Softwarepflegevertrag: Pflicht zur Anpassung von Software an gesetzliche Änderungen?
Softwarepflegevertrag und gesetzliche Änderungen: Spätestens mit der Datenschutzgrundverordnung ab Mitte 2018 dürfte gerade in Fällen von Software im Bereich &#...
Schlagwort: datenbank
Abgasskandal: Welche Rechte haben Käufer?
Ursprünglich einmal war es der „VW Skandal“, inzwischen – bis zum Juli 2017 – hat es sich schlicht zu dem „Abgasskandal“ ent...
Urheberrecht: Fotoklau auf Webseite ist Urheberrechtsverletzung
Die Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 203/14) bietet inhaltlich nichts neues, wenn sie feststellt, dass die Verwendung eines Bildes ohne Nut...
Bundeszentralregister – Wann wird gelöscht – was steht drin?
Alle wichtigen Informationen zum Bundeszentralregister auf einen Blick.
Arbeitsrecht und Datenschutz: Arbeitgeber darf Zeitstempel von Dateien zur Arbeitszeitkontrolle nutzen
Das Landesarbeitsgericht Köln (2 Sa 181/14) hat entschieden: Das Speichern des Bearbeiters und des letzten Änderungsdatums einer Datei verstößt nicht gegen das ...
Klage gegen Speicherung personenbezogener Daten in einer Datenbank der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen abgewiesen
Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main (7 K 4000/13.F) hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 02.07.2014 die Klagen mehrerer Bankkaufleute...
Stockfotografie: Gettyimages bietet kostenlose Nutzung ausgewählter Bilder
Anfang März 2014 machte es plötzlich die Runde: Man könne bei Gettyimages nun auch kostenlos Bilder verwenden. Nachdem bei unberechtigter Bild-Nutzung von Bilde...
Ermittlungsverfahren: DNA-Spur am Tatort
Es ist gerade heute nichts Ungewöhnliches, dass an einem Tatort DNA-Spuren gefunden werden, die einem Tatverdächtigen zugeordnet werden. Hintergrund ist, dass z...
Gettyimages und WaldorfFrommer aktiv bei unberechtigter Nutzung von Bildern
Dass man Anschreiben von Gettyimages, mit denen eine widerrechtliche Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke vorgeworfen wird, nicht ignorieren darf und welc...
Fax-Spam & Wettbewerbsrecht: Unterlassungsanspruch bei unverlangtem Fax an Gewerbetreibenden
Als Gewerbetreibender wird man auch heute noch ständig mit unverlangten Faxen belästigt – nicht selten wird man dann bei Beschwerden belehrt von dem Absen...
LG Krefeld: Keine wettbewerbsrechtliche Haftung für automatische Einträge bei Google Local
Das Landgericht Krefeld (12 O 111/12) hat eine überragend wichtige Entscheidung getroffen – die bisher kaum Beachtung gefunden hat, geschweige denn eine t...
Hintergründe: Nationales Waffenregister
Seit dem 01.01.2013 gibt es in Deutschland das nationale Waffenregister. Mit diesem wird erstmals ein bundesweites zentrales Register eingeführt, in dem sämtlic...
Wettbewerbsrecht: Mittelbare Buchung über Online-Formular durch Drittanbieter ist Wettbewerbsverletzung
Das OLG Hamburg (5 U 38/10) hat klar gestellt, dass der unautorisierte quasi Weiterverkauf von Flugtickets über ein Webformular, indem ein Drittanbieter scheinb...