Wer mit dem Vorwurf strafbarer Markenfälschung konfrontiert wird, Marken gefälscht oder gefälschte Produkte gehandelt zu haben, sieht sich schnell in einem undurchsichtigen Dickicht aus zivilrechtlichen, wirtschaftsrechtlichen und strafrechtlichen Risiken wieder. Dabei ist das Markenstrafrecht heute kein exotisches Nebengebiet mehr – sondern ein zentraler Bestandteil der Strafverfolgung bei Produktpiraterie. Die Realität zeigt: Solche Vorwürfe treffen nicht…WeiterlesenStrafbare Markenfälschung: Was Betroffene wissen müssen
Schlagwort: markenmäßige Benutzung
Wann liegt eine markenmäßige Benutzung bei Marken vor? Diese ist abzugrenzen von der rein dekorativen Verwendung:
Eine markenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts liegt vor, wenn ein Dritter eine mit der eingetragenen Marke identische oder verwechselbar ähnliche Bezeichnung für Waren oder Dienstleistungen benutzt. Voraussetzung ist, dass die Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr erfolgt und eine markenmäßige Herkunftstäuschung hervorruft, also den Eindruck erweckt, die betreffenden Waren oder Dienstleistungen stammten vom Markeninhaber oder seien mit ihm wirtschaftlich verbunden.
Im Falle einer markenmäßigen Benutzung kann der Markeninhaber Unterlassung, Schadensersatz und gegebenenfalls Vernichtung der betreffenden Waren oder Dienstleistungen verlangen. Die genauen Regelungen zum Markenrecht und zur markenmäßigen Benutzung sind auf nationaler Ebene im Markengesetz und auf europäischer Ebene in der EU-Markenverordnung festgelegt. Ein auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt kann Unternehmen bei der Anmeldung und Verteidigung von Marken sowie bei der Durchsetzung ihrer Rechte gegenüber Dritten unterstützen.
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 28. Mai 2024 (20 U 120/23) befasst sich mit der marken- und wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Vertriebs ähnlicher Sportprodukte. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob die Gestaltung von Sporthosen durch die Antragsgegnerin die Markenrechte der Antragstellerin verletzte oder zu einer unzulässigen Nachahmung führte. Der Fall beleuchtet die Abwägung zwischen markenrechtlichem…WeiterlesenOLG Düsseldorf zum Vertrieb ähnlicher Produkte
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Markenrechtlicher Schutz
Bedeutung, Entstehung und Schutzfähigkeit von Marken: Der Markenschutz ist ein zentrales Element des gewerblichen Rechtsschutzes und des geistigen Eigentums. Er ermöglicht es Unternehmen und Privatpersonen, ihre Marken zu schützen und aus ihrem Image und ihrem Ruf wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen. In diesem Text erläutern wir die Bedeutung des Markenschutzes, wie er entsteht und welche Arten…WeiterlesenMarkenrechtlicher Schutz
Eine sehr interessante Entscheidung bietet das Oberlandesgericht Köln (6 U 40/15), in der es um automatische Suchvorschläge wohl auf Amazon ging. Wenn man auf der Plattform eine markenrechtlich geschützte Bezeichnung eingab, erschien eine Liste mit automatischen Vorschlägen, wobei im vorliegenden Fall kein einziges Angebot des Markeninhabers gelistet wurde.WeiterlesenMarkenrechtsverletzung durch Autovorschlag bei Verkaufsplattform
Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhandelsmarke. Hier stellt sich schnell die Frage, wann eine Zur rechtserhaltende Benutzung einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke noch vorliegt und wann ein reiner – nicht mehr genügender – Einsatz als Unternehmenskennzeichen zu erkennen ist. Das OLG Hamm fasst die…WeiterlesenMarkenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke
Der Bundesgerichtshof hat sich insbesondere in drei wegweisenden Entscheidungen zum markenrechtlichen Schutzumfang von dreidimensionalen Marken geäußert. Die Leitsätze werden hier zur Übersicht aufgenommen.WeiterlesenMarkenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz einer Form als dreidimensionale Marke
Beim Oberlandesgericht Hamburg (3 U 96/12) findet sich eine sehr schöne Zusammenfassung zur Frage, wann konkret eine markenmäßige Benutzung einer Marke anzunehmen ist: Ein markenmäßiger Gebrauch liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten für seine Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt wird, dass die Abnehmer es als Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffasst…WeiterlesenMarkenrecht: Zur markenmäßigen Benutzung einer Marke
EUGH (C-323/09) und in der Folge Bundesgerichtshof haben sich mehrmals mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung fremder Marken als Suchbegriffe zur Platzierung von Werbeanzeigen zulässig ist oder eine Markenrechtsverletzung darstellt. Mit dem EUGH hatte sich schon früh die Handhabung der Frage erheblich liberalisiert – wo früher noch häufig Markenrechtsverletzungen angenommen wurden, ist heute eine…WeiterlesenFremde Marken als Adwords-Keywords – erlaubt oder nicht?
Marke in Title- oder Meta-Tag genutzt? Man glaubt gar nicht, wie oft man sich um diesen Punkt streiten darf: Da wird ein fremder Name oder Firmenname in einem Meta-Tag oder dem Title-Tag („<title>“) genutzt und derjenige, der den Namen führt, möchte das nun unterbinden. Dabei gibt es viele Gründe für dieses Verlangen – zum einen…WeiterlesenNutzung von Marke in Title- oder Meta-Tag
Ein gerne gesehener Streitpunkt im Markenrecht liegt vor, wenn man sich darum streitet, ob eine markenmäßige Nutzung einer Marke überhaupt vorliegt. Dabei ist zu beachten, dass mit der Rechtsprechung eine Marke nicht im Sinne des Markenrechts „für Waren oder Dienstleistungen“ benutzt wird, wenn das angegriffene Zeichen ausschließlich als Unternehmensbezeichnung verwendet wird. Die Benutzung eines Unternehmenskennzeichens…WeiterlesenUnternehmensbezeichnung: Keine markenmäßige Nutzung der Marke