Überblick: Sozialisierung, Art.15 GG

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Seit Jahrzehnten dümpelt der Art.15 GG in unserem Grundgesetz vor sich hin – um nun plötzlich jedenfalls in den Medien von großem Interesse zu sein. Neben der Tagespresse aber bietet sich der Art.15 GG, gerade wegen der eher geringen Beachtung in Rechtsprechung und Literatur, aber in Klausuren an, um das juristische Grundverständnis von Bearbeitern auf „unbekanntem Terrain“ zu prüfen. Nicht ohne Grund findet sich erstmals im Jahr 2008 ein Aufsatz zum Art.15 GG in der Juristischen Schulung. Ich habe einige essenzielle Informationen zur „Sozialisierung“ herausgesucht und gesammelt.

Hinweis: Diesen Beitrag hatte ich im Jahr 2009 ursprünglich veröffentlicht und haben ihn auf Grund von Nachfragen an dieser Stelle wieder aufgenommen,

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Persönlichkeitsrechtsverletzung: Löschung von intimen Fotos nach einer Beziehung

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Nach einer Beziehung sind angefertigte intime Aufnahmen („Nacktaufnahmen“) zu löschen: Der Bundesgerichtshof (VI ZR 271/14) konnte schon 2015 klären, dass ein Anspruch auf Löschung von intimen Fotos besteht, wenn im Rahmen einer intimen Beziehung ein Partner vom anderen intime Bild- oder Filmaufnahmen fertigt. In einem solchen Fall kann dem Abgebildeten gegen den anderen nach dem Ende der Beziehung ein Löschanspruch wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts nämlich dann zustehen, wenn er seine Einwilligung in die Anfertigung und Verwendung der Aufnahmen auf die Dauer der Beziehung – konkludent – beschränkt hat. Keine Rolle spielt es dabei, ob der ehemalige Partner diese Bilder nur „besitzt“, also nicht öffentlich zugänglich macht.
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Filesharing über Familienanschluss: Eltern müssen Kind als Täter namentlich benennen

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Der Bundesgerichtshof (I ZR 19/16, „Loud“) hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst, diesmal ging es um die seit Jahren im Streit stehende Frage, ob Eltern ihre Kinder bei Gericht namentlich benennen müssen, wenn Ihnen positiv bekannt ist, dass das jeweilige Kind die tat wirklich begangen hat – etwa weil das Kind die Tat zugegeben hat.

Es gab bereits Rechtsprechung, die sich hierzu sehr kritisch geäußert hatte, da schliesslich zu Berücksichtigen ist, dass Ehe und Familie mit dem Grundgesetz unter einem besonderen Schutz stehen. Der BGH erteilte dem nun eine Absage und stellte klar, dass zwar Eltern nicht gezwungen werden können, das sich Ihnen gegenüber offenbarende Kind zu benennen – falls sie es im Klagefall nicht benennen greift aber eine eigene Haftung.

Anmerkung: Die Entscheidung des BGH, die noch nicht im Volltext vorliegt, könnte durchaus sinnvoll sein, jedenfalls die vorliegende Pressemitteilung ruft bei mir Bedenken hervor. Sie macht nicht deutlich, ob eine Störerhaftung oder gar täterschaftliche Haftung im Raum steht. Da allerdings auf Zahlung von Lizenzschadensersatz erkannt wurde sprechen die geschilderten Umstände für eine täterschaftliche Haftung, trotz des Vortrag es gab 3 erwachsene Kinder mit eigenen Endgeräten die zum Tatzeitpunkt gehandelt haben. Grundlage einer täterschaftlichen Haftung wäre damit alleine das prozessuale Verhalten der nicht-bennung des bekannten Täters. Auf Anhieb erschliesst sich mir diese Argumentation nicht, denn gleichwohl wurde vorgetragen und ist wohl erwiesen, dass es nun einmal 3 potentielle Täter gab, was als Voraussetzung bereits ausreicht, um wenn dann lediglich eine Störerhaftung anzunehmen.

Auf Grund der Umstände ist auch die schlichte Annahme einer Schutzbehauptung abwegig, denn es ist ja gerade erwiesen, dass ein Dritter in Frage kommt. Nun doch zu einer täterschaftlichen Haftung zu gelangen wirkt, jedenfalls auf Basis der Pressemitteilung, wie eine Pönalisierung des grundgesetzlich geschützten prozessualen Verhaltens der Eltern. Ich warte ab, wie der BGH seinen argumentativen Schluss konkret belegen möchte, tue mich bei täterschaftlicher Haftung aber schwer. Es verbleibt der fade Geschmack einer gewissen „Sippenhaftung“, wo ein Nicht-Täter täterschaftlich für den zulässig geschützten Täter einstehen soll. Anders herum mag man durchaus vertreten, dass ein zwar zulässiges prozessuales Verhalten vorliegt, dieses aber am Ende jedenfalls zu einer Störerhaftung führt, was rechteinhaber ja gerade nicht schutzlos stellt, auch wenn der monetäre Aspekt des Lizenzschadensersatzes wegfiele. Dieses Ergebnis wäre aus meiner Sicht Ausprägung einer tatsächlichen Abwägung der hier widerstreitenden Grundrechte und von unserem Rechtssystem auch problemlos zu ertragen.

Im Ergebnis bedeutet dies nunmehr: Man muss seine Familie nicht ausspionieren und kontrollieren, wenn mehrere Täter in Frage kommen reicht es diese zu benennen ohne zu deren Nutzungsverhalten konkret etwas vorzutragen. Wenn aber das jeweilige Familienmitglied sich dem Anschlussinhaber offenbart hat, so muss dieser Anschlussinhaber das Familienmitglied zwingend benennen.

Hinweis: Beachten Sie dazu unsere umfassende Darstellung zur Störerhaftung in der Familie.

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Vereinsverbot: Zum Verbot des Vereins – Vereinsrecht

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Ein Verein kann in Deutschland verboten werden, dies sieht bereits das Grundgesetz vor:

Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten – Art.9 Abs.2 GG

Diese grundgesetzliche Vorgabe ist in den §§3ff. Vereinsgesetz geregelt. Dabei gibt es neben dem Vereinsverbot an sich einige Konsequenzen, wie etwa Vermögensverfall und Kennzeichenverbot.
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Rundfunkbeitrag für private Haushalte mit dem Grundgesetz vereinbar

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nach mündlichen Verhandlungen am 16./17. März 2016 in insgesamt 18 Revisionsverfahren entschieden, dass der Rundfunkbeitrag für private Haushalte verfassungsgemäß erhoben wird.
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Filesharing: OLG München sieht Eltern in der Pflicht Kinder als Täter zu benennen

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Eltern haften für Urheberrechtsverletzungen der Kinder: Eine Entscheidung des OLG München (29 U 2593/15) hat zu Recht weite Kreise gezogen: Es ging um den „Filesharing-Klassiker“. Allerdings mit der Variante, dass es um einen Familienanschluss ging, wobei es drei Kinder gab, die allesamt mit eigenen Endgeräten Zugriff hatten und die Eltern vor Gericht vorbrachten, sie wüssten welches Kind der Täter sei, wollen es aber nicht benennen.
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Gesetzgebung: Richtervorbehalt bei Blutprobe auf dem Prüfstand

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Allmählich kann mannur noch sprachlos dem Gesetzgeber bei seinem Treiben zusehen: Es wird nun ernsthaft darüber diskutiert, den Richtervorbehalt bei Blutproben abzuschaffen. Dieser Vorschlag kam bereits vor Jahren auf und wurde zuletzt im Zuge der eher armseligen StPO-Reformbemühungen nochmals aufgegriffen. Nun mehren sich Presseberichte, dass man möglichst innerhalb eines Jahres den Weg gegangen sein will.
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Infobrief: Urteile und Rechtsfragen rund um den Karneval

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Auch rund um die Karnevalszeit gibt es interessante Urteile und rechtliche Informationen, manchmal einfach nur zum lachen, mitunter zum weinen aber durchaus insgesamt Lesenswert. In unserem Infobrief zum Karneval sammle ich anschaulich die Themen, die mir Erwähnenswert erscheinen, thematisch sortiert und aufbereitet. Der Infobrief steht als PDF-Datei frei zum Download und darf unverändert weiterverbreitet werden.

Download: Die Datei finden Sie hier

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Bewertung eines Arztes: Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung

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Beim Amtsgericht München ging es um eine Bewertung, die ein Arzt im Internet auf einem Patientenportal erhalten hatte. Dabei musste das Gericht sich mit der Frage auseinandersetzen, ob in der Erklärung man sei aus der Praxis „hinausgerannt“ eine Meinungsäußerung oder eine Tatsachenbehauptung liegt.

Hinweis: Wir vertreten seit Jahren Ärzte und Zahnärzte im Kampf gegen unfaire Bewertungen.
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Geldwäsche durch den Strafverteidiger – BVerfG zur Stellung des Rechtsanwalts

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Das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 2558/14) hat sich wieder einmal mit der Frage der Geldwäsche bei STrafverteidigern beschäftigt. Im Kern, sehr kurz zusammengefasst, lässt es sich so verstehen, dass beim §261 StGB, gleich bei welcher Tatbestandsalternative, ein direktes Wissen des Strafverteidigers hinsichtlich der bemäkelten Geldquelle notwendig ist, um den Straftatbestand der Geldwäsche zu verwirklichen.

Die Entscheidung ist für Rechtsanwälte insoweit empfehlenswert, als dass bei Rn.40ff nochmals sehr deutliche Worte zur Stellung des Anwalts zu finden sind und wie diese Stellung verfassungsrechtlich geschützt ist. Dabei ist nochmals zu sehen, dass hier ein „Strafverteidigerprivileg“ hervorgehoben wird, das nur unter engen Umständen in zivilrechtliche Mandate hineinstrahlt. Insbesondere wenn man unter dem Deckmantel des Strafmandats bemäkeltes Geld für ein Zivilmandat abrechnet hat das BVerfG keine Probleme mit einer Strafverfolgung.

Dazu auch: Bericht bei Haufe.de

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Strafrecht: BGH zur Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen durch die Presse

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Es kommt mitunter die Frage auf, ob die Presse „Staatsgeheimnisse“ veröffentlichen darf. Pauschale Antworten hierzu gibt es nicht, vielmehr kommt es auf den Einzelfall an – wobei immer die Pressefreiheit gegen die Staatsinteressen abzuwägen ist. Dabei drohen mitunter auch strafrechtliche Sanktionen auf verschiedenen Ebenen, etwa wenn ein Landesverrat (§94 StGB) oder das Offenbaren von Staatsgeheimnissen (§95 StGB) im Raum steht.

Allgemein lässt sich feststellen, dass grundsätzlich die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen durch die Presse dann nicht strafbar ist, wenn hierdurch öffentliche Missstände offen gelegt werden. Der BGH sieht hier ein abgestuftes Modell, wobei er – auch aus Lehre aus der Geschichte – der Auffassung ist, dass bei erheblichen Verstößen  des Staates, die als Gefährung der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ einzustufen sind, immer die unmittelbare Kommunikation mit der Bevölkerung gesucht werden darf. 

Das bedeutet, Presse muss keine Angst vor der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen haben – man darf aber eben auch nicht blind alles publizieren. Es muss bei der Presse ein Abwägungsprozess stattfinden und eine nachvollziehbare Entscheidung, warum im konkreten Fall eine Veröffentlichung vertretbar und vielleicht sogar zwingend war. Mit der Rechtsprechung des BGH dürfte sich somit kein „Freifahrtschein“ ergeben, aber eben auch keine Grundlage, auf der man als Presse Angst haben muss seine Arbeit zu tun.

Zur Rechtsprechung – Der BGH (8 StE 1/65) hat 1965 insoweit festgestellt:

  1. Das Grundrecht der freien Meinungsaußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) umfaßt das Recht, Mißstände im öffentlichen Leben, insbesondere Gesetzes- und Verfassungsverstöße von Behörden, mit dem Ziel ihrer Abstellung zu rügen.
  2. Bringt diese Rüge die Erörterung von Staats- oder Amtsgeheimnissen mit sich, so handelt der Rügende nur dann nicht rechtswidrig, wenn er
    a) die Preisgabe auf das Notwendige beschränkt und
    b) zunächst die (auch in Art. 17 GG genannten) Wege über die zuständige Stelle und die Volksvertretung geht, bevor er die Öffentlichkeit anruft.
  3. Handelt es sich jedoch um schwere (nicht nur unbedeutende) Verstöße gegen die »verfassungsmäßige Ordnung« (im Sinne von »freiheitlicher demokratischer Grundordnung«, vgl. BGHSt 7,222; 9,285), so darf die Öffentlichkeit unmittelbar angerufen werden.

Dies gilt trotz der erhöhten Treupflicht auch für Beamte und Behördenangestellte. Ob die Preisgabe von Geheimnissen auch in diesem Ausnahmefall nur nicht rechtswidrig ist (vgl. oben zu 2.) oder ob sie darüber hinaus nicht tatbestandsmäßig ist, bleibt unentschieden.
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AG Köln: Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts verhindert Auskunftsanspruch

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Beim Amtsgericht Köln (134 C 174/14) ging es um einen Dritten – nicht den eigenen Mandanten – der Auskunft von einem Anwalt über zu ihm erhobene Daten verlangt hat. Das Amtsgericht Köln hat diesen Anspruch zu Recht verneint und darauf verwiesen, dass zum einen bereits die anwaltlich Schweigepflicht höher anzusetzen ist; dabei ist allerdings dann auch zu sehen, dass der Betroffene dessen Daten erhoben werden, sich ohnehin immer an den Mandanten selber wenden kann, wobei dieser Anspruch freilich bei Verbrauchern als Mandanten nicht selten ins Leere laufen dürfte, da der Anwendungsbereich des BDSG ja nur bei nicht familiärer/persönlicher Datenerhebung betroffen ist. Letztlich gilt, dass man fremde Rechtsanwälte grundsätzlich nicht wegen dort erhobener Daten auf Auskunft in Anspruch nehmen kann, sondern wenn, dann die dortigen Mandanten in Anspruch nehmen muss.
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Verbraucherinformationsgesetz und Gastro-Ampel – Urteil des VG Düsseldorf

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Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (26 K 4876/13) hatte sich zur „Gastro-Ampel“ zu äußern und hat hinsichtlich der Übermittlung von Kontrollwerten durch die Behörde an eine Verbraucherzentrale erkannt:

  • Das Verbraucherinformationsgesetz enthält keine Rechtsgrundlage für die Weitergabe des aus einem bloßen Punktwert bestehenden Bewertungsergebnisses einer Kontrolluntersuchung eines Gastronomiebetriebes durch ein Lebensmitteluntersuchungsamt an eine Verbraucherzentrale
  • Das Verbraucherinformationsgesetz erlaubt lediglich die Weitergabe konkreter Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Bestimmungen oder allgemeiner Erkenntnisse aus der Lebensmittelüberwachung

Die Entscheidung steht im Einklang mit früheren Entscheidungen zum Thema, auch wenn es hier nun konkret um die Übermittlung von Punktwerten an die Verbraucherzentrale geht. Neu ist der Aspekt des Verbraucherinformationsgesetzes, das durchaus überraschend nicht weitergeholfen hat. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, Gaststätten sollten daran denken, dass die Verbraucherzentralen Verbraucher aktiv dabei unterstützen „auf eigene Faust“ Informationen zu erhalten.
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