CE-Kennzeichnung: Immer wieder sorgt das „CE-Kennzeichen“, die CE-Kennzeichnung, für einige Verwirrung, weil gerade Verbraucher glauben, es handelt sich hier um ein Qualitätsmerkmal. ACHTUNG: Dieser Artikel (Stand 2013-2019) wird derzeit überarbeitet und aktualisiert, Teile des Inhalts – Insbesondere zum Zwang von CE-Kennzeichen – werden bislang nicht auf dem aktuellen Stand sein. Dabei handelt es sich bei…WeiterlesenCE-Kennzeichnung: Was ist das CE-Kennzeichen?
Schlagwort: CE-Kennzeichen
Rechtsanwalt für CE-Kennzeichen: Die CE-Kennzeichnung ist ein europäisches Konformitätszeichen, das auf vielen Produkten angebracht wird, die in der Europäischen Union (EU) vermarktet werden. Es zeigt an, dass das Produkt die EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz sowie Verbraucherschutz erfüllt.
Hersteller, die ihre Produkte in der EU verkaufen wollen, müssen sicherstellen, dass ihre Produkte den geltenden EU-Richtlinien entsprechen. Dazu gehört auch das Anbringen der CE-Kennzeichnung. Welche Vorschriften die Hersteller beachten müssen, hängt von der Art des Produkts ab. Für verschiedene Produktgruppen wie Spielzeug, Elektrogeräte oder Medizinprodukte gibt es eigene Richtlinien und Normen.
Auch Verkäufer von Produkten mit CE-Kennzeichnung müssen bestimmte gesetzliche Vorschriften beachten. Sie müssen sicherstellen, dass die Produkte den geltenden EU-Richtlinien entsprechen und dürfen nur Produkte mit CE-Kennzeichnung vertreiben. Bei Verstößen gegen diese Vorschriften drohen sowohl dem Hersteller als auch dem Händler Bußgelder und Schadensersatzforderungen.
Daher ist die CE-Kennzeichnung ein wichtiges Instrument, um Verbraucherschutz und einheitliche Sicherheitsstandards in der EU zu gewährleisten. Hersteller und Verkäufer sollten sich jedoch unbedingt über die konkreten Anforderungen und Regelungen informieren, um mögliche rechtliche Probleme zu vermeiden.
Beim Verkaufen im Internet gibt es eine Vielzahl von Fallstricken, die am Ende zu einer Abmahnung führen können. In diesem Beitrag stelle ich eine Auswahl typischer Problemfälle dar, um einen Überblick über „Abmahnfallen“ zu geben. Der Beitrag soll nicht vollständig oder abschließend sein, es geht wirklich nur um einen Überblick der Themen, die aus meiner…WeiterlesenAbmahnung: Gründe für Abmahnungen von Online-Shops beim Verkauf im Internet
Was ist zu beachten bei einem Import aus Asien, speziell China oder Vietnam – wo liegen Fallstricke beim Import von Waren aus China und aus dem asiatischen Raum? Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel herangehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äußerst vorsichtig sein muss – in unserer Kanzlei wurden…WeiterlesenImport aus China: Was ist zu beachten?
Unter Umständen muss auch eine Software ein CE-Kennzeichen vorhalten. Ein besonderer Anwendungsbereich liegt im Medizinproduktegesetz: So dürfen Medizinprodukte entsprechend §6 MPG nur dann in Deutschland in den Verkehr gebracht werden, wenn sie die grundlegenden Anforderungen der §§ 6 Abs. 2, 7 MPG erfüllen sowie eine CE-Kennzeichnung tragen. Allerdings ist in diesem Zusammenhang zu fragen, ob…WeiterlesenCE-Kennzeichnung für Software
Allein wegen des Fehlens der CE-Kennzeichnung liegt aus Rechtsgründen kein Mangel vor, wie das OLG Oldenburg (2 U 58/18) – ebenso wenig, wie aus der Verwendung einer CE-Kennzeichnung nicht darauf rückgeschlossen werden kann, dass dieses Produkt – vorliegend ein Bauprodukt- die in Deutschland im Sinne des § 633 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BGB…WeiterlesenFehlen einer CE-Kennzeichnung kein Mangel
Den Vertreiber einer Ware trifft keine Pflicht zur Recherche, ob ein CE-Kennzeichen ordnungsgemäß angebracht ist: Entgegen der Ansicht des Antragstellers umfasst die Prüfung des „Ob“ der CE-Kennzeichnung nicht auch deren „richtige“ Platzierung. Der Hersteller/Vertreiber hat lediglich die Verpflichtung zu prüfen, ob die nach dem Produktsicherheitsgesetz vorgeschriebene CE-Kennzeichnung überhaupt vorhanden ist (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2016,…WeiterlesenCE Kennzeichnung: Keine Pflicht zur Recherche durch Händler
Wenn ein Händler ein Produkt gänzlich ohne CE-Kennzeichen anbietet, bei dem ein solches CE-Kennzeichen vorgeschrieben ist, liegt ein Wettbewerbsverstoss vor. Doch wie ist es, wenn ein solches CE-Kennzeichen nicht vollständig fehlt sondern lediglich am falschen Ort angebracht ist? Hier konnte das Oberlandesgericht Köln, 6 U 193/16, im Nachgang zum Landgericht Aachen (42 O 44/16) klarstellen,…WeiterlesenCE-Kennzeichen: Kein Wettbewerbsverstoß des Händlers bei fehlerhaft angebrachtem CE-Kennzeichen
In aller Kürze ist erst einmal festzuhalten, dass das OLG Düsseldorf (15 U 58/15) erneut und nicht überraschend die Rechtsprechung bestätigt hat, dass etwaige Werbehinweise auf das CE-Zeichen so erfolgen müssen, dass die Suggestion einer Ähnlichkeit des CE-Zeichens mit echten Prüfsiegeln vermieden wird. Dies ist gefestigt und darf niemanden mehr überraschen: Das Konformitätskennzeichen darf nicht…WeiterlesenOLG Düsseldorf: Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel
Handgemachte Artikel sind wieder schwer in Mode, Konsumenten wissen Individualität und auch Qualität selbstgemachter Waren immer stärker zu schätzen – und Plattformen wie Dawanda gewinnen weiterhin enorm an Beliebtheit. Doch daneben etabliert sich auch das Modell, dass Geschäftslokale für Kleinunternehmer entstehen, die hier Ladenfläche mieten und ihre selbst gemachten Produkte ausstellen können. Eine Bereicherung für…WeiterlesenSelbstgemachtes Verkaufen – Rechtsfragen beim Verkauf handgemachter Sachen
Das OLG Frankfurt (6 U 218/14) hat erneut und wenig überraschend bestätigt, dass der Verkauf von Elektroartikeln gänzlich ohne vorgeschriebene CE-Kennzeichen für den Händler einen Wettbewerbsverstoß darstellt: Bietet ein Händler Elektrogeräte ohne die gesetzlich vorgeschriebene CE-Kennzeichnung an, begründet dies den Vorwurf unlauteren Verhaltens sowohl unter dem Gesichtspunkt eines Verstoßes gegen § 4 Nr. 11 UWG…WeiterlesenCE-Kennzeichnung: Wettbewerbsverstoß durch fehlende CE-Kennzeichen i.V.m. ElektroStoffV
Feuerwerkskörper: Übersicht über Rechtsfragen und Rechtsprobleme rund um Feuerwerkskörper an Silvester.WeiterlesenRechtsfragen zu Silvester und Knallern: Eine kurze rechtliche Einführung
Inzwischen mehren sich die gerichtlichen Entscheidungen zum Thema: Die Werbung damit, dass ein Produkt „CE-geprüft“ sei, ist eine irreführende Werbung und kann abgemahnt werden. Das OLG Frankfurt a.M. (6 U 24/11) bringt es insofern gut auf den Punkt, wenn man dort feststellt, eine solche Werbung ist irreführend (§ 5 UWG), weil die Angabe „CE-geprüft“ –…WeiterlesenWerberecht: Werbung für Produkte mit „CE-geprüft“ ist irreführend!