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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke

Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhandelsmarke. Hier stellt sich schnell die Frage, wann eine Zur rechtserhaltende Benutzung einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke noch vorliegt und wann ein reiner – nicht mehr genügender – Einsatz als Unternehmenskennzeichen zu erkennen ist. Das OLG Hamm fasst die…WeiterlesenMarkenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke

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Markenanmeldung des Monats: Firma trägt „@“ als Marke ein

Das wird dem jungen Weinheimer Unternehmen sicherlich einiges Aufsehen bescheren: Unter der Registernummer 302012038338 hat man beim Marken- und Patentamt das „@“-Symbol als Wortmarke eintragen lassen, wobei die Widerspruchsfrist jetzt noch läuft. Die Marke ist dabei für verschiedene Klassen eingetragen: Neben eher abenteuerlichen Klassen wie Klasse 29 (Fleisch, Fisch…) und Klasse 30 (Kaffee, Tee, Kakao..)…WeiterlesenMarkenanmeldung des Monats: Firma trägt „@“ als Marke ein

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Urheberrecht

Markenrecht: Keine Markeneintragung für Abbildung eines Spielbretts

Der EUGH (T‑492/13 und T‑493/13) hat sich zur Markeneintragung der Abbildung eines Spielbretts geäußert und dabei zwar nichts Neues im eigentlichen Sinne, aber durchaus eine interessant zu lesende Zusammenfassung allgemeiner Erwägungen zur Eintragung von Marken geboten. Dabei ging es um den Versuch, Brettspielvarianten des Spiels „Mensch ärgere dich nicht“ als Marke einzutragen. Aber Vorsicht: Natürlich…WeiterlesenMarkenrecht: Keine Markeneintragung für Abbildung eines Spielbretts

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Markenrecht: Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

Das OLG Frankfurt (6 W 61/15) hat sich zur leicht abgewandelten Verwendung einer Marke durch den Markenrechtsinhaber geäußert: Wird ein Zeichen, mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis) versehen und weicht dieses Zeichen von der eingetragenen Marke ab, fehlt es jedenfalls an einer Irreführung, wenn die vorgenommenen Abweichungen den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändern (§…WeiterlesenMarkenrecht: Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

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Markenrecht: Zur markenmäßigen Verwendung einer Farbe

Der Bundesgerichtshof (I ZB 61/13) konnte sich angesichts eines Streits um die Farbmarke Gelb im Zusammenhang mit Wörterbüchern zur markenmäßigen Verwendung von Farbmarken äußern: Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen…WeiterlesenMarkenrecht: Zur markenmäßigen Verwendung einer Farbe

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Hinweis: Abmahnungen wegen „STFU“

Beim Deutschen Patent- und Markenamt gibt es eine Wort-Bildmarke „STFU„, die nun für ein wenig Aufsehen erregt: Das Kürzel, auch gebräuchlich für die Abkürzung von „Shut the Fuck up“, findet sich nämlich auf manchen T-Shirts in Shops wieder – was wiederum eine Verletzung von Markenrechten darstellen kann. Diesbezüglich gibt es aktuell angeblich eine Abmahnung eines…WeiterlesenHinweis: Abmahnungen wegen „STFU“

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Markenrecht: Wortmarke vs. Wort-Bild-Marke und Verwechslungsgefahr

Durchaus interessant ist, wie oft sich heute Streitigkeiten im Bereich des Markenrechts finden lassen. Dabei – dank dem Internet – auch im „kleinen Umfeld“, wo früher sicherlich der Verstoss nicht einmal gefunden worden wäre. Typische Fälle sind dabei nicht nur schlecht gewählte Domain-Namen, sondern durchaus auch Bezeichnungen für das eigene Unternehmen oder zumindest die eigene…WeiterlesenMarkenrecht: Wortmarke vs. Wort-Bild-Marke und Verwechslungsgefahr

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Abmahnungen und Nachhilfe

Das Bundespatentgericht (27 W (pat) 276/09) hat festgestellt, dass der Begriff „PowerTeacher“ mangels Unterscheidungskraft nicht als Wortmarke eintragungsfähig ist. Dazu das BPatG: Die Bezeichnung „PowerTeacher“ ist für das angesprochene Publikum erkennbar aus den beiden Bestandteilen „Power“ und „Teacher“ gebildet, was sich insbesondere aus der Binnengroßschreibung des Buchstabens T ergibt. Der ursprünglich englischsprachige Begriff „Power“ ist…WeiterlesenAbmahnungen und Nachhilfe

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Fotografie als Bildmarke

Besteht ein Bildzeichen nur aus der photographischen Abbildung des Gegenstands, auf den sich die Dienstleistung bezieht, für die der Markenschutz beansprucht wird, fehlt dem Zeichen regelmäßig jegliche Unterscheidungskraft. Ruft ein Bildzeichen für die Dienstleistung, für die die Eintragung beantragt ist, positive Assoziationen hervor, die die Art der Dienstleistung nur vage umschreiben (hier: sachlich-professionell, kompetent, zeitgemäß, innovativ, dynamisch,…WeiterlesenMarkenrecht: Fotografie als Bildmarke

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Geschäftsgeheimnis Markenrecht Wirtschaftsstrafrecht

Strafbare Markenverletzung

Strafbare Markenverletzung im Markenstrafrecht: Grundvoraussetzung einer strafbaren Verletzung einer Marke oder Gemeinschaftsmarke ist, dass im geschäftlichen Verkehr gehandelt wurde – was immer der Fall ist, wenn die konkrete Benutzungshandlung i.S.v. § 143a MarkenG im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit steht und nicht dem privaten Bereich zuzuordnen ist. Dies ist etwa…WeiterlesenStrafbare Markenverletzung

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Markenrecht: Ermittlung der Verkehrsauffassung

Das Oberlandesgericht Köln (6 U 140/16) konnte sich zur Ermittlung der Verkehrsauffassung bei Verwendung einer Marke äußern: Zur Ermittlung der Verkehrsauffassung, insbesondere zur Bestimmung der angesprochenen Verkehrskreise kann auf die allgemeinen zur Verwechslungsgefahr entwickelten Grundsätze zurückgegriffen werden. Danach ist zur Bestimmung der angesprochenen Verkehrskreise auf diejenigen Abnehmer abzustellen, die die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen…WeiterlesenMarkenrecht: Ermittlung der Verkehrsauffassung