
Urheberrechtlicher Schutz von Software: Entsprechend § 69a Abs. 3 UrhG wird eine Software („Computerprogramme´“) urheberrechtlich geschützt, wenn sie insoweit ein individuelles Werk darstellt, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers ist. Doch wann genau besteht ein Urheberrechtlicher Schutz von Software?WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz von Software
Das AG Ratingen (8 C 486/10) hat sich mit dem Wunsch eines ehemaligen Foren-Nutzers beschäftigt, der seine bisherigen Foren-Beiträge gelöscht sehen wollte. Die Entscheidung hilft, sich nochmals mit wesentlichen Aspekten der Thematik auseinander zu setzen.WeiterlesenAusgeschiedenes Foren-Mitglied hat keinen Anspruch auf Löschung seiner Beiträge
Eingabeformulare (Formulare in Programmen oder auf Webseiten) können tatsächlich einen urheberrechtlichen Schutz genießen, dazu gibt es nunmehr aktuelle Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (6 U 46/09) sowie des EUGH (C-393/09). Beide Urteile haben inhaltlich übereinstimmend festgestellt: Ein eigenständiger Schutz als „Computerprogramm“ nach §69a UrhG kommt nicht in Frage. Das wäre insofern praktisch, da man hier „leichter“…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz eines Eingabe-Formulars
Kategorien
Wenn Anwälte ihre Arbeit kopieren
Anwaltliche Schriftsätze genießen mitunter urheberrechtlichen Schutz, jedenfalls sofern eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht wird. Das kann für Streit Sorgen, etwa man unerwünscht anwaltliche Schriftsätze veröffentlicht (hatte ich hier schon etwas zu geschrieben) oder auch, wenn einmal ein Rechtsanwalt die Schriftsätze eines Kollegen für eigene Zwecke nutzt. Immer wieder gerne für Streit sorgt z.B. das Verwenden fremder…WeiterlesenWenn Anwälte ihre Arbeit kopieren
Der Bundesgerichtshof (KZR 108/10) hat – bisher wenig beachtet – eine alte Streitfrage entschieden und festgestellt, dass Fernsehsender tatsächlich urheberrechtlichen Schutz für via Pressemitteilung gestellten Programmdaten reklamieren können. Darüber hinaus steht denjenigen, die unter Rückgriff auf diese Pressemitteilungen (ohne Einwilligung des Senders) darüber berichten wollen, nicht die Schranke des §50 UrhG („Berichterstattung über Tagesereignisse“) zur…WeiterlesenUrheberrecht: Pressemitteilungen mit Fernseh-Programmdaten sind urheberrechtlich geschützt
Vertragsfragen zum SEO-Vertrag: Die Suchmaschinenoptimierung ist bis heute ein Geschäftszweig mit dem sich gutes Geld verdienen lässt – wenn man die Regeln beachtet. Gerne übersehen wird, dass eben nicht alles erlaubt ist, was auch möglich ist. Dabei geht es vordergründig gar nicht um Rechtsfragen im Verhältnis zwischen Suchmaschine und Seitenbetreiber. Vielmehr ist an Konkurrenten zu…WeiterlesenSEO-Vertrag: Vertragsfragen der Suchmaschinenoptimierung
Wettbewerbliche Eigenart und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten – der eine geringe Anspruchshürde darstellt. Es bietet sich damit über eine Prüfung im Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch gegen Nachahmer, der neben den drei „grossen“ Ansprüchen – Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht – existiert. Das Besondere beim Leistungsschutz…WeiterlesenWettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz & Herkunftstäuschung: Schutz vor Nachahmung im Wettbewerbsrecht
Wenn der Konkurrent tolldreist eigene Produkte nachahmt, bieten sich normalerweise an erster Stelle das Markenrecht und Urheberrecht als Grundlage von Unterlassungsansprüchen an. Daneben bietet sich allerdings auch das Wettbewerbsrecht, dass ebenfalls gegen unlautere Nachahmungen Schutz bietet – der Vorteil liegt hier darin, dass man im Vergleich zum Urheberrecht keine Schöpfungshöhe benötigt. Beim Oberlandesgericht Köln (6…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Zur unzulässigen Nachahmung eines Produktes