Das deutsche Halbleiterschutzgesetz, das im Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen (Halbleiterschutzgesetz – HalblSchG) geregelt ist, schützt die Topographie (d.h. das dreidimensionale Layout) von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen.WeiterlesenHalbleiterschutzgesetz
Schlagwort: Halbleiterstrafrecht
Rechtsanwalt für Halbleiterstrafrecht: Es gibt eine Reihe von Straftaten, die im Zusammenhang mit Mikrochips oder Halbleitern stehen können. Dazu gehören Diebstahl geistigen Eigentums, Produktpiraterie, Spionage, Sabotage und betrügerische Geschäftspraktiken. Hier einige Beispiele:
- Diebstahl geistigen Eigentums: Die Design- und Produktionsprozesse von Mikrochips und Halbleitern können durch Patente und Betriebsgeheimnisse sowie durch das Halbleiterschutzgesetz geschützt sein. Der unerlaubte Zugang zu diesen Informationen, ihre Nutzung oder ihr Verkauf kann als Diebstahl geistigen Eigentums betrachtet werden.
- Produktpiraterie: Das Nachahmen oder Kopieren von Mikrochips und Halbleitern ohne Erlaubnis des Originalherstellers oder Patentinhabers ist eine weitere Form der Kriminalität. Solche Fälschungen können sowohl den Verbrauchern als auch der Industrie schaden.
- Industriespionage: In einigen Fällen können Konkurrenten versuchen, geheime Informationen über die Herstellung von Mikrochips und Halbleitern zu stehlen. Dies kann durch Hacking, Bestechung von Mitarbeitern oder andere illegale Mittel geschehen.
- Sabotage: Sabotage kann die absichtliche Schädigung der Produktion oder der Produkte selbst bedeuten, z.B. durch das Einschleusen von Schadsoftware oder durch physische Beschädigung.
- Betrug: In einigen Fällen können Hersteller oder Verkäufer von Mikrochips und Halbleitern betrügerische Geschäftspraktiken anwenden, indem sie beispielsweise falsche Informationen über die Eigenschaften oder die Leistung ihrer Produkte geben.
Bitte beachten Sie, dass die genauen gesetzlichen Bestimmungen von Land zu Land variieren können und dieser Text nur allgemeine Informationen enthält. Bei spezifischen rechtlichen Fragen oder Problemen sollte immer ein qualifizierter Rechtsberater konsultiert werden.
Rechtsfragen rund um Halbleiter: Die Entwicklung, Herstellung und der Vertrieb von Halbleitern, auch Mikrochips genannt, ist ein komplexer Prozess, der eine Vielzahl rechtlicher Herausforderungen und Fragestellungen aufwirft. In Deutschland und in der Europäischen Union (EU) sind verschiedene nationale und EU-weite Regelungen relevant, die Unternehmen und auf IT-Recht spezialisierte Anwälte berücksichtigen müssen. Im Folgenden wird ein…WeiterlesenHalbleiter: Ein rechtlicher Ausblick
Das OLG Sachsen-Anhalt (6 U 3/14) hat sich – bereits im Jahr 2014 – dazu geäußert, das der Hersteller einer Geschwindigkeitsmessanlage hinsichtlich der bei einer Geschwindigkeitsmessung entstandenen Daten nicht Berechtigter im Sinne des § 202a StGB ist. Hintergrund war eine Unterlassungsklage gegen ein IT-Forensisch tätiges Unternehmen, dem der Zugriff auf die verschlüsselten Rohmessdaten untersagt werden sollte. Doch…WeiterlesenBerechtigung zum Auslesen verschlüsselter Rohdaten aus Geschwindigkeitsmessanlage.
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Vom Personalausweis und der Mikrowelle
Man liest ja im Internet so allerhand an vermeintlich putzigen Ideen und speziell zum neuen Personalausweis gibt es in Hülle und Fülle „Anregungen“, wie man mit diesem Verfahren sollte, um ihn „abzusichern“. Was ich besonders oft gelesen habe ist die Sache mit der Mikrowelle. An dieser Stelle ein kleiner Rat: Lieber vorsichtig sein. Nach §4…WeiterlesenVom Personalausweis und der Mikrowelle
Was ist zu beachten bei einem Import aus Asien, speziell China oder Vietnam – wo liegen Fallstricke beim Import von Waren aus China und aus dem asiatischen Raum? Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel herangehen. Dabei zeigt sich, dass man mitunter äußerst vorsichtig sein muss – in unserer Kanzlei wurden…WeiterlesenImport aus China: Was ist zu beachten?
Das Oberlandesgericht Hamm, 4 RVs 12/20, hat sich in der mir ersten bekannten Entscheidung zur Frage des Betruges bei kontaktloser Zahlung mit einer EC-Karte geäußert und – durchaus überraschend – festgestellt, dass im Regelfall kein Betrug vorliegen wird, wenn jemand (unberechtigt) die EC-Karte eines Dritten zur kontaktlosen Zahlung einsetzt: Löst ein Nichtberechtigter mit einer ec-Karte…WeiterlesenUnberechtigte kontaktlose Zahlung mit EC-Karte – Strafbar?
Ein gegenüber der Versicherung verschwiegenes Chiptuning gefährdet den Versicherungsschutz, wie das Landgericht Bielefeld (8 O 40/14) unterstrichen hat. Bei dieser Frage denkt man gemeinhin an Verkehrsunfälle, tatsächlich kann es aber noch viel weiter gehen: Es ging um einen Diebstahl von Felgen samt Bremssätteln eines Nissan GT-R, der beim Kauf eine Motorleistung von 357 kW (485…WeiterlesenChiptuning gefährdet den Versicherungsschutz
Das OLG Hamburg (2-27/09) hatte festgestellt, dass wer sich kinderpornographische Schriften im Internet mit seinem Browser ansieht, schon beim Betrachten Besitz an Kopien dieser Schriften ausübt, da diese in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden. Eine „Verfestigung“, etwa in Form der Speicherung – sei es unmittelbar im Browser-Cache oder mittelbar durch manuelles Speichern der Bilder…WeiterlesenBesteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?