Was ist zu beachten bei einem Import aus Asien, speziell China oder Vietnam – wo liegen Fallstricke beim Import von Waren aus China und aus dem asiatischen Raum? Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel herangehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äußerst vorsichtig sein muss – in unserer Kanzlei wurden…WeiterlesenImport aus China: Was ist zu beachten?
Schlagwort: Mikrochip
Rechtsanwalt für Mikrochip und Halbleiter: Ein Mikrochip ist ein elektronischer Schaltkreis aus Halbleitern, der zur Speicherung und Verarbeitung von Informationen verwendet wird. Mikrochips spielen in der modernen Technik eine entscheidende Rolle, da sie in verschiedenen Geräten wie Computern, Smartphones und Fahrzeugsteuerungen eingesetzt werden.
Fachanwalt für IT-Recht & Strafrecht Jens Ferner berät bei Halbleitern rund um Vertragsrecht, Haftung, IT-Sicherheit und Strafrecht!
Aus Sicht des IT- und Halbleiterrechts gibt es in Deutschland und der EU eine Vielzahl von Rechtsfragen, die sich um Mikrochips drehen. Ein wichtiger Aspekt ist die sogenannte „Supply Chain“, also die Lieferkette, die für die Herstellung von Mikrochips notwendig ist. Hier sind verschiedene rechtliche Regelungen zu berücksichtigen, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und geistiges Eigentum.
Aktuelle rechtliche Regelungen im Halbleiterbereich sind die Halbleiterschutzgesetze in Deutschland und Europa sowie der EU-Chip-Act. Diese Gesetze schützen Halbleiterprodukte und geben den Herstellern das ausschließliche Recht, diese Produkte herzustellen, zu vertreiben und zu nutzen. Weiterhin gibt es verschiedene EU-Richtlinien und Verordnungen, die sich mit dem Schutz geistigen Eigentums im Halbleiterbereich befassen.
Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner widmet sich Fragen rund um Chips, Mikrochips und Halbleiter: Als Fachanwalt für Informationstechnologierecht hat sich Rechtsanwalt Jens Ferner mit den rechtlichen Fragen rund um Mikrochips und Halbleiterprodukte vertraut gemacht. Ein vertieftes Verständnis dieser Fragen ist auch für Unternehmen, die in der Halbleiterindustrie tätig sind, von großer Bedeutung, um rechtliche Risiken zu minimieren und ihre Lieferkette rechtskonform zu gestalten.
Die „Corona-Kontaktlisten“ sind inzwischen ein etabliertes Mittel, damit Restaurants und Gaststätten trotz Corona Gäste bewirten können. Doch inzwischen zeigen sich erhebliche rechtliche Fragestellungen, insbesondere im Bereich des Datenschutzes. Ich versuche das hier kurz aufzugreifen und darzustellen für das Bundesland NRW. Dazu auch: Verteidigung gegen Corona-BussgeldWeiterlesenCorona-Kontaktlisten in der Gastronomie
Das Oberlandesgericht Hamm, 4 RVs 12/20, hat sich in der mir ersten bekannten Entscheidung zur Frage des Betruges bei kontaktloser Zahlung mit einer EC-Karte geäußert und – durchaus überraschend – festgestellt, dass im Regelfall kein Betrug vorliegen wird, wenn jemand (unberechtigt) die EC-Karte eines Dritten zur kontaktlosen Zahlung einsetzt: Löst ein Nichtberechtigter mit einer ec-Karte…WeiterlesenUnberechtigte kontaktlose Zahlung mit EC-Karte – Strafbar?
Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet (§127 StGB): Mit dem „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet vom 12.08.2021“ (siehe BGBl. I S. 3544), das am 01.10.2021 in Kraft getreten ist, wurde die Strafbarkeit krimineller Handelsplattformen geschaffen. In diesem Beitrag gibt es einen Überblick über den Gang der Gesetzgebung. Update 2022:…WeiterlesenGesetzentwurf: Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet
Das Verwaltungsgericht Hamburg (17 E 4858/16) konnte sich zur Frage staatsanwaltschaftlicher Presseauskünfte äussern. Wie so häufig hatte sich die Presse an die Staatsanwaltschaft gewandt, um zu einem Ermittlungsverfahren Auskunft zu erhalten, die auch gegeben wurde. Ein Betroffener wollte sich dagegen wehren und insbesondere einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch durchsetzen – damit aber scheiterte er. Das Gericht sah…WeiterlesenPresserecht: Kein Unterlassungsanspruch gegen Auskünfte der Staatsanwaltschaft zu laufenden Ermittlungsverfahren
Ein gegenüber der Versicherung verschwiegenes Chiptuning gefährdet den Versicherungsschutz, wie das Landgericht Bielefeld (8 O 40/14) unterstrichen hat. Bei dieser Frage denkt man gemeinhin an Verkehrsunfälle, tatsächlich kann es aber noch viel weiter gehen: Es ging um einen Diebstahl von Felgen samt Bremssätteln eines Nissan GT-R, der beim Kauf eine Motorleistung von 357 kW (485…WeiterlesenChiptuning gefährdet den Versicherungsschutz
Das OLG Frankfurt (12 U 137/13) stellt fest: Eine herstellerfremde Leistungssteigerung eines Leasingfahrzeuges (sogenanntes Chip-tuning) begründet auch dann eine übermäßige, nicht vertragsgemäße Abnutzung der Leasingsache, wenn sie nur vorübergehend für einen nicht ganz unerheblichen Zeitraum im Gebrauch und bei der Rückgabe wieder aufgehoben war. Die Bemessung des merkantilen Minderwertes des Leasingfahrzeuges im Wege der Schätzung…WeiterlesenChip-Tuning bei geleastem Fahrzeug ohne Zustimmung unzulässig
Das OLG Frankfurt (6 U 61/14) stellt fest: Nimmt ein Tuningunternehmen an dem Kraftfahrzeug eines anderen Herstellers technische Änderungen vor, die dazu führen, dass die „offiziellen“, dh. im Rahmen des Typgenehmigungsverfahrens für das Basismodell ermittelten Benzinverbrauchs- und Abgasemissionswerte nicht mehr zutreffen, ist – soweit für das getunte Fahrzeug selbst kein weiteres Typgenehmigungsverfahren durchgeführt worden ist…WeiterlesenChip-Tuning bei PKW: Notwendige Angaben nach PKW-EnVKV?
Das Landgericht Frankfurt am Main (3-12 O 24/11) hat eine zwar nicht überraschende aber dennoch nicht minder interessante Entscheidung getroffen: Es ging um eine Software Lizenz mit CPU-Klausel, die vorsah, dass die betroffene Software nur auf einem System mit einer CPU eingesetzt werden darf. Nun kam es zum Streit, weil die Software auf einem System…WeiterlesenSoftwarerrecht: CPU-Klausel verträgt sich mit Mehrkern-CPUs
Chip-Tuning soll einen Sachmangel darstellen – wer darauf setzen möchte bei seinem Fahrzeug, der sollte vorher gut überlegen, ob er es wirklich nutzt; und es beim Verkauf dann auch nicht mehr Verschweigen!WeiterlesenGebrauchtwagenkauf: Chip-Tuning ist Sachmangel!
Das Projekt „car2go“ sorgt momentan für Beachtung – dabei wird der Einfachheit halber ein „Siegel“ in/auf einen Führerschein geklebt. Bei uns wurde nachgefragt, ob man das überhaupt darf: In Führerscheine etwas hineinkleben. Die Antwort kann wohl nur sein: Es kommt drauf an. Nämlich auf die Form und das betroffene Dokument. Zwei sehr kurze Beispiele: Beim…WeiterlesenDarf man einen Führerschein bekleben? (Update)
Neue Technik, neue Probleme – aber eine derartige Unsicherheit ist doch noch mal was neues: Es geht um SSDs, die neue Speichertechnik, die einen technologischen Sprung verspricht (sobald die Medien auch preislich Massenware sind). Interessant finde, ich dass ich bei Heise das hier lese: Viele SSDs und USB-Sticks lassen sich nicht sicher löschen Während dagegen…WeiterlesenDatenunsicherheit bei SSDs?
Das OLG Hamburg (2-27/09) hatte festgestellt, dass wer sich kinderpornographische Schriften im Internet mit seinem Browser ansieht, schon beim Betrachten Besitz an Kopien dieser Schriften ausübt, da diese in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden. Eine „Verfestigung“, etwa in Form der Speicherung – sei es unmittelbar im Browser-Cache oder mittelbar durch manuelles Speichern der Bilder…WeiterlesenBesteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?