CE Kennzeichnung: Keine Pflicht zur Recherche durch Händler
Den Vertreiber einer Ware trifft keine Pflicht zur Recherche, ob ein CE-Kennzeichen ordnungsgemäß angebracht ist: Entgegen der Ansicht des Antragstellers umfass...
Schlagwort: CE-Kennzeichnung
CE-Kennzeichnung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zur CE-Kennzeichnung – Das CE-Kennzeichen im Werberecht und Wettbewerbsrecht. Urteile und Hinweise rund um das CE-Kennzeichen von Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht in Alsdorf, Städteregion Aachen. Bei Streit um das CE-Kennzeichen mit Behörden oder Konkurrenten können wir helfen.
Abgrenzung: Medizinprodukt oder Arzneimittel
Ein häufiger Streit liegt in der Abgrenzung eines Arzneimittels zu einem Medizinprodukt oder Kosmetikprodukt. Medizinprodukte sind gemäß der Definition in § 3 N...
CE-Kennzeichen: Kein Wettbewerbsverstoß des Händlers bei fehlerhaft angebrachtem CE-Kennzeichen
Wenn ein Händler ein Produkt gänzlich ohne CE-Kennzeichen anbietet, bei dem ein solches CE-Kennzeichen vorgeschrieben ist, liegt ein Wettbewerbsverstoss vor. Do...
OLG Düsseldorf: Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel
In aller Kürze ist erst einmal festzuhalten, dass das OLG Düsseldorf (15 U 58/15) erneut und nicht überraschend die Rechtsprechung bestätigt hat, dass etwaige W...
Selbstgemachtes Verkaufen – Rechtsfragen beim Verkauf handgemachter Sachen
Handgemachte Artikel sind wieder schwer in Mode, Konsumenten wissen Individualität und auch Qualität selbstgemachter Waren immer stärker zu schätzen – und...
Baurecht: Verwendung von Produkten ohne CE-Kennzeichnung ist Mangelhaft
Das Landgericht Mönchengladbach (4 S 141/14) stellt fest: Ein Unternehmer, der mit Bauleistungen im weiteren Sinne betraut ist, hat seine Arbeiten so auszuführe...
CE-Kennzeichnung: Wettbewerbsverstoß durch fehlende CE-Kennzeichen i.V.m. ElektroStoffV
Das OLG Frankfurt (6 U 218/14) hat erneut und wenig überraschend bestätigt, dass der Verkauf von Elektroartikeln gänzlich ohne vorgeschriebene CE-Kennzeichen fü...
CE-Kennzeichnung: Was ist das CE-Kennzeichen?
CE-Kennzeichnung: Immer wieder sorgt das „CE-Kennzeichen“, die CE-Kennzeichnung, für einige Verwirrung, weil gerade Verbraucher glauben, es handelt ...
Import aus China: Fallstricke beim Import von Waren China und aus dem asiatischen Raum
Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel heran gehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äusserst vorsichtig se...
Rechtsfragen zu Silvester und Knallern: Eine kurze rechtliche Einführung
Feuerwerkskörper: Übersicht über Rechtsfragen und Rechtsprobleme rund um Feuerwerkskörper an Silvester.
Werberecht: Werbung für Produkte mit „CE-geprüft“ ist irreführend!
Inzwischen mehren sich die gerichtlichen Entscheidungen zum Thema: Die Werbung damit, dass ein Produkt „CE-geprüft“ sei, ist eine irreführende Werbu...
Abmahnung: Gründe für Abmahnungen von Online-Shops beim Verkauf im Internet
Beim Verkaufen im Internet gibt es eine Vielzahl von Fallstricken, die am Ende zu einer Abmahnung führen können. In diesem Beitrag stelle ich eine Auswahl typis...