In der heutigen digitalen Welt sind künstliche Intelligenz (KI) und maschinelles Lernen mehr als nur Schlagworte – sie sind technologische Treiber, die in vielen Branchen transformative Auswirkungen haben. Für Softwareentwickler, die an der Spitze dieser Bewegung stehen, eröffnen sich neue Möglichkeiten, aber auch komplexe Herausforderungen. Besonders juristische Fallstricke können den Entwicklungsprozess erschweren und rechtliche Konsequenzen…WeiterlesenHerausforderungen bei der Entwicklung von KI-Systemen: Juristische Fallstricke für Softwareentwickler
Kategorie: IT-Vertragsrecht
Blog zum IT-Vertragsrecht: Rund um das IT-Vertragsrecht finden Sie hier Beiträge und ausgewählte Urteile, eingestellt von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner. Rechtsanwalt Ferner ist Fachanwalt für IT-Recht und berät im IT-Vertragsrecht
Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 21. Dezember 2023 (Az. 15 U 211/21) setzt ein klares Signal hinsichtlich der Nutzung moderner Kommunikationsmittel im Geschäftsverkehr. Das Gericht entschied, dass eine per WhatsApp übermittelte Mängelrüge nicht das Schriftformerfordernis gemäß § 13 V Nr. 1 S. 2 VOB/B erfüllt und daher keine Verjährungsverlängerung bewirken kann. Diese…WeiterlesenOLG Frankfurt a.M.: Keine Verjährungsverlängerung durch Mängelrüge per WhatsApp
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 11. November 2024 (Az.: 19 U 200/24 e) beleuchtet in bemerkenswerter Weise die Rolle von Emojis und WhatsApp-Nachrichten im Vertragsrecht. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob und wie mittels Emojis ausgedrückte Aussagen rechtlich zu interpretieren sind, insbesondere im Hinblick auf den Rechtsbindungswillen.WeiterlesenOLG München schafft Klarheit zur WhatsApp-Kommunikation im Vertragsrecht
Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) wurde geschaffen, um Teilnehmer von Fernunterricht zu schützen. Ziel ist es, Verbraucher vor unzureichender Qualität und unklaren Vertragsbedingungen zu bewahren. Es definiert Fernunterricht als die entgeltliche Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten, bei der Lehrende und Lernende räumlich getrennt sind und der Lernerfolg überwacht wird (§ 1 Abs. 1 FernUSG). Die Anbieter solcher…WeiterlesenAnwendung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) auf Online-Coaching-Angebote
Das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 6 UKI 1/23) befasste sich mit der Frage, ob bei kostenpflichtigen Vorteilsprogrammen ein Kündigungsbutton gemäß § 312k BGB auf der Webseite des Anbieters bereitgestellt werden muss. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte einen deutschen Versandhändler verklagt und Unterlassung sowie Erstattung von Abmahnkosten gefordert.WeiterlesenKündigungsbutton bei Vorteilsprogrammen
Die EU-Verordnung Digital Operational Resilience Act (DORA) stellt einen Meilenstein in der Regulierung digitaler Resilienz dar und wird ab Januar 2025 für Unternehmen des Finanzsektors verbindlich. Dabei beschränkt sich ihre Wirkung keinesfalls auf Banken, Versicherer oder Zahlungsdienstleister. Auch IT-Unternehmen, die Softwarelösungen, Cloud-Dienste oder IT-Support für DORA-betroffene Organisationen bereitstellen, sind indirekt von den Anforderungen betroffen –…WeiterlesenDORA und die Auswirkungen auf IT-Unternehmen
Das Saarländische Oberlandesgerichts Saarbrücken (Az. 2 U 75/23) hat entschieden, dass ein Vertrag über den nachträglichen Einbau eines zu liefernden Batteriespeichers in der Regel als Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und nicht als Werkvertrag zu qualifizieren ist. Diese Abgrenzung hat erhebliche Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sowie auf die Verjährungsfristen für Gewährleistungsansprüche.WeiterlesenKein Werkvertrag: Nachträglicher Einbau des zu liefernden Batteriespeichers ist Kaufvertrag mit Montageverpflichtung
In einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az. 20 UKl 3/23 vom 23.05.2024) geht esum die Anforderungen an die Gestaltung des Kündigungsprozesses bei online abgeschlossenen Verträgen für Strom- und Gaslieferungen. Gegenstand des Verfahrens war die Gestaltung der Webseite eines Anbieters, bei der es aus Sicht eines Verbraucherschutzverbandes zu einer Behinderung der Kündigung kam. Der Kläger argumentierte,…WeiterlesenKündigungsbutton: Anforderungen an die Gestaltung des Kündigungsprozesses bei online abgeschlossenen Verträgen
Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az. 15 U 43/23) befasst sich mit mehreren rechtlichen Problemen, die aus einem Lizenzvertrag im Bereich des 3D-Drucks resultieren. Zentral geht es um die Auslegung des Lizenzumfangs und die Frage, ob und inwieweit Lizenzgebühren auch für den Einsatz von Maschinen außerhalb des Dentalbereichs anfallen.WeiterlesenLizenzgebühren im 3D-Druck von Komponenten
Im Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 22. August 2024 (Az. VII ZR 68/22) ging es um die Frage, ob ein Besteller nach Erklärung einer Minderung der Vergütung dennoch einen Anspruch auf einen Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung geltend machen kann. Der BGH entschied, dass die Minderung des Vergütungsanspruchs gemäß § 634 Nr. 3, § 638 BGB einen…WeiterlesenAnspruch auf einen Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung nach Minderung?
Das Landgericht (LG) Stuttgart hat in der Entscheidung vom 11. September 2024 (Az. 27 O 137/23) mehrere zentrale Rechtsfragen im Zusammenhang mit Online-Glücksspielen behandelt. Im Mittelpunkt stand die Rückforderung von Einzahlungen, die ein Spieler auf ein Spielerkonto geleistet hatte, um an Glücksspielen teilzunehmen, die ohne Erlaubnis nach dem Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) angeboten wurden. Das Gericht ging…WeiterlesenLG Stuttgart zu Rechtsfragen bei Online-Glücksspielen
Die Nutzung von Kryptowährungen stellt nicht nur technische, sondern auch juristische Herausforderungen dar, insbesondere im Hinblick auf die Vollstreckung von Verpflichtungen, die auf Kryptowerten basieren. Ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az. 7 W 44/20) beleuchtet die Frage, wie Verpflichtungen zur Übertragung von Bitcoin vollstreckt werden können und welche rechtlichen Hürden dabei bestehen. Das Urteil…WeiterlesenOLG Düsseldorf zur Vollstreckung von Kryptoverpflichtungen
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG): Die Vision einer inklusiven Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig von ihren Fähigkeiten ein selbstbestimmtes Leben führen können, ist zentral für die europäische Sozialpolitik. Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), das am 16. Juli 2021 vom Bundestag verabschiedet wurde, wird die EU-Richtlinie (EU) 2019/882, bekannt als European Accessibility Act (EAA), in deutsches Recht umgesetzt.…WeiterlesenBarrierefreiheitsstärkungsgesetz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Verantwortlichkeit des Gläubigers nach § 323 Abs. 6 Fall 1 BGB und § 326 Abs. 2 Satz 1 Fall 1 BGB bestätigt und weiter präzisiert. Es geht dabei um die Frage, unter welchen Bedingungen ein Gläubiger das Risiko eines Leistungshindernisses übernimmt, das dann…WeiterlesenStillschweigende Übernahme eines Risikos
Im Urteil vom 23. Mai 2024 (20 UKl 3/23) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf über die Rechtmäßigkeit der Gestaltung eines Kündigungsprozesses auf einer Webseite entschieden. Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, hatte die Beklagte, ein Energieversorgungsunternehmen, verklagt, weil die Gestaltung des Kündigungsprozesses auf deren Webseite nach Ansicht des Klägers gegen Verbraucherschutzvorschriften verstieß.WeiterlesenZur Gestaltung eines Online-Kündigungsprozesses