Zur Mangelhaftigkeit von Software bei ungenügender Dokumentation
Softwarerecht: Beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (5 U 152/16) stritt man um die Mangelhaftigkeit einer Softwarelösung die mittels agiler Entwicklung entw...
Schlagwort: softwarerecht
Softwarerecht: Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner in Alsdorf, Aachen hilft bundesweit im gesamten Softwarerecht.
Gebrauchte Product-Keys: Urheberrechtsverletzung durch Zugänglichmachung von Testversion und Verkauf von Product-Keys
Verkauf von Product Keys: Beim OLG München (29 U 2554/16) ging es um die Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung einer Testversion und Verka...
Softwarerecht: Besichtigungsanspruch des Quellcodes bei Urheberrechtsverletzung
Zum Besichtigungsanspruch, der Besichtigung von Software bei einer im Raum stehenden Urheberrechtsverletzung, konnte das Oberlandesgericht Köln (6 W 107/16) die...
Softwarerecht: Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam
Das Landgericht Essen (16 O 174/16) hat deutlich gemacht, wie umsichtig man mit vertraglichen Formulierungen in AGB sein muss – so kann der Ausschluss des...
Softwarerecht: Mietvertrag über Kassensystem samt Software mit Handelsvertreter ist auch bei eigenen Geschäften unwirksam
Beim Oberlandesgericht Hamm (12 U 165/15) ging es um einen durchaus im Geschäftsleben nicht selten anzutreffenden Sachverhalt: Jemand fungierte als Handelsvertr...
Softwarerecht: Fehlerhaftigkeit eines Kassensystems
Zufällig habe ich eine Entscheidung des OLG Köln (19 U 220/91) aus dem Jahr 1992 gefunden, in der es um ein angeblich fehlerhaftes Kassensystem ging. Zum einen ...
Gesetzgebung: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kaufrechts und des Bauvertragsrechts
Vorsicht, wer nur den Titel des Gesetzentwurfs liest, der begeht den schweren Fehler es als Spezialmaterie abzutun. Denn hinter dem Titel „Entwurf eines G...
Softwarerecht & Gewährleistung: 2jährige Verjährungsfrist bei individueller Anpassung von Standardsoftware
Das Oberlandesgericht Hamm (12 U 112/13) hat entschieden: Die aufgrund eines Werkvertrags vom Auftragnehmer geschuldete Lieferung und individuelle Anpassung von...
Softwarerecht: Zur Haftung bei Open Source Software
Freie Software ist heute Enorm verbreitet. Insbesondere im Bereich des Internet ist festzustellen, dass zahlreiche Standardprogramme und auch Standard-Protokoll...
Softwarerecht: Copyleft bei Opensource
Die Idee des „Copyleft“ – als sprachliche Anspielung auf „Copyright“ – geht dahin, dass eine einmal frei lizenzierte Softwar...
Urheberrecht: Keine Rückrufverpflichtung von Software wenn nicht ausdrücklich in Unterlassungserklärung vorgesehen
Das LG Bochum (8 O 293/09) hat entschieden, dass man in eine Unterlassungserklärung bzgl. einer Software nach einem Lizenzverstoß keine Rückrufverpflichtung ...
LG Bochum: Verstoss gegen LGPL ist Urheberrechtsverletzung
Das Landgericht Bochum (8 O 293/09) hat im Übrigen – wenig überraschend – bestätigt, dass eine Verletzung der Lizenzbedingungen der GNU Lesser Gener...
IT-Vertragsrecht & Softwarerecht: Unbestellte Dienstleistung ist zu vergüten
Eine bemerkenswerte Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln (19 U 93/12) getroffen, die durchaus interessante Effekte für bestehende IT-Vertragsverhältnisse...