Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (Strafverteidiger | IT-Recht | Arbeitsrecht)Eine Internet-Suchmaschine ist ein spezielles Online-Tool, mit dem Informationen im World Wide Web gefunden werden können. Sie verwendet Algorithmen, um Informationen zu indizieren und zu kategorisieren, und ermöglicht es dem Benutzer, bestimmte Informationen durch Eingabe von Schlüsselwörtern oder Phrasen zu finden.
Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit Suchmaschinen umfassen, sind aber nicht beschränkt auf
Diese rechtlichen Herausforderungen erfordern sowohl von den Suchmaschinenbetreibern als auch von den Gesetzgebern weltweit ständige Aufmerksamkeit und Anpassung. Es handelt sich um einen dynamischen Bereich, der sich mit der sich ständig weiterentwickelnden Technologie und den sich ändernden gesellschaftlichen Normen weiterentwickelt.
Die verkündete Zerschlagung des “Archetyp Market” markiert einen bedeutenden Erfolg im Kampf gegen die illegale Aktivitäten im Darknet. Wieder einmal zeigt sich, dass internationale Zusammenarbeit und fortgeschrittene Ermittlungstechniken effektiv sein können – und wie proaktiv Behörden inzwischen in diesem Umfeld kommunizieren. Es war nicht die erste Aktion dieser Art und in Zukunft wird es wohl…WeiterlesenZerschlagung des Archetyp Markets
Vertragswirksamkeit bei digitalen Leistungen: „Internet-System-Verträge“ sind weit verbreitet – Verträge, in denen Dienstleister Unternehmen Webauftritte inklusive Hosting, Gestaltung und Suchmaschinenoptimierung versprechen. Der rechtliche Umgang mit solchen komplexen Vertragsgestaltungen ist jedoch nicht immer trivial. Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (Urteil vom 04.04.2024 – 2 U 34/23) verdeutlicht, welche Anforderungen an die Vertragswirksamkeit, die Einbeziehung von…WeiterlesenOLG Celle zur Einbeziehung von AGB bei Internet-System-Verträgen
Meta und das OLG Köln: Ein datenschutzrechtlicher Dammbruch? Am 23. Mai 2025 hat das Oberlandesgericht Köln im einstweiligen Rechtsschutz entschieden (AZ: 15 UKl 2/25 – Volltext der Entscheidung steht noch aus; danke an die Kollegen von TaylorWessing für den Bericht aus der Verhandlung), dass Meta – also der Betreiber von Facebook, Instagram und Whatsapp –…WeiterlesenOLG Köln: Meta darf Daten für KI-Training auf Opt-Out-Basis verwenden
Datenbankentnahme, Markenverletzung und medienrechtlicher Zulässigkeit: Mit Urteil vom 15. April 2025 (Az. 14 O 82/25) hat das Landgericht Köln eine spektakuläre Entscheidung zur digitalen Verwertung öffentlicher Inhalte getroffen: Eine private Streamingplattform hatte nahezu alle Inhalte der „ARD Mediathek“ technisch automatisiert („Scraping“) übernommen, neu kuratiert, als eigenes Angebot eingebunden und dabei auch die Marken der ARD…Weiterlesen„ARD Mediathek Reloaded“: LG Köln zum Scraping einer Mediathek
Digitale Beweismittel: Wie geht man mit digitalen Beweismitteln (richtig) um? Diese Frage ist allgegenwärtig und leider kaum Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen: Es gibt nur eine extrem überschaubare Anzahl von Aufsätzen zum Thema, gerichtliche Entscheidungen sind noch seltener. Dabei drängt sich gerade mit der zunehmenden Digitalisierung des Prozesswesens diese Frage auf. Vor allem eine Frage ist inzwischen…WeiterlesenDigitale Beweismittel
Informationen über Bewerberinnen und Bewerber sind heute im Regelfall leicht zugänglich – damit stellt sich die Frage nach der Reichweite des Fragerechts des Arbeitgebers mit neuer Dringlichkeit. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 21. Februar 2019 (Az. 3 Sa 65/17) bietet einen instruktiven Einblick in die juristischen Grenzen und Voraussetzungen zulässiger Bewerberfragen, insbesondere in Bezug…WeiterlesenWahrheitspflicht und Internetrecherche: Die Grenzen des Fragerechts im Arbeitsverhältnis
In seinem Urteil vom 5. Dezember 2024 (Az. I ZR 50/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) grundlegende Aussagen zur Reichweite des deutschen Urheberrechts im digitalen Raum getroffen. Der Fall betraf die öffentliche Zugänglichmachung von Produktfotografien auf ausländischen Webseiten, die über Google-Bildersuche auch von Deutschland aus auffindbar waren. Die Klägerin machte eine Verletzung ihrer Nutzungsrechte geltend –…WeiterlesenGrenzen digitaler Reichweite: BGH zur urheberrechtlichen Relevanz von Auslandsangeboten und dem Erfordernis eines Inlandsbezugs
Die Digitalisierung schreitet weiter voran, durchdringt unseren Alltag, unsere Arbeitswelt, unsere Art zu kommunizieren – und doch ist sie weit davon entfernt, ein kollektives Projekt mit gemeinsamem Tempo zu sein. Der neue D21-Digital-Index zeigt ein differenziertes Lagebild der deutschen Gesellschaft inmitten dieses Umbruchs. Er offenbart nicht nur Fortschritte, sondern auch tiefe Brüche. Er macht sichtbar,…WeiterlesenDigitalisierung in Deutschland: Irgendwo zwischen Aufbruch und Abseitsstehen
Im digitalen Zeitalter sind es oft nur wenige Zeilen, die über den guten Ruf eines Unternehmens entscheiden. So genannte „Snippets“ – automatisch von Google generierte Vorschautexte – spielen dabei eine zentrale Rolle. Das Landgericht Köln (Urteil vom 05.02.2025, Az. 28 O 252/24) hat nun entschieden, dass Verlage auch für Inhalte in diesen Snippets haften können.…WeiterlesenSnippet-Haftung: Landgericht Köln erweitert Verantwortlichkeit von Verlagen für Google-Vorschautexte
Künstliche Intelligenz (KI) ist längst nicht mehr nur ein Werkzeug zur Optimierung von Geschäftsprozessen oder zur Unterstützung wissenschaftlicher Forschung – sie wird zunehmend auch zum Schlachtfeld geopolitischer Einflussnahme. Eine aktuelle Studie zeigt, dass Russland wohl gezielt Desinformation in westliche KI-Systeme einspeist, um deren Antworten zu beeinflussen und propagandistische Inhalte als vermeintlich neutrale Information zu verbreiten.…WeiterlesenHybride Kriegsführung 2.0: Russische Desinformation infiltriert Künstliche Intelligenz
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 4. Dezember 2024 (Az.: 2a O 112/23) eine weitreichende Entscheidung zur Haftung von Google für markenrechtsverletzende Werbeanzeigen auf seiner Plattform getroffen. Die Klägerin, die Skinport GmbH, hatte gegen Google Ireland Limited geklagt, weil auf der Suchmaschine betrügerische Werbeanzeigen geschaltet wurden, die den Namen „Skinport“ nutzten, aber auf gefälschte…WeiterlesenLandgericht Düsseldorf: Google haftet für betrügerische Werbeanzeigen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in einem Urteil vom 04. Juli 2024 (Az.: 15 U 60/23) wichtige rechtliche Fragen rund um Datenschutz, Persönlichkeitsrechte und internationale Zuständigkeit in Bezug auf Suchmaschinenbetreiber entschieden. Im Kern ging es um das Auslistungsbegehren eines Klägers, dessen personenbezogene Daten in einem Online-Artikel veröffentlicht wurden. Der Kläger forderte die Entfernung der Suchergebnisse,…WeiterlesenSuchmaschinen, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte
Im Folgenden wird in Kürze auf das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 4. Juli 2024 (Aktenzeichen: 15 U 60/23) eingegangen: Die Entscheidung betrifft den Datenschutz im Zusammenhang mit Internetsuchmaschinen und dem Recht auf Auslistung gemäß Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).WeiterlesenDatenschutz im Zusammenhang mit Internetsuchmaschinen
Eine geplante Durchführungsverordnung der Europäischen Kommission zielt darauf ab, technische und methodologische Anforderungen für Cybersicherheits-Risikomanagementmaßnahmen festzulegen. Die Durchführungsverordnung spezifiziert zudem die Fälle, in denen ein Vorfall als signifikant betrachtet wird, hier für Anbieter von DNS-Diensten, TLD-Name-Registrierungen, Cloud-Computing-Diensten, Datenzentren, Content-Delivery-Netzwerken, Managed Services und Sicherheitsdiensten, Online-Marktplätzen, Suchmaschinen, sozialen Netzwerken und Vertrauensdienste.WeiterlesenDurchführungsverordnung zur Cybersicherheits-Risikomanagement bei IT-Infrastruktur-Anbieter
In den letzten Jahren hat die künstliche Intelligenz (KI) enorme Fortschritte gemacht und sich zu einem mächtigen Werkzeug entwickelt, das sowohl positive als auch negative Auswirkungen auf demokratische Prozesse haben kann. Während KI das Potenzial hat, die Demokratie zu stärken und die politische Beteiligung zu fördern, birgt sie auch erhebliche Risiken, insbesondere im Kontext von…WeiterlesenDesinformation & KI: Der Einfluss von Künstlicher Intelligenz auf Wahlen
