Die Verwechslungsgefahr ist ein wichtiger Begriff im Markenrecht und beschreibt die Gefahr, dass eine Marke mit einer bereits bestehenden Marke verwechselt werden kann. Konkret geht es um die Frage, ob die Benutzung einer neuen Marke zu einer Verwechslung mit einer bereits bestehenden, ähnlichen oder identischen Marke führen kann. Die Verwechslungsgefahr ist eine wesentliche Voraussetzung für eine Markenrechtsverletzung. Eine Verletzung liegt vor, wenn eine neue Marke so identisch oder ähnlich ist, dass sie mit einer bereits bestehenden Marke verwechselt werden kann und dadurch eine Verwechslungsgefahr besteht, die zu einer Verwässerung oder Verwechslung der Marke führen kann.
Rechtsanwalt Ferner: Kontakt im Strafrecht & IT-/Technologierecht
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Für das Bestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke nach § 43 Abs. 1 MarkenG ist ein konkreter Vortrag erforderlich. Allgemeine Ausführungen zur Benutzungssituation in anderem Zusammenhang, etwa bei der Erörterung der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft oder anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr, können grundsätzlich nicht als Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden – so das Bundespatentgericht…WeiterlesenBestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke
Erneut hat sich der BGH (I ZR 86/22) zur Benutzung von Marken auf Spielzeug geäußert und festgestellt: Angesichts der jahrzehntelangen Gewohnheit detailgetreuer Nachbildungen im Spielzeugmodellbau und der Erwartung, die der Verkehr daran knüpft, besteht ein berechtigtes Interesse daran, ein in der Realität vorkommendes Fahrzeug nachzubilden und dabei nicht nur – wie in der Realität –…WeiterlesenVerwendung von als Marke geschütztem Logo auf Spielzeug
Wann ist eine für Software geschützte Marke verletzt? Das OLG Köln (6 U 18/22) konnte der Frage nachgehen und aufzeigen, dass es hier Unterschiede in der „Benutzung“ einer Marke auch bei Software gibt.WeiterlesenMarkenrechtsverletzung durch Verwendung von Softwarename
Bedeutung, Entstehung und Schutzfähigkeit von Marken: Der Markenschutz ist ein zentrales Element des gewerblichen Rechtsschutzes und des geistigen Eigentums. Er ermöglicht es Unternehmen und Privatpersonen, ihre Marken zu schützen und aus ihrem Image und ihrem Ruf wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen. In diesem Text erläutern wir die Bedeutung des Markenschutzes, wie er entsteht und welche Arten…WeiterlesenMarkenrechtlicher Schutz
In einer bisher nicht beachteten Entscheidung des Bundespatentgerichts (30 W (pat) 542/20) geht es um die Marke „KUBERNETES“, die sich gegen die Markenanmeldung „Kubernauts“ mittels Widerspruch gewehrt hat. Die Entscheidung zeigt nochmals anschaulich auf, dass auch im Umfeld von Opensource-Software Markenrechte eine besondere Rolle spielen. Dazu bei uns: Werbung mit fremden Namen aus Opensource-Software Rechtserhaltende…WeiterlesenSoftware-Marke: Kubernetes schützt seine Marke
Dürfen Agenturen – mehr oder weniger ungefragt – ihre Kunden bzw. Auftraggeber als Referenzen zur Eigenwerbung nutzen? Wie sieht es aus, wenn man keine klare vertragliche Absprache getroffen hat? Der Artikel versucht in aller Kürze einige Anhaltspunkte zu geben und für das Minenfeld „Kundenreferenzen“ zu sensibilisieren.WeiterlesenWerberecht – Kunden-Referenzen: Dürfen Agenturen mit der Arbeit für Kunden werben?
Die DeNIC kommt bei Namens- bzw. Kennzeichenverletzungen durch registrierte Domains nicht als Störer in Frage – so hat der Bundesgerichtshof (I ZR 259/99, I ZR 82/01) längst festgestellt. Der DeNIC kommt hierbei vor allem ihre Tätigkeit im Sinne des öffentlichen Interesses zu Gute. WeiterlesenDomainrecht: Keine Störerhaftung der DeNIC
Durch das „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen“ (kurz: „OlympSchG“) wird der Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen sichergestellt, betroffen sind hierbei neben dem bekannten 5-Ringe-Symbol die olympischen Bezeichnungen: „Olympiade“, „Olympia“, „olympisch“. Hiernach ist es Dritten untersagt, die olympischen Bezeichnungen zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen, in der Werbung…WeiterlesenWerberecht: „Olympische Preise“ und „Olympiarabatt“ zulässig? – Werbung mit Olympia
Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhandelsmarke. Hier stellt sich schnell die Frage, wann eine Zur rechtserhaltende Benutzung einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke noch vorliegt und wann ein reiner – nicht mehr genügender – Einsatz als Unternehmenskennzeichen zu erkennen ist. Das OLG Hamm fasst die…WeiterlesenMarkenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke
Der Bundesgerichtshof (I ZR 167/13) äusserte sich nochmals zum Thema vergleichende Werbung und hat klargestellt: Es stellt für sich allein keine unlautere Rufausnutzung dar, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen. Konkret ging es…WeiterlesenWettbewerbsrecht & Markenrecht: Zulässigkeit vergleichender Werbung bei Markenbezug
Das EuG (T‑257/14) erinnert daran, dass bei der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken und der Bewertung der Ähnlichkeit trotz klanglicher und bildlicher Ähnlichkeit der Gesamteindruck dadurch beeinflusst werden kann, dass ein einzelnes Merkmal bestimmte Bedeutung hat und so wahrgenommen wird: Nach der Rechtsprechung impliziert die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr nämlich, dass die begrifflichen Unterschiede…WeiterlesenMarkenrecht: Ähnlichkeiten zwischen Marken können durch Einzelmerkmale verhindert werden
Das wird dem jungen Weinheimer Unternehmen sicherlich einiges Aufsehen bescheren: Unter der Registernummer 302012038338 hat man beim Marken- und Patentamt das „@“-Symbol als Wortmarke eintragen lassen, wobei die Widerspruchsfrist jetzt noch läuft. Die Marke ist dabei für verschiedene Klassen eingetragen: Neben eher abenteuerlichen Klassen wie Klasse 29 (Fleisch, Fisch…) und Klasse 30 (Kaffee, Tee, Kakao..)…WeiterlesenMarkenanmeldung des Monats: Firma trägt „@“ als Marke ein
