IT-Prozessführung: Zivilprozess im IT-Recht

Prozessführung im IT-Recht

Tücken des IT-Prozesses

In unserer Kanzlei werden seit Jahrzehnten IT-Prozesse geführt – und wir können nur vor den Tücken warnen: Es ist eine Binsenweisheit, dass zu viele Richter mit wichtigen Detailfragen aus der IT-Praxis überfordert sind.

Was aber nicht jedem geläufig ist, ist das erhebliche Risiko des gegnerischen Anwalts. Wenn hier wieder einmal ein allgemeiner Zivilrechtler sitzt, der die Feinheiten nicht kennt oder technische Details nicht versteht, kostet das Nerven, Zeit und Geld. Besonders tückisch, wenn (wieder einmal) ein Anwaltskollege nicht erkennt, dass ein Zivilprozess längst verloren ist. Insoweit sind solche Prozesse oft auch für uns freudlos und wenig erbaulich, weswegen wir raten, als kluger Unternehmer blinde Prozesse zu meiden.

Hier spielt das allgemeine Risiko eines Zivilprozesses in die IT-Prozessführung hinein: In einem Zivilprozess tragen die Parteien die Darlegungslast und Beweislast für ihre jeweiligen Anspruchsbehauptungen. Die Darlegungslast bedeutet, dass die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die Tatsachen vortragen und darlegen muss, die für ihren Anspruch erforderlich sind. Die Beweislast bedeutet, dass die Partei, die einen Anspruch geltend macht, den Beweis für ihren Anspruch erbringen muss.

Dass man nicht immer Recht bekommt, wenn man (vermeintlich) im Recht ist, liegt daran, dass das Gericht den geltend gemachten Anspruch zurückweist, wenn man nicht in der Lage ist, die erforderlichen Tatsachen vorzutragen oder den Beweis für ihren Anspruch zu erbringen.

Daher ist es wichtig, dass Sie in einem Zivilprozess sorgfältig darüber nachdenken, welche Anspruchsbehauptungen geltend machen und welche Tatsachen und Beweise Sie vorlegen können müssen, um Ihren Anspruch zu untermauern. Auf diese Weise können sie das Risiko verringern, den Prozess zu verlieren, auch wenn sie im Recht sind – wir helfen dabei, darum ist es auch so wichtig, frühzeitig hinzugezogen zu sein, um prozessual richtig reagieren zu können, wenn unsere Analyse eine schlechte Beweissituation aufzeigt.

Meiden Sie den Gerichtssaal!

Eine offene Einschätzung vorab: Wenn Sie, gleich in welcher Position, mit einem IT-Streit in einen Gerichtssaal gehen, haben Sie schon verloren. Als wirtschaftlich denkender Kaufmann sollten Sie in der Lage sein, die grundsätzlich bestehenden Risiken solcher Prozesse nüchtern einzuschätzen und wirtschaftliche Lösungen zu suchen. Die wiederum sollten sich an realistischen Aussichten orientieren, wobei wir behilflich sein können.

Wofür wir auf keinen Fall zu haben sind, ist sinnentleerte Prinzipienreiterei im IT-Zivilprozess – im unternehmerischen Verkehr wird wirtschaftlich gedacht, nicht affektiv. Ein Streit sollte, wo es möglich ist, ebenso wirtschaftlich wie gesichtswahrend beendet werden. Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner ist für Unternehmen tätig.