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Digitale Beweismittel Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog IT-Prozess Strafprozessrecht

Digitale Beweismittel

Digitale Beweismittel: Wie geht man mit digitalen Beweismitteln (richtig) um? Diese Frage ist allgegenwärtig und leider kaum Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen: Es gibt nur eine extrem überschaubare Anzahl von Aufsätzen zum Thema, gerichtliche Entscheidungen sind noch seltener. Dabei drängt sich gerade mit der zunehmenden Digitalisierung des Prozesswesens diese Frage auf. Vor allem eine Frage ist inzwischen…WeiterlesenDigitale Beweismittel

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Cybercrime Blog

Operation „Final Exchange“: Schlag gegen Cyberkriminellen-Szene rund um Kryptowährungen

Am 19. September 2024 gelang es der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt (BKA), einen bedeutenden Schlag gegen die kriminelle Infrastruktur der Underground Economy zu führen. Im Rahmen der Operation „Final Exchange“ wurden 47 in Deutschland gehostete Krypto-Exchange-Plattformen beschlagnahmt, die von Cyberkriminellen für Geldwäsche und andere illegale Aktivitäten genutzt wurden.WeiterlesenOperation „Final Exchange“: Schlag gegen Cyberkriminellen-Szene rund um Kryptowährungen

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Cybercrime Blog

Können Ermittler auf das TOR-Netzwerk zugreifen?

Das Tor-Netzwerk (The Onion Router) wurde ursprünglich entwickelt, um eine weitgehend anonyme und sichere Kommunikation im Internet zu ermöglichen. Seit den Snowden-Enthüllungen hat es eine hohe Bekanntheit erlangt und wird von Journalisten, Aktivisten, Whistleblowern und auch Kriminellen genutzt. Doch wie sicher ist dieses Netzwerk heute wirklich? Können Ermittlungsbehörden tatsächlich auf Tor zugreifen und Nutzer enttarnen?WeiterlesenKönnen Ermittler auf das TOR-Netzwerk zugreifen?

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Cybercrime Blog Medien- & Presserecht Strafprozessrecht

EuGH-Urteil zur Erleichterung der Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen

Am 30. April 2024 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine richtungsweisende Entscheidung in der Rechtssache C-470/21, die die Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen betrifft. Dieses Urteil hat weitreichende Konsequenzen für die Auslegung des Unionsrechts in Bezug auf die Speicherung von personenbezogenen Daten und die damit verbundenen Grundrechte. In diesem Beitrag gehe ich kurz auf die Entscheidung des…WeiterlesenEuGH-Urteil zur Erleichterung der Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen

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Digitale Beweismittel

Sirius Report 2023

In der heutigen digital vernetzten Welt ist der Zugang zu elektronischen Beweismitteln entscheidend für die Strafverfolgung. Der Sirius Report gibt dazu fortlaufend Einblicke in die grenzüberschreitende Erhebung von Daten durch Ermittler.WeiterlesenSirius Report 2023

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Sexualstrafrecht

Hausdurchsuchung wegen Kinderpornographie in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P)

Kinderpornographie in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P): Es finden aktuell zahlreiche Hausdurchsuchungen wegen des Vorwurfs des Besitzes oder Verbreitens von Kinderpornographie statt. Die Medien haben hiervon bisher keinen Wind bekommen, allerdings merken wir es hier an der stark zugenommenen Anzahl von Anfragen, die alle den gleichen Hintergrund zu haben scheinen.WeiterlesenHausdurchsuchung wegen Kinderpornographie in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P)

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Geschäftsgeheimnis

Beweisführung, wenn Mitarbeiter geht und Kunden mit ihm

In einem aktuellen Beschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 2. Mai 2024 (Az.: I ZR 96/23) wichtige Aspekte zur Beweisführung bei Verrat von Geschäftsgeheimnissen behandelt. Die Entscheidung bezieht sich auf den ehemaligen § 17 UWG, der inzwischen durch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) abgelöst wurde. Die Ausführungen des BGH sind jedoch problemlos auf die heutige Rechtslage übertragbar.WeiterlesenBeweisführung, wenn Mitarbeiter geht und Kunden mit ihm

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Urheberrecht

Entscheidung des OLG Köln zur Haftung von DNS-Resolvern bei einer Urheberrechtsverletzung

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln befasste sich in seinem Urteil vom 3. November 2023 (Az. 6 U 149/22) mit der Frage der Haftung eines DNS-Resolver-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen. Der DNS-Resolver wurde von einer Klägerin, einer Tonträgerherstellerin, in Anspruch genommen, weil über den Resolver-Dienst der Zugang zu einer Domain ermöglicht wurde, auf der urheberrechtlich geschützte Musikinhalte ohne Erlaubnis…WeiterlesenEntscheidung des OLG Köln zur Haftung von DNS-Resolvern bei einer Urheberrechtsverletzung

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Cybercrime Blog

Breachforums durch Ermittler geschlossen

Am Mittwoch, dem 15. Mai 2024, hat das FBI BreachForums, eine berüchtigte Plattform für den Verkauf und die Veröffentlichung gestohlener Daten, beschlagnahmt. Diese Aktion wurde in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern wie der Cyberpolizei der Ukraine, der Kantonspolizei Zürich, der australischen Bundespolizei, der neuseeländischen Polizei, der isländischen Polizei und der britischen National Crime Agency durchgeführt. Auf…WeiterlesenBreachforums durch Ermittler geschlossen

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Urheberrecht

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing

Das Landgericht Köln verhandelte in seinem Urteil (14 O 244/20) vom 24. Mai 2022 den Fall einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing. Dabei ging es um das Computerspiel „Dying Light“, welches unberechtigt über einen Internetanschluss zum Download angeboten wurde. Hinweis: Diese Entscheidung habe ich besprochen in jurisPR-ITR 21/2023 Anm. 6WeiterlesenUrheberrechtsverletzung durch Filesharing

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Cybercrime Blog

EUGH zum Zugriff auf IP-Adressen durch Ermittler

Eine mit der Bekämpfung online begangener Nachahmungen betraute nationale Behörde kann anhand einer IP-Adresse Zugang zu Identitätsdaten erhalten: Der EUGH (C-470/21) präzisiert die Anforderungen an die Modalitäten der Vorratsspeicherung dieser Daten und des Zugangs zu ihnen! So wird ausgeführt:WeiterlesenEUGH zum Zugriff auf IP-Adressen durch Ermittler

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Cybercrime Blog

Vorratsdatenspeicherung 2024: 1 Monat Speicherung?

Die rasante Entwicklung des Internets hat neue Herausforderungen für die Strafverfolgungsbehörden mit sich gebracht. Ein zentrales Problem ist die Identifizierung von Straftätern, die das Internet für ihre Aktivitäten nutzen. Dabei spielt die IP-Adresse eine Schlüsselrolle, da sie oft der einzige Anhaltspunkt zur Ermittlung der Identität eines Täters ist. Die aktuelle Gesetzgebung stößt jedoch aufgrund der…WeiterlesenVorratsdatenspeicherung 2024: 1 Monat Speicherung?

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Datenschutzrecht

OLG Köln zu Cookie-Einsatz und Drittlandübermittlung: Strikte Anforderungen für Online-Unternehmen

Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat in seinem Urteil vom 3. November 2023 (6 U 58/23) wichtige Entscheidungen zur Verwendung von Cookies auf Websites und zur Datenübermittlung in Drittländer getroffen. Sachverhalt Die Beklagte betrieb die Website www.u.de und setzte dabei Cookies und ähnliche Technologien ein. Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, bemängelte die Art und Weise, wie die…WeiterlesenOLG Köln zu Cookie-Einsatz und Drittlandübermittlung: Strikte Anforderungen für Online-Unternehmen

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Datenschutzrecht

Aktuelles zur Zulässigkeit von Cookies aus der Rechtsprechung: Ein Leitfaden für Webseitenbetreiber

Für Webseitenbetreiber ist es entscheidend, sich mit den rechtlichen Anforderungen rund um den Einsatz von Cookies vertraut zu machen. Cookies, kleine Datensätze, die beim Surfen im Internet gespeichert werden, sind ein zentraler Bestandteil der Nutzererfahrung und Datenanalyse im Online-Bereich. Ihre Verwendung unterliegt jedoch strengen datenschutzrechtlichen Regelungen. Insbesondere die Rechtsprechung hat in den letzten Jahren wichtige…WeiterlesenAktuelles zur Zulässigkeit von Cookies aus der Rechtsprechung: Ein Leitfaden für Webseitenbetreiber

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Datenschutzrecht

EuGH-Urteil zu TC-Strings: Neue Wege für die digitale Werbeindustrie und Datenschutz

Der EuGH konnte sich mit der Frage beschäftigen, ob eine aus Buchstaben und Zeichen bestehende Zeichenfolge, die die Präferenzen eines Internetnutzers in Bezug auf die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten darstellt, selbst als personenbezogene Daten zu betrachten sind. Im speziellen Fall der Rechtssache C‑604/22, betreffend IAB Europe gegen die belgische Datenschutzbehörde, ging es um die sogenannten…WeiterlesenEuGH-Urteil zu TC-Strings: Neue Wege für die digitale Werbeindustrie und Datenschutz