Die Entscheidung des LG Hamburg (310 O 214/23) vom 10.05.2024 betrifft die urheberrechtlichen Ansprüche von Synchronsprechern und -regisseuren einer Animationsserie. Insbesondere geht es um Auskunfts- und Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit der deutschen Fassung der Serie „Robin Hood – Schlitzohr von Sherwood“.WeiterlesenUrheberrechtliche Ansprüche von Synchronsprechern und -regisseuren
Schlagwort: Auskunftsanspruch
Mit dem Auskunftsanspruch wird ein Recht auf Auskunft über Umstände, wie etwa Verkaufszahlen, geltend gemacht. In unserer Kanzlei spielt der Auskunftsanspruch im Medienrecht und IT-Recht samt Schutzrechte eine Rolle.
In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Traunstein (6 O 2465/23) vom 22. Mai 2024 wird auf die Frage eingegangen, ob die Erstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei einen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) darstellt. Die Klägerin hatte behauptet, dass die von der Beklagten berechneten Bonitätsscores negative Auswirkungen auf ihre Kreditwürdigkeit und damit auf ihre Fähigkeit,…WeiterlesenErstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei als Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung?
Ein Urteil des Landgerichts Köln (14 O 308/22) vom 16. Mai 2024 beschäftigt sich mit einem Streit um die Zahlung und Urhebernennung im Rahmen mehrerer Fernsehproduktionen. Dieser Fall beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und Pflichten von Vertragspartnern bei der Herstellung und Nutzung von audiovisuellen Werken sowie die Auskunftsrechte gemäß Urheberrechtsgesetz (UrhG).WeiterlesenAuskunftsrechte gemäß Urheberrechtsgesetz bei einer Dokumentation
Am 14. Mai 2024 erging eine bedeutende Entscheidung des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm im Fall 7 U 14/24. Der Fall betraf Datenschutzverletzungen durch eine bekannte Social-Media-Plattform und die daraus resultierenden Schadensersatzansprüche des Klägers. Diese Entscheidung beleuchtet die Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und hat weitreichende Auswirkungen auf…WeiterlesenDarlegungs- und Beweislast im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Inzwischen habe ich hier im Blog eine Mehrzahl von OLG-Entscheidungen zum Thema gesammelt – nun kommt auch das OLG Saarland dazu: Am 3. Mai 2024 hat das Saarländische Oberlandesgericht (Aktenzeichen: 5 U 72/23) eine richtungsweisende Entscheidung zu Ansprüchen im Zusammenhang mit einem Scraping-Vorfall bei Facebook getroffen. Im Mittelpunkt des Urteils stand die Frage, ob dem…WeiterlesenEntscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts zum Scraping-Vorfall bei Facebook
Im vorliegenden Fall hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (9 Sa 73/21) ein bedeutendes Urteil zu datenschutzrechtlichen Ansprüchen eines Arbeitnehmers gefällt. Der Kläger forderte die Entfernung einer Abmahnung aus seiner Personalakte und Auskunft über die von seinem Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 DSGVO. Diese Entscheidung wirft wichtige Fragen zur Auslegung der DSGVO und deren Anwendung…WeiterlesenAuskunft über die vom Arbeitgeber verarbeiteten personenbezogenen Daten
In einem wegweisenden Urteil (Az. VI ZR 223/21) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Anforderungen und Reichweite des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO konkretisiert. Diese Entscheidung beleuchtet, welche Daten und Dokumente Betroffene von Verantwortlichen verlangen können und wie weit der Anspruch auf Kopien reicht. Der Fall betraf eine Klägerin, die von ihrer Versicherung umfassende Auskünfte und…WeiterlesenEntscheidung des Bundesgerichtshofs zum Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO
Eine Entscheidung des Landgerichts München I (Az.: 31 O 2122/23) vom 19. April 2024 beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit Datenschutzverletzungen und deren Folgen für betroffene Personen. In diesem Fall klagte ein Kunde eines Finanzdienstleisters auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz nach einem Datenleck. Die Klage wurde jedoch abgewiesen. Dieser Beitrag analysiert die wesentlichen Aspekte…WeiterlesenUnterlassung und Schadensersatz nach Datenleck?
Das Amtsgericht Lörrach hat in seiner Entscheidung vom 5. Februar 2024 (3 C 661/23) eine relevante und lehrreiche Auseinandersetzung mit der Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO und der Übernahme vorgerichtlicher Anwaltskosten geliefert . Dieses Urteil verdeutlicht die Herausforderungen und Pflichten, die Unternehmen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beachten müssen, und wirft ein Schlaglicht auf die…WeiterlesenDSGVO-Auskunftspflicht bezieht sich auch auf Anrufdaten
In einem kürzlich ergangenen Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg (3 Ca 42/23) wurde die Klage eines ehemaligen Senior Managers gegen sein früheres Unternehmen, eine Unternehmensberatung, abgewiesen. Der Kläger forderte Auskünfte über sein Gehalt sowie die Zahlung eines variablen Gehaltsbestandteils für das Jahr 2022, das auf individuellen und unternehmensbezogenen Leistungsfaktoren beruhte.WeiterlesenKlage im Arbeitsprozess muss klar formuliert sein
Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (11 K 3946/21) vom 30. November 2023 befasst sich mit den Auskunftsrechten nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und bietet interessante Einsichten in die Anwendung dieser Rechtsvorschriften in Deutschland. Der Kläger, eine natürliche Person, strebte erweiterte Auskünfte über seine personenbezogenen Daten, die von der beklagten Körperschaft des öffentlichen Rechts verarbeitet werden, an.…WeiterlesenAuskunftsanspruch bei gelöschten Daten?
Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 02.11.2023 (AN 14 E 23.1992) behandelt die Erteilung eines presserechtlichen Auskunftsanspruchs im einstweiligen Rechtsschutz gegen die Bundesagentur für Arbeit.WeiterlesenAuskunftsanspruch der Presse gegen Bundesagentur für Arbeit
In einem interessanten Urteil vom 31. Mai 2023 (Az. 149 C 92/22) befasste sich das Amtsgericht Köln mit der Tragweite des Auskunftsrechts nach Art. 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Der Kern der Entscheidung betrifft die Frage, inwiefern Datenverarbeitende zur Offenlegung ihrer Methoden verpflichtet sind. Das Amtsgericht beruft sich dabei auf frühere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Beachten Sie…WeiterlesenSchufa-Scoring: AG Köln entscheidet zum Umfang des Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO
Der EuGH (C-307/22) hat klargestellt, dass Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO dahin auszulegen ist, dass im Rahmen eines Arzt-Patienten-Verhältnisses das Recht auf Erhalt einer Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, umfasst, dass der betroffenen Person eine originalgetreue und verständliche Wiedergabe aller dieser Daten zur Verfügung gestellt wird. Dazu: Art. 15…WeiterlesenUmfang des Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO
Der Bundesgerichtshof (II ZB 3/23) hat klargestellt, dass ein Auskunftsverlangen des Gesellschafters, das auch dem Zweck dient, die Namen, Anschriften und Beteiligungshöhen der Mitgesellschafter zu nutzen, um diesen Angebote zum Erwerb ihrer Anteile zu unterbreiten, keine unzulässige Rechtsausübung und keinen Missbrauch des Auskunftsrechts darstellt. Auch die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung stünden einem solchen Auskunftsverlangen nicht entgegen,…WeiterlesenBGH zum Missbrauch des Auskunftsrechts