PKW-EnVKV: Youtube-Werbefilm zu PKW muss Angaben zu CO2-Emissionen beinhalten
Der Bundesgerichtshof (I ZR 117/15) hat klargestellt, dass wenn auf einem Youtube-Werbekanal mit einem abrufbaren Video für neue Personenkraftwagen geworben wir...
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Wettbewerbsrecht: Werberechtliche Pflichten bei einem Youtube-Werbefilm (hier: PKW-EnVKV)
Auch in Youtube-Werbefilmchen hat man Vorgaben des Wettbewerbsrechts zu beachten – so möchte ich in Kürze und verallgemeinert eine Entscheidung des Oberla...
PKW-EnVKV: Informationspflichten bei Youtube-Video
Das Landgericht Wuppertal (12 O 25/14) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit die Pflichtangaben (hier zum CO2-Ausstoss) gemäß PKW-EnVKV bei einem ...
Arbeitsrecht: Kündigung des Arbeitnehmers wegen Youtube-Video
Das Bundesarbeitsgericht (2 AZR 505/13) hat wenig überraschend festgestellt: Auch im Zusammenhang mit einer geplanten Betriebsratswahl darf ein Arbeitnehmer nic...
EUGH zum Urheberrecht: Framing und embedded Content können Urheberrechtsverletzung sein
Der EUGH (C-348/13) hat sich zur Frage geäußert, ob durch „Framing“ (konkreter: embedded Content) eine Urheberrechtsverletzung begangen werden kann....
OLG Köln zum Zitatrecht bei Youtube-Videos
Das Oberlandesgericht Köln (6 U 114/13) hat sich zum „Zitatrecht“ im Rahmen von Youtube-Videos geäußert. Dabei wurde zwar insgesamt nichts neues fes...
Dashcams: Zu Zulässigkeit und Beweisverwertungsverbot bei Dashcam-Aufnahmen
Die Frage taucht immer häufiger auf: Sind eingebaute Kameras und damit erzeugte Aufnahmen in PKWs – so genannte Dashcams – zulässig? Oder darf man d...
Mustertext und Checkliste – so reagieren Sie auf eine Abmahnung?
Im Internet gibt es in Hülle und Fülle Vorlagen, Mustertext und Checklisten zum Thema „Abmahnung erhalten – wie reagiere ich nun“. Also wozu n...
Urheberrecht: Das Zitatrecht nach §51 UrhG
Durch §51 UrhG wird das Zitieren urheberrechtlich geschützter Werke erlaubt. Diese Norm, die eine Schranke des Urheberrechts darstellt, ist besonders wichtig, d...
OLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames
Beim OLG Köln (6 U 206/11) sieht man in eingebundenen Inhalten, die über Frames („<frame>“) dynamisch via Javascript geladen werden, keine Urh...
Telefonrechnung, Handyrechnung und Roamingkosten/Telekommunikationsrecht/Verbraucherrecht/Zivilrecht
Handy-Rechnung: Bundesgerichtshof sieht Warnpflichten für Provider bei Mobilfunkverträgen
Der Bundesgerichtshof hat sich mit einer zu hohen Handy-Rechnung beschäftigen dürfen und festgestellt, dass Mobilfunk-Unternehmen gegenüber ihren Kunden die Pfl...
LG Hamburg zu den Urheberrechtlichen Pflichten eines Videoportalbetreibers
Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rech...
Cookierichtlinie: Wird es für Webmaster, Cookies & Apps schwer(er)?
Weiterhin ist sie in der Schwebe: Die Cookie-Richtlinie. Diese hätte bis zum 25. Mai 2011 durch Gesetz umgesetzt werden müssen (zur Frage der Umsetzung und unmi...