Digitales Erbe: Anspruch von Erben auf Zugang zu Benutzerkonto bei sozialem Netzwerk
Im Fall des Todes des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks besteht ein Anspruch der Erben auf Zugang zu dem Benutzerkonto samt der darin vorgehaltenen Kommuni...
Schlagwort: persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsrecht: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht
Offene Videoüberwachung – Verwertungsverbot
Die Speicherung von Bildsequenzen aus einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung, die vorsätzliche Handlungen eines Arbeitnehmers zulasten des Eigentums des Ar...
Auskunft über Verbleib von Urne mit sterblichen Überresten
Beim Amtsgericht Krefeld (2 C 1/16) ging es um die Frage, ob eine Auskunftserteilung über den Verbleib einer Urne mit den sterblichen Überreste eines Verwandten...
KUG: Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte und Prominente
Immer wieder strittig – gerade im Bereich des Umgangs mit der Presse – ist die Frage, wann ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte vorliegt. ...
Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre
Bei der Bewertung von (vermeintlichen) Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist die betroffene Sphäre zu berücksichtigen, wie auch noch einmal das ...
Ungenehmigte Video(mit)beobachtung des Nachbargrundstücks ist unzulässig
Das Amtsgericht München verurteilte am 14.11.2017 den Beklagten es bei Meidung eines Ordnungsgeldes ersatzweise Ordnungshaft zu unterlassen, mittels der an eine...
Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar
Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt Veröffentlichung von Fotos einer prominenten Turnierteilnehmerin, wenn sie nicht mit Berichterstattung über ...
Außerordentliche Kündigung bei heimlich aufgezeichneten Personalgespräch
Das Landesarbeitsgericht Hessen (6 Sa 137/17) hat entschieden, dass alleine der heimliche Mitschnitt eines Gesprächs schon eine Kündigung seitens des Arbeitgebe...
Intime Fotos sind nach Beziehungsende zu löschen – nicht aber Briefe zu vernichten
Das Landgericht Frankfurt am Main (2-03 O 130/17 – nicht rechtskräftig, Rechtsmittel eingelegt zum OLG Frankfurt, 16 U 12/18) hat entschieden, dass nach d...
Oberlandesgericht Nürnberg: Verwertung von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass Aufzeichnungen von Kameras, welche in Fahrtrichtung fest auf dem Armaturenbrett installiert sind („Dashcam“...
Keine Mitbestimmung des Betriebsrats bei App mit Feedback Funktion
Das Arbeitsgericht Heilbronn (8 BV 6/16) hat entschieden, dass dem Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht hinsichtlich des Angebots einer App mit Feedback-Funktio...
Reputation: Verwendung von Firmenname und „schaden“ als Domain zulässig
Eine interessante Entscheidung findet sich beim Bundesgerichtshof (BGH, I ZR 217/15), der sich mit der Verwendung einer durchaus schädlichen Domain beschäftigt ...
Kündigungsschutz: Verwertungsverbot bei Überwachung des Arbeitnehmers mittels Keylogger
Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehme...